MigR

• Anspruch auf AUfenthaltsbewilligung (AsylG 60 I)
• Erteilung der Niederlassungsbewilligung richtet sich AuG 34 (AsylG 60 II)
• Anspruch auf Identitäts- und Reisepapiere für Auslandreisen (FK 27 und 28)
• Anspruch auf selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit sowie berufliche und geopraphische Mobilität (AsylG 61)
• Anspruch auf Sozial- und Nothilfe (AsylG 80 ff.)
• ANspruch auf Sozialleistungen (FK 24: Arbeitsrecht und soziale Sicherheit)
• Rechtsanspruch auf Familiennachzug von Ehegatten/eingetragenen Partnern und minderjährigen Kindern (AsylG 51 IV; für eingetragene Partnerschafte: AsylG 79a i.V.m. AsylG 51 IV)

• Als Personen, denen Asyl gewährt wurde
• Als vorläufig aufgenommene Flüchtlinge
• Als vorläufig aufgenommene Ausländer
  --> Die Voraussetzungen der vorläufigen Aufnahme ergeben sich aus AuG 83

Eine Person wird vorläufig aufgenommen, wenn zwar ihre Flüchtlingseigenschaft anerkannt wurde (Kriterien gem. AsylG 3 bzw. FK 1 A 2), ihr Aylgesuch aber gleichzeitig aufgrund des Vorliegens eines Asylausschlussgrundes (AsylG 53 und 54) abgelehnt wurde (AuG 83 VIII).

• keine Aufenthaltsbewilligung, nur Ausweis F
  • befristet auf 12 Monate, verlngerbar AuG 85 I i.V.m. AuG 41 II
  • kein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Unterschied zu Personen, denen Ayl gewährt wurde
  • Schutz vor Refoulement: Die FK verbietet die Ausweisung und Zurückstellung von Flüchtlingen (FK 33), vgl. auch AsylG 5. Solange die Flüchtlingseigenschaft anerkannt wird, kann eine Wegweisung nicht vollzogen werden (AuG 83 III, explizit in AuG 83 VIII)
• Anspurhc auf Identitätspapiere und Reisepapiere: Berechtigung zu AUslandreisen (FK 28 und 28 sowie RDV 3 I i.V.m. AuG 59 II a)
• Sozial- und Nothilfe sowie Sozialleisutngen: Anspruch auf Inländergleichbehandlung (FK 23 und 24 i.V.m. AsylG 80 ff.)
• Anspspruch auf Erwerbstätigkeit (AsylG 61 und FK 17 ff.)
• Anspruch auf volle berufliche Mobilität (AsylG 61 und FK 17 ff.)
• Kein Rechtsanspruch auf Familiennachzug. Nachzug der Ehegegatten sowie Kinder u. 18 erst nach 3 Jahren (AuG 85 VII)

Der Status als vorläuf aufgenommener Ausländer ist eine Ersatzmassnahme für Personen, denen die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt wurde und folglich kein Asyl gewährt wurde, deren Wegweisung aber nach AuG 83 II-IV nicht vollzogen werden kann.

• Ausweis F, 12 Monate, verlängerbar (AuG 85 I i,.V.m. 41 II)
• Schlechterstellung gegenüber vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen
  • kein Anspruch auf Reisepapiere
  • kein Anspruch auf Erwerbstätigkeit (Ermessensentscheid der Behörden, AuG 85 VI, VZAE 53)
  • tiefere Sozlastandards
• Verlieren Aufenthaltsrecht, sobald Hinderungsgrund nach AsylG 83 II-IV wegfällt

• Asylsuchende, die ohne Papiere in die Schweiz einreisen
• Ausländische Schwarzarbeiter
• Anwesende ohne Anwesenheitsrecht

• Illegale Einreise in die Schweiz
• Legale Einreise, aber Verlust der vormals erlangen Bewilligung
• Rechtskräftige Ablehnung des Asylgesuchs; Unterrauchen um Ausschaffung zu entgehen
• Behörden sind nicht auf Asylgesuch eingetreten, somit fehlt Aufenthaltsbewilligung, sind jedoch registriert und erhalten bis zur Rückkehr Nothilfe
• Mitgebracht als Kinder von Eltern ohne Aufenthaltsbewilligung, unbewilligt nachgezogen oder in Schweiz geboren und hier aufgewachsen
• Touristen, die nach Ablauf des Visum nicht abreisen

• Krankenversicherung: Nothilfberechtigte sind obligatorisch krankenversichert
• Arbeitslosenversicherunspflicht: Aber Sans Papier sind nicht vermittlungsfähig und haben deshalb keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
• Sozial- und Nothilfe: Anspruch auf Nothilfe, nicht auf Sozialhilfe (AsylG 82 I)
• Heirat: Heiratsverbot nach ZGB 98 IV und 99 IV
• Erwerb und Steuerpflicht: grds. Erwerbsverbot, Ausnahme anch AsylG 43 II und III od. EMRK 8

Die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik

• "one chance only"
• Vermeidung von "refugees in orbit" Situationen: Dadurch soll sichergestellt werden, dass ein Gesuch tatsächlich geprüft wird und Asylsuchende nicht ohne ein ordentliches Asylverfahren von einem Staat in einen anderen geschoben werden können (Vermeidung sogenannter «refugees in orbit»
• Vermeidung von "asylum shopping": Dadurch soll verhindert werden, dass Asylsuchende in mehreren Dublin-Staaten ein Asylverfahren durchlaufen können.

• Dublin III Verordnung
• Eurodac Verordnung
• Dublin Durchführungsverordnung
• Eurdac Durchführungsverordnung

Die SChaffung eines Europäischen Raums der Freiheit, der SIcherheit und des Rechts

• Gewährleistung des freien Personenverkehrs
• Überwachung der Aussengrenzen
• Schaffung eines gemeinsamen Asylsystems
• Bekämpfung organisierter Kriminalität
• Zusammenarbeit in Zivil- und Handelssachen

• faire, nachhaltige Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedstaaten
• gleiche Bedingungen für Asylbewerber in allen Staaten
• Verhinderung irregulärer Sekundärmigrtion in der EU
• Stärkung des EASO (European Asylum Support Office)
• sichere und legae Migrationswege für Schutzbedürftige

• Revision der Dublin Verordnung: v.a. Frage der Lastenteilung
• Weitere Harmonisierung der Aylverfahren
• Revision der Eurodac-Verordnung
• EASO soll EU-Asylagentur (EUAA) mit erweitertem Mandat werden
• Massnahmen für sichere und kontrollierte legale  Einreise von Schutzbedürftigen

• Um Asylsuchende zu identifizieren und um den zuständigen Staat zu bestimmen, der das Asylgesuch behandeln muss, sind alle Dublin-Staaten an die Datenbank Eurodac angeschlossen. Unter gewissen Voraussetzungen erlaubt dies den Abgleich von Fingerabdrücken
• Sammlung der Finerabdrücker aller Asylbewerber der Dublin Staaten (Eurodac-VO 9)

Erforderlich ist, dass der Betroffene 

1. während einer bestimmten Zeit Leistungen für eine andere Person erbringt SOWIE
2. als Gegenleistung hierfür eine Vergütung erhält UND
   • Merke: Naturalien wie die Zurverfügungstellung einer Unterkunft gelten nicht als Verfügutung i.S.d. FZA
3. die Tätigkeit aufgrund eines Arbeitsvertrages erfolg

• AUf den Zeitlichen Umfang der Aktivität und die Höhe des Lohnew oder die Produktivität kommt es nicht an.

Nein, da sie nicht auf Basiss eines Arbeitsvertrages erbracht werden, sondern die Tätigkeiten dem Betroffenen unter Anrdohung von Leistungseinstellungen zugewiesen werden und für die die betroffene Person keinen arbeitrechtlichen Lohn erhält, sondern lediglich das versicherungrechtliche Taggeld

Begriff des Flüchtlings-und Asylrechts; Wenn ein Staat nicht oder nicht nur die begangene Tat bestrafen will, sondern die betreffende Person in einer durch Art. 3 AsylG geschützten Eigenschaft treffen will; Eine Haftstrafe etwa kann in diesem Fall mit einem Politmalus behaftet sein.

Auf einem bestimmten Trritorium relative kulturelle Homogenität herstellen. Damit soll die Realisierung politischer Ziele ermöglicht werden.

Ein relativ standardisiertes Wertverständnis und ein Gefühl der Zusammengehörigkeit in der politischen Gemeinschaft.

eine Hochkultur, im Einzelnen:

• Schriftkultur
• Medien
• Bildungssytem

• Eine abgrenzbare Menschengruppe, der aufgrund ihres intuitiven Selbstverständnisses und Gemeinschaftsgefühls eine eigenständige Identität als Volksgruppe zuerkannt wird. Grundlage dieser Ethnizität können gemeinsame Eigenbezeichnung, Sprache, Abstammung, Wirtschaftsweise, Geschichte, Kultur, Religion oder Verbindung zu einem bestimmten Gebiet sein (Wikipedia).
   
• Nach Max Weber: "Wir wollen solche Menschengruppen, welche auf Grund von Ähnlichkeiten des äußeren Habitus oder der Sitten oder beider oder von Erinnerungen an Kolonisation und Wanderung einen subjektiven Glauben an eine Abstammungsgemeinschaft hegen, derart, dass dieser für die Propagierung von Vergemeinschaftungen wichtig wird, dann, wenn sie nicht ‚Sippen‘ darstellen, ‚ethnische‘ Gruppen nennen, ganz einerlei, ob eine Blutsgemeinschaft objektiv vorliegt oder nicht.“

• Ortswechsel
• Veränderung des sozialen Beziehungsgeflechts
• Grenzerfahrung
• Teilweise ebenfalls verwendet: Versetzung des Lebensmittelpunkts

• räumlich
• zeitlich
• nach Ursache
• personell

• Binnenmigration
• internationale Migration

• zeitlich begrenzte Migration
• dauerhafte Migration

• freiwillige Migration
• unfreiwillige Migration

• Einzelmigration
• Gruppenmigration

• Populär: Migrationsbewegungen entstehen aufgrund Push- und/oder Pull-Faktoren
• nach Hoffman-Nowotny: Menschen versuchen ihre Macht und ihr Prestige zu maximieren.

Ungünstige Lebensumstände, die am Ausgangspunkt der Migration stehen. So bewaffnete Konflikte oder Naturkatastrophen, wirtschaftliche Probleme wie Armut, Erwerbslosigkeit, fehlende Zukunftsaussichten und eingeschränkte Lebensentfaltung wie politische oder religiöse Tyrannei/Verfolgung.

Günstige oder vermeintlich günstige Umstände im Zielland. So politische/wirtschaftliche Stabilität, Glaubensfreiheit, wirtschaftliche Nachfrage nach Arbeitskraft, aktive Zuwanderungspolitik, bessere Versorgungslage an Bildung, Medizin, Versicherungen, bereits bestehendes soziales Netz, Migrationserfahrungen von Verwandten und Bekannten.

• Mangel an Kontextsensibilität
• Unterstellung rationalen Trreffens von Migrationsentscheidungen

• Ausländerrecht
• Staatsbürgerschaftsrecht
• Flüchtlings- und Asylrecht

Staatlichen Steuerung von Migrationsbewegungen

• Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik
• Bevölkerungspolitik
• Menschenrechtspolitik

1. Siedlungswanderungen (5. - 19 Jh)
2. Verstädterung
3. Glaubensflucht (16. - 18 Jh.)
4. Erwerbsmigration

Migrationsbewegungen, deren Zweck die Kultivierung ungenutzen Landes warn (5. - 19 Jh.)

• Die Ostsiedlungsbewegung: Kolonisten aus Westeuropa waren in den spärlich besiedelten Regionen Mittel- und Osteuropas willkommen, da sie neben ihrer Arbeitskraft auch Fertigkeiten mitbrachten.
• Die Ostsiedlungsbewegung kanalisierte den Bevölkerungsdruck in Europa, da Menschen aus dicht besiedelten Gebieten in weniger besiedelte Gebiete im Osten auswanderten.