KVG Geschichte SVS

1890 wurde Verfassungsgrundlage für die Kranken- und Unfallversicherung Art. 34bis in Bundesverfassung aufgenommen.

1911 wurde das KUVG von beiden Räten und 1912 vom Volk angenommen.

1914 tritt die Krankenversicherung und 1918 tritt die Unfallversicherung in Kraft.

Die Schweiz hat viele Lösungsansätze von Otto von Bismarck, was die Sozialversicherungen anbelangt übernommen.

Bei der Krankenversicherung hat er das Obligatorium eingeführt.

Die öffentlich-rechtliche Ausgestaltung wie auch mehrere Finanzierungsquellen vorgesehen.

Obligatorisch für Alle

Volle Freizügigkeit

Einheitliche Leistungen

Einheitliche Prämien pro Region

Versicherer sind verpflichtet jede Person in ihrem Versicherungsgebiet aufzunehmen

- Leistungserweiterung

– Mutterschaftsleistungen

- Neuordnung Subventionen

- Einbezug Tuberkuloseversicherung In Kraft per 01.01.1966

Im Jahr 2002 wurden die Bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU abgeschlossen. Bilateral: zweiseitig, von 2 Seiten ausgehend

Seit dem 1. Januar 2004

Vorteil: einheitliche Prämien unabhängig vom Anbieter,

durch Mengeneinkauf grössere Rabatte auf Hilfsgegenstände,

standartisierte und transparentere Abrechnungen,

mehr Kontrolle der Versicherer bei den gleichen Behandlungen durch die Ärzte Nachteil: kein Wettbewerb - Monopolstellung, u

mständliche Administration, da Aufteilung zwischen Sozialversicherung und Zusatzversicherungen,

Auswahl von Hilfsgegenstände wäre eingeschränkt,

limitierte Auswahl der Methoden,

weniger Forschungswille bei den Spitälern

1 Jahr.

Unterstellung KVG: EDI Eidg. Departement des Innern

Unterstellung VVG: EFD Eidg. Finanzdepartement

Aufsicht KVG: BAG Bundesamt für Gesundheit

Aufsicht VVG: FINMA Finanzmarkt Aufsicht

Die Aufklärung (17.+18. Jahrhundert) die eine mentale Neuausrichtung zur Folge hatte.

Das KUVG

Die Auslösung war im 14. Jahrhundert durch Zünfte und Bruderschaften.

Abstimmung 04.12.1994 und Inkrafttreten 01.01.1996 mit Vollzugsverordnung (KVV) und Leistungsverordnung (KLV)

Verordnung über die Beiträge des Bundes zur Prämienverbilligung in der Krankenversicherung (Prämienverbilligung)

Verordnung über den Risikoausgleich in der Krankenversicherung (VORA) Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)

Verordnung über die Inkraftsetzung und Einführung des Bundesgesetzes vom 18.03.1994 über die Krankenversicherung

Verordnung über Geburtsgebrechen (GgV)

1994, Parlament und Volk

Leistungsaufschub / schwarze Liste Prämienverbilligung

2003

Tarmed

Bundesverfassung Art 117 sowie Art 118

12.04.1995 / 01.01.1996

Obligatorische Krankenpflegeversicherung

Freiwilliges Taggeld

In der obligatorischen Krankenpflegeversicherung darf kein Vorbehalt gemacht werden.Beim freiwilligen Taggeld dürfen Vorbehalte entstehen.

Die Aufklärung ist eine philosophische Strömung. Alle handlungsfähigen Menschen sollen ihren eigenen Verstand und ihre Vernunft benutzen. Der Absolutismus, der davon ausgeht, dass Gott den König ausgewählt hat. Die Aufklärung ruft die Menschen auf, aus seiner Unmündigkeit zu treten und Eigenverantwortung zu tragen. Somit hat rationales Denken Vorrang, Staat und Kirche sind voneinander zu trennen, Gewaltenteilung (Legislative Executive, Judikative). Vertreter der Aufklärung waren Immanuel Kant, Jean-Jacques Rousseau, Descartes usw.

1964 Die Leistungen wurden erweitert (Mutterschaftsleistungen, Neuordnung Subventionen)

Die industrielle Revolution hat die die Heimarbeit vertrieben und es kam zu Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Fabriken. 1870 trat das Fabrikgesetz in Kraft. Arbeitnehmende, die arbeitsunfähig wurden, waren nicht versichert, weswegen es zur Armut kam (Pauperismus). Bismark hat Sozialversicherungen wie die AHV, IV für Arbeitnehmende eingeführt und die Schweiz übernahm dessen Modell.

Hilfsgesellschaften auf Gegenseitigkeit, z.B. Krankenkassen, Pensionskassen -Armenfürsorge, z.B. Gemeinden, Caritative Organisationen (Pro Infirmis usw.)

1890: In der BV wird festgehalten, dass der Staat eine Kranken- und Unfallversicherung einrichten muss. Art. 117/1 BV: Der Bund erlässt Vorschriften über die Kranken- und die Unfallversicherung.

1900: Lex Forrer; eine erste Vorlage für eine Kranken- und Unfallversicherung wird vom Volk verworfen.

1914: Das Kranken- und Unfallversicherungsgesetz KUVG tritt in Kraft

1918: Die Suva nimmt ihren Betrieb auf

1984: Das Unfallversicherungsgesetz UVG - Obligatorium für alle Arbeitnehmer - tritt in Kraft

2003: ATSG, Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts tritt in Kraft

Das fakultative Referendum kann gegen ein Gesetz ergriffen werden.

Der Föderalismus; öfters existieren bereits kantonale Lösungen, die nicht aufgegeben werden wollen.

Lange Konsensfindungs-Prozesse Beispiel: 1925 Auftrag in Bundesverfassung eine Altersversicherung einzurichten. Inkrafttreten AHV im 1948

1964

Die Leistungen wurden erweitert (Mutterschaftsleistungen, Neuordnung Subventionen)

BSV (Bundesamt für Sozialversicherungen)

Nothilfe: Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind.

Sozialhilfe: Wird in der Regel dann Unterstützung leisten, wenn eine Notlage entstanden ist, welche auf eine im Sozialversicherungssystem nicht berücksichtigte Ursache zurückzufürhen ist.

Sozialversicherung: Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist.

Der Plan umfasst alle Bürgerinnen und Bürger ohne obere Einkommensgrenzen, zieht aber ihre verschiedenen Lebensweisen in Betracht. Er ist hinsichtlich der Personen und der Bedürfnisse allumfassend, ist aber in seiner Anwendung nach Klassen gestuft. Diese werden wie folgt in Arbeitsfähige und nicht Arbeitsfähige gegliedert:Arbeitnehmer, SE, Hausfrauen, nicht Erwerbstätige Erwerbsfähige, Klasse unter und über erwerbsfähigem Alter.

1900 wurde dieser Gesetzesentwurf für ein Teilobligatorium und die Finanzierung über Lohnprozente vom Volk abgelehnt.

2005

1997 - nach einer einjährigen Übergangsfrist

24 Jahre dauerte die Konsensfindungsphase;1890 Verfassungsgrundlage 1914 KUVG Grund dafür war u.a. dass das Volk das fakultative Referendum ergreifen konnte.

Im Jahre 1890

Trennung des KUVG (Krankheits- und Unfallversicherungsgesetz) zu KVG (Bundesgesetz über die Krankenversicherung) und VVG (Versicherungsvertragsgesetz)

Ist zuständig für alle Belangen in der Gesundheitsförderung. Zudem beaufsichtigt das BAG das für die soziale Krankenversicherung zuständige Amt des EDI (Eidg. Departement des Innern). Es sorgt auch für die einheitliche Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen.