LB_ZGB_Sachenrecht

1. Körperlichkeit

2. Abgrenzbarkeit

3. Beherschbarkeit 

Wenn eine dieser Bedigungen fehlt handelt es sich gem. ZGB nicht um eine Sache (Z.B. Mond = kann man nicht beherrschen)

Arten von Sachen: 

Speziessache (genau definierte Sache, z.B. Mona Lisa), Gattungssache (VW Passat, kann an verschiedenen Orten beschafft werden), bewegliche Sachen (Mobilien, Fahrnisse), unbewegliche Sachen (Immobilien, Grundstücke)

dingliches Recht = Sachenrecht = gilt gegenüber ALLEN / jedermann, kann gegenüber jede Person angewendet werden (da es zur Kategorie der absoluten Rechte gehört), da es gegenüber jedermann wirkt muss es demzufolge auch für alle ERKENNBAR sein, siehe dazu Publizitätsprinzip)

Art. 641 - 977 ZGB

Beispiele von dinglichen Rechten: Eigentumsrecht (stärkstes dingliches Recht), beschränkte dingliche Rechte (Beschränken wiederum das Eigentumsrecht, z.B. Grundlasten und Dienstbarkeiten)

Hauptsache

Bestandteil (Art. 642 Abs. 2 ZGB) -> ist fest mit der Hauptsache verbunden (gesetzliche Auslegung manchmal schwammig), Folgen einer Loslösung von der Hauptsache ist die "Funktionsuntüchtigkeit" der Hauptsache. An den Bestandteilen können keine gesonderte dingliche Rechte bestehen, AUSNAHME: Stockwerkeigentum (-> ausschliessliche Nutzung der im Sonderrecht stehende Räume, Art. 712a ff ZGB)

Zugehör (Art. 644 Abs. 2 und 645  ZGB) -> dient der Hauptsache, ist aber nicht fest verbunden

Bsp: Grundstück (Hauptsache), Gebäude (Bestandteil), Schopf (Zugehör)

(Offenlegungsprinzip)

Dingliche Rechte gelten gegenüber jedermann und müssen somit auch für alle SICHTBAR sein. Bedingt durch die beiden Arten von Sachen (beweglich /unbeweglich) git es zwei verschiedene "Publizitätsmittel":

bewegliche Sachen: Besitz (tatsächliche Verfügungsmacht, z.b. Mieter ist Besitzer der Wohnung

unbewegliche Sachen: Grundbuch (Grundstück) -> Grundbuch ist für jedermann einsichtbar

(Individualitätsprinzip)

dingliche Rechte können nur an einzelnen Sachen bestehen (nicht an Gesamtsachen), Bsp: Bücher einer Bibliothek sind pfändbar oder einzelne Bilder einer Kunstsammlung

(Nummerus Clausus)

Typenfixierung, es sind nur diejenigen dinglichen Rechte möglich, welche das Gesetzt vorsieht, heisst: man kann nicht neue dingliche Rechte kreieren
 

(Causa = Grund / Ursache)

jedem Verfügungsgeschäft geht ein gültiges Verpflichtungsgeschäft voraus

Verpflichtungsgeschäft: (Grund / Causa) dies muss gültig sein (z.B. schriftlich oder mündige Person)

Verfügungsgeschäft: erfüllt die Verpflichtung, bei unbeweglichen Sachen ist dies der Eintrag ins Grundbuch bei beweglichen Sache die Übergabe der Sache (Besitzwechsel). Ist die Erfüllung der Forderung welche abgemacht wurde

(akredere = zufallen)

Wenn ein Bestandteil so fest mit der Hauptsache verbunden ist, das er nicht mehr losgelöst werden kann, so gehört er zur Hauptsache dazu (Heisst: Eigentümer ist der Eigentümer der Haupsache -> Art. 642 Abs 2 ZGB)

Bsp: Geschirrspühler in einer Wohnung = wenn ihn der Mieter einbaut (und er kann nicht mehr ausgebaut werden) so gehört er beim Auszug des Mieters dem Eigentümer