Öffentliches Recht

Stolzi

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Dom Mayer

Set of flashcards Details

Flashcards	23
Language	Deutsch
Category	Law
Level	Primary School
Created / Updated	19.07.2014 / 25.09.2023
Weblink	https://card2brain.ch/box/oeffentliches_recht8
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Card list

Kann ein Verteidigungsminister dem Leiter des Bundesdenkmalamtes Weisungen erteilen? Was ist der Zweck v Weisungsgebundenheit?

Wie können Weisungen erteilt werden?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Grundsätzliche Art 20 => Weisungsgebundenheit von Verwaltungorgangen. ACHTUng aber nur von ÜBERGEORDNETEN ORGANGEN. Andere Organisationseinheit wie hier nicht übergeordnet

einheitliche Rechtsausübung (zwecks unterschiedlicher Auslegung). vA mittels abstrakten und generell gültigen Erlässen, Rundschreiben, Richtlinien

sieh bereits oben und natürlich auch konkret (für einen Fall) und individuell (an ein Organ)

Wann ist eine Weisung für den angewiesenen verbindlich?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

zuständiges Organ

nicht strafgesetzlich verboten, auch wenn zB gegen nicht strafgesetzliche gesetze verstoßen wird, zB gewo, dann aber Remonstrationsrecht => muss anweisendem sagen, dass gesetzeswidrig, nur wenn dieser Weisung wiederholt muss befolgt werden

Was versteht man unter Verwaltungsträger, Organ und Organwalter?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

erg

Kann die Behörde auch für eine bereits genehmigte Betriebsanlage nachträglich Auflagen erteilen?

Können zugunsten nachträglich hinzugezogene Nachbar auflagen erteilt werd?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

ja, aber verhältnismäßig und sie kann gewisse Zeit zur nachbesserung geben

ja, aber nur wenn notwendig zur Vermeidung von GEsundheit leben und verhältnismäßig

Was passiert wenn an einer bereits genehmigten Betriebsanlage Änderungen vorgenommen werden?

Was darf in der Umwelt-SanierungsV festgelegt werden?

Wodruch wird sichergestellt, dass die Anlage auch dem GEnehmigungsbescheid entspricht bzw den sonst geltenden Vorschriften? WEr stellt sicher?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

müssen auch genehmigt werden, wenn zur Wahrung der Interessen in 74 (2) erforderlich

nähere Vorschriften über Bauart, Betriebsweise und Ausmaß der Emissionen => Vorraussetzungen beachten!

regelmäßige Prüfung durch INhaber bzw durch die dazu qualifizierten Personen wie zB fachkundigen Betriebsangehörigen. Behörde darf auch besichtigen, betreten, Porben nehmen zweck Überprüfung

Welche Rechtsfolgen resultieren aus einer fünfjährigen Nichtaufnahme des Betriebes nach Genehmigung oder fünfjähriger Unterbrechung?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Genehmigung erlischt

Wann ist ein Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren einzuleiten?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

es gibt im Anhang des UVP-G eine Liste mit 3 "Kategorien". 1. ganz zache zB Flugplatz oder sehr große Kraftwerke 2. große Kraftwerke zB und 3. weniger zaches.

Fällt ein VOrhaben unter 1 und 2 ist ein Verfahren einzuleiten. Dies ist vorher mit Feststellungsbesheid festzustellen.

Fällt ein Vorhaben unter Spalte 3 ist in einer Einzelprüfung festzustellen ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht werden muss. Dies ist der Fall, wenn erhebliche Umweltauswirkungen mit dem Projekt einhergehen. Festellungsbescheid trotzdem zu erlassen.

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