Mehrwertsteuer

Das ZAZ-Konto ist ein Kontokorrent bei der Eidgenössischen Zollverwaltung. 

Das Verlagerungsverfahren erlaubt es den Unternehmen, die regelmässig Waren importieren und exportieren, die MWST nicht mehr an der Grenze abzurechnen, sondern sie dürfen die Einfuhrsteuer in ihren Quartalsabrechnungen deklarieren. Das Verlagerungsverfahren braucht die Bewilligung der ESTV. 

...sowohl der steuerpflichtigen Person als auch der ESTV aufgeführt und die zur Verfügung stehenden Rechtswege - MWSTG Art. 66ff

...eine Schätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen. Sie hat auch das Recht, bei Dritten Auskünfte einzuholen, um gewisse Sachverhalte bei einer steuerpflichtigen Person abzuklären. 

...Verfügung, welche innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung durch die steuerpflichtige Person mit einer Einsprache angefochten werden kann. 

...Verfügung, welche innerhalb von 30 Tagen nach Eröffnung durch die steuerpflichtige Person mit einer Einsprache angefochten werden kann. 

...Einspracheentscheid ausstellen, der wiederum mit einer Beschwerde innerhalb von 30 Tagen beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden kann. 

... 30 Tagen beim Bundesgericht angefochten werden kann. Das Bundesgericht ist die oberste Instanz für MWST-Auseinandersetzungen und der Bundesgerichtsentscheid kann somit nicht mehr weiter angefochten werden. 

...Steuerhinterziehung und bei Steuergefährdung angewandt werden. Je nach Art des strafbaren Verhaltens kann aber auch das Verwaltungsstrafrecht oder das Strafgesetzbuch zur Anwendung kommen. 

...sich eine Person einen unrechtmässigen Steuervorteil verschafft, auch indem sie sich eine unrechtmässige Befreiung. Vergütung, Rückerstattung oder einen unrechtmässigen Abzug von Steuern erwirkt. Für Steuerhinterziehung ist eine Busse von bis zu CHF 800'000.00 vorgesehen - MWSTG Art. 96. 

...die Verletzung von Verfahrenspflichten - MWSTG Art. 98. 

• sich gesetzeswidrig nicht als steuerpflichtige Person anmeldet
• trotz Mahnung der Pflicht zur Einreichung der Steuerabrechnung oder zur Erteilung der gesetzlich vorgeschriebenen Auskünfte nicht nachkommt
• die Steuer nicht periodengerecht deklariert
• Sicherheit nicht gehörig leistet
• Geschäftsbücher, Belege, Geschäftspapiere und sonstige Aufzeichnungen nicht ordnungsgemäss führt, ausfertigt, aufbewahrt oder vorlegt

• trotz Mahnung nicht oder nicht richtig Auskunft erteilt oder die für die Steuererhebung oder für die Überprüfung der Steuerpflicht massgebenden Daten und Gegenstände nicht oder nicht richtig deklariert
• in den Rechnungen eine nicht oder nicht in dieser Höhe geschuldete MWST ausweist
• durch Angabe einer Registernummer eine Eintragung im Register der steuerpflichtigen Personen vortäuscht
• trotz Mahnung die ordnungsgemässe Durchführung einer Kontrolle erschwert, behindert oder verunmöglicht

Die ESTV ist zuständig für die Erhebung der MWST im Inland, die Eidg. Zollverwaltung ist zuständig für die MWST-Erhebung an der Grenze auf den Einfuhren. 

Die steuerpflichtige Person kann eine Verfügung verlangen. Nach der ESTV beurteilen das Bundesverwaltungsgericht und in letzter Instanz das Bundesgericht den Sachverhalt.

• eine auf die nachhaltige Erzielung von Einnahmen aus Leistungen ausgerichtete berufliche oder gewerbliche Tätigkeit selbständig ausübt, und
• unter eigenem Namen nach aussen auftritt. 

Eine nachhaltige Erzielung von Einnahmen setzt ein auf eine gewisse Dauer angelegtes, planmässiges Vorgehen des Unternehmens voraus. 

Wenn die Erzielung von Einnahmen das primär verfolgte Ziel der Tätigkeit ist. Dabei ist es unerheblich, ob eine Gewinnabsicht besteht oder nicht. 

Wenn für die erbrachten Leistungen nicht oder nur in deutlich untergeordneter Weise Einnahmen erzielt werden. Beispielsweise ist eine gemeinnützige Organisation, die zum Ziel hat, sich ausschliesslich aus Nicht-Entgelten (Spenden, Subventionen usw.) zu finanzieren und für ihre Leistungen kein Entgelt vereinnahmt, nicht unternehmerisch tätig. 

Wenn planmässig Güter produziert oder gehandelt oder Dienstleistungen erbracht werden und diese zum Verkauf an Dritte auf dem Markt angeboten werden, also beispielsweise kommerzielle, industrielle oder handwerkliche Tätigkeiten. Die Pflege eines Hobbys ist hingegen keine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit. 

...vertragliche Verpflichtungen gegenüber Leistungsempfängern und Leistungserbringern erkennbar selbständig eingegangen werden. 

...die einen Umsatz aus steuerbaren Leistungen im Inland von über CHF 100'000 pro Jahr erzielen - MWSTG Art. 10 Abs. 2 lit. a.

...CHF 10'000 gewisse Leistungen von Unternehmen mit Sitz im Ausland beziehen. Sie schulden die Bezugsteuer - MWSTG Art. 45 Abs. 1 in Verbindung mit MWSTG Art. 45 Abs. 2 lit. b

...die Kleinstunternehmen und andererseits auch ganze Branchen, die nicht oder erst bei einer höheren Umsatzlimite steuerpflichtig werden. Bei diesen Ausnahmen geht es auch darum, den administrativen Aufwand für die Unternehmen und für die ESTV nicht unnötig aufzublähen und somit die Wirtschaftlichkeit der MWST-Erhebung zu gewährleisten. 

...sind von der Steuerpflicht befreit - MWSTG Art. 10 Abs. 2 lit. a. Der Umsatz bemisst sich dabei nach den vereinbarten Entgelten ohne die Steuer. 

...der vereinbarten Entgelte ohne Steuer vorgenommen wird - MWSTG Art. 10 Abs. 2 lit. a. 

• im Inland erbrachte Lieferungen und Dienstleistungen
• steuerbefreite Leistungen (Export)

...nicht im MWST-Register eintragen lassen - mit Ausnahme der Unternehmen, die Telekommunikations- oder elektronische Dienstleistungen an nicht steuerpflichtige Empfänger erbringen - MWSTG Art. 10 Abs. 2 lit. b.

...Deklaration der Bezugsteuer durch die inländischen Bezüger mit der MWST belastet. 

...CHF 150'000. Diese erhöhte Umsatzlimite soll verhindern, dass kleine Vereine und Institutionen nur daher obligatorisch steuerpflichtig werden, weil sie sich in einem geringen Masse Mittel beschaffen müssen wie beispielsweise durch etwas Sponsoring oder Shopverkäufe. Sobald ein Sportverein, Kulturverein, oder eine gemeinnützige Institution eine gewisse Grösse hat und die Mittelbeschaffung professionell betreibt, wird die Umsatzlimite von CHF 150'000 überschritten werden und die obligatorische Steuerpflicht ist gegeben.