Recht

Recht BM

Recht BM


Marcel Merlo
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über das Recht für Mittelschüler. Sie decken Themen wie Verträge, Gläubiger und Schuldner, sowie verschiedene Gesellschaftsformen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen ab. Besonders behandelt werden auch das Immaterialgüterrecht, Unternehmenszusammenschlüsse und die kaufmännische Buchführung. Die Karteikarten eignen sich ideal für Schüler, die sich auf Prüfungen vorbereiten oder ihr Verständnis für rechtliche Grundlagen vertiefen möchten.
Cartes-fiches
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Utilisateurs
2
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Collège
Créé / Mis à jour
06.03.2012 / 18.03.2021

Cartes-fiches

Welcher fall ist der wichtigste Grund einer Vertragsanfechtung

Erklärungsirrtum

Nennen sie die vier Arten der Erklärungsirrtümer

1. Vertragsart Soll=Fernseher mieten Ist=Fernseher kaufen

2. Gegenstand Bestellt Skulptur mit falscher Nummer

3. Vertragspartner Falschen Sänger engagiert

4. Leistungsumfang Ring mit 1380 CHF angeschrieben anstatt mit 13'800 CHF

Nennen sie ein Beispiel für die Anfechtung eines Vertrages wegen absichtlicher Täuschung

Handgeknüpfter Teppich = ist aber mit Maschine gefertigt

Nennen Sie zwei weitere Gründe bei welcher ein vertrag angefechtet werden kann

Drohung

Übervorteilung, Notlage, Unerfahrenheit, Leichtsinn

= Frau verkauft Schmuck für CHF 1000 Wert aber CHF 5000 weil sie dringend geld braucht

Nennen Sie die 4 Aufhebungsgründe eines gültigen Vertrages

Aufhebungsvertrag

Kündigung

Rücktrittsrecht

Anfechtung

Nennen sie die 5 Aspekte der richtigen Erfüllung eines Vertrages

Wer= muss leisten

Was= muss genau geleistet werden

Wem= muss die Leistung erbracht werden

Wann = muss die Leistung erbracht werden

Wo= muss die Leistung erbracht werden

Bei welchem Vertrag ist die persönliche Leistungspflicht ein wichtiger Bestandteil

Arbeitsvertrag

Welche Unterscheidungen werden bei den Leistungen gemacht (Kategorien)

Dienstleistungen= Coiffeur

Sachleistung= Gattungssache (100 Fl. Wein) Speziessache (Gemälde)

Ist eine Teillieferung möglich? Muss sie der Gläubiger annehmen

Grundsätzlich nicht

Wieviel beträgt der Schuldzins wenn nicht anders vereinbart

5 %

Wann muss eine Leistung erbracht werden

Es gilt die Zug um Zug Regel "Ware gegen Geld"

wenn nichts anderes vereinbart wurde

Wie nennt man ein Geschäft wenn kein genauer Erfüllungszeitpunkt vereinbart wurde

Mahngeschäft

Wass muss ein Gläubiger bei einem Mahngeschäft tun um seinem Geld zu kommen

Er muss den Schuldner dazu auffordern = mahnen = in Verzug setzten

Wie nennt man ein Geschäft, wenn ein Erfüllungszeitpunkt festgelegt wurde

Verfalltagsgeschäft

Was ist ein Fixgeschäft

Ein besonderes Verfalltagsgeschäft= Leistung nur zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt (z.B. Hochzeitstorte)

Wo muss die Leistung erbracht werden:

Gattungssache

Speziessache

Geldschulden

Gattungssache= Holschuld= Sitz des Schuldners

Speziessache= Holschuld=Erfüllungsort= Dort wo die Sache war

Geldschulden=Bringschulden= Wohnort des Gläubigers

Um welchen Fall handelt es sich meist bei der Nichterfüllung eines Vertrages

Schuldnerverzug

Wann spricht man von einer Schlechterfüllung des Vertrages

wenn z.B. die Ware defekt ist.

Welche 3 Schritte muss der Gläubiger unternehmen wenn eine versprochene Leistung ausbleibt

1. Verzug herbeiführen: Mahngeschäft=Verzug tritt mit der Leistungsaufforderung ein

Verfalltagsgeschäft=Verzug automatisch bei Ablauf des Erfü

llungstermin

2. Nachfrist setzen:

3. Wahlrechte ausüben: Gläubiger entscheidet= Auflösen, festhalten

Wann ist bei einem Mahngeschäft die Leistung fällig

Im Moment des Vertragsabschlusses

Wann ist bei einem Verfalltagsgeschäft die Leistung fällig

Wenn der Termin eintrifft

Bei welchen Verträgen muss eine Nachfrist gegeben werden. Bei welchen nicht

Nachfrist= Mahngeschäft / Verfalltagsgeschäft

Keine= Fixgeschäft

Welche 3 Möglichkeiten hat man, wenn die Nachfrist abgelaufen ist.

1. Festhalten am Vertrag und nachträgliche Erfüllung

2. Festhalten am Vertrag, verzicht auf nachträgliche Erfüllung (Ersatzlieferant)

3. Rücktritt vom Vertrag

Grundsätzlich erlischt die Obligation mit der Erfüllung.

Welche Fälle gibt es noch, damit das Recht auf Einforderung der Leistung entfällt

1.Unmöglich werden einer Leistung = Mietobjekt verbrannt, Bild verbrannt

2.Verjährung

3.Gegenseitige Verrechnung

Wie lange dauert die Verjährungsfrist, welche Ausnahmen gibt es

10 Jahre

Lohn, Handwerkerlohn, Miete 5 Jahre

Welche 3 Sicherungsarten gibt es für die Vertragserfüllung

Personensicherheiten = Bürgschaft, Garantie

Rechtssicherheiten= Fahrnis oder Grundpfand, Retentionsrecht, Sicherungsübereinigung oder zesur

Sonstige Verstärkungen der Gläubigerstellung = Schriftlichkeit, Verurkundung der Forderung, Haft-Reuegeld, Hinterlegung, Konventionalstrafe

Welche 3 Arten von Bürgschaften werden unterschieden

Einfache Bürgschaft= Haftet erst wenn der Schuldner erfolglos eine Betreibung

durchgeführt hat

Solidarbürgschaft= Schon bei erfolgloser Mahnung zahlungspflichtig

Mitbürgschaft= Mehrere Bürgen

Bei welcher Form geht der Partner grössere Risiken ein als bei der Bürgschaft

Bei der Garantie

Was versteht man unter Faustpfand

Meist bewegliche Sachen=Schmuck, Wertpapiere, Forderungen

Wie entsteht ein fahrnispfand

Pfandvertrag und übergabe des Pfandes

Wie wird der Grundpfand meist genannt

Hypothek

Wie entsteht ein Grundpfand

Pfandvertrag und öffentliche Beurkundung

Was muss mit einem Pfand gemacht werden, wenn nicht gezahlt wurde

Veräussern= öffentliche versteigern

darf nicht behalten werden

Was ist das Retentionsrecht

Zurückbehaltungsrech

z.B. Autoreperatur nicht bezahlt, Auto wird zurückbehalten

Was ist der Vorteil einer Schuldanerkennung

Die Beweislast liegt nun beim Schuldner

Welche 3 Eigentumsübertragungsgesetze werden unterschieden

Kaufvertrag

Tauschvertrag

Schenkungsvertrag

welche 4 Vertragsarten handeln von der Gebrauchsüberlassung

Mietvertrag

Pachtvertrag

Gebrauchsleihe

Darlehen

Was versteht das Gesetz alles unter dem Begriff Grundstück

Land und daraufstehende Bauten

Welche 4 Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit ein Kaufvertrag zustande kommt

1. Einigung

2. Handlungsfähigkeit

3. Einhaltung der vorgeschriebenen Form

4. Zulässiger Vertragsinhalt

Welches sind die Hauptpunkte in einem Kaufvertrag

Kaufpreis

Kaufgegenstand

Étudier