HS2015
Massnahmen um Ursachen von Terrorismus zu beheben
• weil sich in den Entwicklungsländern v.a. Jugendliche radikalisieren lassen → besser einbinden → Berufsbildung
• USA sollte nicht mehr in die Souveränität eingreifen → kein Grund mehr zur Radikalisierung
• Bildung fördern → Ländern eine wirtschaftliche Perspektive geben
Interpretation von Terroranschlägen
• 9/11: Flugzeuge als Waffen, WTC, Pentagon, Absturz. Angriff gegen den Staat? Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Kriegserklärung oder Gerichtsverfahren?
Kosmopolitische Interpretation
Interpretation von Terrorakten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit (crimes against humanity)
• Vorgehen gemäss dieser Interpretation
- Strafverfolgung und Gerichtsverfahren: löst keine tieferen Gründe, verhindert keine zukünftigen Anschläge, ist „nur“ Bestrafung der aktuellen Dinge
- Schaffung eines internationalen Gerichtshofes
- Reaktion – keine Prävention, daher Behebung der tieferen Ursachen: Linderung weltweiter Ungleichheiten und Armut, politische Teilhabe im Nationalstaat, Minderung der Vorherrschaft westlicher Staaten insbesondere der USA
• Kritik:
- Internationale Gerichtsverfahren sind möglich, wären aber Schwach
- Behebung der tieferen Ursachen ist schwierig bis unmöglich
o Globale Ungleichheiten und Armut (schwierig)
o Fundamentalismus und „Kampf der Kulturen“ (praktisch unmöglich)
o Ausserdem: Wissen über Ursachen ist beschränkt
- Gerichtsverfahren erlauben Bestrafung aber verhindern keine zukünftigen Anschläge
• Theoretische Hintergründe: Denkschule des Liberalismus
- Reaktion auf Terrorismus mithilfe internationaler Gerichtsverfahren: Betonung des Völkerrechts und internationale Institutionen
- Bekämpfung des Terrorismus über die tieferen Ursachen:
o Fortschritt: Lernen, zunehmende Anerkennung der Menschenrechte
o Wachsender Wohlstand durch wirtschaftlichen Austausch
o Demokratie verbreitet sich und lässt Menschen politisch teilhaben
Staatszentrierte Interpretation
Interpretation von Terrorakten als Kriegshandlungen
• Terrorakte sind auch Verbrechen, aber hauptsächlich Kriegshandlungen
• Terrorgruppen sind nicht-staatliche Akteure, werden aber von Staaten unterstütz oder zumindest beherbergt
• Vorgehen gemäss dieser Interpretation
- Aufbau einer Allianz und militärische Gewalt gegen Terrororganisationen und Staaten, die sie unterstützen oder beherbergen
- Drohung gegen Staaten erschwert es Terrororganisationen, Staaten zu finden, die sie beherbergen
• Kritik
- Militärische Aktionen lösen die tieferen Ursachen von Terrorismus nicht
- Militärische Interventionen westlicher Staaten tragen zur Mobilisierung von Terroristen bei
• Theoretische Hintergründe: Denkschule des Realismus
- Kein Fokus auf der Lösung der tieferen Ursachen
o Konflikte sin inhärent in der internationalen Politik. Sie lassen sich nie ganz lösen
o Sicherheit ist das zentralste Problem der internationalen Politik. Menschenrechte, internationale Institutionen stehen dahinter zurück
- Reaktion auf Terrorismus mit militärischen Mitteln – gegen Staaten
o Terrorismus richtet sich gegen Staaten und ihre nationalen Interessen
o Staaten bleiben weiterhin die zentralen Akteure, selbst beim Kampf gegen nicht-staatliche Akteure
Innenpolitische Folgen
• Veränderung der Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit
• Schutzmassnahmen verlangen oft die Einschränkung von Freiheitsrechten
Terrorismus in westlichen Ländern
• 2.6 % des Terrors weltweit passiert in den westlichen Ländern
• wenn etwas geographisch nah passiert → man hat keinen relativen Vergleich mit was sonst wo passiert.
• Terror wird im Vergleich zu anderen Sachen falsch bzw. zu gross eingeschätzt
Humanitäre Intervention
• eine militärische Intervention in einem Land
• ohne Zustimmung der jeweiligen Regierung oder gegen ihren Widerstand
• mit dem Ziel, massiven Menschenrechtsverletzungen Einhalt zu gebieten
• UN Einsätze sind keine humanitären Einsätze → finden erst statt wenn der Staat/die verschiedenen
Motivationen für humanitäre Interventionen
• Völkermord der Tutsi-Minderheit durch die Hutu-Mehrheit in Ruanda 1994
• 300000-1000000 Tote
• 2500 Blauhelmsoldaten waren vor Ort zur Sicherung eines Friedensabkommens
• keine internationale Intervention
Konkurrierende Normen
• Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Generalversammlung der Vereinten Nationen (nicht verbindlich): Schutz der Menschenrechte
vs.
• Souveränität der Staaten
- Grundpfeiler der internationalen Ordnung. Westfälischer Friede: Äussere und innere Souveränität – Herrschaft über Religion, nicht Schutz der Rechte einzelner
- UN Charta: „Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zu Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zu inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, … nicht abgeleitet werden“
Recht, Pflicht und Einschränkung
• Grenzen der Souveränität
- Volkssouveränität: Souveränität des Volkes nicht der Herrschenden
- Entzug des Souveränitätsrechts durch Vergehen am Volk
→ Recht von Staaten zur Intervention
• Reichweite der Menschenrechte
- Im Mittelpunkt: Rechte der Menschen (nicht der anderen Staaten)
- Bei Menschenrechtsverletzungen: Pflicht der Staaten zum Eingreifen
→ Responsibility to protect R2P, Anerkennung durch den UN Sicherheitsrat (aber nicht verbindlich)
• Grenzen der Interventionen
- Verhinderung von Menschenrechtsverletzungen – egal durch wen (theoretisch)
- Missbrauch des Eingriffsrechts durch das Eigeninteresse von Staaten
→ Vorzug von multilateralem Eingreifen durch die UN
Formen der Migration
• Freiwillige Migration: Ausbildung, Beruf, Familie
• Erzwungene Migration: Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage (z.B. Naturkatastrophe)
• Legale und illegale Migration: Mit/ohne Erlaubnis der Behörden des Ziellandes (z.B. Visum)
Ursachen von Migration
• Push Faktoren: Krieg, Diskriminierung, Misshandlung, Politische, ethnische, religiöse Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlage
• Pull Faktoren: Familie im Ausland, Allgemein bessere Lebensverhältnisse (z.B. Freiheiten, Wohlstand), Wirtschaftliche Chancen (z.B. Ärzte, die nach Grossbritannien gehen), Temporäre Attraktivität für, Ausbildung und Beruf (z.B. Auslandsstudium), Unternehmensinterne Verlagerung
Grundsätzliche Problematik
Positive Auswirkungen:
• Kapitalzufluss durch Zuwanderung reicher Menschen
• Humankapital: Gut ausgebildete Menschen
• Arbeitskräfte
• Ausgleich von Bevölkerungsrückgängen
• [Rücküberweisungen von ausgewanderten Menschen]
Negative Auswirkungen:
•Mehr Wettbewerb für Arbeiter/innen in bestimmten Branchen
•Negative soziale Reaktionen auf Einwanderung
• [Brain drain: Gut ausgebildete Menschen gehen weg]
Keine umfassende Rechtsordung für Migranten
• Flüchtlinge: Rechtlicher Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951
• Überlebensmigranten (Migration wegen Verlust der Lebensgrundlage) und andere internationale Migranten: Kein besonderer Schutz durch internationales Recht, z.B. Konvention zum Schutz der Rechte der Arbeitsmigranten wurde von den Industrieländern nicht unterzeichnet
Hintergrund der Genfer Konvention
• Erste Grundlagen im Völkerbund für die Flüchtlinge des Ersten Weltkrieges
• Konvention 1951 zur Regelung der Flüchtlinge des Zweiten Weltkrieges (Gründung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, UNHCR)
• Reaktion auf ein Problem: Menschen kommen –sie flüchten vor Verfolgung, Elend und Krieg
→ Beschränkung auf Ereignisse vor dem 1. Januar 1951 (abgeschafft im Jahr 1967)
Die Genfer Flüchtlingskonvention
Ziele der Konvention
• Schaffung eines Anerkennungsprozesses von Flüchtlingen für Staaten
• Bestätigung von Rechten für Flüchtlinge
• Schaffung eines Ablehnungsprozesses für andere Einwanderer
Weiterer Hintergrund: der Kalte Krieg
• Flüchtlingskonventionen als Instrument gegen Kommunismus
→ Unterstützung von Flüchtlingen aus kommunistischen Ländern
→ Ansatz zur Lösung eines Problems der Gastländer
→ Humanitäre Hilfe für Menschen auf der Flucht (zunächst nur für Flüchtlinge in der Folge des 2. WK)
→Etablierung einer internationalen Norm (für pol. Flüchtlinge)
Inhalte der Flüchltingskonvention - Wichtige Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention
• Non-Refoulement: Flüchtlinge dürfen nicht zurückgeschickt werden
• Keine Diskriminierung unter Flüchtlingen
• keine Bestrafung wegen „illegaler“ Einreise
• internationale Zusammenarbeit zur Vermeidung besonderer Belastungen für einzelne Länder
• Nach Anerkennung des Flüchtlingsstatus sollen Staaten die Eingliederung und Einbürgerung der Flüchtlinge erleichtern und beschleunigen
Definition Flüchtling
• eine Person, die sich ausserhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen Wohnsitz hat
• und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugungen eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat
• und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht dorthin zurückkehren kann
→ rechtlicher Schutz gilt erst ausserhalt des Heimatlandes
→ Einschluss von politischen, aber keinen wirtschaftlichen Flüchtlingen
Migrations- und Flüchtlingspolitik in Europa
Schengener Abkommen, Lissabon Vertrag
• Schutz der Aussengrenze
• Gemeinsame Visa-, Aufenthalts- und Asylpolitik
• „Solidarität“: Unterstützung für die Länder mit besonders hoher Belastung
• Vereinbarungsmöglichkeiten mit Drittstaaten
Dublin III:
• Familiäre Unterstützung vor staatlicher Unterstützung
• Erste Zuständigkeit beim Mitgliedsland des Grenzübertritts
- Prinzip der Haftung (nicht der Lastenaufteilung nach Leistungsvermögen)
- Belastung der Staaten mit Aussengrenzen
• Warum stimmen diese Staaten zu? „Kuhhandel“: Verknüpfung mit anderen Politikbereichen
internationale Kooperation
• Unterschiedliche Belastungen – Nord-Süd/West-Ost-Asymmetrien: Die meisten Flüchtlinge treffen zunächst auf die südlichen und östlichen Staaten Europas
→ die nord-westlichen Staaten haben wenig Anreiz zu kooperieren
• Anreize des bisherigen Rechts: Umwälzung der Kosten auf andere Staaten: Abschottung der Grenzen, die Flüchtlinge nicht registrieren und weiter reisen lassen
• Wege zur Kooperation?
- Kuhhandel: Verbindung von versch. Politikbereichen (bzw. Bezahlung)
- Betonung gemeinsamer Interessen (oder Verstärkung gemeinsamer Probleme)
Was sind die internationalen Beziehungen?
- Anarchie: Eine Abwesenheit von Herrschaft. Ist ein repressiver (unterdrückender) Modus von Macht. Es existiert keine lenkende Zentralgewalt
- Die einzelne Staaten haben eine Souveränität, nach innen und nach aussen (handelt mit anderen Staaten). Innerhalb der Staaten existieren innerstaatliche Akteure, ausserhalb internationale Organisationen. Die internationalen Beziehungen beschäftigen sich mit den Beziehungen zwischen einzelnen Akteuren: Staat, NGO’s , internationale Organisationen
- Internationale Beziehungen --> Lehre der internationalen Beziehungen
- Die Internationalen Beziehungen beschäftigen sich mit den politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen Beziehungen zwischen zwei oder mehr Staaten und anderen wichtigen Akteure, wie multinationale Unternehmen oder internationale Organisationen.
- Lehre der internationalen Politik: Politik unter Bedingungen der Anarchie
Fokus der Lehre der internationalen Beziehungen
- Problemlösungen: Wie soll die Welt sein? à Abhängig von Werten und Normen. Wie kann die Welt besser gemacht werden? Zuvor muss jedoch entschieden werden, was besonders wichtig ist à Werteurteile --> Es kann jedoch keine generelle Antwort gefunden werden, wie die Welt sein soll, es kann nur erklärt werden, denn der Fokus liegt auf der Erklärung und nicht auf der Vorschrift.
- Erklärungen: Wie kann man eine bestimmte Politik erklären? Warum kommt es zu...?
Eckpunkte des Atomabkommens (Iran)
- Reduktion der Uran Produktion (ältere und weniger starke Zentrifugen), Zugang für die UNO (kann an jeden verdächtigen Platz gehen), Aufhebung der Sanktionen 1, Aufhebung Waffenembargo 2 (in 5 Jahren), Erneute Sanktionen bei Verstössen (Snapback: wenn Iran gegen Auflagen verstösst)
1) Wirtschaftssanktionen werden aufgehoben sobald die internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass der Iran sich an die Abmachungen & Verpflichtungen hält.
2) Das UN-Verbot zur Ein- & Ausfuhr von Waffen wird um bis zu 5 Jahre verlängert. Auch Lieferungen, die den ballistischen Raketenprogramm des Irans dienen könnten, bleiben für 8 Jahre verboten.
3 verschiedene Analyseebenen
- Internationales System (System der Staaten miteinander, wie sie agieren)
- Staat (Staat selbst, wie sie regieren und was innerhalb passiert)
- Individuum (Politiker wie sie reagieren, menschliches Verhalten der Politiker selbst)
Analyseebenen angewendet auf die Frage, wiese der Iran dieses Abkommen angenommen hat
Internationales System:
- Ölsituation: Zusätzliche Motivation für den Abbau der Sanktionen
- Regionalpolitik: Gegenspieler Saudi Arabien à Iran gibt Atomwaffen auf, gewinnt jedoch andere zurück
- Verwestlichung: mehr Kooperation mit dem Westen, war vorher eingeschränkt
Staat:
- Wirtschaftsinteresse: Wirtschaft profitiert vom Abbau der Sanktionen
Individuum:
- Regierungswechsel: Einstellung vom politischen Individuum hat sich geändert
Ziele und Eigenschaften der Analyseebenen
· Ziele der Ebenen-Einteilung: Vergleich von Theorien, Fokussierung von Untersuchungen
· Eigenschaften de Ebenen: Gleichwertig à keine ist a priori richtig/falsch oder wichtiger, sind nicht absolut --> es gibt auch Zwischenebenen (EU: supranational aber nicht ganz global)
· Bsp. Iran: Man kann jetzt nicht sagen, welche Ebene wichtiger ist. Man müsste sich näher mit den Problemen befassen. Z.B. hat sich der Konflikt mit Saudi Arabien geändert? Gibt es mehr innenpolitischen Druck? Hat der Regierungswechsel wirklich eine öffnende Wirkung?
Perspektiven auf die internationale Politik und die Internationalen Beziehungen (Presseschau)
· Unsere eigene perspektive
· die Perspektive einzelner Staaten
· Ergebnisse der Presseschau:
- Unterschiede im geographischen Fokus
- Unterschiede im Inhalt (Flüchtlinge & internationale Abkommen, Rolle Chinas & Demokratie, Rolle Russlands & Selbstkritik in den USA, Rolle der USA & NATO & Allianzen) --> nationale Perspektiven
· Nationale Perspektiven, Gründe für Unterschiede:
- Geschichtliche Erfahrungen: Russland war wichtige Supermacht, internationales (USA) ist für sie wichtig. Wäre auch wichtig für Japan & Deutschland à Position aus geschichtlicher Erfahrung
- Religiöse und ethnische Minderheiten: Länder, die auch Minderheiten haben sind dann international sehr dagegen, wenn es in einem anderen Land um dasselbe geht
- Grösse und relative Machtposition: grosses Land (USA) à versuchen viel zu gestalten
- Geographie: Schweiz à Flüchtlingskrise, baltische Staaten à nahe an Russland (NATO), für Griechenland ist es sehr wichtig in der EU zu sein weil Syrien etc. geographisch sehr nah ist
--> IB nicht nur aus Sicht reicher oder mächtiger Staaten
--> Internationale Konfliktlinien (cleavages): Perspektiven gründen Konfliktlinien da verschiede Interessen aufeinander treffen
--> Sichtweise ist sehr stark geprägt von wo man sich gerade geographisch aufhält
Internationale Konfliktlinien
• Konfliktlinie Ost-West (1945-1989) → kalter Krieg
• Konfliktlinie Nord (reiche Länder) – Süd (Entwicklungsländer)
- Umweltschutz: z.B. Emissionsbeschränkungen in China → Industriestaaten wollen eine Emissionsbeschränkung für China, dem Klima und dem Umweltschutz zu liebe. China will sich jedoch genau so industrialisieren können, wie es die westlichen Länder auch getan haben, nämlich ohne Emissionsschutz
Bsp. Madagaskar: Für die Madagassen ist der Wohlstand wichtig, da sie in sehr ärmlichen Verhältnissen und am Existenzminimum leben. Die westlichen Länder beschäftigt jedoch der Umwelt- & Klimaschutz in Madagaskar.
- Öffnung der Märkte: Reiche Länder wollen in möglichst viele andere Lände exportieren, während dem genau diese Länder den Markt lokal halten wollen um mehr davon profitieren zu können
- Menschenrechte:
Zufriedene und unzufriedene Staaten:
Zufriedene Staaten wollen, dass die internationale Ordnung so bleibt, wie sie ist → wollen den status quo erhalten. In unzufriedenen Staaten hat sich durch die internationale Ordnung etwas im Land verändert und man ist nicht damit einverstanden
→ Soll man sich als umliegender Staat defensiv oder aggressiv verhalten?
Länder aussen herum müssen dementsprechend agieren: Wenn sich ein unzufriedener Staat eher defensiv verhält → kooperieren, wenn er sich aggressiv verhält → eindämmen.
Man kann aber durch die falsche Hilfe von aussen, die Situation auch verschlimmern
Die Welt um 15000 (Karte östliche Hemisphäre)
• Nationalstaaten wie heute gab es nicht. Es gab Reiche/empires. Diese waren sehr gross, beinhalteten verschiedene Völker und die Regierung von einem Herrscher
• China: Ming-Dynastie, von welcher auch regiert wurde. Hatte um 1500 300 Millionen Menschen. War die grösste & fortschrittlichste Gesellschaft
• Reiche der Azteken, Maya (im heutigen Mexico) und Inka (im heutigen Peru)
• das osmanische Reich: Sehr grosse Ausbreitung bis ins 16. Jahrhundert. Osman I. 1400 aus einem türkischen Stamm,
• Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation: Voltaire witzelte: Ist weder heilig, noch römisch, noch ein Reich. Deutsche haben sich als Fortsetzung des römischen Reichs gesehen.
Heilig: Papst hat den Kaiser bestimmt
Kein Reich: war ein Flickenteppich von Fürstentümern und Herrschaftstümern
• Italienische Stadtstaaten: Venedig, Mailand, Florenz
• Schweiz (1536-1798): loser Bund mit 13 Kernorten und noch ein paar zugewandte Orte (Alliierte)
→ Fragmentiert: relativ separate Regionen, hatten wenig miteinander zu tun, keine internationalen Staatenbeziehungen, kein internationales Staatensystem
→ Innerhalb der Regionen: Reiche oder Flickenteppiche von kleinen Staaten, wie Stadtstaaten, Dynastien oder Fürstentümern
Ursprünge des modernen Staatensystems in Europa (Grundlegende Veränderungen)
- Wirtschaftliche Entwicklung und Handel: wirtschaftliches Wachstum nach dem Mittelalter, Nachfrage nach Infrastruktur und gemeinsamen Massen (Ellen, Währung)
- Militärische Weiterentwicklungen → Schiesspulver: es reicht nicht mehr aus wenn man eine kleine Burg hat & sein Territorium verteidigen will → grosse Armee, Ressourcen und Land
- Die Reformation: Abspaltung protestantischer und katholischer Glauben
- Andauerndes Streben nach Herrschaft in Europa, Allianzen von Staaten
→ Dreissigjähriger Krieg
→ Staatensystem: unbeabsichtigte Folge europäischer Rivalitäten
Westfälischer Friede
• Friedensvertrag des 30-jährigen Krieges
• Ende des 30-jährigen Krieges 1648, Münster und Osnabrück
• Herrscher bzw. ihre Vertreter unterzeichneten selbst → Staaten haben zum ersten Mal selbst internationale Beziehungen geführt
• keine höhere politische Autorität als die Staaten selbst
• Herrscher bestimmen die Religion ihrer Bevölkerung
→ Souveränität, intern und extern: Wessen Gebiet, dessen Religion.
→ Modernes Staatensystem („Westfälisches Staatensystem“): hat sich jedoch langsam entwickelt, nicht von einem Tag auf den anderen.
• Etablierung von fünf Grossmächten: Frankreich, Russland, Grossbritannien, Österreich und Preussen
• nach Napoleons Fehlschlag Europa zu erobern → Wiener Kongress nach napoleonischen Kriegen 1815 → „Wiener System“ 1815-1853
• Gleichgewicht der Mächte: Verhinderung von Krieg → alle wissen dass man nicht gewinnen kann
•Sicherung des Status-Quo: Aussen (Gleichgewicht), innen (Monarchie: „heilige Allianz“ zwischen Österreich, Russland und Preussen)
→ konservative Staaten, haben in Spanien und Frankreich interveniert und die Monarchie wieder
Ursprünge des modernen Staatensystems in Europa
• Rivalitäten um Europa über Jahrhunderte → jede Macht wollte man ganz Europa regieren → Gleichgewicht
• Herausbildung von souveränen Staaten
• internationale Beziehungen zwischen Staaten
• Gleichgewicht
Europäischer Imerialismus (Hintergrund)
• Merkantilismus:
- „komisches Wirtschaftsverständnis“ → Begrenzte Menge an Gold. Man kann nur reicher werden wenn man jemandem sein Gold wegnimmt, entweder mit Geschick oder durch Eroberung (Kolonien)
- Stärkung der militärischen Macht durch wirtschaftlichen Wohlstand, wobei Wohlstand insgesamt begrenzt ist
- Staatliche Förderung von Aussenhandel
- Eroberung von Kolonien
- Ausbeutung: Sklavenhandel im Atlantischen Dreickshandel (Afrika, Karibik, USA & GB)
• Imperialistische Staaten und Kolonien:
- The British Empire: grösstes Kolonialreich um 1900, ¼ Landfläche der Erde durch Kolonien
Warum konnten die europäischen Staaten andere Länder kolonialisieren? (Gründe)
- bessere Waffen
- Erfahrung mit Kriegen aus den europäischen Kämpfen
- Günstiges Klima und Geographie
- Wirtschaftliche Überlegenheit: BIP pro Person (1990 int. Dollar, fast Franken wenn man es umrechnet) 1913: GB: 5200, FR: 3500 ←→ China 550, Indonesien 900
→ es fällt leicht effektiver Krieg zu führen
Ursprünge des modernen Staatensystems: Europäischer Imperialismus
• Eroberung und Kolonien in Süd- und Nordamerika, Afrika, Asien (nicht Japan)
• Nachwirkender, weltweiter Einfluss
→ wie Kolonialisierung das heutige Staatensystem beeinflusst hat
Der 1. Weltkrieg (1914-1918)
- Zuvor: Grossmächte in Europa insbesondere GB, haben in Prinzip die Welt beherrscht
- Deutschland, Österreich-Ungarn, ... ←→ Frankreich, GB, Russland, gegen Ende auch USA
- Auslöser: Julikrise (Ereignisse haben sich überschlagen): Attentat in Sarajevo, 28. Juni 1914 auf den Thronfolger von Österreich-Ungarn, Blankoscheck des Deutschen Reichs („Ihr könnt machen was ihr wollt, wir stehen hinter euch.“), Österreich-Ungarn: Ultimatum an Serbien → Kriegserklärung, Mobilisierung Russlands: Schlieffenplan „fordert“ Kriegserklärung des Deutschen Reichs ( man muss gegen Russland & Frankreich kämpfen → 2 Fronten, Plan war zuerst ganz schnell Frankreich angreifen & besiegen und dann auf Russland konzentrieren, Krieg in zwei aufeinanderfolgende Feldzüge aufteilen → muss sehr schnell geschehen)
- Grabenkrieg an der Westfront (war nicht schnell sondern sehr langjährig)
- 15 Millionen Tote
Gründe für den Ausbruch des 1. Weltkrieges
- Erstarken Deutschlands
- ... zum festen, bipolaren System Willhelms II.
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges: Elite dachte so, weil sie die Kriege aus dem 19. Jahrhundert kennen, dass es nicht so lange dauern würde und nicht so viele Gefallene geben würde
- Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan) → war allen klar, alle hatten den Anreiz, schnell zu handeln
- Eskalierende Krise → Julikrise
Auf welchen Analysebenen befindend sich die Erklärungen für den 1. Weltkrieg
• Internationales System:
- Erstarken Deutschlands: wird stärker als andere Staate → Bring internationale Balance durcheinander
- Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II → betrifft das ganze System
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Betrifft alle, weil alle das wissen
- Instabilität: Vorteil durch schnelle Reaktionen (Schlieffenplan): könnte spezifisch Deutsch sein, hat aber etwas systemisches und gilt für alle Staaten
- Eskalierende Krise: ganzes System wird beeinflusst
• Individuum:
- Vom flexiblen Bündnissystem Bismarcks zum festen, bipolaren System Wilhelms II. → Veränderung basiert auf Individuum
- Falsche Vorstellungen über die Schnelligkeit des Sieges → Individuen haben entschieden
→ psychologische Aspekte spielen sich generell auf Individualebenen ab
Folgen des 1. Weltkrieges
• Versailler Vertrag:
- Neuordnung Österreich-Ungarns: getrennt & Territorien für Polen abgezweigt
- Untergang des Osmanischen Reiches → wurde aufgeteilt: FR: Syrien & Libanon, GB: Irak & Palästina
- Deutschland: Harte Auflagen: hohe Reparationen die sie bezahlen mussten, Verlust von Ostpreussen und Kolonien, Novemberrevolution: Weimarer Republik (Abdankung des Kaisers)
• Völkerbund:
kollektive Sicherheit: Weggang von der Bündnispolitik zu einem System wo sich alle Länder verpflichten, dass sie kein Krieg anfangen, wenn trotzdem → kollektive Sanktionen der anderen Länder. War nicht so erfolgreich → USA Wilson konnte das im Senat nicht durchsetzen → wenn grosse, wichtige Staaten nicht teilnehmen ist es nicht so effektiv
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Flashcards
Realismus (zusammengefasst)
Hauptakteure: Staaten
Dominante Motivation des Menschen: Angst, Verlangen nach Herrschaft
Hauptziele der Akteure: Alle Staaten erstreben Macht oder Sicherheit (relativ)
Dominantes Instrument der Akteure: Militärische Macht
Dominanter Prozess der Interaktion: Wettbewerb
Dominante strukturelle Eigenschaft des internationalen Systems : Anarchie
Kernaussagen: Gleichgewichtspolitik, Problem des Machtwechsels
Die Denkschule des Liberalismus
• Denkschule mit langer Vorgeschichte (Immanuel Kant, Adam Smith) aus der sich mehrere „liberale“ Theorien gebildet haben
- Handel und Ökonomische Integration
- Demokratische Institutionen (innerhalb Staaten)
- Internationales Recht und Institutionen
• Trotz Anarchie ist Kooperation und Friede möglich
Annahmen des Liberalismus
• Modernisierung: Die Welt verbessert sich durch Erfindungen, Innovationen und Verbesserungen.
- Wissenschaft und Technologie verbessern die Kommunikation, Kooperation, wirtschaftliche Möglichkeiten und politische Beziehungen
• Individuen und Gruppen, die sich zu Staaten vereinen, sind die Hauptakteure in den internationalen Beziehungen.
- Durch die Verbreitung der liberalen Demokratie könne Individuen und Gruppen Nationalismus überwinden und Rechtsstaatlichkeit und Kooperation zwischen Staaten stärken
• Es gibt Anarchie aber auch Interdependenz (Beziehungen zwischen Staaten)
• Individuen haben den Anreiz Handel zu treiben, zu verhandeln und Kooperationen für gemeinsame Vorteile zu suchen ( Es geht nicht nur um die relativen Gewinne sondern auch um die absoluten)
- Individuen können über relative Gewinne hinausgehen und nach gemeinsamen Vorteilen streben
- Die internationalen Beziehungen sind zwar nicht von Natur aus friedlich, aber es gibt viel Spielraum, gemeinsame Interessen durch Handel und Kooperation zu verfolgen.
• Gesellschaften befinden sich auf einem gemeinsamen Weg der Demokratie und des Kapitalismus
- Durch Handel, Austausch, Innovation und Lernen gibt es eine generelle Bewegung zu liberaler Demokratie & Kapitalismus
• Fortschritt
- Individuen und Gruppen lernen und sie reagieren auf Menschenrechte und die moralische Richtigkeit der Rechstaatlichkeit
- Z.B. Abschaffung der Sklaverei, Verringerung tyrannischer Herrschaft
Verschiedene Ausprägungen und wichtige Aussagen des Liberalismus
- Wirtschaftlicher Liberalismus
- Demokratischer Friede
- Liberaler Institiutionalismus
- Transnationalismus
- Kosmopolitismus
Wirtschaftlicher Liberalismus
- Marktwirtschaft und wirtschaftliche Interdependenz (wirtschaftliche Verflechtungen) wirken sich friedensfördernd aus
o Wenn wirtschaftliche Beziehungen zwischen Staaten zunehmen, vergrössert sich das Interesse an stabilen und andauernden Beziehungen (kann auch täuschen → 1. Weltkrieg)
Demokratischer Friede
- Demokratien neigen dazu, nicht gegeneinander Krieg zu führen
- Mögliche Gründe:
o Demokratien haben gemeinsame Werte und erkenn sich als legitime Staaten an, deren Interessen und Souveränität geachtet werden muss
o Die Bürger tragen die Kosten des Krieges und sie könne diese Kosten vermeiden, wenn sie eine friedfertige Regierung wählen
o Regierungen von Demokratien könne sich eher vertrauen, da sie sich gegenüber ihrer Bevölkerung verantworten müssen
o Aber: Demokratien sind nicht notwendigerweise friedfertiger gegenüber Nicht-Demokratien
Liberaler Institutionalismus
- Staaten neigen dazu, internationale Beziehungen an Völkerrecht und internationalen Organisationen auszurichten
o Liberale Staaten erkennen die Rechte einzelner & Bürger andere Staaten an. Wenn liberale Staaten die internationalen Beziehungen bestimmen, sollte auch internationales Recht die Beziehungen zwischen Staaten mitbestimmen
o Bei Unsicherheit können internationale Institutionen Vertrauen zwischen Staaten aufbauen und Kooperation (im gemeinsamen Interesse) fördern
Transnationalismus
- Die Neigung von Individuen und innerstaatlichen Gruppen, Verbindungen zu Gruppen und Individuen anderer Staaten aufzubauen
o Transnationale Gruppen beeinflussen die internationalen Beziehungen beispielsweise indem sie als Interessengruppen Druck auf Regierungen ausüben, als Expertengruppen agieren oder als Governance Institutionen Regulierungen bzw. gemeinsame Standards festlegen
o Bsp.: NGO: Verbot für Landminen, Finanzwesen → gemeinsame Standards vereinbaren
Kosmopolitismus (Gegenteil von Rationalismus)
- Die Neigung der Menschen in unterschiedlichen Ländern sich gegenseitig als globaler Mitbürger anzuerkennen
o Der Liberalismus legt nahe, dass Menschen nicht in ihrer nationalen Identität gefangen sind, sondern sich mit Menschen anderer Länder identifizieren können und eine Gemeinschaft zwischen ihnen aufbauen können
Liberalismus (zusammegefasst)
Hauptakteure: Staaten und innerstaatliche Akteure
Dominante Motivation des Menschen: Angst, Verlangen gut zu leben, nicht negatives, pessimistisches Bild wie bei Rationalismus
Hauptziele der Akteure: Alle Staaten erstreben Wohlfahrt zusätzlich zu Sicherheit
Dominantes Instrument der Akteure: Militärische Macht, Handel, Investitionen, Verhandlungen, Überzeugung
Dominanter Prozess der Interaktion: Wettbewerb und Kooperation
Dominante strukturelle Eigenschaft des internationalen Systems: Anarchie plus internationale Interdependenz und Regime → internationale Verflechtung
Kernaussagen: Demokratischer Friede, Liberaler Institutionalismus
Denkschule des Marxismus
• Marxistische Theorien der Internationalen Beziehungen gehen auf die sozioökonomische Theorie (Gesellschafts- & Wirtschaftstheorie) von Karl Marx zurück
• Die materielle und ökonomische Basis bestimmen die Gesellschaft und ihre internationalen Beziehungen
Annahmen des Marxismus
• Die Produktionsweise bestimmt die Produktionsverhältnisse, also die sozialen und politischen Beziehungen zwischen Arbeitern und Eigentümern des Kapitals, also Geschäfte.
→ so wie produziert wird, so sind auch die Beziehungen innerhalb der Wirtschaft
- Politik (politics) betrifft die Oberfläche von Gesellschaften; bestimmend sind die treibenden Kräfte des Kapitalismus und der industriellen Entwicklung (Arbeiter & Banker haben gleiches Mitspracherecht, dem Banker geht es aber viel besser)
• Die wichtigen Akteure sind ökonomische Klassen
- Im Kapitalismus sind dies Arbeiter (Lohnempfänger) und Kapitalisten (Eigentümer von Geschäften und Banken)
• Der moderne Staat ist so gestaltet, dass er der kapitalistischen Klasse dient und deren Interessen stützen will
- Dies gilt auch für alle modernen Staaten, auch Demokratien (nur weil es Wahlen gibt, heisst das nicht, dass das Volk zufrieden ist)
- Staaten beschützen und fördern die engeren Interessen der kapitalistischen Klasse, indem sie Eigentum und Profit zu schützen
- Und strukturell, indem sie die Regeln, Institutionen, Überzeugungen und Privilegien der politischen Ordnung erhalten
• Der Klassenkonflikt (Arbeiter – Kapitalisten) bestimmt immer mehr die Beziehungen zwischen Arbeitern und Kapitalisten
- Entgegenwirkenden ökonomische Interessen treiben den Klassenkonflikt voran:
- Arbeiter müssen Arbeitslosigkeit und Armut fürchten. Sie organisieren sich in Gewerkschaften
- Eigentümer erhöhen ihren Gewinn durch Druck auf Löhne. Sie profitieren von internationalem Handel und Finanzströmen
• Revolutionen sind die grosse Quelle von politischen Veränderungen
- Wenn sich der Klassenkonflikt zu weit zuspitzt überwältigt die Mehrheit (Arbeiter) die Wenigen (Kapitalisten).
Wichtige Aussage des Marxismus
• Staaten und Sicherung des Kapitalismus
- Der Staat dient den Interessen der kapitalistischen Klasse und sichert daher den Kapitalismus. Er erhält Eigentumsrechte und die Institutionen, die dem Kapitalismus zu Grunde liegen.
- Unterschiedliche Mechanismen:
o Strukturelle Macht – automatischer Einfluss von Firmen: Politiker wollen wirtschaftliches Wachstum, weshalb sie ein gutes „Investitionsklima“ schaffen → niedrige Steuern, wenig Regulierung
o Instrumentelle Macht – Einfluss durch gezielte Aktionen: Firmen haben viele Ressourcen, d.h. sie haben einen Vorteil bei Lobbying, Kampagnen, Wahlkampffinanzierung
• Dependenztheorie (versucht zu erklären warum die armen Länder immer noch arm sind und die reichen immer noch reich)
- Abhängigkeit der Staaten des globalen Südens (Dritte Welt) vom globalen Norden (reiche Staaten)
o Ausrichtung der armen Staaten auf die Bedürfnisse der reichen Staaten durch die Kolonialisierung → reiche Staaten haben die armen so gemacht, wie sie sie haben wollten
o Eingliederung der armen Staaten in das vom globalen Norden dominierte globale Wirtschaftssystem begünstigt den globalen Norden und die kleine, reiche Elite in den armen Ländern
• Transnationale Unternehmen
- Transnationale Unternehmen sind wichtig für die internationale Politik
o Durch die Verbreitung des Kapitalismus richten sich Unternehmen auf internationale Märkte aus
o Dabei gewinnen die multinationalen Unternehmen (weil sie Standorte wechseln könne) und die Arbeiter verlieren (weil sie weniger mobil sind).
Marxismus (zusammengefasst)
Hauptakteure: Wirtschaftliche Klassen
Dominante Motivation des Menschen: Gier
Hauptziele der Akteure: Kapitalisten: Profitmaximierung
Arbeiterklasse: faire Löhne und Arbeitsverhältnisse
Dominantes Instrument der Akteure: Vermögen (Kapitalisten)
Arbeit (Arbeiterklasse)
Dominanter Prozess der Interaktion: Ausbeutung des Kapitals und der Arbeiter
Dominante strukturelle Eigenschaft des internationalen Systems: Ökonomische Ungleichheit
Kernaussagen: Dependenztheorie
Spielarten der Theorien
• Realismus:
- klassischer Realismus
- Neorealismus, struktureller Realismus
• Liberalismus:
- Liberalismus
- Neoliberalismus
- Transnationalismus
Sind Kriege häufig oder selten?
• Kriege spiele eine zentrale Rolle in internationalen Beziehungen/Politk
• 2014: 11 Kriege → 193 Staaten (UN-Mitglieder) 5,7% → 18'528 Staaten-Paare (Annahme dass nur 2 Länder im Krieg involviert sind) 0.06 %
Kriege sind folgenschwer: verheerend
• Kriegsopfer
- Soldaten und Zivilisten → die Leute die im Krieg umkommen
- Waffengewalt, Misshandlungen, Krankheiten, Hunger, Erfrieren → nicht direkt im Krieg umgekommen
- Physische und Psychische Schäden → Soldaten & Zivilisten die Krieg erfahren haben
- Flüchtlingselend
• Schäden in Wirtschaft und Politk
- Beschädigung oder Vernichtung des Staates (des öffentlichen Systems) und Gemeinwesens
- Einschränkung bürgerlicher Freiheiten (Meinungsfreiheit etc.)
- Wirtschaftliche Schäden, wie Zerstörung der Infrastruktur, Inflation
• Umweltzerstörung
- Verseuchung von Wasser, Luft und Böden
- Bsp.: Atombomben, agent orange
Definitionen von Gewaltkonflikten (Grafiken siehe Zusammenfassung)
Krieg:
• Quantitative Definition (Correlates of War Projekt):
- Organisierter Konflikt mit über 1000 Kriegstoten
o Warum sollte Konflikt mit 900 Toten kein Krieg sein? Wieso genau 1000? → reicht nicht aus!
• Qualitative Definition:
- Gewaltsamer Massenkonflikt mit Beteiligung von zwei oder mehr bewaffneten Streitkräften, davon mindestens eine einer Regierung
- Mindestmass an zentral gelenkter Organisation (wenn in einem Land einzelne Leute Aufstand machen ist es kein Krieg)
- Kontinuierliche militärische Operationen
• Ausführliche qualitative Definition von Krieg:
Krieg ist ein gewaltsamer Massenkonflikt, der alle folgenden Merkmale aufweist:
- an den Kämpfen sind zwei oder mehr bewaffnete Streitkräfte beteiligt, bei dene es sich mindestens auf einer Seite um reguläre Streitkräfte (Militär, paramilitärische Verbände, Polizeieinheiten) der Regierung handelt;
- auf beiden Seiten muss ein Mindestmass an zentralgelenkter Organisation der Kriegsführenden und des Kampfes gegeben sein, selbst wenn dies nicht mehr bedeutet as organisierte bewaffnete Verteidigung oder planmässige Überfälle (Guerillaoperationen, Partisanenkrieg, …);
- die bewaffneten Operationen ereignen sich mit einer gewissen Kontinuierlichkeit und nicht nur alsa gelegentliche, spontane Zusammenstösse, d.h. beide Seiten operieren nach einer planmässigen Strategie, gleichgültig ob die Kämpfe auf dem Gebiet einer oder mehrere Gesellschaften stattfinden und wie lange sie dauern.
Als bewaffnete Konflikte werden gewaltsame Auseinandersetzungen bezeichnet, bei denen die Kriterien der Kriegsdefinition nicht in vollem Umfang erfüllt sind. In der Regel handelt es sich dabei um Fälle, in denen eine hinreichende Kontinuität der Kampfhandlungen nicht mehr oder auch noch nicht gegeben ist.
Militarisierte zwischenstaatliche Konflikte( militarized interstate disputes, MID, Correlates of War Projekt):
• Androhung von Gewalt gegen einen Staat → kommt nicht zu effektiver Gewalt
• Mobilisierung oder Bewegung von Streitrkäften/Truppen
• gewaltsame Konflikte unterhalb der Kriegsschwelle
Aktuelle Kriege
• Die Wissenschaft ist schlecht darin, Prognosen zu machen: Kriege im Jahr 2030:
- Realismus: Staaten streben nach Macht → Vergrösserung der Gebiete, andere Staaten angreifen → tendenziell mehr Kriege. Wenn sich gewisse Staaten ehre etablieren --> Unterdrückung der Bevölkerung. Klimawandel --> noch mehr Konflikte --> Ressourcenknappheit. Ressourcen sind relativ --> Nullsummenspiel vs. Negativsummenspiel Staaten als rationale Akteure --> Krieg kostet --> verzichten
Macht --> mehr Konflikte
- Liberalismus: Austausch & Wohlfahrt sehr wichtig --> Kriege vernichten Wohlfahrt --> tendenziell weniger Kriege. Ressourcenknappheit durch Klimawandel --> Staaten müssen sich kriegerische verhalten um ihren Wohlstand zu halten, Sind Schäden durch Klimawandel grösser als Ertrag durch zusätzlichen Handel und Erfindungen? Liberalist sagt ja wir haben Lösungen um dem Konflikt aus dem Weg zu gehen
- Marxismus:
Durch Flüchtlingsströme mehr Klassenkampf --> in Ländern entsteht grössere Ungleichheit, grösseres Angebot an Arbeit /Wettbewerb
Brennpunkt Afrika: weil meistbenachteiligter Kontinent, momentan, gibt Vereinigungen --> zwischenstaatliche Konflikte Südamerika: hohe Ungleichheit
• Kriege (1000+ Tote): Syrien, Irak Afghanistan, Pakistan, Nigeria, Ukraine, Südsudan, Israel/Gaza, Somalia, Jemen
• Kriegerische Konflikte (200-999 Tote): Indien, Uganda, Libyen, Sudan, Ägypten
Typen kriegerischer Gewalt
• Zwischenstaatliche Gewaltkonflikte (interstate)
- oder mehr Staaten sind beteiligt.
- Bsp.: Erster und Zweiter Weltkrieg, Irakkrieg 2003
• Innerstaatliche Gewaltkonflikte (internal, intra-state)
- zwischen staatlichen und nicht staatlichen Akteuren innerhalb bestehender Grenzen
- Bürgerkriege, z.B. Sudan 1955-72, 1983-2005) → heute ist Sudan ein eigener, anerkannter Staat
• Extrastaatliche Gewaltkonflikte (extra-state)
- zwischen staatlichen und nicht staatlichen Akteuren jenseits bestehender Grenzen (nicht im eigenen Land) bzw. in fremdem Staatsgebiet
- z.B. Frankreich – Algerien (Unabhängigkeit einer Kolonie)
- USA – Al Qaida Ableger im Jemen und in Somalia
• Nicht staatliche Gewaltkonflikte (non-state)
- zwischen nicht staatlichen Akteuren unabhängig von bestehend Grenzen → können innerhalb des Landes oder über Grenzen hinweg stattfinden
- beinhaltet Konflikt zwischen Gemeinschaften (inter-communal)
- z.B. Rebellengruppen in Kolumbien: FRAC (links) – AUC (rechts) 1997-2005
Ursachen für Krieg - Individuum
• Fehleinschätzungen
- Stress in Krisensituationen (Finanzkrise 2008: Verantwortliche mussten innerhalb kurzer Zeit wichtige Entscheidungen treffen. Man hat nicht alle Informationen auf die Schnelle, kann im Krieg genauso passieren
- „Bias“ (Voreingenommenheit): Frühe Entscheidung für Lösung, wenn dann neue Informationen kommen, die zur Meinungsänderung bewegen sollen, bleibt man bei seiner Entscheidung obwohl man sich um entscheiden sollte.
• Sozialpsychologie kleiner Gruppen: Gruppendenker
- z.B. USA: Irak, Vietnam (What does the president need to know) → Beraterstab um Entscheidungsträger: kritisch vs. Loyal
•Übermässiger Optimismus
- Führungsqualitäten von Politiker/innen
- Stärkung des Militärs → mehr Truppen, bessere Technologien
- Geschlecht
Ursachen für Krieg - Staatsebene
• Unterschiedliche Wirtschaftssysteme: Kapitalismus:
- viel Austausch, Firmen haben Interesse, weiter Handeln zu können → kein Krieg
- Kapitalistische Staaten tendenziell friedlicher
• Institutionen: Demokratischer Frieden (gegeneinander kein Krieg)
- Institutionelle Einschränkungen:
o Wähler müssen Kriegskosten tragen
o Wenn Zivilbevölkerung realisiert, dass Söhne & Töchter sterben sind sie eher kontrovers eingestellt
- Normative Einschränkungen
o Menschenrechte
Ursachen für Krieg - internationales System
• Anarchie kann Krieg ermöglichen
- keine Ordnungsmacht
- UNO & Sicherheitsrat: haben nicht genügend Macht um kriegerische Konflikte zu unterbinden
• Anarchie kann Krieg verursachen
- Private Informationen: Akteure haben Informationen über eigenen Zustand und Verhalten und andere Akteure können diese nicht einsehen. Es können nur Vermutungen angestellt werden
- Gefangenendilemma
Gefangenendilemma
• Zwei Akteure, Nicht-Nullsummenspiel (2 verschieden grosse Kuchen & je nach dem wenn sich die Akteure gut verhalten gibt’s einen grösseren und sonst einen kleineren)
• Individuell rationale Entscheidungen führen zu kollektiv schlechtem Ergebnis
• Zwei Optionen:
- Kooperieren
- Nicht kooperieren – betrügen
• Dilemma:
- Betrügen ist individuell rational
- Aber: bestes Ergebnis nur durch Kooperation möglich
• Situation:
- Polizei schnappt 2 Verbrecher (Einbruch & Totschlag)
- Polizei kann Einbruch beweisen, aber nicht Totschlag
o Würde 2 Jahre Gefängnis bedeuten
- Polizei macht jedem Gefangenen das gleiche Angebot
o Geständnis (alleine): Freilassung (Kronzeugenregelung)
o Geständnis (beide): 10 Jahre Gefängnis
o Leugnen (anderer gesteht): 25 Jahre Gefängnis
Verschiedene Arten von Konflikten
- Ideelle Konflikte
- Interessenkonflikte
Ideelle Konflikte
- Ethnische Konflikte:
o Ethnische Gruppen: Gemeinsame Identität z.B. durch Abstammung, Sprache, Kultur, Religion
o Ethnische Gruppe (kann aber muss sich nicht mit einer Nation identifizieren) oft Basis für Nationalismus. Identifizierung als Nation und Wunsch nach eigenem Staat → Nationalstaatsbildung
o Oft verbunden mit Territorialkonflikten – Grenzen entsprechen nicht dem Standort der Gruppe
• Mehrheit mit Staat und Minderheit in einem anderen Staat (russische Minderheiten in Estland)
• Minderheit (Kurden in Syrien, Türkei, Irak, Iran)
o Oft mit langer Vorgeschichte mit Konflikten über Territorium, Ressourcen oder Dominanz einer Gruppe, oft weiss man auch nicht genau, wann es begonnen hat
- Religiöse Konflikte
o Religion schafft nicht per-se Konflikt – viele Religionen leben friedlich miteinander
o Religion ist oft der Kern des Wertesystems und der Identität von Gruppen → wenn man einen bestimmten Glauben hat, geht man keine Kompromisse ein (Potential für besonders hartnäckige Konflikte)
o Religion ist oft das sichtbarste Element eines Konfliktes
o Globale Zunahme fundamentalistischer Gruppen (klammern sich an Werte)
o Aktuell: Bewaffnete Islamistische Gruppen (Al Qaida & IS → Sunniten, Hisbollah → Schiiten)
- Ideologische Konflikte
o Ideologie: Weltanschauung und Interessen
o Ideologie bestimmt die Werte einer Gruppe aber weniger stark als Religion
o Grosser ideologischer Konflikt: Kapitalismus – Kommunismus (Kalter Krieg)
o Stärke der Ideologien nehmen nach Revolutionen oft ab (China, Iran, Kuba)
Interessenkonflikte
- Territorialkonflikte
o Gebiet ist essentiell für Staaten: Bedeutung geht über materiellen Nutzen hinaus. Staaten geben Territorien selten ab, auch nicht gegen Entschädigung. Staaten vergessen Gebietsverluste nicht leicht
o Gebiete können wirtschaftlich oder militärisch wichtig sein, z.B. Öl, Wasser oder günstige militärische Lage
o Gegensätzliche Interessen – Nullsummenspiel
→ Potential für besonders hartnäckige, gewaltsame Konflikte
o Besondere Art von Territorialkonflikten: Sezession (Abspaltungskriege). Souveränität und Abspaltung eines Landesteils. Führt oft zu Kriegen (Kosovo) aber nicht immer (Tschechische Republik & Slowakei). Zurückhaltung der internationalen Gemeinschaft → Wird oft als interne Angelegenheit gesehen
o Andauernde Territorialkonflikte: Israel – Nachbarstaaten (Gaza, Golanhöhen, Westjordanland), Indien – Pakistan – China (Kaschmir). China – Taiwan, Vietnam, Malaysia, Philippinen (Spratly-Inseln)
- Herrschaftskonflikte
o Konflikte über die Herrschaft eines anderen Staates: leichter Eingriff (Einflussbei Wahlen), starker Eingriff (Gewaltsamer Regimewechsel)
o Herrschaftskonflikte sind Konflikte über Souveränität: Souveränität ist essentiell für Staaten. Gegensätzliche Interessen (Eingriff oder Souveränität)→ hohes Potential für Gewalt
- Wirtschaftliche Konflikte (nicht so tragisch → positive Summenspiele, beide Seiten können gewinnen → gewaltfreie Lösungen
o Wirtschaftliche Beziehungen und Konflikte sind häufig
o Sie führen aber (heutzutage) selten zu Krieg
o Gründe: Beidseitige Gewinne durch Handel (kein Nullsummenspiel). Hohe Kosten (Schäden) militärischer Gewalt
• Früher hat es mehr Kriege mit wirtschaftlichen Gründen gegeben, da es sich mehr gelohnt hat, für wirtschaftliche Ziele militärisch einzugreifen.
• Zunahme der Kriege wegen Ideologie → Kalter Krieg
• Ethnie & Religion: wenig Kriege jedoch sehr hartnäckige
Irakkrieg 2003 - Vorgeschichte
• Erster Irakkrieg 1990/1
- Irak marschiert in Kuweit ein
- UN Resolution (Kämpfe gegen Irak): Intervention, internationale Koalition
- Irak verliert, Saddam Hussein bleibt an der Macht
- UN Resolution (687) Vernichtung von Massenvernichtungswaffen (WMD), Langstreckenraketen (>150 km), internationale Kontrolle
• 90er Jahre
- Doppelte Eindämmung (containment Strategie): UN Inspektionen, Flugverbotszonen (konnte Nachbarn nicht angreifen)
- Angriffe nach Beschwerden der UN Inspektoren, 1998
- Ausweisung der UN Inspektoren
Ausgangslage Irakkrieg
•Unsicherheit über das irakische Waffenarsenal (Insb. WMD)
• Terroranschläge 9.11.2001: Neubewertung der Sicherheitslage (Furcht: WMD in Hände der Terroristen?)
• Unterschiedliche Strategievorschläge in den USA (G.W. Bush)
- „Realpolitik“ Colin Powell (Aussenministerium): Eindämmung und internationale Koalitionen
- D. Cheney, P. Wolfowitz: Militärische Interventionen und unilaterales Vorgehen
- Anfang 2002 – Bush: Achse des Bösen (Irak darin aufgenommen → Hauptfeind)
• Vermutungen über Massenvernichtungswaffen (CIA)
Welche Art von Konflik war der Irakkrieg
• interstaatlicher Konflikt: USA – Irak v.a. weil es nicht nur die USA waren, sondern auch eine Koalition welche gegen Irak war
• extrastaatlicher Konflikt: wegen Al Qaida, jedoch keine offensichtliche Verbindung von Hussein zur Al Qaida
→ klassischer Krieg zwischen 2 Staaten
Um was ging es beim Irakkrieg?
• Gründe: Die Familiensache Bush, Lobbyverbindungen, 9/11
• Gegenstand des Konflkts:
- Öl → wirtschaftlicher Konflikt (USA hätte andere Möglichkeiten gehabt, als eine militärische Intervention?
- Herrschaftskonflikt: gegenseitige Interessen bezüglich Massenvernichtungswaffen, Irak → Stürzen des Regimes
- Eingriffe in die Souveränität der USA
Der Weg zum Krieg (Irakkrieg)
• Versuch zur Bildung einer internationalen Koalition (man hat versucht, ein Mandat zu kriegen)
- UN Resolution 1441: „schwierige Konsequenzen“ bei Weigerung der „vollständigen Deklaration“ der Massenvernichtungswaffen (WMD) und Rakete
→ Sanktionen, aber noch kein Krieg
• Irak akzeptiert UN Inspektionen
- Resultat: Keine WMD, Unstimmigkeiten der irakischen Angaben, Raketen mit Reichweiten über 150 km
• Amerikanischer Entwurf einer UN Resolution zur Intervention
- → keine Mehrheit im UN Sicherheitsrat
• USA bildet die „Koalition der Willigen“
• Invasion nach einem US Ultimatum (Hussein und seine Söhne sollen den Irak innerhalb 48 Stunden verlassen
- ohne (explizite) UN Resolution
- Ultimatum wurde nicht erfüllt
Gründe für den Irakkrieg
• Internationales System:
- Vorherrschaft der USA (Realismus) → kann nicht zulassen, dass feindliches Regime so viel Öl besitzt
- Anarchie – fehlende zentrale Ordnungsmacht
o Zunächst: Kooperation im UN System (Liberalismus) → 1. Irakkrieg
o Schwäche des UN Systems (Realismus) → USA ist über Sicherheitsrat hinweggegangen
- Öl als strategische Ressource (Realismus)
- Regionale Machtrivalitäten
o WMD Aufklärung schwächt Irak gegenüber Iran (Realismus) → Wenn Inspektoren kommen & wissen ob/wo es WMD hat, dann wissen das auch die Iraner & können sie vernichten
- Externer Schock: 09.11.2001
• Staatenebene
- Bürokratie: Verteidigungs- /Aussenministerium (Liberalismus)
- Interessen des Militär-Industrie-Komplexes (Liberalismus)
- Keine Einschränkung durch den Kongress (Realismus, nicht Liberalismus) → keine Kontrolle
• Individualebene
- Fehleinschätzungen über WMD, Gruppendenken. Kritiker sagen, dass man schon wusste, dass es keine Massenvernichtungswaffen gab
- Übermässiger Optimismus: Stärkung des Militärs (Technologien) → Konflikt schnell gewinnen.
Geschlecht → Hypothese: Entscheidungsträger waren nur Männer
- Saddam Hussein: Überleben zweier Kriege (1. Golfkrieg & 1. Irakkrieg)
- George W. Bush: Analogien (Achseln des Bösen, 2. WK), Lehre aus dem ersten Irakkrieg (Hussein war immer noch Problem nach dem 1. Irakkrieg)
Frieden und globale Machtverteilung
• Mächtegleichgewicht
- Frieden durch ausgeglichene Machtverhältnisse → kein Staat kann den/die Gegner bezwingen
- Multipolares Gleichgewicht (z.B. Wiener System) → Reihe von Grossmächten
- Bipolares Gleichgewicht (z.B. Kalter Krieg) → beide Mächte können nicht gewinnen
• Hegemonie
- Frieden durch die Dominanz eines Staates – ein übermächtiger Staat setzt Frieden durch (z.B. Römisches Reich
• Entsprechende Strategien von Staaten
- Gleichgewichtspolitik: intern (Aufrüsten), extern (Allianzen)
- Bandwagoning (Mitläufereffekt): Allianz mit einem starken Staat (wenn es diesen einen grossen Staat gibt, kann man sich dort anschliessen & er sorgt für Frieden)
Internationale Institutioenen, Recht & Organisationen als Ursachen des Friedens. Unterschiedliche Arten der internatioalen Kooperation
• Genfer Konvention
• Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)
• Abrüstungsinitiative PSI
Völkerrecht
• Gefüge von Normen, Praktiken und Regeln, die von Staaten als verbindlich anerkannt werden
→ verbindliche Regeln
• z.B. Genfer Konvention, Charta der Vereinten Nationen, Europäische Menschenrechtskonvention
• Völkerrecht regelt das Verhältnis von Staaten untereinander (mit Ausnahmen: Internationaler Strafgerichtshof verfolgt Individuen)
• Quellen des Völkerrechts
- Völkergewohnheitsrecht, z.B. Souveränität, Seevölkerrecht (Mare Liberum) → Staaten haben sich schon immer daran gehalten
- Völkerrechtliche Verträge, z.B. Seerechtsübereinkommen der UN → wenn Staaten sich zusammensetzen und etwas beschliessen
Internationale Institiutionen
• Ein Gefüge von Regeln, die festsetzen wie Staaten kooperieren und wie sie gegeneinander konkurrieren. → Regeln für Staaten, nicht verbindlich
• z.B. Handelsabkommen, Abrüstungsinitiativen (PSI), Basler Ausschluss für Bankenaufsicht, Ottawa-Konvention zu Personenminen
• Völkerrecht ist eine Kategorie von internationalen Institutionen (aber es gibt auch noch andere Arten von Regeln)
• Internationale Institutionen ist heute ein gebräuchlicherer Begriff für das ähnliche Konzept der „internationalen Regime“
Internationale Organisationen
• Zusammenschlüsse von Akteuren, meistens Staaten, die mit eigenen Organen und eigenen Zuständigkeitsbereichen ausgestattet sind → Körperschaft (haben eine fixe Adresse)
• z.B. Vereinte Nationen, Internationaler Währungsfonds (IWF), Europäische Union (EU)
• Gegründet durch völkerrechtliche Verträge
Der Völkerbund
• Vorgeschlagen von US Präsident Woodrow Wilson
• Gründung durch die Siegermächte des 1. Weltkrieges 1919, im Versailler Friedensvertrag
• Ziel: Verhinderung von Krieg durch Schlichtung, Abrüstung und Androhung kollektiver Sanktionen → Kernidee: Kollektive Sicherheit
• Vermittlungen bei einzelnen (eher unbedeutenden) Konflikten
- Spitzbergen (1920), Äland-Inseln (1921), Korfu (1933)
Misserfolge – Staaten können sich nicht auf Sanktionen einigen
- Einmarsch Japans in die Mandschurei, 1993
- Einmarsch Italiens in Äthiopien, 1935
• Auflösung 1946 nach der Gründung der UN
Kollektie Sicherheit
• Einer für alle – alle für einen: Alle Staaten verpflichten sich, einem angegriffenen Land zu helfen
• Nach innen gerichtet – nicht nach aussen (wie Allianzen)
• Motivation: Abschreckung von Gewalt wegen Übermacht der Gemeinschaft
• Voraussetzungen
- Universale Mitgliedschaft
- Glaubwürdigkeit der Drohung → Keine Blockade durch fehlende Truppen oder Veto von betroffenen Staaten
