OR Grundlagen Haftplicht
OR Grundlagen Haftplicht
OR Grundlagen Haftplicht
-
- 1 / 102
-
Lernkarten
Ein relatives Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner.
Der Gläubiger.
Der Schuldner.
Ein Rechtsgeschäft mit übereinstimmenden Willenserklärungen beider Parteien, z.B. Kaufvertrag.
Ein Rechtsgeschäft mit Willenserklärung nur einer Partei, z.B. Kündigung.
Gerichtlich durchsetzbare Forderung.
Forderung, die freiwillig erfüllt werden kann, aber nicht einklagbar ist.
Wettschulden nach OR 513.
Aus zweiseitigen und einseitigen Rechtsgeschäften.
Unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung, Familien- und Erbrecht.
Bereicherung einer Person aus dem Vermögen einer anderen ohne Rechtsgrund.
Vermögensverminderung der anderen Person.
Volle Rückerstattungspflicht.
Relativ 3 Jahre, absolut 10 Jahre.
Geschäftsfähigkeit, Konsens, Formerfordernisse, Inhalt, keine Willensmängel.
Handlungsfähigkeit = Urteilsfähigkeit + Volljährigkeit.
Keine Rechtswirkung.
Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung.
Mündlich, schriftlich, nonverbal, konkludent.
Ein Antrag zum Vertragsabschluss.
Alle wesentlichen Vertragspunkte.
Der Akzept der Offerte.
Kaschierung des wirklichen Parteiwillens durch falsche Bezeichnung.
Reine Simulation ohne gewollte Rechtswirkung.
Ernst gemeintes Geschäft wird verborgen.
Sie sind nichtig.
Willenserklärung muss einer Person zugehen und zur Kenntnis gelangen können.
Parteien befinden sich im selben Raum.
Keine direkte Wahrnehmung möglich; Machtbereich entscheidend.
Sobald sie in den Machtbereich gelangt und Kenntnisnahme erwartet werden darf.
Nein.
Bei Empfang oder ab erster Abholmöglichkeit.
Grundsatz der Formfreiheit.
Schutz, Rechtssicherheit, Registerführung, Information, Publizität.
Nichtigkeit.
Schriftform plus Unterschrift.
Einfache Schriftlichkeit plus zusätzliche Anforderungen.
Einfache Schriftlichkeit, qualifizierte Schriftlichkeit, öffentliche Beurkundung, Registereintrag.
Handeln in fremdem Namen und auf fremde Rechnung.
Handeln im eigenen Namen auf fremde Rechnung.
