Recht 1

Studienskript IUBH Betriebswirtschaftslehre (B.A.) BREC01

Studienskript IUBH Betriebswirtschaftslehre (B.A.) BREC01


S. K.
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über das Recht auf Universitätsniveau. Sie behandeln zentrale Themen wie die Grundsätze des Rechts, Vertragsarten, Gewährleistungsansprüche und die Struktur des Grundgesetzes. Besonders hervorgehoben werden die Unterschiede zwischen öffentlichen und privaten Rechtsverhältnissen sowie die Prinzipien des Sachenrechts. Das Lernset richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaften, die sich auf Prüfungen vorbereiten und ein tiefes Verständnis der rechtlichen Grundlagen erlangen möchten.
Karten
247
Lernende
11
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
21.10.2014 / 25.10.2024

Lernkarten

Geschäftsfähigkeit

Fähigkeit, sich durch rechtsgeschäftliche Erklärungen zu binden.

Beschränkte Geschäftsfähigkeit

rechtlicher Sonderstatus von Minderjährigen.

Geschäftsfähigkeit im Sinne des BGB

Geburt-6Jahre = Geschäftsunfähig
7-17 Jahre = bedingt geschäftsfähig
ab 18 Jahren bis zum Tod = voll geschäftfähig= Volljährigkeit

Taschengeldparagraf

§110 BGB
rechtliche Grundlage für gültige Kaufverträge Minderjähriger

Juristische Personen
 

-Vereine §§21 ff. BGB
-Stiftungen §§80 ff. BGB
-Juristische Personen des öffentlichen Rechts §89 BGB

Vereine

körperschaftlicher Zusammenschluss mehrere Personen
rechtsfähige und nicht rechtsfähige Vereine
wirtschaftliche und nicht wirtschaftliche Vereine

 

Idealverein

nicht wirtschaftlicher Verein

Sachen

körperliche Gegenstände

Tiere

sind keine Sachen, aber die Gesetze für Sachen gelten für sie

Unterteilung von Sachen

-bewegliche/unbewegliche
-vertretbare/unvertretbare
-verbrauchbare/nicht verbrauchbare
-teilbare/unteilbare
 

Mobilien

bewegliche Sachen

Vertrebare Sachen

bewegliche Sachen, die nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmbar sind und verbraucht oder veräußert werden ( sind austauschbar)

unvertretbare Sachen

individuell bestimmte Gegenstände ( z.B. Maßanzug)

teilbare Sachen

wenn sie sich ohne Wertverlust in gleichartige Teile zerlegen lassen (Realteilung) z.B. parzellierbare Grundstücke

Verbindungen von Sachen

- einfacher Bestandteil
- wesentlicher Bestandteil
- Scheinbestandteil
- Zubehör

einfacher Bestandteil

kann von einer Sache abgetrennt werden, ohne sie oder sich selbst zu zerstören

wesentlicher Bestandteil

führt bei seiner Abtrennung zur Zerstörung der Sache oder sich selbst

Scheinbestandteile

nur vorübergehend mit der Hauptsache verbundene Bestandteile (z.B. Teppichboden)

Zubehör

sind kein Bestandteil der Hauptsache

Nutzung von Sachen

-Früchte ( Erzeugnisse oder Erträge einer Sache)
- Gebrauchsvorteil ( Nutzen einer Sache)

Rechtsgeschäft

besteht aus einer oder mehreren WIllenserklärungen, die darauf gerichtet sind, einen gewollten Rechtserfolg herbeizuführen. Es müssen also Handlungswille und Erklärungsbewusstsein vohanden sein.

Äußerung eines Willens
 

- mündlich
-schriftlich
- durch konkludentes Handeln (schlüssiges Handeln)
 

Einseitige Rechtsgeschäfte

brauchen zu ihrer Gültigkeit nur eine Willenserklärung

Zwei- bzw. mehrseitige Rechtsgeschäfte

brauchen zu ihrer Gültigkeit mindestens zwei Willenserklärungen

einseitig verpflichtend

Übernahme einer Bürgschaft
Schenkung
 

mehrseitig verpflichtend

Arbeitsvertrag
Mietvertrag

ermpfangsbedürftige Erklärungen

Willenserklärung muss zu ihrer Gültigkeit dem Erklärungsempfänger zugehen

z.B. Kündigung

nicht-empfangsbedürtige Erklärung

Testament
 

Abstraktionsprinzip

das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft ist unabhängig vom dinglichen Verfügungsgeschäft.
Die Unwirksamkeit eines Teilgeschäfts führt nicht auch automatisch zur Unwirksamkeit des anderen Teilgeschäfts
 

Mängel

führen zu Unwirksamkeit von rechtsgeschäftlichen Erklärungen

-fehlerhafte Willenserklärung
-fehlerhafte Form
-fehlerhafter Inhalt

Bedeutungsirrtum

der Erklärende irrt sich bei einer Wortbedeutung

Erklärungsirrtum

Der Erklärende irrt sich bei der Abgabe der Erklärung

Eigenschaftsirrtum

der Erklärende irrt sich über wesentliche Eigenschaften

Formmangel

Eine Willenserklärung ergeht in der falschen Form

Konsens

Übereinstimmung von Angebot und Annahme

Ein Vertrag besteht immer aus Angebot und Annahme. Diese beiden WIllenserklärungen müssen übereinstimmen.

Angebot

Antrag zur Schließung eines Vertrags

Zugang

Etwas gerät so in den Machtbereich des Empfängers, dass es unter gewöhnlichen Umständen zur Kenntnis genommen wird.

invitatio ad offerendum

Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

Schweigen

weder Zustimmung noch Ablehnung

Dissens

keine Übereinstimmung zwischen Angebot und Annahme

Étudier