Privatrecht
Privatrecht 1. Semester
Privatrecht 1. Semester
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Flashcards
Staatliches Recht
Rechte innerhalb eines Staates
Überstaatliches Recht
Nationales Recht
Privatrecht
Recht zwischen Privatpersonen
Öffentliches Recht
Recht zwischen Privaten und dem Staat
Zivilrecht
ein anderer Begriff für Privatrecht
Zivilprozess
Verfahrensweisen eines Zivilprozesses
zwingendes Recht
ein nicht zu änderndes Recht
dispositives Recht
ein frei zu änderndes Recht
objektives Recht
das Recht, das gilt. Die Gesetze
subjektives Recht
ein Recht, das man hat. Forderungen, Eigentum etc.
absolute Rechte
wirken gegenüber jedermann
- Sachenrechte (dringliche Rechte)
- Persönlichkeitsrechte
- Immaterialgüterrecht (geistiges Eigentum)
relative Rechte
wirken gegenüber einer bestimmten Person, des Schuldners
- Forderungen (oligatorische Rechte)
Obligation
Rechtsverhältnis zwischen Personen, aufgrund der Glübiger berechigt ist vom Schudner eine Leistung zu verlangen
natürliche Person
von Geburt an
juristische Person
Verein, Aktiengesellschaft, Gnossenschaft, Stiftung (auch Organe genannt)
Rechtssubjekte
Personen (Juristische und natürliche Personen)
Körperschaften
Personenverbindungen (AG, GmbH, Genossenschaften, Bund, Kantone)
Anstalten
rechtlich verselbständigte Einrichtungen (Kantonalbank, Spitäler, Hochschulen, Stiftungen)
Rechtsfähigkeit
die Fähigkeit Rechte und Pflichten zu haben
Handlungsfähig
Die Fähigkeit durch eigene Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen. Volljährig + Urteilsfähig!
Geschäftsfähig
kann Verträge selbst gültig tätigen
Deliktsfähigkeit
trägt die volle rechtliche Verantwortung für unerlaubtes Verhalten
beschränkte Handlungsfähigkeit
nicht volljährig und urteilsfähig
volle Handlungsunfähigkeit
fehlende Urteilsfähigkeit (egal ob Volljährig oder nicht)
Urteilsfähig
Die Fähigkeit vernunftsgemäss zu handeln.
Es wir immer davon ausgegangen, dass eine Person Urteilsfähig ist. Falls dies nicht der Fall sein sollte, ist man dazu verpflichtet dies zu beweisen.
Vertrauensprinzip
Fordert Rechtssubjekte auf bei der Pflichterfüllung sich ehrlich und redlich zu verhalten, wie s vernünftige Leute tun. Nach Treu und Glauben!
Rechtsmissbrauch
um anderen Schaden, widersprüchliches Verhalten, missbräuchliche Rechtsausübung und missbräuchlicher Vertrag
guter Glaube
wenn man gutgläubig davon ausgegeangen ist, es sei alles in Ordnung, obschon dies in der Wirklichkeit nicht zu traf
Syllogismus
"Dreisatz-Prinzip"; zwei Prämisse werden miteinander verknüpft (Obersazu+Untersatz=Schlussfolgerung)
Subsumieren
Rechtsanwendung
Nennen Sie die wichtigsten Entstehungsgründe für Forderungen.
- Vertrag, Art. 1 ff. OR
- unerlaubte Handlung, Art. 41 ff OR
- ungerechtfertigte Bereicherung Art. 62 ff. OR
- sonstige wie "Culpa in contrahendo"
Durch welche Merkmale wird eindingliches Recht umschrieben?
Ein dingliches Recht ist ein subjektives Recht; es gehört zu den absoluten Rechten und be-
gründet ein Herrschaftsrecht über eine Sache.
Was sind Immaterialgüterrechte? Nennen Sie zwei Beispiele.
Immaterialgüterrechte gewähren Rechte an immateriellen Gütern, d.h. an Gütern, die keine körperliche Existenz aufweisen. Beispiele sind: Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, De- signrecht.
Was versteht man unter Anspruchsgrundlagen?
Unter Anspruchsgrundlagen versteht man Normen, welche für eine Person einen Anspruch (subjektives Recht) gegenüber einer anderen Person begründen.
Wie sind die meisten Gesetzesvorschriften aufgebaut? Welche zwei Bestandteile
müssen auseinander gehalten werden?
Soweit Rechtssätze Gebote bzw. Verbote enthalten, sind sie in Tatbestand und Rechtsfolge aufgebaut: Wenn der Tatbestand T verwirklicht ist, dann tritt die Rechtsfolge R ein (oder: für jeden Fall von T gilt R).
Was versteht man unter einem juristischen Syllogismus? Auf welcher logischen Grundstruktur beruht er?
Der Syllogismus ist ein logischer Denkprozess. Er besteht aus zwei Prämissen (Ober- und Untersatz) und der Schlussfolgerung. Die Schlussfolgerung ist deswegen logisch zwingend, weil der Obersatz und der Untersatz etwas gemeinsam haben (Mittelbegriff).
Haftpflicht
Das Einstehenmüssen für die schädlichen Folgen eines Verhaltens
Haftpflichtrecht
Der Wiedergutmachungsanspruch des Geschädigten
Schadenersatz
Wirtschaftlicher Schaden / Vermögensschaden
materieller Ersatz
Bezahlung von Entgeld
Genugtuung
Immaterielle Unbill
Ersatz von Immateriellen Schäden
Auszahlung einer Genugtuung
Bsp.: psychisch- oder physischen Verletzung
