Öffentliches Recht

zuständiges Organ

nicht strafgesetzlich verboten, auch wenn zB gegen nicht strafgesetzliche gesetze verstoßen wird, zB gewo, dann aber Remonstrationsrecht => muss anweisendem sagen, dass gesetzeswidrig, nur wenn dieser Weisung wiederholt muss befolgt werden 

erg

ja, aber verhältnismäßig und sie kann gewisse Zeit zur nachbesserung geben

ja, aber nur wenn notwendig zur Vermeidung von GEsundheit leben und verhältnismäßig

müssen auch genehmigt werden, wenn zur Wahrung der Interessen in 74 (2) erforderlich

nähere Vorschriften über Bauart, Betriebsweise und Ausmaß der Emissionen => Vorraussetzungen beachten!

regelmäßige Prüfung durch INhaber bzw durch die dazu qualifizierten Personen wie zB fachkundigen Betriebsangehörigen. Behörde darf auch besichtigen, betreten, Porben nehmen  zweck Überprüfung

Genehmigung erlischt

es gibt im Anhang des UVP-G eine Liste mit 3 "Kategorien". 1. ganz zache zB Flugplatz oder sehr große Kraftwerke 2. große Kraftwerke zB und 3. weniger zaches.

Fällt ein VOrhaben unter 1 und 2 ist ein Verfahren einzuleiten. Dies ist vorher mit Feststellungsbesheid festzustellen.

Fällt ein Vorhaben unter Spalte 3 ist in einer Einzelprüfung festzustellen ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht werden muss. Dies ist der Fall, wenn erhebliche Umweltauswirkungen mit dem Projekt einhergehen. Festellungsbescheid trotzdem zu erlassen.