StPO
...
...
-
- 1 / 88
-
Lernkarten
Voraussetzungen der Obsveration
StPO 282
Die Staatsanwaltschaft und, im Ermittlungsverfahren, die Polizei können Personen und Sachen an allgemein zugänglichen Orten verdeckt beobachten und dabei Bildoder Tonaufzeichnungen machen, wenn:
- aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, dass Verbrechen oder Vergehen begangen worden sind; und
- die Ermittlungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden.
Verdeckte Ermittlung
StPO 285a
Verdeckte Ermittlung liegt vor, wenn Angehörige der Polizei oder Personen, die vorübergehend für polizeiliche Aufgaben angestellt sind, unter Verwendung einer durch Urkunden abgesicherten falschen Identität (Legende) durch täuschendes Verhalten zu Personen Kontakte knüpfen mit dem Ziel, ein Vertrauensverhältnis aufzubauen und in ein kriminelles Umfeld einzudringen, um besonders schwere Straftaten aufzuklären.
Vorausetzungen der verdeckten Ermittlung
StPO 286
Verdacht, eine schwere Straftat sei begangen worden;
- die Schwere der Straftat die verdeckte Ermittlung rechtfertigt; und
- die bisherigen Untersuchungshandlungen erfolglos geblieben sind oder die Ermittlungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden.
Verdeckte Fahndung
StPO 298a
Verdeckte Fahndung liegt vor, wenn Angehörige der Polizei im Rahmen kurzer Einsätze in einer Art und Weise, dass ihre wahre Identität und Funktion nicht erkennbar ist, Verbrechen und Vergehen aufzuklären versuchen und dabei insbesondere Scheingeschäfte abschliessen oder den Willen zum Abschluss vortäuschen.
Voraussetzungen der verdeckten Fahndung
Die Staatsanwaltschaft und, im Ermittlungsverfahren, die Polizei können eine verdeckte Fahndung anordnen, wenn:
- der Verdacht besteht, ein Verbrechen oder Vergehen sei begangen worden; und
- die bisherigen Ermittlungs- oder Untersuchungshandlungen erfolglos geblieben sind oder die Ermittlungen sonst aussichtslos wären oder unverhältnismässig erschwert würden.
Was macht die Polizei im Ermittlungsverfahren?
StPO 306
- Spuren und Beweise sicherzustellen und auszuwerten;
- geschädigte und tatverdächtige Personen zu ermitteln und zu befragen;
- tatverdächtige Personen nötigenfalls anzuhalten und festzunehmen oder nach ihnen zu fahnden.
Wann kann die Polizei von einer Überweisung an die Staatsanwaltschaft absehen?
zu weiteren Verfahrensschritten der Staatsanwaltschaft besteht offensichtlich kein Anlass ; und
keine Zwangsmassnahmen oder andere formalisierte Ermittlungshandlungen sind durchgeführt worden
Wann wird die Untersuchung der Staatsanwaltschaft sistiert?
StPO 314
- die Täterschaft oder ihr Aufenthalt unbekannt ist oder andere vorübergehende Verfahrenshindernisse bestehen;
- der Ausgang des Strafverfahrens von einem anderen Verfahren abhängt und es angebracht erscheint, dessen Ausgang abzuwarten;
- ein Vergleichsverfahren hängig ist und es angebracht erscheint, dessen Ausgang abzuwarten;
- ein Sachentscheid von der weiteren Entwicklung der Tatfolgen abhängt.