KK1 - Bereicherungsrecht

Bereicherungsrecht

Bereicherungsrecht

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Diese Karteikarten behandeln das Bereicherungsrecht auf Universitätsniveau und konzentrieren sich auf die verschiedenen Arten der condictio, insbesondere die condictio causa data, causa non secuta, die condictio ob causam finitam und die condictio indebiti. Sie beleuchten die Voraussetzungen und Auswirkungen des Wegfalls des Rechtsgrundes, die Haftungsverschärfung sowie die Kondiktionssperren. Studierende des Rechts profitieren von diesem Lernset, da es ihnen hilft, die komplexen Zusammenhänge des Bereicherungsrechts zu verstehen und anzuwenden.

Flashcards

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Students

2

Language

German

Category

Law

Level

University

Created / Updated

13.01.2015 / 13.03.2020

Unterpunkte zu

§ 819 iVm 818 IV?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- Kondiktionsschuldner

- Kenntnis vom Fehlen des Rechtsgrundes bei Empfang

Unterpunkte zu

§ 820 I S.2 ?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- objektive Ungewissheit beim Abschluss des Rechtsgeschäfts

- Wegfall des Rechtsgrundes erscheint objektiv möglich

- Umstände für die Ungewissheit ergeben sich aus dem Rechtsgeschäft selbst

- subjektive Kenntnis beider Parteien von der Ungewissheit

Unterpunkte zu

§ 812 I 2 2.Alt?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- etwas erlangt

- durch Leistung

- Zweckvereinbarung

- Nichteintritt des bezweckten Erfolges

- es sei denn: Kondiktionssperren des § 812 I 2 2. Alt

- es sei denn: § 818 II (Entreicherung)

Unterpunkte zu

etwas erlangt?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Rechte aller Art

- Vorteilhafte Rechtsstellung

- Befreiiung von einer Verbindlichkeit

- Gebrauchs- und Nutzungsvorteile

- Bereicherungsanspruch

- Ersparte Aufwendungen (str.)

Unterpunkte zu

durch Leistung?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Leistungsbewusstsein

- Leistungszweck (sonstiger Zweck)

Unterpunkte zu

Kondiktionssperren des § 812 I 2 2.Alt ?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- § 817 S.2

- § 815

Unterpunkte zu

§ 817 S.2 ?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- beide Parteien verstoßen gegen das Recht oder die guten Sitten

- der Leistende verstößt gegen das Recht oder die guten Sitten

Unterpunkte zu

§ 815?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Leistung war ummöglich

- Leistender wusste von der Unmöglichkeit

- Leistender hat den Erfolgseintritt verhindert

- Vereitelung erfolgt treuwidrig

Unterpunkte zu

§ 818 III ?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Wegfall des Erlangten

- Vermögensnachteile auf Grund der Bereicherung

- es sei denn: Haftungsverschärfung

Unterpunkte zu

Wegfall des Erlangten?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Entreicherung

- Entreicherung erfolgte ersatzlos

Unterpunkte zu

Haftungsverschärfung?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- § 818 IV

- § 819 iVm 818 IV

- § 820 I S.1

Unterpunkte zu

§ 818 IV?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Kondiktionsschuldner

- Eintritt der Rechtshängigkeit in Form einer Leistungsklage

- es sei denn: Schuldner hat für den Untergang oder die Verschlechterung des Erlangten nicht einzutreten

Unterpunkte zu

§ 819 iVm 818 IV?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- Kondiktionsschuldner

- Kenntnis vom Fehlen des Rechtsgrundes bei Empfang

Unterpunkte zu

§ 820 I S.1?

(§ 812 2 2.Alt - condictio causa data, causa non secuta / ob rem)

- objektive Ungewissheit beim Abschluss des Rechtsgeschäfts

- Wegfall des Rechtsgrundes erscheint objektiv möglich

- Umstände für die Ungewissheit ergeben sich aus dem Rechtsgeschäft selbst

- sujektive Kenntnis beider Parteien von der Ungewissheit

Unterpunkte zu

§ 813?

(§ 813)

- etwas erlangt

- durch Leistung

- dauernde Einrede

- es sei denn: Kondiktionssperren des § 813 I

- es sei denn: 818 III (Entreicherung)

Unterpunkte zu

Kondiktionssperren des § 813 I?

(§ 813)

- § 817 S.2

- § 813 II

- § 814

Unterpunkte zu

§ 817 S.2?

(§ 813)

- beide Parteien vertoßen gegen das Recht oder die guten Sitten

- der Leistende verstößt gegen das Recht oder die guten Sitten

Unterpunkte zu

Kondiktionssperren des § 813 II?

(§ 813)

- betagte Verbindlichkeit

- vorzeitig erfüllt

Unterpunkte zu

§ 814?

(§ 813)

- Leistung trotz positiver Kenntnis vom fehlenden Rechtsgrund

- Leistung entsprach sittlicher Pflicht

- Leistung entsprach einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht

Unterpunkte zu

Haftungsverschärfung?

(§ 813)

- § 818 IV

- § 819 iVm 818 IV

Unterpunkte zu § 812 I 1 1. Alt - condiction indebiti

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- etwas erlangt

- durch Leistung

- ohne Rechtsgrund

- es sei denn: Kondiktionssperren des § 812 I 1 1. Alt

- es sein denn: § 818 III (Entreicherung)

Unterpunkte zu

etwas erlangt?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Rechte aller Art

- vorteilhafte Rechtsstellung

- Befreiung von einer Verbindlichkeit

- Gebrauchs- und Nutzungsvorteile

- Bereicherungsanspruch

- Ersparte Aufwendungen (str.)

Unterpunkte zu

Durch Leistung?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Leistungsbewusstsein

- Leistungszweck (Erfüllung einer vermeintlichen Verbindlichkeit)

Unterpunkte zu

Ohne Rechtsgrund?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Verbindlichkeit bestand nicht

- Verbindlichkeit bestand

- Erfüllungswirkung ist nicht eingetreten

Unterpunkte zu

Kondiktionssperren des § 812 I 1 1. Alt

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- § 817 S. 2

§ 814

Unterpunkte zu

§ 817 S.2 ?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- beide Parteien verstoßen gegen das Recht oder die guten Sitten

- der Leistende verstößt gegen das Recht oder die guten Sitten

Unterpunkte zu

§ 817 S.2 ?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- beide Parteien verstoßen gegen das Recht oder die guten Sitten

- der Leistende verstößt gegen das Recht oder die guten Sitten

Unterpunkte zu

§ 814 ?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Leistung trotz positiver Kenntnis vom fehlenden Rechtsgrund

- Leitung entsprach sittlicher Pflicht

- Leistung entsprach einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht

Unterpunkte zu

§ 818 III (Entreicherung)

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Wegfall des Erlangten

- Vermögensnachteile auf Grund der Bereicherung

- es sei denn: Haftungsverschärfung

Unterpunkte zu

Wegfall des Erlangten?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

- Entreicherung

- Entreicherung erfolgte ersatzlos

Unterpunkte zu

Haftungsveschärfung?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

- § 818 IV

- § 819 iVm § 818 IV

- § 820 I S.2 analog

Unterpunkte zu

§ 818 IV ?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

- Kondiktionsschuldner

- Eintritt der Rechtshängigkeit in Form einer Leistungsklage

- es sei denn: Schuldner hat für den Untergang oder die Verschlechterung des Erlangten nicht einzutreten

Unterpunkte zu

§ 819 iVm § 818 IV ?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

- Kondiktionsschuldner

- Kenntnis vom Fehlen des Rechtsgrundes bei Empfang

Unterpunkte zu

§ 820 I S.2 analog ?

(§ 812 I 1 1. Alt - condictio indebiti)

- objektive Ungewissheit beim Abschluss des Rechtsgeschäfts

- Wegfall des Rechtsgrundes erscheint objektiv möglich

- Umstände für die Ungewissheit ergeben sich aus dem Rechtsgeschäft selbst

- subjektive Kenntnis beider Parteien von der Ungewissheit

Unterpunkte zu

§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- etwas erlangt

- durch Leistung

- Wegfall des Rechtsgrundes

- es sei denn: Kondiktionssperren des § 812 I 2 1.Alt

- es sei denn: § 818 II (Entreicherung)

Unterpunkte zu

etwas erlangt?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- Rechte aller Art

- vorteilhafte Rechtsstellung

- Befreiiung von einer Verbindlichkeit

- Gebrauchs- und Nutzungevorteile

- Bereicherungsanspruch

- Ersparte Aufwendungen (str.)

Unterpunkte zu

durch Leistung?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- Leistungsbewusstsein

- Leistungszweck (Erfüllung einer Verbindlichkeit)

Unterpunkte zu

Wegfall des Rechtsgrundes?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- Rechtsgrund bestand

- Rechtsgrund ist später

Unterpunkte zu

Rechtsgrund ist später weggefallen?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- Eintritt einer aufösenden Bedinguneng

- Eintritt eines Endtermins

- Vertragsaufhebung

- Leistungen von nur vorläufiger Art

- Widerruf vollzogener Schenkung nach §§ 530, 531 II BGB

- sonstige Fälle für den späteren Wegfall des Rechtsgrundes

Unterpunkte zu

§ 817 S.2 ?

(§ 812 2 1.Alt - condictio ob causam finitam)

- beide Parteien verstoßen gegen das Recht oder die guten Sitten

- der Leistende verstößt gegen das Recht oder die guten Sitten

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Flashcards

Unterpunkte zu

§ 817 S.2?

(§ 813)

- beide Parteien vertoßen gegen das Recht oder die guten Sitten

- der Leistende verstößt gegen das Recht oder die guten Sitten

Unterpunkte zu

Kondiktionssperren des § 813 II?

(§ 813)

- betagte Verbindlichkeit

- vorzeitig erfüllt

Unterpunkte zu

§ 814?

(§ 813)

- Leistung trotz positiver Kenntnis vom fehlenden Rechtsgrund

- Leistung entsprach sittlicher Pflicht

- Leistung entsprach einer auf den Anstand zu nehmenden Rücksicht

Unterpunkte zu

Haftungsverschärfung?

(§ 813)

- § 818 IV

- § 819 iVm 818 IV

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