aaa
-
- 1 / 79
-
Flashcards
Welche Anträge oder Angebote unterscheidet man?
Je ein Bsp.
Verbindliche und unverbindliche
Verbindlich: Preisschild im Laden
Unverbindlich: Kataloge, Werbespots
Anträge und Angebote;
Nenne den ganzen Baum bei den verbindlichen Angeboten?
Verbindlich
Befristet und unbefristet
(unter unbefristet) → Antrag unter Anwesenden / Antrag unter Abwesenden
Welche Formen der Verträge unterscheidet man?
Nenne alle!
1. Die einfache Schriftlichkeit
2. Die qualifizierte Schriftlichkeit (Verwendung eines offiziellen Formulars)
3. Öffentliche Beurkundung (Notar)
4. Eintrag in ein öffentliches Register (Handelsregister, Grundbuch)
5. Nr. 3+4 zusammen (bei der Gründung einer AG)
Was passiert wenn ein Vertrag die falsche Form (Schriftlichkeit) aufweist?
Welche Mängel bei Vertragsabschlüssen gibt es?
- keine
- Willensmangel (anfechtbare Verträge)
- gesetztwidriger Inhalt (nichtige Verträge)
Welche Verträge kann man anfechten?
- wesentlicher Irrtum
- absichtliche Täuschung
- Drohung
- Übervorteilung
Welche Verträge sind zum Vornherein nichtig?
- unmöglicher Vertragsinhalt
- Widerrechtlicher Vertragsinhalt
- unsittlicher Vertragsinhalt
Bei der Vertragserfüllung sind welche Probleme zu lösen?
- Gegenstand der Erfüllung
- Ort der Erfüllung
- Zeit der Erfüllung
- Ev. Person (Arbeitsvertrag)
Welche Verjährungen kennst Du?
Ja ein Bsp!
Fett=wichtig an P
- 1 Jahr (Haftungsansprüche)
- 2 Jahre (Schadensersatz aus Motorfahrzeugunfällen)
- 3 Jahre (Produktehaftpflicht)
- 5 Jahre (die meisten Forderungen aus dem Alltag, Miete, Handwerker, Alimente usw.)
- 10 Jahre (Wenn das Gesetz nichts sagt dann 10 Jahre. Honorar Architekt)
- 20 Jahre (Erbe)
- unverjährt (Grundpfandforderungen, Hypotheken)
Pirmin war am 18.10.2008 beim Zahni. Er erhielt keine Rechnung.Heute bekamm er vom Erben des Zahnarztes die Rechnug gestellt. Muss er diese bezahlen?
Nein, länger als 5 Jahre her.
Die Stahl AG in Winti hat sich gegenüber dem Baugeschäft Bastel&Murgs AG in Aarau verpflichtet für 1889532.35 sFr. Eisenesel zu liefern.
a) Was stellt dieses Lieferversprechen dar?
b) Wo ist nach Gesetz der Erfüllungsort für die Waren und die Geldschuld?
c) Bastel&Murgs kann nicht zahlen. Sie bieten eine Akonto von 4567.85 an, muss die Winti AG diese annehmen?
a) Einen Vertrag.
b) Winti, Hohlschuld
c) Nein nach OR Art.69. Wäre aber besser (Liquitität)
P
Was ist der Eigentumsvorbehalt?
Das Eigentum geht normalerweise auf den Käufer über:
- bei beweglichen Sachen (Auto) mit der Übergabe der Kaufsache und nicht erst bei der Bezahlung
- bei unbeweglichen Sachen (Liegenschaft) mit dem Eintrag ins Grundbuch
Damit der Verkäufer nicht in die unangenehme Situation kommt das er weder Geld noch Sahce hat, kann er beim Verkauf einer beweglichen Sache den Eigentumsvorbehalt vereinbaren. Der Verkäufer bleibt dann bis zur Bezahlung der Eigentümer.
Was ist eine Zession?
Auch Abtretung genannt. Das ist wenn ein Gläubigerwechsel stattfindet.
P
Was ist ein Fahrnispfand?
Es ist ein Pfandvertrag. Der Gläubiger darf es benutzen, aber es gehört immer noch dem alten Eigentümer.
Zeichne alles auf was du über das Pfandrecht weisst?
Buch Seite 41
Pfandrecht
beweglich ----------------------------------------------------- unbeweglich
Fahrnispfand Grundpfand (Grundbuch)
Faustpfand ------------- Registerpfandrecht
(Aktien/Schmuck)------ (Vieh/Schiffe)
M möchte zusammen mit B eine GmbH gründen. Das Stammkapital soll 40k betragen. B möchte sich mit dem kleinstmöglichen Betrag beteiligen. Den Rest beabsichtigt M zur Hälfte zu liberieren.
a) Muss B bei der Gründung mitwirken?
b) Wie hoch ist die kleinstmögliche Beteiligung?
c) Wie viel muss bei dieser GmbH Gründung konkret eingezahlt werden?
d) Ab welchem Zeitpunkt ist die GmbH entstanden?
a) Nein, Ein-Personen GmbH möglich. OR 772
b) Mind. 100.- OR 774
c) B muss CHF 100, M muss CHF 39900.- einzahlen. OR774
d) Mit dem HR Eintrag. OR 779
Die M Logistik ist ein florierendes Unternehmen. Neben einem Wagenpark gehören auch Liegenschaften dazu. Inhaber ist M. Der Jahresumsatz beträgt 100Mio. M möchte aus seinem Unternehmen eine AG machen. Startkapital ist 5 Mio.
a) Welche Rechtsform hat das Unernehmen derzeit?
b) Müssen bei der Gründung 5 Mio eingezahlt werden?
c) M möchte das Startkapital zu 100% liberieren, 50 % allerdings mit Sacheinlagen, wie muss er vorgehen?
d) Was für eine Formschrift muss bei der Gründung beachtet werden?
e) In welchem Zeitpunkt entsteht die AG?
a) Einzelunternehmung OR 945
b) Nein nur 1 Mio. 20% des AK (aber min 50000) OR 632
c) Statuteneintrag mit Name des Sacheinlegers, Gegenstand, Bewertung und Aktien ersichtlich sind. OR 628
d) Öffentliche Beurkundung der Statuten und GV. OR 629
e) Mit dem HR Eintrag. OR 643
Was heisst Präjudiz?
P
Vorentscheid, Wegweisender entscheid
P
Was heisst Judikatur?
Gesamtheit der Gerichtsurteile
Wann war der Rütlischwur?
1291
Was ist die Legislative?
Die Gesetzgebung
Was ist die Exekutive?
Der Vollzug
Was ist die Judikative?
Die Rechtsprechung
P
Nenne alle Phasen in einem Zivilprozess?
1. Schlichtungsverfahren
2.Hauptverfahren
3.Entscheid (Urteil)
4.Rechtsmittelbelehrung
5.Vollstreckung des Entscheids
Nenne alle Phasen in einem Strafprozess?
1. Polizeiliche Ermittlung
2. Voruntersuchung
3. Hauptverfahren mit mündlicher Gerichtsverhandlung
4. Urteil
5. Rechtsmittelbelehrung
6. Strafvollzug
OR Artikel?
Welcher Vertrag ist nichtig?
P
OR Art. 20
P
Nenne den Artikel 185 im OR?
Nutzen und Gefahr gehen mit dem Abschluss des Vertrages auf den Erwerber über.
Sofern nichts anderes vereinbart.
Was ist ein Gerichtsstand?
Faustformel?
Der Gerichtsstand sagt aus wo allfällige Streitigkeiten ausgetragen werden.
Faustregel, beim Wohnort des Schwächeren.
Nenne alle Vertäge auf Arbeitsleistung?
- Arbeitsvertrag
- Werkvertrag
- Auftrag
Wie unterscheiden sich Überzeit und Überstunden?
Als Überzeit gilt die Arbeitszeit, die die gesetzliche Höchstarbeitszeit gemäss Arbeitsgesetz überschreitet (demgegenüber geht es bei den Überstunden um die Überschreitung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit). Das Arbeitsgesetz erlaubt in industriellen Betrieben, für Büropersonal, technische und andere Angestellte sowie Verkaufspersonal in Grossbetrieben des Detailhandels (bei mehr als 50 Arbeitnehmenden) maximal 45 Arbeitsstunden pro Woche. In den übrigen Betrieben beträgt die Höchstarbeitszeit 50 Stunden pro Woche (Art. 9 ArG).
in Beispiel: Ein Arbeitnehmer in einem industriellen Betrieb leistet in einer bestimmten Woche 52 Arbeitsstunden (40 pro Woche wären im Vertag). Da die Höchstarbeitszeit nach Art. 9 ArG 45 Stunden beträgt, hat der Arbeiter Überzeit oder Überstunden gemacht?
dieser Arbeitnehmer hat 7 Stunden Überzeit geleistet. Wenn wir von einer vertraglichen Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche ausgehen, kommen noch 5 Überstunden dazu.
Nenne die Pflichten des Arbeitnehmers?
P 7 Stk.
1. Pers. Arbeitsleistung
2. Sorgfaltpflicht
3. Verbot von Schwarzarbeit
4. Treuepflicht
5. Rechenschaftspflicht
6. Übernahme von Überstunden
7. Befolgung von Anordnungen und Weisungen
P
Nenne mind 4 Pflichten des Arbeitgebers?
Gibt 12!
1. Lohnzahlung
2. Lohnfortzahlung für eine bschränkte Zeit bei unverschuldeter Arbeitshinderung
3. Vergütung der Auslagen
4. Gewährung von Ferien
5. Ausstellen von einem Arbeitszeugnis
Wie kann ein Arbeitsverhältnis beendet werden?
- Zeitablauf
- Kündigung bei unbefristetem Vertrag
Nenne die Kündigungsfristen?
Probezeit 7 Tage
Nach der Probezeit:
1tes Dienstjahr 1Mt
2-9 Dienstjahr 2Mt
ab 10 Dienstjahr 3Mt
jeweils auf Ende des Monats
Damit ein vertragliches Konkurenzverbot gültig und wirksam wird muss was erfüllt sein?
- schriftlich vereinbart
- Es muss angemessen begrenzt sein
- Der Arbeitnehmer muss auch Einblick in heikle Daten oder grossen Kundenkontakt haben. Es soll eine Ausnahme bleiben..
Was braucht es zum rechtsgültigen Abschluss des Kaufvertrages?
Vertragsfähige Personen und die Willensäusserung
In welcher Form muss ein Kaufvertrag abgeschlossen werden?
a) Fahrniskauf
b) Grundstück
a) Formlos
b) Öffentliche Berurkundung
Nenne 3 Beispiele für versteckte Mängel bei einem Fahrniskauf?
Wasser statt Wein in der Flasche
Fehlende Seite in einem Buch
Legierungsfehler auf einem Metall
