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Lernkarten
Aus welchen Elementen setzt sich der Begriff der Integration zusammen?
- Eingliederungselement
- Stabilitätselement
Was meint Assimilation?
Einander-Angleichen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen (bis hin zur Verschmelzung) und ist demnach ein Prozess des Kulturwandels. Ein solches INtegrationsverständnis zielt auf die vollständige Aufgabe der Herkunfskultur ab. Assimilation ist unrealistisch und wird deshalb heute nicht mehr vertreten.
Was meint Akkulturation?
Die Annhäherung an die Mehrheitskultur im AUfnahmeland, bei der die Herkunfskultur nicht zurückgelassen wird.
Woran kann der Integrationsprozess scheitern?
- Binnenintegration unter Zuwanderern
- Parallelgesellschaften
- Integrationsdruck nimmt mit Grösse der Zuwanderergemeinschaft ab
- Scichtenübergreifendes Phänomen (Expats)
- Ungenügende Sprachkompetenz
- Ethnische Unterschichtung der Arbeitsmärkte
- deutsche Chefärzte; ungarische Zahnärzte; portugiesische Magaziner
- Xenophobie
Was meint Xenophobie?
Fremdenfeindlichkeit ist eine Einstellung, die Menschen aus einem anderen Kulturkreis, aus einem anderen Volk, aus einer anderen Region oder aus einer anderen Gemeinde aggressiv ablehnt. Begründet wird die Ablehnung mit sozialen, religiösen, ökonomischen, kulturellen oder sprachlichen Unterschieden. In diesen Unterschieden wird eine Bedrohung gesehen, etwas zu Bekämpfendes. Fremdenfeindlichkeit ist oft eine Erscheinungsform von Nationalismus, Rassismus oder Regionalismus. Sie fördert die Ungleichbehandlung und Benachteiligung von Fremden in der Gesellschaft. Nicht nur Ausländer gehören zu denen, die Fremdenfeindlichkeit ausgesetzt sind. Der Begriff Ausländerfeindlichkeit wird deswegen seltener benutzt.
Nenne mögliche Massnahmen, die zu einer gelingenden Integration betiragen können
- Unterstützung des Spracherwerbs
- Kinderbetreuung
- Setzten von Integrationsanreizen: Positive od. negative Anreize, etwa durch Berücksichtigung des Integrationsgrades in den versch. Bewilligungsverfahren
- Integration in den Arbeitsmarkt
- Integrationsvereinbarung: Problematisch ist, dass Inhalt grds. von vornherein feststeht
- Erstgespräche
Bis wann war die Schweiz ein klassisches Auswanderungsland?
1888
Die Einwanderungspolitikt war Sache.......
Wie war die Einwanderungsregime der Schweiz bis ca 19 Jh.?
liberal; unbescholtene Ausländer erhielten anstandslos eine Niederlassungsbewilligung, teils wurde die Immigration gezielt gefördert. Zudem gewährte die Schweiz grosszügig politisches Asyl. Die Schweiz profitierte von der Immigration ausländischer Intellektueller.
Ab wann wurde Asylpolitik Bundessache? Wann diereguläre Migration?
- Asylpolitik: 1925
- reguläre Migration, mit Erlass ANAG (Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer): 1931
Was meint das Rotationsprinzip?
Dieses Prinzip meint den saisonalen Beizug von Gastarbeitern zur Deckung des Arbeitskraftsbedürfnisses der Wirtschaft
Wie wirkte sich die Angst vor Überfremdung bei der CH Bevölkerung aus?
Zwischen 1965 und 1974 wurde über fünf Volksinitiativen gegen Überfremdung abgestimmt, es wurden alle abgelehnt.
Zeige kurz auf, wie die Asylpolitik vor, während und nach dem 2. WK gehandhabt wurde
- vor 1942: liberale Asylpolitkk
- ab 1942: restriktive Asylpolitik; "Unmöglich, alle zu beherbergen" "Flüchtlinge nur aus Rassengründen, z.B: Juden, gelten nicht als politische Flüchtlinge" (Kreisschreiben von 1942)
- Ab 1946: kompensatorische Grosszügigkeit (Ungarn 1956, Tibet 1963, Tschechoslowakei 1968/1969)
- 1973 Pinochet Putsch: Zurück zur restriktiven Asypolitik
- ab 1980: weg von Flüchtlingspolitik hin zu Asylpolitik
Welche Einwanderungspolitik wurde seit der Einführung des AuG verfolgt?
eine selektive Einwanderungspolitik: Eliten-/Experten-/Fachkräftemigration dient der Sicherung von Wettbewerbsvorteilen in der globalisierten Weltwirtschaft
Was sah das Drei-Kreis-Modell vor? Was wurde kritisiert?
- Das vom Bundesrat in seinem Bericht zur Ausländer- und Flüchtlingspolitik 1991 entworfene Drei-Kreise-Modell setzt eine Prioritätenordnung für die Rekrutierung von ausländischen Erwerbssuchenden anhand von drei Länderkategorien fest.
- Aus dem Ersten Kreis (EU- und EFTA-Staaten) wird Freizügigkeit im Personenverkehr angestrebt.
- Aus dem zweiten Kreis (heute USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Monaco, San Marino, Andorra, Vatikanstaat) können eine begrenzte Zahl von ausländischen Arbeitskräften rekrutiert werden.
- Aus dem Dritten Kreis, dem „Rest der Welt“, werden grundsätzlich keine Arbeitskräfte zugelassen - ausser in Ausnahmefällen hochqualifizierte Fachkräfte.
- kritisiert wurde, dass es diskriminierend sei
Was löste das Drei-Kreis-Modell ab? Was sah dieses vor?
1998 wurde es vom dualen Zulassungssystem (=Zwei-Kreis-Modell) abgelöst
- EU / EFTIA
- Rest (Aufhebung der Unterscheidung zwischen 2. und 3. Kreis)
Inwiefern wird die (selektive) Selektionsmöglichkeit des AuG eingeschränkt?
FZA: Nichtselektion bei der Einwanderung als Grundprinzip
Was bezeichnet man als Ventilklauseln?
Als Ventilklausel bezeichnet man eine Einschränkung des Freizügigkeitsabkommens der Schweiz mit der Europäischen Union. Es handelt sich um die Möglichkeit einer Kontingentierung der Einwanderungen in die Schweiz. Eine solche Kontingentierung wurde vom Schweizer Bundesrat am 24. April 2013 bis zum 30. April 2014 verlängert. Die Ventilklausel konnte bis zum 31. Mai 2014 angewendet werden. (Wiki)
Wie sollte auf Ebene Verfasung die Zuwanderung eingeschränkt werden?
Der Masseneinwanderungsartikel (BV 121a) beauftragt den Gesetzgeber, die Zuwanderung von Ausländern in die Schweiz durch jährliche Höchstzahlen und Kontingente, die sich nach den gesamtwirtschaftlichen Interessen der Schweiz richten, zu begrenzen. Sie verlangt auch die Änderung dem widersprechender Staatsverträge, also namentlich der bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU, welche die Personenfreizügigkeit vorsehen.
Welche grundsätzlichen Probleme ergeben sich aus dem Masseneinwanderungsartikel?
- Grundproblem: Unvereinbarkeit der Ziele der Begrenzung der Immigration und der optimalen Versorgung der Wirtschaft mit Fachkräften
- Normkollision: Kollision mit völkerrechtlichen Verpflichtung zur Einhaltung von Verträgen (WVK 26, 27)
Wie soll der Masseneinwanderungsartikel umgesetzt werden?
3 Stufen von Massnahmen:
- Zunächst muss der Bundesrat dafür sorgen, dass das inländische Arbeitskräftepotenzial besser genutzt wird. Dadurch soll die Zahl der Arbeitslosen reduziert und der Hunger der Wirtschaft nach ausländischen Arbeitskräften etwas gedämpft werden
- In einem zweiten Schritt kann der Bundesrat anordnen, dass Arbeitgeber offene Stellen zunächst dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) melden müssen. Eine Pflicht zur Anstellung inländischer Arbeitskräfte ist damit nicht verbunden. Dieser so genannte «Inländervorrang light» kommt zum Zug, sobald die Zuwanderung ein bestimmtes Niveau überschreitet.
- Als dritte Stufe kann der Bundesrat bei schwerwiegenden wirtschaftlichen oder sozialen Problemen «geeignete Abhilfemassnahmen» beschliessen. Diese dürften aber nur mit Zustimmung der EU in Kraft gesetzt werden. Stimmt der gemischte Ausschuss zu, könnte die Schweiz auch Höchstzahlen einführen.
Was sind die für die Einreise, Zulassung und Aufenthalt relevanten Erlasse? Wie ist das Verhältnis zueinander?
- relevante Erlasse: AuG, AsylG, Schengen/Dublin-Assoziierungsabkommen, FZA
- AuG subsidiär zu FAZ (AuG 2 II, vgl. auch FZA 12)
- AuG subsidiär zu Schengen-Assoziierungsabkommen bei den Bestimmungen betreffend Einreise, Ausreise und Visumverfahren (AuG I IV)
- FZA- Schengen/Dublin-Assoziierungsabkommen: keine rechtliche Verknüpfung, grds. unterschiedliche Regelungsgegenstände
Welche Ziele verfolgt das AuG? Welche Gegenstände werden geregelt?
- Ziele: v.a. Polzeirecht, wirtschaftspolitische, arbeitsmarktpolitische sowie humanitäre
- Regelungsgegenstände: Einreise, Aufenhalt, Familiennachzug und die Integration von Ausländern
Was sind die Grundgedanken des AuG?
- Beschränkung der Zulassung von Drittstaatsangehörigen (AuG 23 I)
- Schaffung von Verfahren für rechtmässig in der Schweiz anwesenden Ausländer
- Fördergung der Integration
- Griffigere Missbrauchsbekämpfung (instrumente z.B: Ausweis nach AuG 68, Durchsetzungshaft nach AuG 78)
Wann besteht nach AuG 5 I c, SGK 6 I e eine Gefahr für die öff. Ordnung (Einreisevoraussetzung)?
wenn konkrete Annzeichen gegeben sind
Nenne Anhaltspunkte, die für/gegen eine gesicherte Wiederausreise sprechen (AuG 5 II; SGK 6 I c)
- Persönliche, familiäre und berufliche Situation des Geuschstellers
- Verhalten des Gesuchstellers
- Vorgelegte Dokumente
- Solziale, politische und wirtschaftliche Lage im Herkunftsland
Wann besteht immer Bewilligungspflicht bei einem Aufenthalt?
eine Bewilligungspflicht besteht immer bei Erwerbstätitgkeit sowie bei Aufenthalten, die länger als drei Monaten dauern
Was meint der 'elsewhere-approach'
- AuG 3 II: "Ausländerinnen und Ausländer werden ebenfalls zugelassen, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen, humanitäre Gründe oder die Vereinigung der Familie es erfordern"
- Das Recht auf Privat- und Familienleben nach EMRK 8 kann eine Zulassung notwendig machen.
Der 'elsewhere approach' besagt, dass ein Eingriff in den Schutzbereich des Familienlebens erst angenommen wird, wenn sich die Betroffenen in keinem anderen Staat treffen können und der persönliche Kontakt deshalb nur in der Schweiz möchglich wäre.
Welche Aufenthalte ohne Erwerbstätigkeit kennt das das AuG?
- Aus- und Weiterbildung (AuG 27, VZAE 23)
- Rentner (AuG, VZAE 25)
- Medizinische Behandlung (AuG 29)
- Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen nach AuG 30
Welche Arten von ausländerrechtlichen Bewilligungen gibt es?
- Kuzaufenthaltsbewilligung (Ausweis L) - AuG 32, VZAE 55-57
- Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B) - AuG 33, VZAE 58, 59
- Niederlassungsbewilligung (Ausweis C) - AuG 34, VZAE 60-63
- Grenzgängerbewilligung (Ausweis G) - AuG 35
- (Ausweis N für Asylsuchende)
- (Ausweis F für vorläufig aufgenomene Ausländer)
Welche Grundrechte stehen Ausländern nicht zu?
- Niederlassungsfreiheit (BV 24): auch niedergelassene Ausländern können sich nicht auf die Niederlassungsfreiheit berufen (Gewährleistung allenfalls aus dem Staatsvertragsrecht)
- Schutz vor Ausweisung und Auslieferung (BV 25 I)
- Nicht niedergelassene Ausländern: Wirtschaftsfreiheit (BV 27): Ausländer mit Niederlassungsbewilligung/FZA können sich hingegen uneingeschränkt auf darauf berufen
Was wurd mit der Reneja Praxis begründet?
Das BGer begründete ein eigenständiges REcht auf Familiennachzug unabhängig von Regelungen des AuG bzw. damals des ANAG. Es handelt sich jedoch nicht um ein absolutes Recht, vielmehr muss eine Interessenabwägung erfolgen.
Welche möglichen Konstellationen ergeben sich aus der Reneja Praxis?
- Nachzug erwachsener Kinder von in der Schweiz lebenden Ausländern
- Nachzug der Eltern von in der Schweiz lebenden Auländern
- Nachzug der Eltern minderjähriger Kinder mit gefestigtem Aufenhaltsrecht in der Schweiz (umgekehrter Familiennachzug)
Wie kann die Aufenehtaltsberechtigung beendet werden?
- Erlöschen - AuG 61
- Widerruf - AuG 62, 63
Weshalb sah das BGer den Artikel der Masseneinwanderungsinitiative als nicht anwendbar an?
- ungenügend bestimmt
- völkerrechtliche Verpflichtungen gehen nationalen Normen vor, lex posterior Regel (neue Normen gehen alten vor) kommt im Verhältnis zwischen Völker- und Landesrecht nicht zur Anwendung
Um welche Massnahme handelt es sich bei der Wegweisung nach AuG 64, 65 und um welche beim Einreiseverbot nach AuG 67?
- Wegweisung: reine Entfernungsmassnahme
- Einreiseverbot: reine Fernhaltemassnahme
Um was für eine Massnahme handelt es isch bei der Ausweisung nach AuG 68?
Kombination von Entfernungs- und Fernhaltungsmassnahme (Ausweisung ist von Gesetzes wegen grds. mit einem Einreiseverbot zu verbinden, vgl. AuG 68 III)
Was ist die Ausschaffung nach AuG 69-71a?
die zwangsweise Beendigung der Anwesenheit von Ausländern. Die Ausschaffung dient dem Vollzug von Entfernungsmassnahmen (Weg- und Auweisung)
Wie grenzen sich Ausweisung und Ausschaffung voneinander ab?
- Ausweisung: Enthält die Verpflichtung aus der Schweiz auszureisen und gleichzeitig ein Verbot der erneuten Einreise in die Schweiz innert einer Frist oder unbefristet, normalerweise durch das Bundesamt für Polizei, in politisch bedeutenden Fällen verfügt auch der Bundesrat (Beschwerde bei Verfügung durch Bundesamt für Polizei gegeben, bei Bundesrat aber endgültiger Beschluss, keine Anfechtbarkeit und keine Beschwerde möglich). -
- Ausschaffung: zwangsweise Beendigung der Anwesenheit, dient dem Vollzug von Entfernungsmassnahmen, Voraussetzung ist daher ein rechtsgültiger Entscheid in Bezug auf eine Entfernungsmassnahme, wird vollzogen wenn Frist zur Ausreise verstrichen ist und Person nicht ausgereist ist, wenn Aus- oder Wegweisung sofort vollzogen werden kann ohne Frist und wenn Person bereits in Ausschaffungshaft nach AuG 76 und ein rechtgültiger Entscheid liegt vor
Was ist der Zweck eines Rückübernahmeabkommens?
die möglichst einfache ABwicklung des Rückschiebungsverfahrens
