Recht

Recht BM

Recht BM


Marcel Merlo
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über das Recht für Mittelschüler. Sie decken Themen wie Verträge, Gläubiger und Schuldner, sowie verschiedene Gesellschaftsformen und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen ab. Besonders behandelt werden auch das Immaterialgüterrecht, Unternehmenszusammenschlüsse und die kaufmännische Buchführung. Die Karteikarten eignen sich ideal für Schüler, die sich auf Prüfungen vorbereiten oder ihr Verständnis für rechtliche Grundlagen vertiefen möchten.
Flashcards
323
Students
2
Language
German
Category
Law
Created / Updated
06.03.2012 / 18.03.2021

Lernkarten

Welche 4 Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit jemand für das Verschulden haftet

Schaden= Vermögenseinbusse = Personenschaden / Sachschaden

Widerrechtlichkeit= Schädigung Person / Eigentum

adäquater Kausalzusammenhang = Handlung / Schaden

verschulden = Vorsatz / Fahrlässigkeit = urteilsfähig/deliktsfähig

Wann kann jemand auch ohne eigenes Verschulden haftbar gemacht werden

bei der Kaushalhaftung

Nennen sie vier Beispiele einer milden Kaushalhaftung

Geschäftsinhaber = Schaden den sein Mitarbeiter verursacht

Tierhalter= Hundebiss

Werkeigentümer=Bauten, Strassen, Plätze, See

Familienoberhaupt= Schäden, z.B. durch Kinder verursacht

Produktehaftpflicht= fehlerhaftes Produkt

Welche 4 Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Vertrag zustande kommt

1) Einigung über Inhalt

2) Vertragsfähigkeit der Vertragspartner

3) Richtige Form des Vertrages

4) Zulässiger Inhalt des Vertrages

Welche 3 Formen von Arbeitsverträgen werden unterschieden

GAV

EAV

NAV (Normalarbeitsvertrag, von Behörden erlassen)

Welche 3 Formen von Arbeitsverträgen werden unterschieden

GAV EAV

NAV= Normalarbeitsvertrag

Welche 3 Arten von Bestimmungen kennt das OR bezüglich Arbeitsvertrag

Dispositive

Relativ zwingende= können nur zugunsten des AN geändert werden

Zwingende= können nicht geändert werden

Was steht beim Arbeitsgesetz im Vordergrund

Arbeitnehmerschutz

Welche Gesetze sind im Arbeitsrecht von Bedeutung

Berufsbildungsgesetz

Gesetze zum Sozialversicherungsgesetz

Datenschutzgesetz

Gleichstellungsgesetz

Welche 2 Möglichkeiten gibt es, damit ein GAV wirklich bindend ist

Verbandszugehörigkeit beider Parteien

Allgemeinverbindlichkeitserklärung eines GAV durch Bund und Kanton

Was enthält das Firmenreglement

Bestimmungen z.B. Arbeitszeit, Überstunden, unbezahlter Urlaub, Sorgfaltspflicht, Geheimhaltung, Gratifikation, Spesenregelung

Was enthält die Betriebsordnung

Gesundheitsvorsorge und Unfallverhütung

Ordnung im Betrieb

Welche 4 Voraussetzungen müssen für einen gültigen Vertrag erfüllt sein

1) Einigung

2) Vertragsfähigkeit der Personen

3) Einhaltung Formvorschriften

4) zulässiger Vertragsinhalt

Welche Formvorschriften gelten beim Arbeitsvertrag

Kann mündlich sein

Ausnahme: Lehrvertrag

Ausnahme: Bei wichtigen Klauseln wie Konkurrenzverbot oder anderen Überstundenregelungen

Welche 5 Quellen gibt es für die Beantwortung von arbeitsrechtlichen Problemen

EAV

GAV

OR

Firmenreglement

Betriebsordnung

Wann sind Nebenbeschäftigungen verboten

-Im Vertrag verboten

-Haupt- und Nebenbeschäftigung übersteigen Höchstarbeitszeit

-Nebenbeschäftigung : Konkurrenz Coiffeur bedient zu Hause Kunden

-Leistungsfähigkeit beeinträchtigt

-Schwarzarbeit

Streitigkeiten im Arbeitsverhältnis. Welche Vorzüge geniessen die Parteien bei einem Streitwert bis 30'000 CHF

Einfaches und rasches Verfahren: direkte Klageerhebung bei Gericht ohne Friedens-

richter, mündlich

Kurze Fristen

Eingeschränkte Zulässigkeit von Rechtsvertretern

kostenlos

Fragepflicht: Gericht klärt die Sachlage ab

Was ist ein Werk: Welche 3 Definitionen gibt es

Körperliche und geistige Arbeit: Künstler stellt Plastik her, Komponist, Texter

Nichtkünstlerisch: Zimmermann stellt Treppe her

Spengler

Herstellung und Bearbeitung: Autolackierer, Restaurator, Zimmerman repariert

Bei Verspätung im Werkvertrag kommen grundsätzlich die allgemeinen Vertragsregeln zur Anwendung: Mahnung, Nachfrist, Wahlrecht.

Welche Besonderheit besteht beim Werkvertrag?

Wenn voraussehbar ist, dass das Werk nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, kann der Besteller vor Ablauf der Lieferfrist gegen den Unternehmer vorgehen

Wann ist ein Werk mangelhaft

Genau wie beim Kaufvertrag:

Zweckbestimmte Eigenschaft : Farbe nicht wetterfest

Wertbestimmende Eigenschaft: Geländer nicht richtig gestrichen

Vereinbarte Eigenschaft: falsche Farbe

Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, um gegen den Unternehmer vorzugehen

Sofortige Prüfung und sofortige Mängelrüge

Versteckte Mängel: 1 Jahr

5 Jahre bei Bauwerken

Welche Wahlmöglichkeiten bestehen bei einem Werkmangel

Wandelung: Besteller macht Vertrag rückgängig

Minderung: Herabsetzung Werklohn

Nachbesserung: Nur wenn die Kosten verhältnismässig sind

Schadenersatz: Nur wenn der Unternehmer absichtlich und fahrlässig gehandelt hat

Wer trägt den Schaden, wenn das Werk noch vor Ablieferung durch Zufall (höhere Gewalt, Diebstahl) zerstört wird

Werklohn: Unternehmer

Material: der der das Material geliefert hat

Wenn vor der Fertigstellung des Werkes schon absehbar ist, dass das Werk fehlerhaft ist, oder verspätet ist, kann der Besteller schon vorher eingreifen. Wie

Rücktritt bei Verspätung: Nachfrist setzen, zurücktreten

Ersatzvornahme bei Mangel: Nachfrist setzen, Übertragung der Arbeit an Dritte androhen

Rücktritt bei Überschreitung Kostenvoranschlag: Vom Vertrag zurücktrreten

Wie kann die Höhe des Werklohnes definiert werden

Fixlohn: Mehr oder Minderkosten zulasten des Unternehmers

Ungefährer Werklohn: Kostenvoranschlag bis 10 % mehr müssen bezahlt werden

Nicht vereinbarter Werklohn: Wird nach Aufwand verrechnet

Wie definiert sich ein Auftrag

Der Beauftragte erbringt dem Auftraggeber einen Dienst. Er arbeitet auf ein Ziel hin, aber ohne garantie auf Erfolg

Nennen Sie drei Beispiele eines Auftrages

Arzt

Anwalt

Vermögensverwalter

Welche 4 Schritte braucht es für die Gründung einer AG

1) Statuen aufstellen

2) Kapital aufbringen

3) öffentliche Gründungsurkunde

4) Handelsregistereintrag

Beim Arbeitsvertrag, Werkvertrag und Auftrag ist gemeinsam, dass es immer um eine Arbeitsleistung geht. Welche Unterschiede gibt es in Bezug auf die Vertragspartner, Entschädigung, Ergebnis

Arbeitsvertrag Auftrag Werkvertrag

VP AG und AN A-Geber Beauftragter Besteller - Unternehmer

E Lohn Honorar Werklohn

Ergenis Arbeit Dienstelistung Werk

Welche Punkte muss der Auftragsnehmer gewährleisten, wenn er einen Auftrag erhält

Sorgfalt

Persönlich ausführen

Weisungen einhalten

Herausgabepflicht

Geheimhaltungspflicht

Rechenschaftspflicht

Warumg gilt der Grundsatz "Verträge müssen eingehalten werden" beim Auftrag nicht und warum

Meist sehr vertraulich.

Wenn Vertrauensverhältnis gestört= Auflösung, Arzt/Anwalt

Das Auftragsrecht kennt neben dem einfachen Auftrag noch weitere Vertragstypen.

Welche

Maklervertrag: Haus = Einen Dritten finden = Provision

Agenturvertrag: Versicherung= Vertragsförderung= Provision

vermitteln= Provision

Kommission: Auftraggeber tritt nicht in Erscheinung= Anonymer Käufer für ein Bild

Welche 2 Arten von Unternehmen unterscheidet das OR

Kaufmännische: Umsatz über 100'000

Nicht kaufmännische: Umsatz unter 100'000

Welche Konsequenzen hat der Eintrag der kaufmännischen Unternehmungen im HR

Betreibung auf Konkurs

Kaufmännische Buchführung

Firmenrecht

Regeln der kaufmännischen Stellvertretung

Bei Einzelunternehmen trägt die Person die unternehmerische Verantwortung. Wie wird Gesellschaft definiert

Vertragsmässige Verbindung von zwei oder mehreren Personen mit gemeinsamem Ziel und gemeinsamen Mitteln und Kräften

Welche Gesellschaften werden unterschieden

einfache Gesellschaft

Kollektivgesellschaft

Kommanditgesellschaft

Aktiengesellschaft

Kommandit- AG

GmbH

Genossenschaft

Verein

Welche Gesellschaften werden für einen wirtschaftlichen Zweck gegründet

Kollektivgesellschaft

AG

GmbH

Kommanditgesellschaft

Kommandit-AG

Welchen Zweck hat eine Genossenschaft

Gemeinsame Selbsthilfe (z. B. günstiger Wohnraum) Vorteil nicht in Gewinn, sondern in anderen wirtschaftlichen Vorteilen

Welche Zwecke hat ein Verein

Nicht wirtschaftlich

Ideelle Ziele (Freizeit, Sport, Kultur)

Welchen Zweck hat eine einfache Gesellschaft

Auffangbecken für Gesellschaft, die in keine andere Rechtsform passt.

Kein Eintrag im HR

Étudier