HS2015


D. A.
Diese Lernkarten behandeln auf Universitätsniveau die komplexen Dynamiken internationaler Beziehungen, mit Fokus auf Staaten, Konflikte und globale Institutionen wie die UN. Sie beleuchten Themen wie Migration, Handel und Machtverhältnisse, insbesondere im Kontext von Kriegen und humanitären Interventionen. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Studierende und Fachleute in Politikwissenschaft, die ein tiefes Verständnis der internationalen Beziehungen und deren Akteure erlangen möchten.
Flashcards
204
Students
27
Language
German
Category
Politics
Level
University
Created / Updated
19.12.2015 / 30.12.2018

Flashcards

Der 1. Weltkrieg (1914-1918)

-    Zuvor: Grossmächte in Europa insbesondere GB, haben in Prinzip die Welt beherrscht
-    Deutschland, Österreich-Ungarn, ... ←→ Frankreich, GB, Russland, gegen Ende auch USA
-    Auslöser: Julikrise (Ereignisse haben sich überschlagen): Attentat in Sarajevo, 28. Juni 1914 auf den Thronfolger von Österreich-Ungarn, Blankoscheck des Deutschen Reichs („Ihr könnt machen was ihr wollt, wir stehen hinter euch.“), Österreich-Ungarn: Ultimatum an Serbien → Kriegserklärung, Mobilisierung Russlands: Schlieffenplan „fordert“ Kriegserklärung des Deutschen Reichs ( man muss gegen Russland & Frankreich kämpfen → 2 Fronten, Plan war zuerst ganz schnell Frankreich angreifen & besiegen und dann auf Russland konzentrieren, Krieg in zwei aufeinanderfolgende Feldzüge aufteilen → muss sehr schnell geschehen)
-    Grabenkrieg an der Westfront (war nicht schnell sondern sehr langjährig)
-    15 Millionen Tote

 

Gründe für den Ausbruch des 1. Weltkrieges

-    Erstarken Deutschlands
-    ... zum festen, bipolaren System Willhelms II.
-    Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges: Elite dachte so, weil sie die Kriege aus dem 19. Jahrhundert kennen, dass es nicht so lange dauern würde und nicht so viele Gefallene geben würde
-    Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan) → war allen klar, alle hatten den Anreiz, schnell zu handeln
-    Eskalierende Krise → Julikrise

 

Auf welchen Analysebenen befindend sich die Erklärungen für den 1. Weltkrieg

• Internationales System:
-    Erstarken Deutschlands: wird stärker als andere Staate → Bring internationale Balance durcheinander
-    Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II → betrifft das ganze System
-    Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Betrifft alle, weil alle das wissen
-    Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan): könnte spezifisch Deutsch sein, hat aber etwas systemisches und gilt für alle Staaten
-    Eskalierende Krise: ganzes System wird beeinflusst
• Individuum:
-    Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II. → Veränderung basiert auf Individuum
-    Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Individuen haben entschieden
→ psychologische Aspekte spielen sich generell auf Individualebenen ab

 

Folgen des 1. Weltkrieges

• Versailler Vertrag:
-    Neuordnung Österreich-Ungarns: getrennt & Territorien für Polen abgezweigt
-    Untergang des Osmanischen Reiches → wurde aufgeteilt: FR: Syrien & Libanon, GB: Irak & Palästina
-    Deutschland: Harte Auflagen: hohe Reparationen die sie bezahlen mussten, Verlust von Ostpreussen und Kolonien, Novemberrevolution: Weimarer Republik (Abdankung des Kaisers)
• Völkerbund:
kollektive Sicherheit: Weggang von der Bündnispolitik zu einem System wo sich alle Länder verpflichten, dass sie kein Krieg anfangen, wenn trotzdem → kollektive Sanktionen der anderen Länder. War nicht so erfolgreich → USA Wilson konnte das im Senat nicht durchsetzen → wenn grosse, wichtige Staaten nicht teilnehmen ist es nicht so effektiv

 

Gründe für den 2. Weltkrieg (1939-1945)

• Deutschland (hat sehr unter dem Versailler Vertrag gelitten), Italien, Japan ←→ Frankreich, GB, Sowjetunion USA
• Auslöser:
-    Aggression Deutschlands: Promission vom Versailler Vertrag gebrochen → Hitler hat Truppen im Rheinland positioniert (Remilitarisierung des Rheinlands)
-    Annexion (gewaltsame Besetzung und Aneignung eines fremden Gebiets) Österreichs
-    Angriff auf Polen 1. September 1939
• Appeasement-Politik (bis 1939): Beschwichtigungspolitik von GB, FR, USA
  Münchner Abkommen (1938): Annexion Sudentenland: Hitler hat gesagt dort sind viele Deutsche,  das gehört eigentlich zu Deutschland. Andere Staate dachten, wenn wir das Deutschland geben sind sie zufrieden und fangen keinen Krieg an & haben Versailler Vertrag rückgängig gemacht → hat Hitler nicht gereicht
• Angriff Deutschlands auf die Sowjetunion (1941)
• Angriff Japans auf Pearl Harbor (1941): Kriegseintritt USA → Ende der Isolationspolitik der USA
• 60 Millionen Tote: Flächenbombardierung, Atombomben (USA in Japan), Kriegsverbrechen (Bomben auf

Folgen des 2. Weltkrieges

• Grenzänderungen: z.B. West-Verschiebung Polens, Teilung Deutschlands, Korea, Österreich wurde unabhängig, DE erst 1990 wieder vereint
• Internationaler Militärgerichtshof (wollten Nazis vor Gericht bringen): Nürnberger Prozesse
  → Vorläufer der späteren internationalen Strafgerichtshöfe
• Gründung Vereinte Nationen (UN)
• Gründung Bretton-Woods Institutionen (IMF, World Bank)
Bretton-Woods System: nach dem 2. Weltkrieg entstanden internationale Währungsordnung mit Wechselkursbandbreiten, Anker war der US-Dollar
• Schwächung der europäischen Staaten → Dekolonisation, DE & GB konnten ihre Kolonien nicht mehr aufrecht erhalten
• Entwicklungen von Nuklearwaffen (USA)
• Supermächte: Sowjetunion & USA → Kalter Krieg

 

Dekolonisation

• 18./19. Jahrhundert: USA, Lateinamerika
• nach dem 2. Weltkrieg (grosse Welle): Japan (Korea), Ende des British Empire (Indien, Pakistan, Burma,...)
• 1950/60er:
-    viele Staaten erlangten die Unabhängigkeit (Ghana, Nigeria,...)
-    Schwere Kriege in Vietnam und Algerien (FR Kolonien)
• Vergleich 1880 und 1980: Europäische Kontrolle über den Grossteil der Welt ←→ 2 Supermächte, einige Mittelmächte → 100 neue Staaten

 

Organisationen der "Dritten Welt"

• Kalter Krieg: 1.Welt → westliche Welt, 2. Welt → Ostblock
• Bewegung der Blockfreien (Non-Alignment Movement: unabhängig bleiben & kein Nuklearkrieg)
-    Gründung 1955: Ägypten, Ghana, Indien, Indonesien, Jugoslawien
-    Unabhängigkeit Ost/West-Blöcken, 120 Mitglieder
• Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD: United Nations Conference on Trade and Development)
-    Gründung 1964
-    Förderung von Handel, Investitionen und Entwicklungen von ärmeren Ländern
• G-77: Loser Zusammenschluss von Entwicklungsländern
-    Gründung 1964, 134 Mitgliedsstaaten
-    Förderung der Interessen der Mitgliedsstaaten bei der UN
• Organisation erdölexportierender Länder (OPEC: Organization of the Petroleum Exporting Countries): Kartell zur Kontrolle der Fördermengen von Öl
→ von exportierenden Ländern gegründet, nicht mehr im Preiswettbewerb

→ z.T. erhebliche Interessensunterschiede, beschränkter Einfluss. Sehr heterogene Menge von Staaten, die sich zusammengeschlossen haben → Einfluss auf Weltpolitik gering.
Gute Versuche Einfluss zu nehmen, jedoch schwierig sich durchsetzen zu können

 

Der Kalte Krieg (1947-1989)

• Jugoslawien war kein Mitglied des Warschauer Pakts
Blau: kapitalistisch, rot: kommunistisch
• Grosse Spannungen zwischen der Sowjetunion und den USA (1947-1989; Ende: Fall der Berliner Mauer, Zusammenbruch Warschauer Pakt)
• Feste Allianzen: NATO und Warschauer Pakt bzw. Vertrag
• Gelichgewicht des Schreckens:
-    Atomwaffen: „Mutual Assured Destruction“ (MAD) → auf beiden Seiten, wenn die eine Seite abfeuert, kann die andere auch
-    Stellvertreterkriege in der Dritten Welt: Koreakrieg, Vietnamkrieg
-    „Brinmanship“ (Politik am Rande des Abgrunds): Kubakrise → beide Seiten waren gewillt bis zum Letzten zu gehen (Notfall Atomwaffen), Welt war kurz vor einem nuklearen Desaster
• Lahmgelegte Vereinte Nationen: Beide Seiten mit Vetorecht im UN Sicherheitsrat (USA, FR, GB, Sowjetunion
• Es besteht eine Versuchung zu sagen, dass dies eine friedliche Zeit war, doch Leute die aktiv dabei waren, sehen das anders → Stellvertreterkriege & Angst eines Atomangriffs

 

Gründe für den Kalten Krieg

• Schuld der UdSSR oder den USA?
-    US Reaktion auf die Schaffung des sowjetischen Einflussbereichs (z.B. Ungarn, Rumänien, Polen), Reaktion auf die Aggression von Stalin, Stalin war Schuld weil er die Sowjetunion schnell vergrössern wollte
-    Schaffung des Einflussbereichs aus Unsicherheit und Schwäche der UdSSR und als Reaktion auf westlichen Einflussbereich (z.B. Italien, Westdeutschland, Japan), Sicherung des Einflussbereiches war defensive Reaktion und die USA hätte Aggressiv gehandelt
→ Wahrscheinlich gegenseitiges Aufschaukeln
• Zwangsläufiger Konflikt oder vermeidbarer Fehler
-    Konsequenz der Bipolarität: 2 Supermächte und jede versucht Staaten zu gewinnen, sich zu schützen und aufzurüsten
-    Sicherheitsdilemma als Ursache: Defensive Reaktionen: jede Seite will eigentlich nur sich selbst schützen, Grund für die Aufrichtung: Man war sich nicht sicher, ob der andere aggressiv oder defensiv war

 

Ende des Kalten Krieges

• Erwartungen über den Ausgang des Kalten Krieges:
-    immerwährendes bipolares System
-    oder („heisser“) Konflikt
• Jedoch: friedliches Ende:
-    Zerfall des Warschauer Paktes
-    Loslösung Bulgariens, Polens, Rumäniens, Ungarns und der Tschechoslowakei (Alliierten haben sich aufgelöst
-    Fall der Mauer und Wiedervereinigung Deutschlands
-    Abrüstung
→ Warum?

 

Gründe für ein friedlicheds Ende des Kalten Krieges

• Sowjetische Reformen mit unbeabsichtigten Folgen (Zerfall war unbeabsichtigte Folge):
-    Wirtschaftliche Schwierigkeiten
-    Gorbatschow: Glasnost: politische Öffnung, Perestroika: wirtschaftliche Umstrukturierung
-    Keine Unterdrückung und Verbreitung von Demokratiebewegungen (z.B. Solidarnosc in Polen -> fordern der freien Wahl)
-    Nationalistische Bewegungen in der Sowjetunion (z.B. Estland, baltische Staaten)
• (oder) Annäherung durch Reagan und Westeuropas
• (oder) Gesellschaftlicher Druck (innerhalb der Sowjetunion)?
-    Sozialer und wirtschaftlicher Austausch

 

Internationale Ordnung heute

•Unipolarität?
-    USA sind nach Ende des Kalten Krieges alleinige Supermacht. Bestimmen sie heute als Supermacht die Weltpolitik?
• Einfluss USA:
-    Fortsetzung und Ausbau der NATO: Gründe fallen eigentlich weg, weil sie war gegen den Ostblock aber sie blieb trotzdem bestehen
-    Einfluss in Asien durch Allianz mit Japan
-    Intervention im Irak
-    Verbreitung von wirtschaftlicher Liberalisierung und Demokratie
• keine Allmacht: Beschränkter Einfluss der USA:
-    keine Siege in Afghanistan und Irak
-    Krise des Amerikanischen Wirtschaftsmodells; Finanzkrise 2008/9
-    Wenig Einfluss in der europäischen Krise
→ Paradox: Materielle Überlegenheit der USA, aber keine Unipolarität

 

Regionale Ausrichtung der internationalen Politik

• Europäische Integration: Vergemeinschaftung von Souveränitätsrechten (z.B. Währungspolitk: Euro)
• Rivalitäten in Asien: Z.B. China & Japan
• Einfluss Russlands: z.B. Krim, Ukraine
• Politische und militärische Konflikte im Nahen Osten:
-    Israel und Nachbarstaaten
-    Bürgerkrieg Syrien
-    USA und Iran

 

Internationale Ordung heute (Fazit)

• Überlegenheit der USA aber beschränkter Einfluss
• Regionale Ausrichtung der internationalen Politik
• Globalisierung
• Internationale Organisationen

→ Wie zuvor, keine zentrale Herrschaft im internationalen Staatensystem

 

Warum foreign policy (nicht politics)?

 

• Die Mehrdeutigkeit des Begriffs „Politik“:
-    Polity: Formale Dimension von Politik, also die institutionelle Ordnung eines politischen Systems z.B. die Versfassung, repräsentative Demokratie
-    Politics: Prozessuale Dimension von Politik, also mehr oder weniger konflikthafte Prozess politischer Gestaltung z.B. die Auseinandersetzung zwischen Parteien und Interessengruppen
-    Policy: Inhaltliche Dimension von Politik, „Bindestrick Politiken“ z.B. Wirtschafts-, Umwelt- oder Aussenpolitik

 

Was ist der Unterschied zwischen Aussenpolitikanalyse und den Internationalen Beziehungen?

• Kyoto-Protokoll: Internationales Abkommen zum Klimaschutz

Die Einzelteile einer Aussenpolitik

Interesse, Ziel, Strategie, Politikinstrument
• Interesse: Ein Zustand der Welt, der wichtig genug ist, dass ein Akteur bereit ist, einen Preis dafür zu zahlen z.B. EU: Zugang zum amerikanischem Markt → Abbau von Zöllen
• Ziel: Das Erreichen eines Interesses z.B. Die USA senken die Zölle für Waren aus der EU
• Strategie: Die Verbindung zwischen Mittel und Ziel. Eine Strategie zielt auf ein Politikziel und legt dar, welche Politikinstrumente (Mittel) benutzt werden, um dieses Politikziel zu erreichen z.B. Bilaterale Verhandlungen über ein Handelsabkommen
• Politikinstrument: Ein Mittel, das eine Regierung anwendet, um ihre Interessen zu erreichen z.B. Diplomatie, wirtschaftliche Anreize (Abbau eigener Zölle)

 

Politikinstrumente der Aussenpolitik

• Instrumente der Überzeugung:
-    Diplomatie
-    Anreize
• Instrumente des Zwangs:
-    Sanktionen
-    Geheimoperationen
-    Propaganda
-    Erzwingende Diplomatie (coercive dipomacy)
-    Militärische Gewalt (military force)

 

Politikinstrumente der Überzeugung

• Diplomatie: Der Prozess, in dem Vertreter von zwei oder mehr Regierungen sich treffen und Angelegenheiten von gemeinsamen Interessen besprechen. Z.B. Treffen zwischen Aussenministern
• Anreize: Belohnungen, die darauf zielen das Verhalten eines Akteurs, wie beispielsweise die Aussenpolitik eines Staates, auf freiwilliger Basis zu ändern.( „Butterbrot“). Z.B. Gewährung von Kredite, Abbau von Zöllen, Rücknahme von Sanktionen

 

Politikinstrumente des Zwang

• Sanktionen: Strafmassnahme, mit der ein Akteur zur Einhaltung einer Vereinbarung gezwungen werden soll („Peitsche“). Z.B. Embargo, Einreiseverbot für Eliten, Einfrieren von Konten
• Propaganda: Der selektive Gebrauch von Informationen, auch von falschen Informationen, um die eigenen Interessen voranzubringen. Z.B. „Radio Freies Europa“ während des Kalten Krieges (wurde von der Sowjetunion als Bedrohung wahrgenommen, da westliches Gedankengut gesendet wurde)
• Geheimoperationen: Aktivitäten, die ein Staat gegen eine anderen Akteur richtet und sie verdeckt, damit andere deren Urheber nicht kennen. Z.B. Virus „Stuxnet“ zur Beschädigung iranischer Atomanlagen
•Erzwingende Diplomatie: Aggressive Handlungen ohne offene militärische Gewalt, die darauf abzielen, einen Akteur einzuschüchtern. Z.B. Militärübungen oder Verlagerung von Truppen
• Militärische Gewalt: Der direkte Einsatz von militärischen Mitteln. Z.B. Einrichtung von Flugverbotszonen, Bombardierungen, Invasionen

 

Aussenpolitische Reaktionen auf die Atompolitik Irans

- verschiedene Politikinstrumente wurden angewendet

Gründe für aussenpolitische Reaktionen auf die Atompolitik des Irans

• Internationales System:
-    Ost-West-Konflikt
-    Geographische Lage: Mitten in Europa
-    Relative Machtposition: relativ kleines, reiches Land
• Staat:
-    Wirtschaftsverbände
-    Organisation im Bund: EDA EVD/SECO
-    Einfluss der Legislative und des Volkes
• Individuum:
-    Lehre aus dem zweiten Weltkrieg – Bewaffnete Neutralität

 

Determinanten (einen maßgebenden Umstand, im Hinblick auf die Kausalität) von Aussenpolitik

Was sind Gründe dafür, dass...
... die USA im Jahr 1990 den Irak angegriffen haben, aber Saddam Hussein an der Macht liessen?
… die Schweiz das Erbschaftssteuerabkommen mit Frankreich nicht erneuert hat?
… Deutschland skeptisch wurde gegenüber Russland?
… Grossbritannien sich gegen eine EU-Finanztransaktionssteuer einsetzt?
… Griechenland in der EU bleiben möchte?

 

Aussenpolitik - Ebene Individuum

Entscheidungsträger und ihre Überzeugungen:
• Erfahrungen der Entscheidungsträger in der Vergangenheit:
-    Angela Merkel: Aufgewachsen in der DDR
-    „But, as a former East German, Merkel has few illusions about Putin. After Putin’s speech at the Cundesta, Merkel told a colleague, ‚Tis is typical K.G.B. talk. Never trust this guy’“
• Politische Psychologie: „Kognitiver Geizhalst“, Analogien
-    George H.W. Bush im Konflikt mit Irak 1990
-    „In World War II, the world paid dearly for appeasing an aggressor who could have been stopped. Appeasement leads only to further aggression and, unltimately, to war. And we are not going to make the mistake of appeasement again.

 

Aussenpolitik Ebene Staat

Institutionen und Auseinandersetzungen innerhab Regierungen
• Demokratie oder Autokratie: Zentralisierung des Entscheidungsprozesses. Z.B. USA, China
• Bürokratie (Bureaucratic politics): Unterschiedliche Interessen oder Strategien zwischen Ministerien. Z.B. Verteidigungsminister Rumsfeld und Sicherheitsberaterin Rice
• Gewaltenteilung: Kräftespiel zwischen Exekutive (ausführen) und Legislative (gesetzgebend). Z.B. Unterschiede zwischen Bundes- und Ständerat.

Nationale Politik und gesellschaftliche Akteure
• Öffentliche Meinung und Wahlen: Wahlen schaffen den Anreiz, dass demokratische Politiker die öffentliche Meinung beachten. Z.B. Einsatz amerikanischer Bodentruppen zurzeit
• Öffentliche Meinung und Aussenpolitik: Rally-Effekt: Externe Konflikte können Politiker zuhause beliebter erden Lassen. Z.B. Zustimmungswerte von Präsident G.W. Bush
• Medien und Framing: Einfluss auf die öffentliche Meinung. Z.B. Russlandberichterstattung und Putin
„Wir reduzieren kein Land auf der Welt... so auf den Präsidenten, wie wir das bei Russland tun. Das wird den Menschen dort nicht gerecht, auch der Gesellschaft nicht und es trägt erst recht nicht zu einem tieferen Verständnis bei.“
• Interessengruppen: Einfluss durch Beziehungen, Lobbying, Kampagnen oder wirtschaftliche Wichtikeit. Z.B EU-Finanztransaktionssteuer (Steuer auf börsliche & ausserbörsliche inanztranktionen) und Grossbritannien

 

Aussenpolitik - internationales System

• Geographische Lage: Schutz/Abstand zu unsicheren Gebieten. Z.B. GB: Insel, Nähe Griechenlands zum Nahen Osten
• Relative ökonomische Entwicklung. Z.B. Umweltschutz und Arbeitsschutz
• Relative Fähigkeiten/Ressourcen (capabilities): Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Z.B. Multilateralismus: Notwendigkeit von Partnern, oder Verantwortung bei Menschenrechtsverletzungen

 

Gründe für Kurswechsel in der Aussenpolitik

Was sind Gründe dafür, dass…
… die Staaten mit Protektionismus auf die Grosse Depression reagierten, nicht aber auf die Finanzkrise 2008/9?
… sich die Sowjetunion geöffnet hat?
… die Staaten sich verpflichtet haben keine Personenminen mehr zu verwenden?

 

Kurswechsel - Ebene Individuum

• Lernprozesse: Entscheidungsträger ziehen Lehren aus Erfahrungen.
-    Handelspolitische Reaktion auf die Grosse Depression und die Finanzkrise 2008/9
-    Nicht unbedingt die „richtigen“ Lehren → USA: Irak, Hussein 1990?
• Personeller Wechsel der Entscheidungsträger: Wilhelm I zu Wilhelm II in deutschen Kaiserreich, Michail Gorbatschow in der Sowjetunion

 

Kurswechsel Ebene Staat

• Regimewechsel: Veränderung des politischen Systems
-    Deutschland: Weimarer Republik – Nazi Diktatur – Bundesrepublik
-    Südafrika: Vor und nach der Apartheid
• Nichtregierungsorganisationen: Veränderungen durch die Aktionen von NGOs
-    Völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot von Antipersonenminen auch wegen der International Campaigt to Ban Landmines (ICBL)

 

Kurswechsel Internationales System

• Externe „Schocks“ können Aussenpolitik verändern
-    Ende der isolationistischen Politik nach dem Angriff auf Pearl Harbor
• Veränderungen der relativen Ressourcen
-    USA 1900 ←→ 1945

 

Iran-Aussenpolitik der USA

Ebene Individuum:
• Präsident Bush:
-    Analogie: Iran als Teil der „Achse des Bösen“ (vgl. Achsenmächte)
-    Vertrauen in die Stärke der USA, Unilateralismus (Handeln des Staates ohne Rücksicht auf andere)

Ebene Staat:
• Pro-Israel-Interessengruppen
• Skeptische öffentliche Meinung zum Iran

Ebene internationales System:
• Relative Ressourcen der USA
• Konflikte: 9/11, Afghanistan, Irak

 

Kurswechsel der USA

Ebene Individuum:
• Obama: Verfassungsrechtler, internationale Erfahrung: Multilateralismus


Ebene Staat:
• Öffentliche Meinung gegen Intervention (nach Irak Debakel)
• Widerstand der Republikaner im Senat


Ebene internationales System:
• Verlagerung der regionalen Macht vom Irak zu Iran
• Bürgerkrieg in Syrien

 

Schweizerische Aussenpolitik - Kernelemente der Aussenpolitik nach dem 2. Weltkrieg

• Enggefasste Neutralitätspolitik: keine militärische, wirtschaftliche, politische Beteiligungen an Konflikten (z.B. Zurückhaltung bei Wirtschaftssanktionen, UNO)
• Antikommunismus: Beteiligung am Marshall-Plan (grosses Wirtschaftswiederaufbauprogramm der USA nach dem 2. Weltkrieg → kam vor allem Westeuropa zu gute), wirtschaftliche Integration mit westlichen Staaten
• Wirtschaftlich dominierte Integrationspolitik: Beitritt Europäische Zahlungsunion, OECE/OECD, GATT

 

CH Aussenpolitik heute

Siehe Aussenpolitische Strategie 2012-2015. Bericht  des Bundesrats.
• „Das übergeordnete Ziel der Schweizer Aussenpolitik ist die Interessenwahrung und die Förderung unserer Werte.“
-    Interessen: Unabhängigkeit, Sicherheit und Wohlfahrt
-    Werte: Linderung Not und Armut, Menschenreche, Demokratie, Frieden, Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen
• Nachbarländer, schweizerische Staatsangehörige
• EU
-    Lösungen für konkrete Probleme (Marktzugang, Steuerfragen), Respektierung der Souveränität
• Stabilität in Europa und der Welt
-    Reduktion der Treihausgasemissionen, der Erhalt der natürlichen Ressourcen, stabile Märkte, die globale Gesundheit mit Prävention und Eindämmung von Epidemien, Friede sowie die Achtung der Menschrechte und des humanitären Vökerrechts
• Strategische Partnerschaften:
-    Bilaterale Beziehungen mit wichtigen strategischen Partnern vertiefen und diversifizieren und multilaterales Engagement verstärken

 

Kontinuität und Kurswechsel (CH)

• Wirtschaftlich dominierende Integration
• weiter gefasstere Neutralität
• Mitgliedschaft in internationalen Organisationen → multilaterales Engagement stärken
• Strategische Partnerschaften jenseits des Westens → diversifizieren der strategischen Partnerschaften → Asien

 

Warum TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen)?

• Antwort 1:
-    In den letzten Jahren haben China und Russland ihren Anteil am Welthandel vergrössert.
-    Die USA und die EU haben im Vergleich dazu verloren
-    Mit TTIP stärken die USA und die EU ihr Wachstum also ihre wirtschaftliche Macht
-    Und damit letztlich auch ihre militärische Macht, was ihrer Sicherheit dient


• Antwort 2:
-    Die Verhandlungen über globale Handelsabkommen (Doha) sind ins Stocken geraten
-    Handel fördert Wachstum und Wohlstand: Unternehmen erhalten neue Märkte, Konsumenten erhalten günstigere Produkte
-    Deshalb verhandeln die grössten Wirtschaftsblöcke (EU & USA) ein eigenes Handelsabkommen: TTIP
-    Mit TTIP stärken die USA und die EU den Wohlstand ihrer Bevölkerungen


• Antwort 3:
-    Von Handel und Handelsabkommen profitieren hauptsächlich Unternehmen
-    Unternehmen erschliessen sich neue Märkte
-    Während Handelsvereinbarungen Arbeitsstandards und Löhne drücken
-    Weil Unternehmen bei ihren Regierungen Gehör finden, wollen EU und die USA TTIP abschliessen

 

Die Denkschule des Realismus

Ein ewiges Problem:
• Peloponnesischer Krieg:
-    Aufstrebende Macht Athens (und seiner Verbündeten)
-    Sparta ist beunruhigt über eine Übermacht Athens
-    Auslöser: Konflikt in Epidamnus
• Thukydides: „Die Starken machen, was sie wollen, und die Schwachen erleiden, was sie müssen.“
• Älteste Denkschule der Internationalen Beziehugen
• Der Realismus betont die zentrale Rolle von Macht

 

Annahmen des Realismus

• Staaten befinden sich in einer Welt der Anarchie. Es gibt keine höhere Instanz die Regeln oder Ordnung durchsetzen könnte.
-    In einer Welt der Anarchie  bestimmt Macht die internationale Politik
• Die Staaten sind die Hauptakteure in den internationalen Beziehungen
-    Andere Akteure, wie NGOs oder internationale Organisationen sind zweitranging
• Staaten sind in der Regel rationale Akteure. Sie erkennen ihre Lage im internationalen System und wägen Nutzen und Kosten gegeneinander ab
• Sicherheit ist das zentrale Problem für die internationale Politik
-    In guten Zeiten könne Staaten über Werte und Normen reden. Letztlich, wenn es hart auf hart kommt, kommt es auf die Sicherheit und das Überleben der Staaten an
• Das Streben nach Sicherheit ist ein Wettbewerb
-    Macht ist relativ. Wenn ein Staat mächtiger wird, wird ein andere Staat notwendigerweise schwächer.
-    Konflikt ist inhärent in der internationalen Politik. Frieden und Kooperation können vorkommen, sind aber temporär, nicht permanent.

 

Wichtige Aussagen des Realismus

• Gleichgewichtspolitik → Sicherheitsdilemma
-    Balance-of-Power Prozess
-    Grundsätzliche Dynamik zwischen Staaten: Sie verfolgen die Strategie, ein Machtgleichgewicht herzustellen, u sich in einer Welt von Unsicherheit und Gefahr zu schützen
o    Wenn ein Staat aufrüsten, kann sich ein anderer Staat schützen, indem er ebenfalls aufrüstet, als seine militärische Macht steigert, oder Allianzen mit anderen Staaten bildet
-    Problem: Sicherheitsdilemma
o    Wegen der Anarchie kennen Staaten die Intentionen anderer Staaten nicht.
o    Wenn ein Staat die eigene Sicherheit durch Aufrüstung verbessert, kann ein andere Staat dies als Bedrohung wahrnehmen, weil sich seine eigene relative Sicherheit verringert.
o    Mögliche Folge: Rüstungswettlauf (auch wenn jeder nur defensiv agiert)

• Allianzen Bildung
-    Auf eine Gefährdung reagieren Staaten mit Bildung von Allianzen
o    Allianzen sind Koalitionen von Staaten zum gegenseitigen Schutz: Staaten vereinigen vorübergehend ihre militärische Macht gegen einen gemeinsamen Feind
o    Für Realisten stellen Allianzen die Hauptform der Kooperation dar


• Streben nach relativem Gewinn
-    Staaten streben nach relativen Gewinnen von Macht
o    Relative Gewinne sind die Gewinne, die ein Staat im Verhältnis zu anderen Staaten macht
o    Grund: Wettbewerb um Macht wegen der Anarchie
• Problem des Machtwechsels
-    Gefahr eines Konflikts wenn ein aufstrebender Staat an relativer Macht gewinnt und mit dem Status Quo (dominiert von einem schwächer werdenden Staat) unzufrieden wird
o    Machtwechsel (power transition): Veränderung der relativen Macht von Staaten
o    Gefahr eines Konfliktes: Deutschland und GB oder USA und GB
• Nationalismus
-    Nationalismus treibt Staaten im internationalen System an
o    Der Nationalismus ist eine Ideologie, die auf die Nation gerichtet ist und eine Identifizierung und Solidarisierung mit der nationalen Gemeinschaft voraussetzt
o    Die Menschen fühlen sich als Teil eines Volkes mit einer gemeinsamen Geschichte und Identität

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