Privatrecht II

Privatrecht II; uni Greifswald

Privatrecht II; uni Greifswald

Melinda Julia Stebe
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Melinda Julia Stebe
Diese Karteikarten behandeln fortgeschrittene Themen des Privatrechts auf Universitätsniveau, mit Fokus auf Ansprüche, Schuldverhältnisse und Schadensersatz. Sie beleuchten Fallbeispiele zu Rücktritt, Aufrechnung, Schadensersatz und Leistungsstörungen, wobei zentrale Begriffe wie Anspruch, Schuldverhältnis und Schaden vertieft werden. Besonders nützlich für Jurastudierende, die sich auf Prüfungen oder Falllösungen vorbereiten, bieten die Karten praxisnahe Anwendungen und vertiefende Analysen.
Karten
58
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
06.02.2014 / 06.02.2014

Lernkarten

Fall 6 - Rückzahlung des Kaufpreises

A.      Rückerstattung des Kaufpreises §§346 I, 326 IV

I.                    Wegfall der Gegenleistunspflicht des B. gem §326 I

1.      Voraussetzungen des §326 I 1 à von Leistungspflicht freigeworden à anfänglich subjektive Unmöglichkeit

2.      Ausnahme §326 II 1 à A unmöglichwerden nicht vertreten muss / B in Annahmeverzug à A keinen Anspruch auf Kaufpreis

II.                  Erbringen der gegenleistung à schon bezahlt

III.                Ergebnis à kaufpreis zurück verlangen

Fall 7 - Ausgangsfall 

A.      Anspruch des V gegen K auf Zahlung 250€ erste Lieferung

I.                    Anspruch entstanden à Kaufvertrag (+)

II.                  Untergegangen

1.      Befreiung des K von Gegenleistungspflicht §326 I 1, 1. HS à V 275 I Alt 2 frei von Leistungspflicht

a)      Befreiung des V von der Leistungspflicht §275 I à konkretisierung §243 II ? à Gattungsschuld

aa) Untergang gesamter gattung (-)

bb) Kontretisierung (+)

b)      Zwischenergebnis à V erfüllung unmöglich à befreiung von Leistungspflicht  à §326 I 1, 1. HS à entfall der Pflicht zur gegenleistung

2.      Ausnahme des 326 I 1, 1. HS à Zahlungsverüflichtung wegen §447 I

a)      Versendungskauf à Preisgefahr ging uf K über

b)      Ausschluss nach 474 II à Verbrauchsgüterkauf à grundregel: k muss nicht leisten

3.      Kein Eingreifen der §§ 326 I 2, 326 II (-) à befreit von KPZ

III.                Ergebnis V hat gegen K keinen Anspruch auf zahlung 250 für 1. Lieferung

Fall 7 - Ausgangsfall 

A.      Anspruch des V gegen K auf Zahlung 250€ erste Lieferung

I.                    Anspruch entstanden à Kaufvertrag (+)

II.                  Untergegangen

1.      Befreiung des K von Gegenleistungspflicht §326 I 1, 1. HS à V 275 I Alt 2 frei von Leistungspflicht

a)      Befreiung des V von der Leistungspflicht §275 I à konkretisierung §243 II ? à Gattungsschuld

aa) Untergang gesamter gattung (-)

bb) Kontretisierung (+)

b)      Zwischenergebnis à V erfüllung unmöglich à befreiung von Leistungspflicht  à §326 I 1, 1. HS à entfall der Pflicht zur gegenleistung

2.      Ausnahme des 326 I 1, 1. HS à Zahlungsverüflichtung wegen §447 I

a)      Versendungskauf à Preisgefahr ging uf K über

b)      Ausschluss nach 474 II à Verbrauchsgüterkauf à grundregel: k muss nicht leisten

3.      Kein Eingreifen der §§ 326 I 2, 326 II (-) à befreit von KPZ

III.                Ergebnis V hat gegen K keinen Anspruch auf zahlung 250 für 1. Lieferung

Fall 7 Ausgangsfall 2. Lieferung

A.      Anspruch 2. Lieferung

I.                    Ansprch enstanden (+)

II.                  Untergegangen?

a)      Befreiung von V von der Leistungspflicht §275 I

aa) Stückschuld (-)

bb) Gattungsschuld (+)

cc) Konkretisierung §243 II

2. Ausnahme: Zahlungsverpflichtung des K wegen §447 I (-)

3. Ausnahme Kein Eingreifen der §§ 326 I 2, 326 II1

a) Annahmeverzug des K ( §§ 293, 294) /+)

b) Von V nicht zu vertretene Unmöglichkeit à 278 S.1 Erfüllungsgehilfe à Vorsatz und Fahrlässigkeit à mildere Haftung aus 300 à keine Befreiung der gegenleistungspflich

III. Ergebnis à Zahlung 250 (+)

Fall 7 Abwandlung

Abwandlung:

A.      Kaufpreiszahlung : 500€

B.      Gegenansprüche des K

I.                    Ansprüche gegen V

1.      K gegen V SE 280 I, II, 283

a)      Schuldverhältnis (+)

b)      Pflichtverletzung (+)

c)      Vertreten müssen (-)

d)      Kein anspruch auf SE

 

 

2.      K gegen V auf SE für 2. Lieferung

a)      Schulderverhältnis

b)      Vertretenmüssen

c)      Pflichtverletzung (-)

d)      Kein anspruch 

Fall 8 - Kaufpreisanspruch

A.      Kaufpreisanspruch des V gegen K aus §433 II

I.                    Anspruch entstanden (+)

II.                  Anspruch Untergegangen (Rücktritt, §346 I)

1.      Rücktrittsgrund à vertragliche und gesetzliche Rücktrittgründe à vertraglich nicht ersichtlich à gesetzlich à §323 I

a)      Gegenseitiger Vertrag  (+)

b)      Nichterbringen der Fälligen Leistung

aa) Nichtleisung (+) + möglichkeit

bb) fälligkeit §271

c)      Fristsetzung à anfemessen

aa) fristsetzung (+)

bb) Angemessenheit

d)      Nichteinhalten der Frist

e)      Kein Ausschluss des Rücktrittsrechts (§323 V, VI)

f)       Eigene Vertragstreue des Gläubigers

g)      Zwischenergebnis à Rücktrittsgrund bleibt bestehen

2.      Rücktrittserklärung (+)

III.                Ergebnis à Rücktritt à kein Kaufpreisanspruch

Fall 8 Schadensersatzanspruch (30. März – 6. April)

B. Schadensersatzanspruch K gegen V aus §§280 I 1, II, 286 (30. März – 6. April)

I. Schuldverhältnis (+)

II. Pflichtverletzung (+)

III. Vertreten müssen (+)

IV.Schuldnerverzug

1.      Nichtleistung trotz Möglichkeit der Leistung (+)

2.      Fälligkeit und Durchsetzbarkeit (+)

3.      Mahnung (+) + entbehrlich? §286 II à Mahnung entbehrlich

4.      à Schuldnerverzug (+)

V. Schaden (+)

VI. Ergebnis à  320€

Fall 8 Schadensersatzanspruch (7. April – 15. Mai)

B. Schadensersatzanspruch K gegen V aus §§280 I 1, II, 286 (7. April – 15. Mai)

Statt der Leistung §280 I 1, III, 281

I.                    Schuldverhältnis (+)

II.                  Pflichtverletzung (+)

III.                Vertretenmüssen (+)

IV.                Zusätzliche Vpraussetzung

1.      Nichterbringen der fälligen und einredefreien Leistung (+)

2.      Angemessene Frist (+)

V.                  Schaden à 300€ mehrkosten, 1,3 Monatsmieten, kein Anwalt

VI.                1080€ verlangen

Fall 9 Frage 1

A.      A geg. Supermarkt Schadensersatz §§280 I 1, 241 II i.V.m. §311 II Nr. 2

I.                    Anspruch entstanden

1.      Schuldverhältnis à kein Vertrag  §311 II mit Pflichten des §241 II

è Absicht des Erwerbs

2.      Pflichtverletzung  à keine verletzung möglich machen (+)

3.      Vertretenmüssen (+)

4.      Schaden  (+)

 

B.      Schadensersatz aus §832 I 1 i.V.m §823 I

I.        Verrichtungsgehilfe

II.       Tatbestandsmäsige und rechtswidrige handlung (+)

III.    In ausübung der verrichtung

IV.    Keine Exkulpation des Supermarktes à sorgfältige Auswahl der mitarbeiter à (+)

Fall 9 Frage 2

Frage 2

I.                    Anspruch entstanden

1.      Schuldverhältnis (+)

2.      Rest (+)

Fall 9 Frage3

Frage 3

è Kein vorvertragliches Schuldverhältnis

Fall 9 Frage 4

Frage 4

I.                    Anspruch entstanden (+) à nach 105 I nichtig

è Geschäft täglichen lebens (+)

è Rest (+)

Fall 9 Frage 5

Frage 5

I.                    Anspruch entstanden

1.      Schuldverhältnis

a)      Kaufvertrag à nichtig

è Kein Vertragliches Schuldverhältnis

b)      Schutzpflicht für den Zeitraum des verleitlichen Vertragsschlusses hinaus fortbestehend (ähnliche geschäfltiche Kontkte

è Rest (+)

Fall 9 Frage 6

Frage 6

Schutzwirkung zugunsten dritter §§ 280 I 1, 241 II, 311 II

I.                    Anspruch entstanden

1.      Schuldverhältnis  à vorvertragliches Schuldverhältnis

aa) Anwendbarkeit der Grundsätze

-VScD vor unbilligkeit schützen

-Schutzbedürfnis besteht auch vor Vertragsschluss

BB) Voraussetzungen

(1)   Leistungsnähe (Dritter ist  PV ausgesetzt wie Gläubiger)

(2)   Gläubigernähe (+)

(3)   Erkennbarkeit für Schuldner (+)

(4)   Schutzbedürftigkeit des Dritten(+)

2.      Pflichtverletzung

3.      Vertretenmüssen

4.      Schaden

Fall 10 - Ausgangsfall

Fall 10

Ausgangsfall

A.      Rückzahlung des kaufpreises aus §346 I

I.                    Rücktrittsgrund/ Rücktrittsrecht

1.      Gegenseitiger Vertrag §323 I  à nicht aus §123 I ?

2.      Nichterbringung einer Fälligen Leistung (§323 I) à fällige Leistungspflicht (§271 I)

è War auch möglich

3.      Fristsetzung §323 I. Ausnahme §323 II Nr. 1

4.      Kein Ausschluss des Rücktritts §323 V, VI (-)

5.      Vertragstreue des Gläubigers

6.      Zwischenergebnis §323 Ià Rücktritt besteht

 

II.                  Rücktrittserklärung §349

III.                Rechtsfolge §346 I empfangene Leistung zurückgewährt

IV.                Ergebnis à Rückzahlung Kaufpreis

Fall 10 - Ausgangsfall 2

A.      Anspruch auf SE statt der Leistung

I.                    Schuldverhältnis (+)

II.                  Pflichtverletzung (+)

III.                Vertretenmüssen „280 I 2

IV.                Zusätzliche Voraussetzung des §280 I Fristsetzung

V.                  Schaden (900) §251 I

Abwandlung 1

A.      Rückzahlung des Kaufpreises §§326 IV, 346 I

è Nicht geschuldete Gegenleistung bewirkt haben §326 I 1 1.HS

I.                    Nicht geschuldete Gegenleistung (§326 I 1.HS, IV) à schon geschuldet à Stückschuld à 271 I unmöglich à entfällt die Leistungspflicht §326 I ! HS 1

II.                  Bewirkung (+)

III.                Kann Rückzahlung des KP verlangen

B.      SE statt der Leistung §§ 280 I 1, III, 283 (kein Vertretenmüssen (-))

C.      Möglicher Rücktrittsgrund 

Fall 10 Abwandlung 2

Abwandlung 2

Rückzahlung des Kaufpreis §346 I

I.                    Anspruch entstanden

Wenn die Rücktrittsvoraussetzungen gegeben sind

1.      Schuldrechtl. Vertrag (+)

2.      Rücktrittsgrund à vertr. Rücktrittsrecht

3.      Keine Ausschlussgründe vertr. Vorgesehen (+)

4.      Rücktrittserklärung §349 (+)

5.      Zwischenergebnis (+)

II.                  Anspruch untergegangen

1.      Aufrechnungserklärung §388 S.1

2.      Aufrechnungslage§387

a.      Gegenseitigkeit der Forderung

aa. bestehen der Haupforderung à Anspruch auf rückzahlung des Kaufpreises aus §346 I

bb. Bestehem der Gegenforderung (§346 II 1 Nr. 3)

(1)   Anspruch auf Wertersatz

(a)   Voraussetzung des Wertersatzes nach §346 II 1 Nr 3

(b)   Ausschluss des Wertersatzes nach §346 III Nr. 3

(c)    Höhe à 800

(d)   Zwischenergebnis 800€

(2)   Anspruch auf SE statt der Leistung

b.      Gleichartigkeit der Forderung (+)

c.       Erfüllbarkeit der HF (+)

d.      Durchsetzbarkeit der GF (+)

e.      Gesetzl. Oder vertr. Ausschlussgrund (-)

f.        à aufrechnungslage nach §387 gegeben

3.      Wirkung der Aufrechnung §389 à 800€#

III.                Kein Anspruch auf Rückzahlung des KP aus §346 I

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