Recht der Sozialhilfe
Sozialhilfe
Sozialhilfe
Kartei Details
| Karten | 66 |
|---|---|
| Lernende | 37 |
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 01.10.2015 / 01.11.2023 |
| Lizenzierung | Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung (CC BY-NC-ND) (RechtSA) |
| Weblink |
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Ziele der Sozialhilfe
Hauptziele:
Existenzsicherung und Integrationsgedanke (auch in der Zielsetzung der IV und der ALV wieder zu erkennen)
- Prävention
- Existenzsicherung
- Soziale und berufliche Integration
- Menschenwürde (als bottom line der Sozialhilfe)
- Hilfe zur Selbsthilfe / Eigenverantwortung
- Unabhängigkeit
- Unabhängig der Ursachen, welche zur Armut geführt haben
- Teilhabe am Sozial- und Arbeitsleben (wirtschaftliche u. persönliche Selbstständigkeit)
- zu beseitigende (temporäre) Notlage, können Leistungen nicht rechtzeitig anderswo geltend gemacht werden (z.B. IV)
Wer hat welche Zuständigkeiten?
Bund: Grundrechte die für die Sozialhilfe von Bedeutung sind, sowie die Sozialziele in der Verfassung
Kantone: Kompetenz und Pflicht zur Gewährung; zu finden in den Sozialhilfegesetzen
Welche sozialpolitischen Instrumente haben Einfluss auf die Sozialhilfe?
Alter:
- AHV
- EL zur AHV
- BV
Krankheit und Invalidität:
- IV
- EL zur IV
- UV
- KV
Erwerbslosigkeit:
- ALV
- EO / MV
Familienzulagen und Direktzahlungen
Kantonale Sozialtransfers:
- IPV
- Stipendien
- Kleinkinder oder Mutterschaftsbeiträge
- Wohnzuschüsse
- Alimentenbevorschussung
Natur des Sozialhilferechts
- ist Teil des öffentlichen Rechts
- lex specialis zum kantonalen Verwaltungsrecht
- kommt subsidiär zum Sozialversicherungsrecht zur Anwendung
Unterschiede a.Privatversicherung, b.Sozialversicherung, c.Sozialhilfe
1. Leistungen
2. Rechtsverhältnis
3. Rechtsmittelweg
4. Rechtsnatur des Anspruchs
5. Organisation, Trägerschaft
6. Rechtsgrundlagen
1. a: individuell, nach Vt, b: nach Gesetz, Statuten, Typengebundenheit, c: bedarfsbezogen nach Gesetz
2. a: privatrechtlich, b: öffentlich-rechtlich, hoheitliche Gewalt, c: öffentlich-rechtlich
3. a: Zivilgericht, b: Verwaltungsweg, Verwaltungs- bzw. Sozialvers.gerichte, c: Verwaltungsweg, -gerichte
4. a: vertraglicher, b: gesetzlicher, bzw. statutischer, c: nur bzgl. Existenzminimums, nicht auf bestimmte Leistungen
5. a: privat-rechtlich (Aufsicht), b: privat-rechtlich (gesetzl.Mindestanforderungen) öffentlich-rechtlich, c: öffentl.-rechtl.
6 a: Privatrecht, b: öffentliches Recht, Privatrecht (Organisation), c: öffentliches Recht
Stellung des Sozialhilferechts im schweiz. Sozialrecht
Auf welchen Stufen basiert das schweizerische Sozialsystem?
1. Grundversorgung und individuelle Sicherung des LU
2. Sozialversicherungen
3. Bedarfsleistungen
Was sind die Ziele der Sozialpolitik?
Sozialer Friede im Staat
Soziale Gerechtigkeit in der Gesellschaft
Soziale Sicherheit des Individuums
1. Wo finden internationale Rechtsquellen ihre Bedeutung für das Sozialhilferecht?
2. Welche internationalen Rechtsquellen sind von Bedeutung für das Sozialhilferecht?
1. im Bereich der Grundrechte, sowie im zwischenstaatlichen Verhältnis
2. EMRK, UN-Pakt über wirtschaftliche, soziale u. kulturelle Rechte, UNO-Konvention über die Rechte des Kindes, Genfer Flüchtlingskonvention, Bilaterale Staatsvt's, Bilaterale Vt's mit der EU
