HS2015
Massnahmen um Ursachen von Terrorismus zu beheben
• weil sich in den Entwicklungsländern v.a. Jugendliche radikalisieren lassen → besser einbinden → Berufsbildung
• USA sollte nicht mehr in die Souveränität eingreifen → kein Grund mehr zur Radikalisierung
• Bildung fördern → Ländern eine wirtschaftliche Perspektive geben
Interpretation von Terroranschlägen
• 9/11: Flugzeuge als Waffen, WTC, Pentagon, Absturz. Angriff gegen den Staat? Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Kriegserklärung oder Gerichtsverfahren?
Kosmopolitische Interpretation
Interpretation von Terrorakten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (crimes against humanity)
• Vorgehen gemäss dieser Interpretation
- Strafverfolgung und Gerichtsverfahren: löst keine tieferen Gründe, verhindert keine zukünftigen Anschläge, ist „nur“ Bestrafung der aktuellen Dinge
- Schaffung eines internationalen Gerichtshofes
- Reaktion – keine Prävention, daher Behebung der tieferen Ursachen: Linderung weltweiter Ungleichheiten und Armut, politische Teilhabe im Nationalstaat, Minderung der Vorherrschaft westlicher Staaten insbesondere der USA
• Kritik:
- Internationale Gerichtsverfahren sind möglich, wären aber Schwach
- Behebung der tieferen Ursachen ist schwierig bis unmöglich
o Globale Ungleichheiten und Armut (schwierig)
o Fundamentalismus und „Kampf der Kulturen“ (praktisch unmöglich)
o Ausserdem: Wissen über Ursachen ist beschränkt
- Gerichtsverfahren erlauben Bestrafung aber verhindern keine zukünftigen Anschläge
• Theoretische Hintergründe: Denkschule des Liberalismus
- Reaktion auf Terrorismus mithilfe internationaler Gerichtsverfahren: Betonung des Völkerrechts und internationale Institutionen
- Bekämpfung des Terrorismus über die tieferen Ursachen:
o Fortschritt: Lernen, zunehmende Anerkennung der Menschenrechte
o Wachsender Wohlstand durch wirtschaftlichen Austausch
o Demokratie verbreitet sich und lässt Menschen politisch teilhaben
Staatszentrierte Interpretation
Interpretation von Terrorakten als Kriegshandlungen
• Terrorakte sind auch Verbrechen, aber hauptsächlich Kriegshandlungen
• Terrorgruppen sind nicht-staatliche Akteure, werden aber von Staaten unterstütz oder zumindest beherbergt
• Vorgehen gemäss dieser Interpretation
- Aufbau einer Allianz und militärische Gewalt gegen Terrororganisationen und Staaten, die sie unterstützen oder beherbergen
- Drohung gegen Staaten erschwert es Terrororganisationen, Staaten zu finden, die sie beherbergen
• Kritik
- Militärische Aktionen lösen die tieferen Ursachen von Terrorismus nicht
- Militärische Interventionen westlicher Staaten tragen zur Mobilisierung von Terroristen bei
• Theoretische Hintergründe: Denkschule des Realismus
- Kein Fokus auf der Lösung der tieferen Ursachen
o Konflikte sin inhärent in der internationalen Politik. Sie lassen sich nie ganz lösen
o Sicherheit ist das zentralste Problem der internationalen Politik. Menschenrechte, internationale Institutionen stehen dahinter zurück
- Reaktion auf Terrorismus mit militärischen Mitteln – gegen Staaten
o Terrorismus richtet sich gegen Staaten und ihre nationalen Interessen
o Staaten bleiben weiterhin die zentralen Akteure, selbst beim Kampf gegen nicht-staatliche Akteure
Innenpolitische Folgen
• Veränderung der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit
• Schutzmassnahmen verlangen oft die Einschränkung von Freiheitsrechten
Terrorismus in westlichen Ländern
• 2.6 % des Terrors weltweit passiert in den westlichen Ländern
• wenn etwas geographisch nah passiert → man hat keinen relativen Vergleich mit was sonst wo passiert.
• Terror wird im Vergleich zu anderen Sachen falsch bzw. zu gross eingeschätzt
Humanitäre Intervention
• eine militärische Intervention in einem Land
• ohne Zustimmung der jeweiligen Regierung oder gegen ihren Widerstand
• mit dem Ziel, massiven Menschenrechtsverletzungen Einhalt zu gebieten
• UN Einsätze sind keine humanitären Einsätze → finden erst statt wenn der Staat/die verschiedenen
Motivationen für humanitäre Interventionen
• Völkermord der Tutsi-Minderheit durch die Hutu-Mehrheit in Ruanda 1994
• 300000-1000000 Tote
• 2500 Blauhelmsoldaten waren vor Ort zur Sicherung eines Friedensabkommens
• keine internationale Intervention
Konkurrierende Normen
• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen (nicht verbindlich): Schutz der Menschenrechte
vs.
• Souveränität der Staaten
- Grundpfeiler der internationalen Ordnung. Westfälischer Friede: Äussere und innere Souveränität – Herrschaft über Religion, nicht Schutz der Rechte einzelner
- UN Charta: „Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zu Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zu inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, … nicht abgeleitet werden“
Recht, Pflicht und Einschränkung
• Grenzen der Souveränität
- Volkssouveränität: Souveränität des Volkes nicht der Herrschenden
- Entzug des Souveränitätsrechts durch Vergehen am Volk
→ Recht von Staaten zur Intervention
• Reichweite der Menschenrechte
- Im Mittelpunkt: Rechte der Menschen (nicht der anderen Staaten)
- Bei Menschenrechtsverletzungen: Pflicht der Staaten zum Eingreifen
→ Responsibility to protect R2P, Anerkennung durch den UN Sicherheitsrat (aber nicht verbindlich)
• Grenzen der Interventionen
- Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen – egal durch wen (theoretisch)
- Missbrauch des Eingriffsrechts durch das Eigeninteresse von Staaten
→ Vorzug von multilateralem Eingreifen durch die UN
Formen der Migration
• Freiwillige Migration: Ausbildung, Beruf, Familie
• Erzwungene Migration: Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage (z.B. Naturkatastrophe)
• Legale und illegale Migration: Mit/ohne Erlaubnis der Behörden des Ziellandes (z.B. Visum)
Ursachen von Migration
• Push Faktoren: Krieg, Diskriminierung, Misshandlung, Politische, ethnische, religiöse Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage
• Pull Faktoren: Familie im Ausland, Allgemein bessere Lebensverhältnisse (z.B. Freiheiten, Wohlstand), Wirtschaftliche Chancen (z.B. Ärzte, die nach Grossbritannien gehen), Temporäre Attraktivität für, Ausbildung und Beruf (z.B. Auslandsstudium), Unternehmensinterne Verlagerung
Grundsätzliche Problematik
Positive Auswirkungen:
• Kapitalzufluss durch Zuwanderung reicher Menschen
• Humankapital: Gut ausgebildete Menschen
• Arbeitskräfte
• Ausgleich von Bevölkerungsrückgängen
• [Rücküberweisungen von ausgewanderten Menschen]
Negative Auswirkungen:
•Mehr Wettbewerb für Arbeiter/innen in bestimmten Branchen
•Negative soziale Reaktionen auf Einwanderung
• [Brain drain: Gut ausgebildete Menschen gehen weg]
Keine umfassende Rechtsordung für Migranten
• Flüchtlinge: Rechtlicher Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
• Überlebensmigranten (Migration wegen Verlust der Lebensgrundlage) und andere internationale Migranten: Kein besonderer Schutz durch internationales Recht, z.B. Konvention zum Schutz der Rechte der Arbeitsmigranten wurde von den Industrieländern nicht unterzeichnet
Hintergrund der Genfer Konvention
• Erste Grundlagen im Völkerbund für die Flüchtlinge des Ersten Weltkrieges
• Konvention 1951 zur Regelung der Flüchtlinge des Zweiten Weltkrieges (Gründung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, UNHCR)
• Reaktion auf ein Problem: Menschen kommen –sie flüchten vor Verfolgung, Elend und Krieg
→ Beschränkung auf Ereignisse vor dem 1. Januar 1951 (abgeschafft im Jahr 1967)
Die Genfer Flüchtlingskonvention
Ziele der Konvention
• Schaffung eines Anerkennungsprozesses von Flüchtlingen für Staaten
• Bestätigung von Rechten für Flüchtlinge
• Schaffung eines Ablehnungsprozesses für andere Einwanderer
Weiterer Hintergrund: der Kalte Krieg
• Flüchtlingskonventionen als Instrument gegen Kommunismus
→ Unterstützung von Flüchtlingen aus kommunistischen Ländern
→ Ansatz zur Lösung eines Problems der Gastländer
→ Humanitäre Hilfe für Menschen auf der Flucht (zunächst nur für Flüchtlinge in der Folge des 2. WK)
→Etablierung einer internationalen Norm (für pol. Flüchtlinge)
Inhalte der Flüchltingskonvention - Wichtige Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention
• Non-Refoulement: Flüchtlinge dürfen nicht zurückgeschickt werden
• Keine Diskriminierung unter Flüchtlingen
• keine Bestrafung wegen „illegaler“ Einreise
• internationale Zusammenarbeit zur Vermeidung besonderer Belastungen für einzelne Länder
• Nach Anerkennung des Flüchtlingsstatus sollen Staaten die Eingliederung und Einbürgerung der Flüchtlinge erleichtern und beschleunigen
Definition Flüchtling
• eine Person, die sich ausserhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat
• und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugungen eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat
• und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann
→ rechtlicher Schutz gilt erst ausserhalt des Heimatlandes
→ Einschluss von politischen, aber keinen wirtschaftlichen Flüchtlingen
Migrations- und Flüchtlingspolitik in Europa
Schengener Abkommen, Lissabon Vertrag
• Schutz der Aussengrenze
• Gemeinsame Visa-, Aufenthalts- und Asylpolitik
• „Solidarität“: Unterstützung für die Länder mit besonders hoher Belastung
• Vereinbarungsmöglichkeiten mit Drittstaaten
Dublin III:
• Familiäre Unterstützung vor staatlicher Unterstützung
• Erste Zuständigkeit beim Mitgliedsland des Grenzübertritts
- Prinzip der Haftung (nicht der Lastenaufteilung nach Leistungsvermögen)
- Belastung der Staaten mit Aussengrenzen
• Warum stimmen diese Staaten zu? „Kuhhandel“: Verknüpfung mit anderen Politikbereichen
internationale Kooperation
• Unterschiedliche Belastungen – Nord-Süd/West-Ost-Asymmetrien: Die meisten Flüchtlinge treffen zunächst auf die südlichen und östlichen Staaten Europas
→ die nord-westlichen Staaten haben wenig Anreiz zu kooperieren
• Anreize des bisherigen Rechts: Umwälzung der Kosten auf andere Staaten: Abschottung der Grenzen, die Flüchtlinge nicht registrieren und weiter reisen lassen
• Wege zur Kooperation?
- Kuhhandel: Verbindung von versch. Politikbereichen (bzw. Bezahlung)
- Betonung gemeinsamer Interessen (oder Verstärkung gemeinsamer Probleme)
Was sind die internationalen Beziehungen?
- Anarchie: Eine Abwesenheit von Herrschaft. Ist ein repressiver (unterdrückender) Modus von Macht. Es existiert keine lenkende Zentralgewalt
- Die einzelne Staaten haben eine Souveränität, nach innen und nach aussen (handelt mit anderen Staaten). Innerhalb der Staaten existieren innerstaatliche Akteure, ausserhalb internationale Organisationen. Die internationalen Beziehungen beschäftigen sich mit den Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren: Staat, NGO’s , internationale Organisationen
- Internationale Beziehungen --> Lehre der internationalen Beziehungen
- Die Internationalen Beziehungen beschäftigen sich mit den politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Beziehungen zwischen zwei oder mehr Staaten und anderen wichtigen Akteure, wie multinationale Unternehmen oder internationale Organisationen.
- Lehre der internationalen Politik: Politik unter Bedingungen der Anarchie
Fokus der Lehre der internationalen Beziehungen
- Problemlösungen: Wie soll die Welt sein? à Abhängig von Werten und Normen. Wie kann die Welt besser gemacht werden? Zuvor muss jedoch entschieden werden, was besonders wichtig ist à Werteurteile --> Es kann jedoch keine generelle Antwort gefunden werden, wie die Welt sein soll, es kann nur erklärt werden, denn der Fokus liegt auf der Erklärung und nicht auf der Vorschrift.
- Erklärungen: Wie kann man eine bestimmte Politik erklären? Warum kommt es zu...?
Eckpunkte des Atomabkommens (Iran)
- Reduktion der Uran Produktion (ältere und weniger starke Zentrifugen), Zugang für die UNO (kann an jeden verdächtigen Platz gehen), Aufhebung der Sanktionen 1, Aufhebung Waffenembargo 2 (in 5 Jahren), Erneute Sanktionen bei Verstössen (Snapback: wenn Iran gegen Auflagen verstösst)
1) Wirtschaftssanktionen werden aufgehoben sobald die internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass der Iran sich an die Abmachungen & Verpflichtungen hält.
2) Das UN-Verbot zur Ein- & Ausfuhr von Waffen wird um bis zu 5 Jahre verlängert. Auch Lieferungen, die den ballistischen Raketenprogramm des Irans dienen könnten, bleiben für 8 Jahre verboten.
3 verschiedene Analyseebenen
- Internationales System (System der Staaten miteinander, wie sie agieren)
- Staat (Staat selbst, wie sie regieren und was innerhalb passiert)
- Individuum (Politiker wie sie reagieren, menschliches Verhalten der Politiker selbst)
Analyseebenen angewendet auf die Frage, wiese der Iran dieses Abkommen angenommen hat
Internationales System:
- Ölsituation: Zusätzliche Motivation für den Abbau der Sanktionen
- Regionalpolitik: Gegenspieler Saudi Arabien à Iran gibt Atomwaffen auf, gewinnt jedoch andere zurück
- Verwestlichung: mehr Kooperation mit dem Westen, war vorher eingeschränkt
Staat:
- Wirtschaftsinteresse: Wirtschaft profitiert vom Abbau der Sanktionen
Individuum:
- Regierungswechsel: Einstellung vom politischen Individuum hat sich geändert
Ziele und Eigenschaften der Analyseebenen
· Ziele der Ebenen-Einteilung: Vergleich von Theorien, Fokussierung von Untersuchungen
· Eigenschaften de Ebenen: Gleichwertig à keine ist a priori richtig/falsch oder wichtiger, sind nicht absolut --> es gibt auch Zwischenebenen (EU: supranational aber nicht ganz global)
· Bsp. Iran: Man kann jetzt nicht sagen, welche Ebene wichtiger ist. Man müsste sich näher mit den Problemen befassen. Z.B. hat sich der Konflikt mit Saudi Arabien geändert? Gibt es mehr innenpolitischen Druck? Hat der Regierungswechsel wirklich eine öffnende Wirkung?
Perspektiven auf die internationale Politik und die Internationalen Beziehungen (Presseschau)
· Unsere eigene perspektive
· die Perspektive einzelner Staaten
· Ergebnisse der Presseschau:
- Unterschiede im geographischen Fokus
- Unterschiede im Inhalt (Flüchtlinge & internationale Abkommen, Rolle Chinas & Demokratie, Rolle Russlands & Selbstkritik in den USA, Rolle der USA & NATO & Allianzen) --> nationale Perspektiven
· Nationale Perspektiven, Gründe für Unterschiede:
- Geschichtliche Erfahrungen: Russland war wichtige Supermacht, internationales (USA) ist für sie wichtig. Wäre auch wichtig für Japan & Deutschland à Position aus geschichtlicher Erfahrung
- Religiöse und ethnische Minderheiten: Länder, die auch Minderheiten haben sind dann international sehr dagegen, wenn es in einem anderen Land um dasselbe geht
- Grösse und relative Machtposition: grosses Land (USA) à versuchen viel zu gestalten
- Geographie: Schweiz à Flüchtlingskrise, baltische Staaten à nahe an Russland (NATO), für Griechenland ist es sehr wichtig in der EU zu sein weil Syrien etc. geographisch sehr nah ist
--> IB nicht nur aus Sicht reicher oder mächtiger Staaten
--> Internationale Konfliktlinien (cleavages): Perspektiven gründen Konfliktlinien da verschiede Interessen aufeinander treffen
--> Sichtweise ist sehr stark geprägt von wo man sich gerade geographisch aufhält
Internationale Konfliktlinien
• Konfliktlinie Ost-West (1945-1989) → kalter Krieg
• Konfliktlinie Nord (reiche Länder) – Süd (Entwicklungsländer)
- Umweltschutz: z.B. Emissionsbeschränkungen in China → Industriestaaten wollen eine Emissionsbeschränkung für China, dem Klima und dem Umweltschutz zu liebe. China will sich jedoch genau so industrialisieren können, wie es die westlichen Länder auch getan haben, nämlich ohne Emissionsschutz
Bsp. Madagaskar: Für die Madagassen ist der Wohlstand wichtig, da sie in sehr ärmlichen Verhältnissen und am Existenzminimum leben. Die westlichen Länder beschäftigt jedoch der Umwelt- & Klimaschutz in Madagaskar.
- Öffnung der Märkte: Reiche Länder wollen in möglichst viele andere Lände exportieren, während dem genau diese Länder den Markt lokal halten wollen um mehr davon profitieren zu können
- Menschenrechte:
Zufriedene und unzufriedene Staaten:
Zufriedene Staaten wollen, dass die internationale Ordnung so bleibt, wie sie ist → wollen den status quo erhalten. In unzufriedenen Staaten hat sich durch die internationale Ordnung etwas im Land verändert und man ist nicht damit einverstanden
→ Soll man sich als umliegender Staat defensiv oder aggressiv verhalten?
Länder aussen herum müssen dementsprechend agieren: Wenn sich ein unzufriedener Staat eher defensiv verhält → kooperieren, wenn er sich aggressiv verhält → eindämmen.
Man kann aber durch die falsche Hilfe von aussen, die Situation auch verschlimmern
Die Welt um 15000 (Karte östliche Hemisphäre)
• Nationalstaaten wie heute gab es nicht. Es gab Reiche/empires. Diese waren sehr gross, beinhalteten verschiedene Völker und die Regierung von einem Herrscher
• China: Ming-Dynastie, von welcher auch regiert wurde. Hatte um 1500 300 Millionen Menschen. War die grösste & fortschrittlichste Gesellschaft
• Reiche der Azteken, Maya (im heutigen Mexico) und Inka (im heutigen Peru)
• das osmanische Reich: Sehr grosse Ausbreitung bis ins 16. Jahrhundert. Osman I. 1400 aus einem türkischen Stamm,
• Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation: Voltaire witzelte: Ist weder heilig, noch römisch, noch ein Reich. Deutsche haben sich als Fortsetzung des römischen Reichs gesehen.
Heilig: Papst hat den Kaiser bestimmt
Kein Reich: war ein Flickenteppich von Fürstentümern und Herrschaftstümern
• Italienische Stadtstaaten: Venedig, Mailand, Florenz
• Schweiz (1536-1798): loser Bund mit 13 Kernorten und noch ein paar zugewandte Orte (Alliierte)
→ Fragmentiert: relativ separate Regionen, hatten wenig miteinander zu tun, keine internationalen Staatenbeziehungen, kein internationales Staatensystem
→ Innerhalb der Regionen: Reiche oder Flickenteppiche von kleinen Staaten, wie Stadtstaaten, Dynastien oder Fürstentümern
Ursprünge des modernen Staatensystems in Europa (Grundlegende Veränderungen)
- Wirtschaftliche Entwicklung und Handel: wirtschaftliches Wachstum nach dem Mittelalter, Nachfrage nach Infrastruktur und gemeinsamen Massen (Ellen, Währung)
- Militärische Weiterentwicklungen → Schiesspulver: es reicht nicht mehr aus wenn man eine kleine Burg hat & sein Territorium verteidigen will → grosse Armee, Ressourcen und Land
- Die Reformation: Abspaltung protestantischer und katholischer Glauben
- Andauerndes Streben nach Herrschaft in Europa, Allianzen von Staaten
→ Dreissigjähriger Krieg
→ Staatensystem: unbeabsichtigte Folge europäischer Rivalitäten
Westfälischer Friede
• Friedensvertrag des 30-jährigen Krieges
• Ende des 30-jährigen Krieges 1648, Münster und Osnabrück
• Herrscher bzw. ihre Vertreter unterzeichneten selbst → Staaten haben zum ersten Mal selbst internationale Beziehungen geführt
• keine höhere politische Autorität als die Staaten selbst
• Herrscher bestimmen die Religion ihrer Bevölkerung
→ Souveränität, intern und extern: Wessen Gebiet, dessen Religion.
→ Modernes Staatensystem („Westfälisches Staatensystem“): hat sich jedoch langsam entwickelt, nicht von einem Tag auf den anderen.
• Etablierung von fünf Grossmächten: Frankreich, Russland, Grossbritannien, Österreich und Preussen
• nach Napoleons Fehlschlag Europa zu erobern → Wiener Kongress nach napoleonischen Kriegen 1815 → „Wiener System“ 1815-1853
• Gleichgewicht der Mächte: Verhinderung von Krieg → alle wissen dass man nicht gewinnen kann
•Sicherung des Status-Quo: Aussen (Gleichgewicht), innen (Monarchie: „heilige Allianz“ zwischen Österreich, Russland und Preussen)
→ konservative Staaten, haben in Spanien und Frankreich interveniert und die Monarchie wieder
Ursprünge des modernen Staatensystems in Europa
• Rivalitäten um Europa über Jahrhunderte → jede Macht wollte man ganz Europa regieren → Gleichgewicht
• Herausbildung von souveränen Staaten
• internationale Beziehungen zwischen Staaten
• Gleichgewicht
Europäischer Imerialismus (Hintergrund)
• Merkantilismus:
- „komisches Wirtschaftsverständnis“ → Begrenzte Menge an Gold. Man kann nur reicher werden wenn man jemandem sein Gold wegnimmt, entweder mit Geschick oder durch Eroberung (Kolonien)
- Stärkung der militärischen Macht durch wirtschaftlichen Wohlstand, wobei Wohlstand insgesamt begrenzt ist
- Staatliche Förderung von Aussenhandel
- Eroberung von Kolonien
- Ausbeutung: Sklavenhandel im Atlantischen Dreickshandel (Afrika, Karibik, USA & GB)
• Imperialistische Staaten und Kolonien:
- The British Empire: grösstes Kolonialreich um 1900, ¼ Landfläche der Erde durch Kolonien
Warum konnten die europäischen Staaten andere Länder kolonialisieren? (Gründe)
- bessere Waffen
- Erfahrung mit Kriegen aus den europäischen Kämpfen
- Günstiges Klima und Geographie
- Wirtschaftliche Überlegenheit: BIP pro Person (1990 int. Dollar, fast Franken wenn man es umrechnet) 1913: GB: 5200, FR: 3500 ←→ China 550, Indonesien 900
→ es fällt leicht effektiver Krieg zu führen
Ursprünge des modernen Staatensystems: Europäischer Imperialismus
• Eroberung und Kolonien in Süd- und Nordamerika, Afrika, Asien (nicht Japan)
• Nachwirkender, weltweiter Einfluss
→ wie Kolonialisierung das heutige Staatensystem beeinflusst hat
Der 1. Weltkrieg (1914-1918)
- Zuvor: Grossmächte in Europa insbesondere GB, haben in Prinzip die Welt beherrscht
- Deutschland, Österreich-Ungarn, ... ←→ Frankreich, GB, Russland, gegen Ende auch USA
- Auslöser: Julikrise (Ereignisse haben sich überschlagen): Attentat in Sarajevo, 28. Juni 1914 auf den Thronfolger von Österreich-Ungarn, Blankoscheck des Deutschen Reichs („Ihr könnt machen was ihr wollt, wir stehen hinter euch.“), Österreich-Ungarn: Ultimatum an Serbien → Kriegserklärung, Mobilisierung Russlands: Schlieffenplan „fordert“ Kriegserklärung des Deutschen Reichs ( man muss gegen Russland & Frankreich kämpfen → 2 Fronten, Plan war zuerst ganz schnell Frankreich angreifen & besiegen und dann auf Russland konzentrieren, Krieg in zwei aufeinanderfolgende Feldzüge aufteilen → muss sehr schnell geschehen)
- Grabenkrieg an der Westfront (war nicht schnell sondern sehr langjährig)
- 15 Millionen Tote
Gründe für den Ausbruch des 1. Weltkrieges
- Erstarken Deutschlands
- ... zum festen, bipolaren System Willhelms II.
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges: Elite dachte so, weil sie die Kriege aus dem 19. Jahrhundert kennen, dass es nicht so lange dauern würde und nicht so viele Gefallene geben würde
- Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan) → war allen klar, alle hatten den Anreiz, schnell zu handeln
- Eskalierende Krise → Julikrise
Auf welchen Analysebenen befindend sich die Erklärungen für den 1. Weltkrieg
• Internationales System:
- Erstarken Deutschlands: wird stärker als andere Staate → Bring internationale Balance durcheinander
- Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II → betrifft das ganze System
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Betrifft alle, weil alle das wissen
- Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan): könnte spezifisch Deutsch sein, hat aber etwas systemisches und gilt für alle Staaten
- Eskalierende Krise: ganzes System wird beeinflusst
• Individuum:
- Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II. → Veränderung basiert auf Individuum
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Individuen haben entschieden
→ psychologische Aspekte spielen sich generell auf Individualebenen ab
Folgen des 1. Weltkrieges
• Versailler Vertrag:
- Neuordnung Österreich-Ungarns: getrennt & Territorien für Polen abgezweigt
- Untergang des Osmanischen Reiches → wurde aufgeteilt: FR: Syrien & Libanon, GB: Irak & Palästina
- Deutschland: Harte Auflagen: hohe Reparationen die sie bezahlen mussten, Verlust von Ostpreussen und Kolonien, Novemberrevolution: Weimarer Republik (Abdankung des Kaisers)
• Völkerbund:
kollektive Sicherheit: Weggang von der Bündnispolitik zu einem System wo sich alle Länder verpflichten, dass sie kein Krieg anfangen, wenn trotzdem → kollektive Sanktionen der anderen Länder. War nicht so erfolgreich → USA Wilson konnte das im Senat nicht durchsetzen → wenn grosse, wichtige Staaten nicht teilnehmen ist es nicht so effektiv
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Lernkarten
Gründe für das Scheitern des Völkerbundes
• Mangelnde Universalität
- Die USA – Hauptbefürworter und neue Grossmacht – treten dem Völkerbund nicht bei
- Nur zwei Drittel alles Staaten: Sowjetunion, Deutsches Reich, Italien waren nur zeitweise Mitglieder
• Keine eindeutige Aufgabenverteilung zwischen Versammlung, Rat und Generalsekretariat
• Einstimmigkeit im Völkerbundsrat: Jedes Land hat ein Vetorecht
- Länder konnten sich nicht auf Sanktionen einigen
• Keine eigene Armee um Beschlüsse durchzusetzen
Die Vereinten Nationen - Gründung der UN
• Teil der neuen internationalen Ordnung nach dem 2. WK – mit USA als treibende Kraft
- Sicherheit: Vereinte Nationen (1942,1945), Nato (1949)
- Wirtschaft: IWF, Weltbank (1944,1945)
• Idee und Vorbereitung der UN während des Krieges durch die USA, GB und die Sowjetunion
• Bei der Gründung in San Francisco, übernehmen sie ( & FR & China) Verantwortung für den Frieden – und setzten eine privilegierte Position durch
• Kern der UN Charta: Kollektive Sicherheit und Frieden
Grundsätze der UN Charta
• Verzicht auf Gewaltanwendung
• Friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten (Verhandlung, Vergleich, Schiedsspruch)
• Nationale Souveränität und souveräne Gleichheit aller Mitglieder (wichtig, damit die Staaten überhaupt beitreten)
• Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren
• Freundschaftliche Zusammenarbeit
• Internationale Zusammenarbeit → Lösen von Problemen wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Art
(Genozid: Interventionsrecht vs. Souveränitätsrecht)
• Sicherheitsrat trägt Verantwortung für Frieden, kann Streitigkeiten untersuchen und Empfehlungen aussprechen (allerdings nicht verbindlich), kann bei Bedrohung/Bruch des Friedens oder bei Angriffshandlung gewaltfreie Sanktionen oder militärische Massnahmen beschliessen
• Sanktionen sind für alle Mitglieder verbindlich
• Sicherheitsrat kann militärische Einsätze selbst durchführen oder regionale Bündnisse beauftragen
Der Sicherheitsrat
• brauchen keine Einstimmigkeit, Mehrheit reicht aus
• Problem: westl. Länder sind überbesetzt und Lateinamerika & Asien unterbesetzt obwohl sie sehr viele Menschen sind
Kollketive Sicherheit in der Praxis
• Blockade durch den Ost-West Konflikt
• Fälle kollektiver Sicherheit:
- Koreakrieg (1950-53) → Sowjetunion boykottierte Sicherheitsrat
- Irakkrieg (1991)
• Umgehen des Sicherheitsrates
- Nato-Luftkrieg Kosovo 1999
- Irakkrieg (2003)
• neue Blockade: z.B. Veto von Russland und China im Syrien Konflikt (2001, 2012)
• Andere Formen von Einsätzen → Friedensmissionen
UN Friedensmissionen
Mehrere Generationen von Friedensmissionen
1) Peacekeeping (1948-88) → Friedenssicherung nach Friedensschluss
2) Peacebuilding (1989-92) → Friedenskonsolidierung mit Aufbau des Gemeinwesens
3) Peace enforcement (1993-98) → Erzwingen eines Friedens mit militärischen Mitteln
Scheitern der Mission in Somalia (1993) Friedenszwang → UN wurde selbst zur Konfliktpartei
Zurückhaltung beim Konflikt in Ruanda (Genozid) →Mandat war zurückhaltend
4) Post-confilict peacebuilding (1999-) → Friedenssicherung und –konsolidierung: Robustes militärische Mandat & zivile Hilfe und Aufbau des Gemeinwesens
• Laufende UN Friedensmissionen (Feb. 2015): West Afrika, Libyen, Mittlerer Osten, Libanon, Zentralasien, Guinea-Bissau, Burundi, Somalia, Irak, Afghanistan
Aufgaben der Vereinten Nationen
Weitere Darstellungen siehe Sitzung 6 Seite 26-40
Herausforderungen der UN
• Blockaden im Sicherheitsrat durch das Vetorecht
• Veraltete Repräsentation der Mächte
• Schlechte Ausbildung/Ausrüstung der UN Truppen ( aus Entwicklungsländern, schlechte finanzielle Mittel)
• Dagegen: High-Tech-Einsätze der Industriestaaten (Zwei-Klassen-System der Einsätze)
• Mangelhafte Finanzierung angesichts neuer Aufgaben und Mandate
Warum gibt es internationale Institutionen und Organisationen?
• Vorteile durch internationale Kooperation (wenn es Probleme gibt, die unbedingt gelöst werden müssen)
- z.B. Verkehrsregelung
- Post
→ gemeinsame Standards finden
• Schwierigkeit der internationalen Kooperation
- z.B. Klimaschutz, Sicherheit
Internationale Institutionen in der IB Forschung
Verstärkter Fokus in den 1970ern
• Intern. Kooperation unter Führung der USA nach dem 2. Weltkrieg
• Befürchteter Verlust der amerikanischen Hegemonie: Ölpreis-Schock, Vietnamkrieg, Erfolg Europas
→ Effekt auf internationale Kooperation?
Liberalismus
• Internationale Institutionen fördern das Allgemeinwohl: Hegemon setzt optimale Lösung durch, z.B. Verbot des Sklavenhandels (durch GB)
• „Marktversagen“ in der internationalen Politik: Individuell rationale Entscheidungen führen zu einem kollektiv schlechten Ergebnis → Gefangenendilemma. Z.B. globaler Umweltschutz, Überfischung, Handelshemmnisse, Rüstungswettläufe
→ Internationale Institutionen erlauben Lösung von Kollaborationsproblemen
→ internationale Zusammenarbeit: Wiederholte Runden des Gefangenendilemmas, Schaffung von Kontrollmechanismen, z.B. Satellitenaufnahmen für Abrüstung
Gefangenendilemma
→ nach Fall des Hegemons: Akteure bleiben beim besseren Gleichgewicht
Realismus
• Internationale Institutionen dienen dem Interesse des Hegemons
- Hegemon setzt Lösungen in seinem langfristigen Interesse durch
• Abgeschwächte Marktversagen in der internationalen Politik
- Individuell rationale Entscheidungen können zu einem kollektiv schlechten Ergebnis führen → Koordinationsprobleme (Bach oder Stravinsky)
- Z.B. interanationale Standards
• Internationale Institutionen erlauben Koordinationsprobleme zu lösen
→ internationale Koordination (aber nicht Zusammenarbeit)
Bach oder Stravinsky
• Zwei Personen wollen zusammen ein Konzert besuchen.
• Eine Person möchte lieber Bach hören (A), die andere lieber Stravinsky (B)
• nach Fall des Hegemons: Andere Staaten müssen die Macht haben das Gleichgewicht zu ändern
• Weltwandel ← → Elektromagnetische Wellen
Annahmen des Konstruktivismus
•Früher hängten Interessen von der Struktur der Gesellschaft ab
• Interessen hängen von der Identität des Akteurs ab und können sich ändern → kommen nicht aus der Struktur
• Identitäten resultieren aus einer Vielfalt von Faktoren, wie die Kultur, Religion und normative Überzeugungen
• Hauptakteure sind die Eliten in Staat und Gesellschaft
• Kommunikation beeinflusst die Konstruktion und Änderung von Identitäten
→ bei einer internationalen Konferenz mit Verhandlungen sagen Liberalisten & Realisten, dass das was den Meisten nützt durchkommt, der der am meisten Macht hat, gewinnt. Konstruktivist: Mächtige Staaten müssen eigene Interessen argumentativ vortragen → hat einen Einfluss auf die eigene Kommunikation
Wichtige Aussagen des Konstruktivismus
• Es gibt eine materielle Welt, doch wie die Interaktion ist, hängt davon ab, wie die Akteure die Welt verstehen
• Ideen bestimmen die Welt → nur weil es Anarchie gibt, heisst das nicht, dass Staaten so agieren müssen
→ „Anarchie ist das, was die Staaten daraus machen“
→ Anarchie zwischen Feinden, Rivalen oder Freunden → es geht ums überleben → relative Gewinne (Feinde), Rivalen → kooperieren, gemeinsame Vorteile erreichen, Freunde: Europa und andere Arten der Kooperation
• Staate agieren in einer globalen Gesellschaft
→ Austausch zwischen transnationalen Akteuren kann Verhalten verändern
• Normänderungen sind eine wichtige Quelle historischer Veränderungen
→ Lernen und Sozialisierung verändern das Verhalten von Akteuren → oft in eine positive Richtung. Wenn sich Normen ändern, verändert sich die Welt (Bsp. Sklavenhandel)
• Staatliche Eliten agieren in und sind beeinflusst von der „strategischen Kultur“
→ Annahmen über das Wesen des internationalen Systems und darüber, welche Staaten Freunde und welche Feinde sind (der USA ist es egal ob GB Atomwaffen hat, aber nicht egal wenn Nordkorea
Annahmen feministischer Theorien
• Im internationalen wirtschaftlichen und politischen System spielen Frauen eine wichtige Rolle, aber hauptsächlich als untergebene und unterbewertete/unterschätzte Arbeiterinnen. Im Krieg wird von grossen Führern gesprochen, die Opfer sind zu einem Grossteil Zivilisten und von denen ist ein Grossteil Frauen.
• Staaten und die internationalen Beziehungen haben eine Struktur der Ungleichheit, die Frauen benachteiligen. In Wirtschaft: Männer gehen zum Arbeiten, Frauen auch aber sie müssen noch den Haushalt machen. Führungsetagen in Wirtschaft und Politik sind sehr oft von Männern besetzt
Die dominanten Sichtweisen und Theorien der internationalen Beziehungen vernachlässigen die Standpunkte der Benachteiligten → bisherige Theorien haben das unterschätzt, schauen auf die grossen und wichtigen Akteure aber vernachlässigen Standpunkte der Frauen.
Wichtige Aussagen feministischer Theorien
• Feministische Theorien wollen nicht alles erklären aber sie sind relevant für alle Ebenen der internationalen Politik, da alle globalen Akteure eine Gender-Identität haben → Rollenerwartungen spielen eine Rolle auf jeder Ebene
• Auf Männer ausgerichtete Annahmen müssen auf Gender beleuchtet und Kritisiert werden
→ Realistisches Werk von Kenneth Waltz: „Man, the State and War“
• Geringschätzung der Rolle der Frauen durch Gender Vorurteile soll angefochten werden
→ nicht nur kritisch beleuchten sondern auch revidieren → fem. Theorien sind kritische Theorien und wollen die Lage verändern (wie marxistische Theorie)
Warum reden wir über Massenvernichtungwaffen?
• Gefahr besteht weiterhin. Es ist nachwievor aktuell, dass biologische, chemische & nukleare Waffen eingesetzt werden
• Störung des Gleichgewichts: Keine wirksame Abschreckung → kalter Krieg: USA - Sowjetunion
• Massenvernichtungswaffen in den falschen Händen → terroristische Gruppen, failed/aggressive Staaten
Was sind Massenvernichtungswaffen?
• Erste Erwähnung vom Erzbischof von Canterbury → Angriff der deutschen Luftwaffe mit konventionellen Bomben auf Guernica im spanischen Bürgerkrieg
• Erste Resolution der UN Generalversammlung → Atomwaffen und alle anderen Waffen, die zur Massenvernichtung genutzt werden
• Im Kalten Krieg: Synonym für Kernwaffen
• Nach dem Irakkrieg 1990/91: Sammelbezeichnung für ABC-Waffen
• Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001: auch „schmutzige Bomben“: konventionelle Bomben plus radioaktives Materien → grössere Explosion & Teile verseucht durch Radioaktivität
• Resolution 1540 des UN Sicherheitsrates vom 28. April 2004 → Die Weiterverbreitung von nuklearen, chemischen und biologischen Waffen sowie ihrer Träger stellen eine Bedrohung für den internationalen Frieden und Sicherheit dar.
→ sehr politischer Begriff → Unterschied ob man nur von Kernwaffen spricht oder von der Kombination (biologische, chemische, schmutzige Bomben, Waffen) grosser Unterschied zwischen atomar – chemischen – biologischen Waffen
Wie funktionieren Kernwaffen?
• Erste Kernwaffen:
- Kernspaltung (Uran, Plutonium)
- Little Boy, Hiroshima, 6.8.1945, 13 kT, 70-80'000 Tote
- Fat Man, Nagasaki 9.8.1945, 21 kT, 40'000 Tote (nicht an sehr bevölkerter Stelle)
- Kilotonnen tnt: man nimmt Dynamit & eine Atombombe & vergleicht sie
• Wasserstoffbombe (nächste Generation)
- Kernfusion (durch vorherige Kernspaltung) → noch grössere Sprengkraft
- Ivy Mike, Insel im Pazifik, 1952, 10.400 kT, sehr gross (70t)
- Nachteil: die ganze Bombe war unglaublich schwer und gross → unpraktisch
• kleinere Waffen – Trägersysteme
- Interkontinentalraketen (Land, U-Boot)
- Marschflugkörper (Cruise Missiles) → kurze Strecken, fliegen tief, passen sich der Landschaft an
• Zerstörung bei Kernwaffenexplosion
- Detonation, Hitze, Radioaktiver Niederschlag (Fallout)
Wer hat Kernwaffen?
• USA, GB, FR, Israel, Pakistan, Indien, Russland, China, Nordkorea
→ 5 Vetomächte im Sicherheitsrat (USA;GB;DR;RU;China)
Politik der Kernwaffen - Nukleare Revolution
• Konventioneller Krieg ←→ Atomkrieg
- „Der Krieg ist eine blosse Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“
- „Bisher war das militärische Hauptziel Kriege zu gewinnen. Jetzt muss das Hauptziel sein, Kriege zu vermeiden“
• Welche politischen Ziele könnte ein Atomkrieg erreichen? 25% der Bevölkerung würde sterben → man kann sich keine politischen Ziele vorstellen, welch das billigen würden
• Internationale Einsicht nach 1945, keine Kernwaffen einzusetzen („nukleares Tabu“) →internationale Norm, welche sich entwickelt hat
Abschreckung - MAD
• Wann wird die Sowjetunion davon abgeschreckt, die USA mit Kernwaffen anzugreifen? – Bedingungen:
- nach dem Erstschlag haben die USA immer noch die Kapazität nuklear zu vergelten
o Wenn die Sowjetunion die USA angreifen würden, hätten die USA immer noch die Möglichkeit zurückzuschlagen
- Der Schaden der Vergeltung muss für die Sowjetunion inakzeptabel sein
o Keine objektiven Grenzen → Was würde die Regierung akzeptieren?
- Die Vergeltungsdrohung der USA muss glaubhaft sein
o Wenn SU wüsste., dass USA nach Angriff moralisch nicht in der Lage wäre zu vergelten, würde diese Abschreckung nichts nützen
• Zweitschlagfähigkeit (gesicherte Vernichtung): Ein Land kann nach einem nuklearen Erstschlag dem angreifenden Staat inakzeptablen Schaden zufügen
• Wechselseitige gesicherte Vernichtung – MAD (mutual assured destruction): Beide Länder können sich (nach Erstschlägen) gegenseitig inakzeptablen Schaden zufügen (z.B. USA Sowjetunion)
Erstschlagfähigkeit
• Die Fähigkeit, einen Gegner mit einem nuklearen Erstschlag so zu beschädigen, dass er nicht mehr nuklear vergelten kann (Vereitelung der Zwietschlagfähigkeit)
• Potentiell erreichbar durch
- zielgenaue Waffen, die die gegnerischen Kernwaffen zerstören
- Abwehrsystem, das einen gegnerischen Angriff vereiteln kann
→ beide dieser Fähigkeiten haben unterschiedliche Konsequenz
• Wenn 1 Land dem anderen so viel Schaden zurichten kann, dass das andere nicht mehr zurückschlagen kann, keine Zweitschlagfähigkeit mehr hat, spricht man von Erstschlagfähigkeit
Sollten Staaten sich darauf vorbereiten, einen nuklearen Krieg zu führen?
• Die Anordnung eines Vergeltungsschlags der USA ist nicht glaubwürdig
- Der Westen würde davor zurückschrecken, Millionen Menschen zu töten
• NUTS (nuclear utilization theory)
- Schutz der Bevölkerung
- Raketenabwehr
- Zielgenaue Waffensysteme, um gegnerische Kernwaffen zu zerstören (nicht nur auf grosse Waffen verfassen)
• Sicht des Militärs während des Kalten Krieges: Vorbereitung auf Krieg
• Sicht der Politiker: Vermeidung eines Krieges
• zu positives Bild vom Westen, zu negatives Bild vom Osten? NUTS war Bande, die in den USA geführt wurde, gab vielleicht auf russischer Seite ähnlich denkende gab → Gorbatschow → moralische Bedenken
Gibt es MAD noch heute?
• Numerisches Gleichgewicht zwischen USA und Russland (beide haben noch genügend Atomwaffen trotz dem Abbau)
• Technologische Weiterentwicklungen in den USA (schneller als in Russland)
• Verschlechterung der Kapazitäten Russlands
• kleine veraltete Kapazitäten Chinas (aber aktuell Modernisierung, wenig Sprengköpfe im Vergleich
• USA haben vielleicht Erstschlagfähigkeit
Abbau von Kernwaffen
• Anzahl Sprengköpfe: dünne Linie → die die wirklich eingesetzt werden
Verarbeitung von Kernwaffen
• Einfach: Erhalt von Bauplänen für Kernwaffen (Technologie)
• Schwierig: Erlangung von spaltbarem Material
- Plutonium (Nebenprodukt in Atomreaktoren) und Uranium müssen verarbeitet bzw. angereichert werden (Länder mit Atomreaktoren können dies genaugenommen bekommen)
• Strategien um Kernwaffen zu erhalten
- Aufbau von Expertise und Material durch zivile Nuklearprogramme: Indien, Canada, Israel
- Technologie-Austausch: zwischen China/Pakistan und Nordkorea
- Weitere Versuche: Iran, Irak, Quadeer Khan (ist ein Pakistana und hat versucht mit pakistanischen Waffen Handel zu betreiben
Was motiviert Staaten dazu Kernwaffen zu besitzen?
• Motivation Kernwaffenprogramme zu entwickeln – trotz hohen Entwicklungskosten und die Gefahr der internationalen Ächtung
• Konflikte mit regionalen Rivalen (sind ausschlaggebend): Indien – Pakistan; Israel – Iran, Irak, Syrien, Libyen
• internationales Prestige → wenn Waffe vorhanden ist, gehört man zu dem „Grossen“ dazu: GB, F; Indien, China
• Sicherheit für schwache Staaten → hilft, da man drohen kann: Israel, Südafrika (wurde während des Apartheitsregimes von vielen Seiten bemängelt → Macht auf internationalem Parkett)
Wie gefährlich ist Proliferation (Weiterverbeitung von Kernwaffen)
• Kenneth Walz (1995/2002): Grössere Verbreitung!
- Je mehr Staaten Kernwaffen haben, desto stärker ist die Stabilität durch Abschreckung
- Irakkrieg 2003? Hätte Irak Atomwaffen gehabt, hätte USA wahrscheinlich nicht angegriffen
• Scott Sagan (1995/2002): Verbreitung ist gefährlich!
- Militärregierungen (nicht auf Abschreckungen reagieren → Knopf drücken)
- Erstschlagfähigkeiten zwischen regionalen Rivalen
- Atomare Unfälle
- Ausnutzung der Vorsicht durch aggressive Staaten
Abrüstungsbemühungen
• Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty) 1968
→ Verbot der Verbreitung von Kernwaffen
• SALT I/II (Strategic Arms Limitation Talks), 1972/1979
→ Deckelung der Anzahl Sprengköpfe
• START I (Strategic Arms Reduction treaty) 1991
→ Verringerung der Sprengköpfe
• Diplomatische Bemühungen
→ Libyen, Ehemalige Sowjetrepubliken, Iran
• Getting to Zero?
Atomwaffensperrvertrag (NPT)
• fast universale Anerkennung (alle ausser: Indien, Israel, Pakistan, Südsudan)
• Der Vertrag – the frand bargain
- Teilung der Staatenwelt: Atommächte und Nicht-Atommächte
- Verzicht auf Entwicklung oder Erwerb von Kernwaffen
- Recht auf friedliche Nutzung von Kernenergie
- Inspektionen der Kernenergieanlagen durch die IAEA
• die positive Bilanz des Vertrages
- Legitimität für die Atommächte
- Technologietransfer für friedliche Nutzung
- Stopp des Wettlaufs – keine neuen relativen Gewinne/Verluste
• die negative Bilanz des Vertrages:
- Aber: nicht wirksam für die hartnäckigen Fälle – keine kollektiven Sanktionen
- Kontrollen können behindert werden
Chemische und Biologische Waffen
• Chemische Waffen (z.B. Chlor- und Senfgas, Sarin)
• Chemical Weapons Convention (CWC) 1993/1997
- 188 teilnehmende Staaten
- Verbot der Produktion und des Besitzes chemischer Waffen
- Inspektion durch die UN-Organisation OPCW
• Biologische Waffen (z.b. Milzbrand „Antharax“ USA 2001)
• Toxic and Biological Weapons convention (BWC) 1972
- 165 teilnehmende Staaten
- Verbot der Entwicklung, Produktion und des Besitzes biologischer Waffen
Vergleich von ABC-Waffen
• Beschaffung
- spaltbares Material sehr schwierig zu beschaffen
- biologische/chemische Waffen relativ einfach zu beschaffen
• rechtlicher Status
- biologische/chemische Waffen: allgemeines Verbot
- Kernwaffen: legal für Atommächte, Verbot für Nicht-Atommächte
• Massenvernichtungswaffen?
- biologische/chemische Waffen haben ein grosses Tötungspotenzial, aber wesentlich geringer als Kernwaffen
• Abschreckung
- Verteidigung gegen biologische/chemische Waffen möglich, aber gegen Kernwaffen praktisch unmöglich
• qualitativer Unterschied: nuklear → Abschreckung, bei chemischen & biologischen Waffen nicht
Kernwaffen und Terrorismus
• Terrorgruppen haben meistens keinen Staat → Abschreckung durch Vergeltung nicht wirksam
• Können Terrorgruppen in den Besitz von Kernwaffen gelangen?
- Bau sehr schwierig, sogar für Staaten
- Weitergabe? Der Staat riskiert Vergeltung
→ Wahrscheinlichste Gefahr: „Schmutzige Bombe“
Weltwirtschaft 1750-2000
• wooden sailing ships & iron steamships → Standardisierung des Welthandels für die Schiffe
→ Stahlcontainer
• railroads → sehr wichtig für Welthandel
2 Wellen der Globalisierung
• 1. Welle: 1900 → Handel ging in die Höhe, Reaktion der Staaten auf Krise und Schutz des eigenen Handels → Abfall nach 1900
• 2. Welle: Globalisierung
→ Steigung hat Konsequenzen, nicht nur für die Wirtschaft an sich sondern auch auf ihre Menschen und die Politik
Die grosse Rezession
• Einbruch nach der letzten Finanzkrise (2008/9): Handel ist in vielen Ländern eingestürzt → globale Nachfrage ging nach unten
Macht in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen
• Zentrale Frage in den Wirtschaftsbeziehungen: Zu welchem Preis werden Güter gehandelt?
• Handel ist ein Positiv-Summen-Spiel, daher gibt es Verhandlungsspielraum
- Beispiel: Verkäufer (Produzenten( min. 10 USD), Käufer (Konsumenten) höchstens 140 CHF
• Viele Verkäufer, viele Käufer: Marktpreis
- Nachfrage und Angebot legen den Marktpreis fest
- Macht ist in den Wirtschaftsbeziehungen breit verteilt: Die Macht des einzelnen Staates ist eingeschränkt
- Z.B. Wirtschaftssanktionen: Einzelne Länder können davon profitieren bei Sanktionen nicht mitzumachen. Aktuell Wirtschaftssanktionen gegen Russland → Länder die nicht mitmachen können profitieren
- Vgl. Sicherheitsbeziehungen: Macht der einzelnen Staaten ist sehr eingeschränkt.
• politische Gestaltung:
- Einfluss auf Preise durch Handelsabkommen (Zölle, Beschränkungen)
- Kartelle (OPEC)
- Sanktionen → haben einen direkten Einfluss auf die Preise
Unterschiedliche Sichtweisen der internationalen Politischen Ökonomie
• Merkantilismus
- Wirtschaftsbeziehungen aus Sicht der Realismus
- Betonung der gegensätzlichen Interessen
- Hauptakteure sind Staaten
- Macht steht im Mittelpunkt:
o Wohlstand stärkt militärische Macht
o Handelskonditionen bestimmen Machtzugewinn und die Machtverhältnisse zwischen den Staaten. Je nach Handelskonditionen bringt der Handel eher Gewinn oder Verlust an Macht
o Früher: Handelsüberschuss und Anhäufung von Gold
- Verteilung von Handelsgewinnen, wichtig sind die relativen Gewinne
- Der Staat sollte Handel nur fördern, wenn die Verteilung der Handelsgewinne den eigenen Staat bevorzugt (der Staat relative Gewinne macht)
• Ökonomischer Liberalismus
- Wirtschaftsbeziehungen aus Sicht des Liberalismus
- Betonung der gemeinsamen Interessen/Vorteile
- Hauptakteure sind Firmen und Haushalte → innerstaatliche Akteure: Konsumenten und Produzenten
- Wohlstand steht im Mittelpunkt: Wichtig sind die absoluten Gewinne
- Schaffung von Handelsgewinnen
o Handel erhöht die Effizient und schafft gemeinsame Gewinne
o Internationale Institutionen fördern Handel und Austausch
o Internationaler Austausch fördert Frieden: Weil Staaten am Wohlstand interessiert sind, kann der Frieden durch den Handel gesichert werden
- der Staat sollte Freihandel fördern, weil er Effizienz und Wohlstand schafft (weil es immer Gewinne gibt)
• Theorien, aber auch Ideologien, gemäss derer Politiker handeln
