StPO

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Leonie Stoll
Diese Karteikarten bieten einen umfassenden Überblick über die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) auf Universitätsniveau. Sie behandeln zentrale Aspekte wie die Rolle der Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichte in Ermittlungsverfahren, sowie die Voraussetzungen und Durchführung von Maßnahmen wie verdeckte Fahndung, Observation und verdeckte Ermittlung. Zudem werden Themen wie Beweissicherung, Beschlagnahme und Zwangsmassnahmen vertieft. Diese Karteikarten sind ideal für Jurastudierende und Rechtsprofis, die sich auf Prüfungen oder praktische Anwendungen im Strafprozessrecht vorbereiten möchten.
Karten
88
Lernende
0
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
16.11.2013 / 04.11.2025

Lernkarten

Voraussetzungen der Obsveration

StPO 282

 

Die Staatsanwaltschaft und, im Ermittlungsverfahren, die Polizei können Personen und Sachen an allgemein zugänglichen Orten verdeckt beobachten und dabei Bildoder Tonaufzeichnungen machen, wenn:

 

- aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, dass Verbrechen oder Vergehen begangen worden sind; und

 

- die Ermittlungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden.

Verdeckte Ermittlung

 

StPO 285a

 

Verdeckte Ermittlung liegt vor, wenn Angehörige der Polizei oder Personen, die vorübergehend für polizeiliche Aufgaben angestellt sind, unter Verwendung einer durch Urkunden abgesicherten falschen Identität (Legende) durch täuschendes Verhalten zu Personen Kontakte knüpfen mit dem Ziel, ein Vertrauensverhältnis aufzubauen und in ein kriminelles Umfeld einzudringen, um besonders schwere Straftaten aufzuklären.
 

Vorausetzungen der verdeckten Ermittlung

StPO 286

Verdacht, eine schwere Straftat sei begangen worden;

 

- die Schwere der Straftat die verdeckte Ermittlung rechtfertigt; und

 

- die bisherigen Untersuchungshandlungen erfolglos geblieben sind oder die Ermittlungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden.

Verdeckte Fahndung

StPO 298a

 

Verdeckte Fahndung liegt vor, wenn Angehörige der Polizei im Rahmen kurzer Einsätze in einer Art und Weise, dass ihre wahre Identität und Funktion nicht erkennbar ist, Verbrechen und Vergehen aufzuklären versuchen und dabei insbesondere Scheingeschäfte abschliessen oder den Willen zum Abschluss vortäuschen.
 

Voraussetzungen der verdeckten Fahndung

Die Staatsanwaltschaft und, im Ermittlungsverfahren, die Polizei können eine verdeckte Fahndung anordnen, wenn:

 

- der Verdacht besteht, ein Verbrechen oder Vergehen sei begangen worden; und

 

- die bisherigen Ermittlungs- oder Untersuchungshandlungen erfolglos geblieben sind oder die Ermittlungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden.

Was macht die Polizei im Ermittlungsverfahren?

StPO 306

 

- Spuren und Beweise sicherzustellen und auszuwerten;

 

- geschädigte und tatverdächtige Personen zu ermitteln und zu befragen;

 

- tatverdächtige Personen nötigenfalls anzuhalten und festzunehmen oder nach ihnen zu fahnden.

Wann kann die Polizei von einer Überweisung an die Staatsanwaltschaft absehen?

zu weiteren Verfahrensschritten der Staatsanwaltschaft besteht offensichtlich kein Anlass ; und

keine Zwangsmassnahmen oder andere formalisierte Ermittlungshandlungen sind durchgeführt worden 

Wann wird die Untersuchung der Staatsanwaltschaft sistiert?

StPO 314

 

- die Täterschaft oder ihr Aufenthalt unbekannt ist oder andere vorübergehende Verfahrenshindernisse bestehen;

 

- der Ausgang des Strafverfahrens von einem anderen Verfahren abhängt und es angebracht erscheint, dessen Ausgang abzuwarten;

 

- ein Vergleichsverfahren hängig ist und es angebracht erscheint, dessen Ausgang abzuwarten;

 

- ein Sachentscheid von der weiteren Entwicklung der Tatfolgen abhängt.

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