Privatrecht

natürlicher Kausalzusammenhang (Naturwissenschaftliche Ursachen-Wirkung Beziehung)

Adä1uater Kausalzusammenhang (Wertmässige Begrenzung)

Wäre der Schaden auch entstanden, wenn die Ursache nicht gewesen wäre?

Bsp.: Wäre der Hund auch erschrocken, wenn das Auto nicht gehupt hätte?

Wäre die Urache nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung der Eintritt des Erfolges auch gegeben?

Bsp.: Ist die liegen geblibene Bohrmaschine dazu geeignet, dass man sich das Knie verletzt?

Der hypthetische Zusammenhang ist zu bejahen, wenn durch die Erfüllung der Pflicht zum schadenverhindernden Handeln der Schaden nicht eingetreten wäre. -> dabei recht eine überwiegende Wahrscheinlichkeit

Höhere Gewalten

Grobes Selbstverschulden

Grobes Drittverschulden

Es gibt 4 verschiedene Tatbestandeselemente

1. Schaden
2. Kaualzusammenhang
3. Widerrechtlichkeit
4. Verschulden

Nur wenn alle 4 Elemente gegeben sind, hat man Schadensersatzpflicht. = kumulativ

Eine Schadenszufügung ist widerrechtlich, wenn sie gegen ein absolutes Recht verstösst oder eine reine Vermögensschädigung gegen eine Schutznorm verstösst.

• Personenschaden -> Verletzung einer absoluten Rechts
• Sachschaden -> Verletzung einer absoluten Rechts
• Reiner Vermögensschaden -> Verletzung einer Schutznorm

Schutznorm hat den Zweck vor Schäden zu schützen.

Bsp.: Betrug, Erpressung, Kartellrecht, Oligationenrecht

• Einwilligung -> keine Schadensersatzpflicht
• Notwehr -> keine Schadensersatzpflicht
• Notstand -> Billigkeitsschädigung

Voraussetzungen: Handlungsfähigkeit

Bsp.: Körperverletzung mit Einwilligung, wie beim Arzt bei einer Operation. Hier muss jedoch auch geprüft werden, ob der Arzt den Patienten Aufgeklärt hat.

Art 52 Abs 1 OR

Voraussetzungen: Angriff muss gegenertig oder unmittelbar bedrohlich sein.

Notwehr muss Verhältnismässig sein.

Art 52 Abs 2 OR

Voraussetzungen: Notlage muss vorliegen, d.h. Gefahr gegen Leib und Leben oder Vermögen von sich oder Dritter

Eingriff muss Verhältnismässig sein!

1. Ist ein absolutes Recht verletzt? (Personen- oder Sachschaden)
2. Ist eien Schutznorm verletzt? (reiner Vermögensschaden)
3. Liegen Rechtfertigungsgründe vor? (Eigenwilligung, Notwehr, Notstand)

Wenn ein absolutes Recht oder eine Schutznorm verletzt ist und kein Rechtfertigungsgrund gegeben ist, ist die Widerrechtlichkeit gegeben.

• Objektive Seite: Abweichung vom Durchschnittsverhalten (Vorsatz oder Fahrlässigkeit)
• Subjektive Seite: Urteilsfähigkeit

Die Fähigkeit vernunftsgemäss zu handeln.

Es wir immer davon ausgegangen, dass eine Person Urteilsfähig ist. Falls dies nicht der Fall sein sollte, ist man dazu verpflichtet dies zu beweisen.

Wenn eine Person die Urteilsfähigkeit vorübergehend verloren hat, ist sie trotzdem Schuldhaft.

Kann die Person jedoch beweisen, dass sie Urteilsunfähig wurde durch ein Verschulden eines Dritten, kann es zu einer Haftungsbefreiung kommen.

Bsp.: Täter wurde unter Drogen gestellt, in diesem Zeitraum war er nicht Urteilsfähig. Täter muss das Verschulden der Drittperson, die ihn unter Drogen gestellt hat beweisen.

• Kindesalter
• psychische Krankheit
• geistige Behinderung
• Rausch oder ähnliche Zustände

Art 54 OR

• Billigkeishaftung des Urteilunfähigen (Kausalhaftung, auch wenn die Urteilsfähigkeit fehlt)
• Haftung bei vorübergehender Urteilunfähigkeit (Art 54 Abs 2 OR)

Wer einen Zustand schafft, der einen anderen schädigen könnte, ist verpflichtet, die zur Verminderung eines Schadens erforderliche Vorsichtsmassnahmen zu treffen.

Verletzung des Gefahrensatzes -> Verletzung der Sorgfaltspflicht -> Fahrlässigkeit

Art 42 OR

Höhe des nachgewiesenen Gesamtschaden des Geschädigten

Art 43 OR

Mögliche Reduktionsgründe der Schadenersatzhöhe, Bsp. durch Selbstverschuldung

1. Schritt: Schadensberechnug (Differenztheorie)
2. Schritt: Schadenersatzbemessung (Reduktionsgründe)

Hypothetischer Vermögensstand (Stand, des Vermögens ohne das schädigende Ereignis)

-

Gegenwärtiger Vermögensstand

=

Schaden (Differenz)

Art 46 OR (selbst dann, wenn ein Vertrag besteht)

• Heilungskosten
• Erwerbsausfall
• Erschwerung des wirtschaftlichen Fortkommens

Art 45 OR

• Heilungskosten
• Bestattungskosten
• Versorgerschaden (Kinder, Ehepartner...)

• Reperaturkosten
• Wiederbeschaffungskosten
• Eventuell: Minderwert

Bsp.: eine Delle im Auto

Es sind Sachschäden die an einem Rechtsgut direkt zugefügt werden.

• Produktionsausfall
• Nutzungsausfall

Bsp.: eine Produktionsmaschine wird beschädigt, der Schaden
direkt an der Maschine ist ein unmittelbarer Schaden, falls ein Ausfall
 der Produktion besteht, ist es ein mittelbarer Schaden

Schädigendes Ereignis -> Adäquater Kausalzusammenhang -> Finanzielle Vorteile beim Geschädigten = Vorteilsanrechnung

Bsp.: Beim Spitalaufenthalt hat der Geschädigter
den Vorteil, dass er keine Unterhaltskosten mehr
hat. -> Dieser Vorteil wird dem Schadenanspruch ab-
gezogen

• Eingesparte Unterhaltskosten
• Vorzeitige Erbschaft (Erträge)
• Mehrwert

• Versicherungsleistungen
• Drittzahlungen
• Besonder Bemühungen des Geschädigten

• leichtes Verschulden (Art 43 Abs. 1 OR) -> leichte Fahrlässigkeit des Schädigers -> Nicht bei Kausalhaftung möglich
• Selbstverschulden (Art 44 Abs. 1 OR) -> Verschulden des Geschädigten -> Auch bei Kausalhaftung möglich
• Konstitutionelle Prädisposition (vorbestehende Schäden des Geschädigten)
• Mitwirkender Zufall
• Gefälligkeitshandlung
• Ungewöhnlich hohes Einkommen des Geschädigten
• Notlage des Haftpflichtigen (Art 22 Abs 2 OR)

• Handeln auf eigene Gefahr (Bsp.: Sportunfälle, Maschinenbedienung, usw.)
• Verletzung der Schadensminderungspflicht
• Verschulden bei der Entstehung des Schadens

• Immaterielle Unbill
• Kausalzusammenhang
• Widerrechtlichkeit
• Verschulden

Wenn alle 4 gegeben sind = Anspruch auf Genugtuung