Privatrecht
Privatrecht 1. Semester
Privatrecht 1. Semester
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Lernkarten
Welche zwei Arten von Pfandrechten gibt es?
- Fahrnispfand (Faustpfand d.h. bewegliche Sachen)
- Grundpfand (Grundstücke)
Richtig oder Falsch?
Pfandrechte als Sicherungsinstrument
Richtig.
Pfandrecht gehören zu den Realsicherheiten
Was bedeutet Realsicherheiten?
Bei einer Realsicherheit haftet immer eine Sache.
Bsp.: Pfandrechte
Was bedeutet Personalsicherheiten?
Bei Personalsicherheiten haftet immer eine Person.
Bsp.: Bürgschaft, Garantieverrtag usw.
Welche Arten von Fahrnispfandrecht gibt es?
- Faustpfand (Entstehung durch Vertrag) Art. 884 ZGB
- Retentionsrecht (Entstehung von Gesetzes wegen) Art. 895 ZGB
Voraussetzungen für das Faustpfandrecht
- Forderung (Akzessorietätsprinzip)
- Pfandvertrag
- Besitzübertragung
- Verfügungsbefugnis des Verpfänders
Was sind die Voraussetzungen an ein Pfandobjekt des Faustpfandrechts?
- Verwertbarkeit
- verkehrsfähig = Handel ist mit ihnen erlaubt (d.h. keine Drogen, Sprengstoffe, öffentliche Sachen)
- körperlichkeit
Nennen Sie mir das Faustpfandprinzip
- Besitzübrgabe ist erforderlich
- Solange der Verpfänder die ausschliessliche Gewalt über die Sache hat, ist kein Pfandrecht entstanden. (muss aus der Hand gegeben werden)
- Publizitätsprinzip
Voraussetzungen des Faustpfandrechts bei fehlende Verfügungsbefugnis des Verpfänders.
- Art. 884 Abs. 2 ZGB
- Forderung
- Pfandvertrag
- Besitzübergabe
- Guter Glaube des Pfandgläubigers
- Die Sache ist dem Verpfänder anvertraut worden
Voraussetzungen des Retentionsrechts
- verwertbare bewegliche Sache
- Eigentum des Schuldners
- mit Willen des Schuldners im Besitz des Gläubigers
- Foderung muss fällig sein
- Zusammenhang zwischen Forderung und Besitzerwerb
Was sind Grundstücke im engeren Sinn?
Liegenschaften: Bodenfläche mit genügend bestimmten Grenzen
Was sind Grundstücke im weitern Sinn?
- Art. 655 ZGB
- selbständige und dauernde Rechte
- Bergwerke
- Miteigentumsanteile
Richtig oder Falsch?
Beim Grundbuch gilt das Eintragungsprinzip d.h. dringliches Recht an Grundstücken besteht nur, wenn die im Grudbuch eingertragen sind.
Richtig: nach Art. 971 Abs. 1 ZGB
Voraussetzungen für einen Eigentumserwerb an Grundstücken
- Eintragung im Grundbuch
- Gültiges Grundgeschäft
- Veräusserungsbefugnis
Was bedeutet öffentliche Beurkundung?
- Art. 657 Abs. 1 ZGB
- durch eine Urkundsperson in der vorgeschriebenen Form
Was sind materielle Immissionen?
- Rauch / Staub
- Gerüche
- Lärm
Was sind negative Immissionen?
- Lichtentzug
- Entzug einer Aussicht
- Entzug von Kunden
Was sind ideelle Immissionen?
- Unangenehme Eindrücke
- Psychische Einwirkung
- Bsp.: Schlachterhof oder Bordell in der Nachbarschaft
Voraussetzung Grundeigentümerhaftung Art. 679 ZGB?
- Schaden
- Überschreitung des Eigentumsrechts
- Kausalzusammenhang
- Widerrechtlichkeit
- Eigentümer/Besitzer des Störer-Grundstücks
Welche Grundpfandrechte gibt es?
- Grundpfandverschreibung (keine Verkörperung in einem Wertpapier)
- Schuldbrief (Verkörperung in einem Wertpapier)
Weshalb spielt der Rang der Grundpfandrechte eine Rolle?
Die Bank auf Rang 1 erhält das Geld vor den anderen Rängen.
Bsp.: Grundstück hat einen Wert von CHF 800'000 und ist mit 3 Hypotheken belastet.
1. Hypothek: CHF 400'000
2. Hypothek: CHF 300'000
3. Hypothek: CHF 200'000
Das Grundstück wird für CHF 600'000 verkauft. Die erste Bank erhält alles zurück, die zweite nur einen Teil und die dritte geht leer aus.
