02.1 Freiheitsrechte in der Lebensraumgestaltung schützen
Ausbildung Gesundheits- und Krankenpflege
Ausbildung Gesundheits- und Krankenpflege
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Flashcards
Welche Merkmale müssen für eine vorsätzliche Straftat erfüllt sein?
- Tatbestand
- Schuld
- Rechtswiedrigkeit
Was ist der objektive Tatbestand?
Die Tatbestandsmerkmale sind im jeweiligen Gesetz festgeschrieben
Bsp. Diebstahl: Fremd, beweglich, Sache, Wegnahme.
Wer diese Merkmale erfüllt erfüllt den Tatbestand des Diebstahls.
Was ist der subjektive Tatbestand?
Beschreibt die inneren Geschehnisse des Täters,
Z.B. die Motive, das Wissen und Wollen einer Straftat
Definiere Schuld
Wer schuldhaft handelt hat keine Schuldausschließungsgründe (z.B. Schuldunfähigkeit) oder Entschuldigungsgründe (z.B. entschuldigender Notstand oder Pflichtenkollision)
Rechtswiedrigkeit
Handlungen die einen Straftatbestand erfüllen sind rechtswiedrig.
Sie sind ausnahmsweise nicht strafbar wenn ein Rechtfertigungsgrund vorliegt.
Welche Rechtfertigungsgründe gibt es bei vorliegen eines nicht strafbaren "Straftatbestandes"?
- Notwehr
- Notstand
- Erziehungsrecht
- Festnahmerecht
- Einwilligung
Was muss man beim Rechtfertigungsgrund Notwehr beachten?
Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben
Wie kann man Notstand als Rechtfertigungsgrund erklären?
Ein Rechtsgut kann verletzt werden wenn ein höher wertiges Rechtsgut geschützt wird.
Z.B. Sachbeschädigung um ein Leben zu retten
Was ist beim Erziehungsrecht als Rechtfertigungsgrund eines nicht strafbaren Straftatbestandes zu berücksichtigen?
- Körperliche Bestrafung
- seelische Verletzung
- u.a. entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig
Definiere Festnahmerecht als Rechtfertigungsgrund für nicht strafbaren Straftatbestand
Jeder hat das Recht eine Person festzunehmen, wenn diese auf frischer Tat angetroffen oder verfolgt wird und der Flucht verdächtig ist oder ihre Identität nicht sofort festgestellt werden kann
Einwilligung als Rechtfertigungsgrund für eine nicht strafbaren Straftatbestand
Wirksame Einwilligung benötigt:
- Verfügungsbefugnis
- Einwilligungsfähigkeit
- Erkennbarkeit
- Rechtzeitigkeit
- Bewusste und freiwillige Erklärung
- Aufklärung
Nenne 3 Formen der Straftat
- Vorsätzliche Straftat
- Fahrlässige Straftat
- Versuchte Straftat
Def. Fahrlässige Straftat
Der Täter hat sich nicht bewusst gegen das Recht entschieden oder es ist ihm nicht klar, dass er eine Straftat begeht. Der Täter handelt ohne Vorsatz, aber er vernachlässigt seine Sorgfallt.
Strafbar ist fahrlässiges Handeln jedoch nur wenn dies das Gesetz ausdrücklich vorsieht.
Z.B. Fahrlässige Sachbeschädigung ist strafrechtlich nicht verfolgbar, jedoch zivilrechtlich
Def. Versuchte Straftat
- Der Versuch eines Verbrechens (Strafe >= 1a) ist strafbar.
- Der Versuch eines Vergehens (Strafe < 1a) nur wenn es das Gesetz ausdrücklich vorsieht
Totschlag?
töten ohne Mörder zu sein.
Strafe >5a (=Verbrechen weil >=1a)
Mörder?
Töten aus
- Mordlust
- Geschlechtstrieb befriedigen
- Heimtücke
6 Vertragsarten
- Kaufvertrag
- Mietvertrag
- Leihvertrag
- Darlehensvertrag
- Dienstvertrag
- Werkvertrag
Was unterscheidet einen Mietvertrag von einem Leihvertrag?
Beim Leihvertrag wird die Sache kostenlos zur Verfügung gestellt und beim Mietvertrag wird eine Entlohnung entrichtet
Charakterisierung eines Darlehensvertrages
Ich hole mir etwas und gebe dafür etwas anderes zurück.
Kaffee und anderen Kaffee zurück
Welche Pflichten hat das Krankenhaus beim Krankenhausbehandlungsvertrag?
- Medizinisch-pflegerische Versorgung
- Unterkunft
- Verpflegung
Patientenpflichten beim Krankenhausbehandlucngsvertrag?
- Bezahlung der erbrachten Leistungen
- Therapiemitwirkung
3 Arten von Krankenhausbehandlungsverträgen?
- Totaler KH-bv.: Vertrag regelt alles
- Gespaltener KH-bv.: Ein Vertrag zw. Pat. & KH und ein extra Vertrag zw. Pat. & Belegarzt
- Totaler KH-Aufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag (z.B. Chefarzt)
Was regelt alles der Heimvertrag?
- Vertragsdauer
- Leistungen (häufig Verweis auf SGB 11)
- Wohnraum wird detailiert beschrieben
- Unterkunft und Verpflegung
- Pflegeleistungen
- Pflegeklasse = Stufe
- Zu zahlenden Betrag
- Entgeldveränderungen (z.B. bei Abwesenheit)
Welche Verantwortung trägt der Arzt im Rahmen einer Delegation von Tätigkeiten an PP?
Anordnungsverantwortung
Anordnungsverantwortung
- klare schriftliche und mündliche Anordnung (Instruktionspflicht)
- Aufgabe an qualifiziertes PP übertragen (muss prüfen, ob PP notwendiges Wissen u. Können besitzt) + Kenntnisse u. Erfahrung
- Sprachverständnis
- Stichprobenkontrolle der PP
- Dokumentationspflicht mit Abzeichnung
Welche Verantwortung tragen die PP im Rahmen der Delegation von ärtzlichen Aufgaben?
- Übernahmeverantwortung
- Ausführungsverantwortung
Übernahmeverantwortung PP
- Übernahme der Aufgabe
- Eigene Prüfung des PP, ob es in der LAge ist, die Tätigkeit auszuführen
- gegebenefalls Weigerung
Ausführungsverantwortung
- Korrekte Verabreichung
- Korrekte Durchführung
- Handlungsverantwortung (zivilrechtlich, strafrechtlich, arbeitsrechtlich)
Aufklärung
- Vor med. Eingriffen müssen Pat. über Art, Bedeutung und Tragweite informiert werden
- Patientengerecht
- ärztliche Aufgabe
- perönliches Gespräch
- humanitäres Prinzip
- Zeitpunkt (kein Zeitdruck)
- Bewusstlosigkeit: Aufklärung im Nachhinein
- Dolmetscher bei Fremdsprachlern
Körperverletzung
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Vorsätzliche Körperverletzung
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Körperverletzung durch Unterlassen
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Wann ist ein medizinischer Eingriff durch Ärzte und Pflegepersonal nicht strafbar obwohl es sich um den Straftatbestand einer vorsätzlichen Körperverletzung handelt?
Durch das Vorliegen einer Patienteneinwilligung wird die Rechtswidrigkeit ausgeschlossen.
Fahrlässige Körperverletzung
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Fixierung
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Unterlassene Hilfeleistung
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Aussetzung
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Rechte von Pat.
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Pflichten des Arztes?
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