OBREa - 3. Gültigkeitsanforderung - S. 113- 168
OBREa AT - 3. Gültigkeitsanforderung - S. 113- 168 - Obligationenrecht - Allgemeiner Teil
OBREa AT - 3. Gültigkeitsanforderung - S. 113- 168 - Obligationenrecht - Allgemeiner Teil
Kartei Details
| Karten | 52 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 06.12.2012 / 01.12.2014 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/obrea_3_gueltigkeitsanforderung_s_113_168
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Was ist der Grundsatz der Formfreiheit (der Verträge)
-Verträge sind grundsätzlich ohne Rücksicht auf ihre Form gültig. (mündlich, schriftlich. Formfrei
-Eine besondere Form ist nur dann einzuhalten, wenn das Gesetz eine solche Vorschreibt. (gesetzliche Form)
-oder wenn sich die Parteien selbst eine Formforschrift auferlegt haben um erst gebunden zu sein, wenn der Vertrag formgerecht abgeschlossen wurde. (gewillkürte Form)
Was sind die Formzwecke? Wieso gibt es gesetzliche Formvorschriften?
-Schützen vor Übereilung
-Dienen als Rechtssicherheit
-erleichtern die Registerführung (z.B. Grundstückkaufvertrag)
Gewillkürte Formforschriften dienen in der Regel allein der Rechtssicherheit.
Was sind die Formzwecke? Wieso gibt es gesetzliche / gewillkürte Formvorschriften?
-Schützen vor Übereilung
-Dienen als Rechtssicherheit
-erleichtern die Registerführung (z.B. Grundstückkaufvertrag)
Gewillkürte Formforschriften dienen in der Regel allein der Rechtssicherheit.
Was ist der unterschied zwischen Gültigkeits- und Ordnungsvorschriften (Formvorschriften)?
Gültigksitsvorschrift -> Die Gültigkeit (oder ein Teil) des Vertrags hängt von der Form ab.
Ordnungsvorschrift -> In diesem Fall hängt die Gültigkeit des Vertrags nicht davon ab.
In welche 2 Begriffe wird die einfache Schriftlichkeit unterteilt? Was bedeuten diese?
-Normaltypus: Erklärung in Schriftform und Unterzeichnung
-Sonderform:
-faksimilierte (elektronische) Unterschrift
-beglaubigte Unterschrift bei Blinden
-Erklärung (wenigstens Teilweise) eigenhändig geschrieben oder mit gesetzlichen Angaben (qualifizierte Schriftlichkeit z.B. Lehrvertrag)
Wo gehört die Unterschrift hin?
Unter dem Text!
Welche Vetragspunkte sind Formbedürftig?
grundsätzlich objektiv oder subjektiv wesentliche Vertragspunkte
Was beinhaltet die öffentliche Beurkundung?
Verurkundung des Vertragsunhalt unter Mitwirkung einer Urkundsperson.
Vertragsinhalt muss den erklärten Willen der Parteien entsprehchen.
Vertragsparteien müssen die entsprechenden Personen sein.
