Krankenversicherung BP 2015

• Dreisäulenkonzept, seit 1972 in der Bundesverfassung verankert, soll individuellen Bedarf im Rentenalter decken.
• Grosser Vorteil ist Ausgewogenheit zwischen Leistungen und Finanzierung
• Umlageverfahren wird regelmässig der Teuerung angepasst
• Bei Kapitaldeckungsverfahren (2. + 3. Säule) besteht Gefahr der Inflation, keine Anpassung an Teuerung
• Finanzierung jedoch besser gesichert, da Selbstsparen
• Vorteil der 3. Säule = Eigenverantwortung zu übernehmen um Lücken zu schliessen

• Demografische Entwicklung der Bevölkerung, Anstieg der Lebenserwartung
• Staat garantiert einzahlender Bevölkerung, dass bei deren Pensionierung weitere Teile der Bevölkerung Einzahlungen tätigen, aus denen die Leistungen finanziert werden --> Ausgabenumlageverfahren
• Generationenvertrag: jung zahlt ein für alt

• Kapitaldeckungsverfahren
• Jeder spart für sich
• Mit höherer Lebenserwartung sinkt die jährliche Rente
• Rentenberechnung mittels Umwandlungssatz vom gesparten Alterskapital

• Politisch umstritten, weil nur die Leute ansparen können, welche es sich finanziell leisten können
• Es liegt in der Eigenverantwortung Ersparnisse fürs Alter zu bilden
• Dem Staat entgehen Steuergelder, da die Einzahlungen vollumfänglich abgezogen werden können

-quelle = woher kommen die Einnahmen: Kopfprämie, Lohn %-te, Steuern, Zinsen, Kobe, Regress etc.

-arten = Leistungsprinzip: Umlageverfahren, Kapitaldeckungsverfahren etc.

• Einnahmen einer definierten Zeitperiode fliessen in Leistungen derselben Zeitperiode
• Beispiele: Arbeitslosenvers, KK, AHV

• Jeder bezahlt für sich selbst ein
• Beiträge werden individuell gutgeschrieben
• Beispiel: BVG

• Nur im UVG
• Ist absehbar, dass Rentenleistungen entstehen, stellt UVG-Versicherer kapitalmässige Rückstellungen sicher

• Nur bei 1 Sozialversicherung: KVG
• Belastet untere und mittlere Einkommen
• Daher Finanzierungsquelle nur in Kombination mit Prämienverbilligung

• Finanzierung vieler Sozialversicherungen werden ganz oder teilweise so finanziert
• AHV, IV, EO, ALV, UVG, BVG
• Lohn-%-te werden teils paritätisch aufgeteilt und vom Lohn abgezogen
• Vorteil: soziale Gerechtigkeit
• Geringe Verwaltungskosten, da System eingespielt
• Belasten jedoch Wirtschaft und erhöhen Lohnnebenkosten – Nachteil für exportorientierte Branchen

• Z. Bsp. MwSt.
• Erreicht die gesamte Bevölkerung, unabhängig deren Einkommens
• Grössere Belastung für kinderreiche Familien
• Spielbankenabgabe, Alkohol- Tabaksteuer

• Ist von jedem Bürger geschuldet
• Bund finanziert damit verschiedene Sozialversicherungen
• Z. Bsp. Militärversicherung (Ausnahme Berufsmilitär, welche Beiträge bezahlen)

• Rolle der Kantone im Bereich der Sozialversicherungen beschränkt
• Kantonale Beteiligung bei EL und Prämienverbilligung
• SH wird jedoch vollständig durch Steuern der Gemeinden und Kantone finanziert

• Kapitalanlagen von Sozialversicherungen werfen Zinsen ab, welche zur Finanzierung verwendet werden
• Vor Allem im BVG – Kapitaldeckungsverfahren
• Jedoch auch bei Sozialversicherungen mit Reservebildung, wird die Reserve verzinst

• Regress auf Haftpflichtversicherer
• Oder schädigende Einzelperson
• Bei Drittverschulden

• ATSG 72

• Vor Allem in der Krankenversicherung
• Jeder beteiligt sich mit Eigenkostenanteil in Form von Jahresfranchise, Selbstbehalt

• Soziale Sicherheit führt zu grossen Staatsausgaben
• Wie weit geht der Staat, wie weit reicht die Eigenverantwortung der Bürger?
• Auch CH stark verschuldet = Ressourcen müssen effizient erarbeitet und wirtschaftlich sinnvoll eingesetzt werden
• Gesellschaftlich erreichter Nutzen muss im Gleichgewicht stehen zum System der verursachten gesellschaftlichen Kosten

• Primär im Steuersystem
• Wer mehr verdient, bezahlt auch höhere Steuern (Steuerprogression)
• Ebenfalls im System der Sozialhilfe
• Finanzierung durch Steuereinnahmen – Reiche bezahlen hier direkt für Sozialhilfebezüger

wesentlich für Erreichung der sozialpolitischen Ziele

• Administrativ einfach
• Tiefe Verwaltungskosten
• Für jeden Bürger durchschaubar und nachvollziehbar (transparent)
• Es muss erkennbar sein, woher die Mittel stammen und wie sie eingesetzt werden
• Ausschluss von Missbräuchen
• Schadenminderungspflicht der Versicherten
• Überentschädigungsverbot

• Fehlendes Interesse an Schadenminderung
• Anreiz zu Überkonsum, wenn nichts selbst übernommen werden muss, respektive Leistungen höher sind als erwirtschaftetes Einkommen
• Abgaben des Versicherten sind so massiv, dass dieser auch etwas daraus zurückerhalten will (Profit erzielen)

• Risiko-Solidarität --> Personen mit niedrigen Risiken beteiligen sich an den Lasten der Personen mit hohen Risiken, krank-gesund - Krankenversicherung
• Vertikale Solidarität --> arm/reich – Wirtschaftlichkeit - Steuern
• Horizontale S. --> Personengruppen – Mann/Frau, ledig/verh., mit/ohne Kinder
• Generationensolidarität --> jung/alt - AHV
• Regionale Solidarität --> unter Regionen/Kantonen, Stadt-Land - Krankenversicherung

• Vorformen von staatlichen Fürsorgekassen für Beamte
• Gewerkschaften gründeten Unterstützungskassen
• Entstehung von Privatversicherungen für zahlungsfähige Kunden
• Entstehung des eidg. Fabrikgesetzes für Eigentümer von Industriebetrieben

• Lebensform im Mittelalter = Selbstversorgung durch Familie und Landwirtschaft
• Familienangehörige, gemeinnützige Organisationen und Kirche erbrachten Armenversorgung
• In den 1880er-Jahren wurde erstmals Frage nach einer Eidg. Alters- und Hinterlassenen-Versicherung laut.
• Auslöser war Massenarmut der Fabrikarbeiterfamilien.
• ArbeiterInnen mussten mit so niedrigen Löhnen auskommen, dass sie weder für Notzeiten noch für das Alter vorsorgen konnten.
• Erst 1948, als die Institution AHV ins Leben gerufen wurde, konnte der Grundsatz der Vorsorge für das Alter an Stelle der Fürsorge verwirklicht werden.

Endergebnis bestimmt die Leistung, nicht die Ursache, weshalb, z. B. Erwerbsunfähigkeit

• Alter/Tod – AHV, BV
• Invalidität – IV, BV
• Sozialhilfe – keine Versicherung – aber Finalprinzip = Bedürftigkeit
• Existenzsicherung – EL
• Krankheit-Unfall - MV

• Protest der Heimarbeiter gegen Fabrikarbeit
• Verstädterung – Ende der Familienwirtschaft
• Kinderarbeit in Fabriken
• Abhängigkeit von Fabrikherren
• Arbeitsausfälle führten zu Armut
• Arbeiterklasse als unterste Stufe des gesellschaftlichen und politischen Ansehens (Proletariat)
• Massenarmut (Pauperismus)

Kommt bei der Sozialhilfe vor, Ausrichtung auf Beseitigung von Armut

• Rechtsgrundlage: Bundesverfassung – kantonale Hoheit
• Beitritt: nicht nötig
• Beitrag: über Steuern - keine Beitragszahlungen
• Leistungen: gegen Bedarfsnachweis, nur bedingter Rechtsanspruch
• Inhalt: Existenzgrundlage
• Finanzierung: Solidaritätsprinzip
• Rechtsstreit: Verfügung
• SKOS-Richtlinien
• Verwandtenunterstützung
• Rückerstattungspflicht

• Historische Entstehung durch wechselnde Bedrohungen
• Für jedes Risiko besteht eine eigene Sozialversicherung
• Grund und Ursache bestimmen die Leistungen
• Vorteil: jede Sozialversicherung kann sich unabhängig entwickeln – Anforderungsanpassungen - raschere eigenständige Revision möglich
• Nachteile: Abgrenzungsfragen zwischen Sozialversicherern, Koordinationsregeln
• Ungleichbehandlung der Versicherten bei gleichem Tatbestand (z. B. Invalidität)

• Beginn von Wirtschaftsliberalismus
• Übergang von Agrar- zu Industriegesellschaft
• Übergang von Hand zu Maschinenproduktionen
• Arbeitsrationalisierung
• Industrielle Erfindungen wie Spinnmaschine, Dampfmaschine, Dampfeisenbahn, mechanische Webstühle

• Ursache bestimmt die Leistungen
• Unfall
• Krankheit
• Arbeitslosigkeit

• Gründung von privaten unfallversicherungs-Gesellschaften
• Fortschrittliche Arbeitgeber schlossen eine private Berufsunfallversicherung ab

1. Pflicht zu Prämienzahlung
2. Recht auf im Voraus definierte Leistungen
3. Prämien bemessen sich aus Risiko des Eintritts und Höhe der zu erwartenden Leistung/en
4. Umverteilung nur innerhalb der Risikogruppe

• Kanzler des deutschen Reiches
• Errichte 1883 – 1889 erste Sozialversicherungsgesetze für Risiken Krankheit, Unfall und IV/Alter
• Pro Bereich eine Sozialversicherung
• Versicherungen galten nur für Arbeiterschaft
• Hauptfinanzierung durch Beiträge
• Grundstein der kausalen Sozialversicherung in Deutschland

• Gefährdung des Arbeitsplatzes durch Haftpflichtprozesse
• Schadenersatz bei Unfall begrenzt auf 6‘000
• Gänzlicher Verlust der Ersatzansprüche bei Insolvenz des Arbeitgebers
• Für kleine Betriebe grosse finanzielle Belastung

Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und auf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind

BV 12

Bund und Kantone setzen sich dafür ein, dass jede Person gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Arbeitslosigkeit, Krankheit, Unfall, Mutterschaft, Verwaisung und Verwitwung gesichert ist

BV 41²

• Erfüllung gemeinsamer Werte – Grundpfeiler der Sozialen Sicherheit
• Zwangsausgleich, z. Bsp. zwischen arm/reich
• Kollektive Willensäusserung
• Zusammengehörigkeit, enge Verbundenheit
• Gemeinsam, einer für Alle, alle für Einen

• Rechtsgrundlage: Bundesgesetze, öffentliches Recht
• Beitritt: obligatorisch
• Beiträge: Prämien, Beiträge, Lohn-%-te, Steuern
• Leistungen: gesetzlich definiert
• Inhalt: Deckung sozialer Risiken, kollektive Verantwortung
• Finanzierung: Solidaritätsprinzip, Gegenseitigkeit, Mitfinanzierung durch Staat
• Rechtsstreit: Verfügung
• Sozialer Ausgleich

Bedeutet: im Nachgang zu…

• Staat greift nur dann ein, wenn Bürger sich selbst nicht mehr helfen kann
• Förderung der Selbstverantwortung
• Erhaltung der Freiheit
• Eigenleistung vor Fremdleistung
• Lösung der Probleme auf möglichst unterster Stufe, wie Familie, Gemeinde, Kanton etc.

• Höhe der Leistung: bei S. und G. einkommensunabhängig
• Ausrichtung der Leistung: Geldleistung Auszahlung auch an Dritte möglich / Sachleistungen nur an betroffene Person
• Verfahren: Geldleistung mit Verfügung / Sachleistung meist in formlosem Verfahren
• Kürzungen der Leistungen: Geldleistungen möglich / Sachleistungen nicht möglich
• Koordination: Geldleistungen kumulativ / Sachleistungen exklusiv
• Leistungsexport EU/EFTA: Geldleistungen Ja, für beitragsbezogene Leistungen, z.B. ALV oder AHV / Sachleistungen Nein