Recht 1

Studienskript IUBH Betriebswirtschaftslehre (B.A.) BREC01

Studienskript IUBH Betriebswirtschaftslehre (B.A.) BREC01


S. K.
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über das Recht auf Universitätsniveau. Sie behandeln zentrale Themen wie die Grundsätze des Rechts, Vertragsarten, Gewährleistungsansprüche und die Struktur des Grundgesetzes. Besonders hervorgehoben werden die Unterschiede zwischen öffentlichen und privaten Rechtsverhältnissen sowie die Prinzipien des Sachenrechts. Das Lernset richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaften, die sich auf Prüfungen vorbereiten und ein tiefes Verständnis der rechtlichen Grundlagen erlangen möchten.
Cartes-fiches
247
Utilisateurs
11
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
21.10.2014 / 25.10.2024

Cartes-fiches

Rechtssystem/Rechtsordnung

Gesamtheit aller gültigen rechtlichen Normen

Rechtsnormen sind...

abstrakt-generell, weil sie für eine Vielzahl von Einzelfällen anwendbar sein müssen.

Bestandteile einer Rechtsnorm

Adressat
Tatbestand
Rechtsfolge ( Wenn-dann-Verhältnis)
 

Hauptgebiete des Rechts

-Öffentliches Recht ( ius publicum)
-Privatrecht/Zivilrecht ( ius privatum)

Prozessrecht, Gerichtsbarkeit und Ablauf der jeweiligen Gerichtsverhandlungen unterscheiden sich deutich voneinander!

Im öffentlichen Recht....
 

....stehen Personen, auch Rechtssubjekte genannt, dem Staat in einem Über-/Unterordnungsverhältnis gegenüber.

Im Privatrecht...

..stehen sich Rechtsubjekte gleichberechtigt gegenüber. Man spricht hier vom Gleichordnungsverhältnis oder auch Gleichrang.

Gewaltenteilung

-Legislative - gesetzgebende (Parlament)
-Judikative - rechtsprechende ( Gerichte)
-Exekutive - ausführende ( z.B. Polizei)

Verfassungrecht

höchste Stufe innerstaatlichen Normenrangordnung

Grundgesetz

Verfassung der BRD
Kann nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag und Bundesrat geändert werden

Bundesverfassungsgericht

Sitz in Karlsruhe
höchstes Gericht überhaupt

Verwaltungsrecht

-Teil der Exekutiven
- unterteilt in allgemeines und besonderes Verwaltungsrecht

allgemeines Verwaltungsrecht

legt Grundlagen für die Verwaltung fest

besonderes Verwaltungsrecht

regelt Teilbereiche der Verwaltung

materielles Strafrecht/Kriminalrecht

im Strafgesetzbuch festgelegter Katalog strafbarer Handlungen und ihrer staatlichen Sanktionen

formelles Strafrecht

regelt Strafverfahren und Strafvollzug

Zivilrecht

regelt Rechten und Pflichten der Menschen im Umgang miteinander

Privatautonomie

Jeder kann seine Rechtsbeziehungen zu anderen selbst bestimmen und vertraglich festlegen.

Die 5 Bücher des BGB

1. Allgemeiner Teil
2. Schuldrecht
3. Sachenrecht
4. Familienrecht
5. Erbrecht

materielles Privatrecht

beschäftigt sich mit dem Gütern des Einzelnen

formelles Zivilrecht

beschäftigt sich mit dem Zivilverfahren

Streitwert

Höhe des vor Gericht geltend gemachten Anspruchs

Gesetze

Sammlung von Rechtsnormen

Gesetzgeber ist der vom Volk direkt gewählte Bundestag.
Grundlage ist die Verfassung.

Normenhierarchie

Ordnung von Rechtsquellen nach deren Bedeutung.

-Supranationales Recht
-Grundgesetz
-Bundesrecht
-Landesverfassung
-Landesrecht
-Gewohnheitsrecht
-Landesrecht

Formelle Bundesgesetze

regeln typische Sachverhalte abstrakt und generell

Satzungen

Rechtssätze von Körperschaften des öffentlichen Rechts

Geltungsvorrang einer Rechtsnorm

die höhere Rechtsform ersetzt die niedrigere

MERKE: Bundesrecht bricht Landesrecht!

Anwendungsvorrgang

eine Rechtsnorm wird vorrangig angewendet.

Gewohnsheitsrecht

ungeschriebenes Recht, das durch langfristige, gemeinsame Ausübung entsteht.

Im Strafrecht ist die Anwendung von Gewohneheitsrecht insoweit unzulässig, als dass nur geschriebenes Recht die Strafbarkeit einer Handlung begründen kann.

Richterrecht

ungeschriebenes Recht, das höchstrichterlich bzw. höchtsinstanzlichen Entscheidungen entstammt.
- bereits in ähnlichen Fällen ergangene Urteile

Vorbehalt des Gesetzes

Kein Handeln ohne Gesetz!

Vorrang des Gesetzes

Kein Handeln gegen Gesetz!

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Staatliches Handeln darf nie stärker als nötig in die Rechte der Bürger eingreifen.

Objektive Tatbestandsmerkmale

-beweisbare Tatsachen
-äußere Umstände

Subjektive Tatbestandsmerkmale

-Vorstellung/Wissensstand
-Wille/Absicht

Anspruchsgrundlage

beschreibt den tatsächlichen Sachverhalt mit abstrakten Tatbestandsmerkmalen und zieht eine Rechtsfolge daraus

Syllogismus:

WER? - Anspruchsteller
WAS? -Anspruch
VON WEM? - Anspruchsgegner
WESHALB? - Anspruchsgrundlage

Subsumtion

Ein konkreter Sachverhalt wird einem Gesetz untergeordnet.

Natürliche Personen

Menschen in ihrer Funktion als Rechtssubjekte

Verbraucher

...ist jeder natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer

..ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Rechtsfähigkeit

mit der Geburt beginnende Fähigkeit des Menschen, Träger von Rechten  und Pflichten.
 

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