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IT Recht

IT Recht Basics

IT Recht Basics

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J. Z.
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J. Z.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über das IT-Recht auf Universitätsniveau, mit Fokus auf Themen wie Unternehmerpflichten, Willenserklärungen, Kaufverträge und digitale Kommunikation. Sie behandeln wichtige Aspekte wie Widerrufsrecht, Impressumpflicht, Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht, insbesondere im Kontext von Onlinegeschäften und digitalen Diensten. Ideal für Studierende und Juristen, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der digitalen Welt auseinandersetzen müssen.
Karten
23
Lernende
4
Sprache
Deutsch
Kategorie
Informatik
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
21.12.2014 / 18.12.2021
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Lernkarten

Problematik bei negativen Bewertungen bei eBay?

Die Meinungsfreiheit endet dort wo das Persönlichkeitsrecht anderer beeinträchtigt wird.
Persönlichkeitsrecht von
Unternehmen ist die sogenannte "Geschäftsehre".
Deshalb Frage: Ist meine Negativbewertung noch von der Meinungsfreiheit gedeckt oder
nicht?
Nicht mehr von der Meinungsfreiheit gedeckt sind Beleidigungen, Schmähkritik und
Diffamierungen.
Bei eBay: Button positiv/neutral/negativ immer von Meinungsfreiheit gedeckt. Nur das
Freitextfeld ist kritisch.

Wann handelt man bei eBay als Unternehmer?
(Seite 26/28)

Wenn man sich ins PowerSeller-Programm aufnehmen lässt ist man schonmal Unternehmer.
Desweiteren: Im BGB §14. Unternehmer ist man, wenn man gewerblich handelt.
Man muss nach Indizien suchen:
- viele neue Artikel
- Anzahl der Artikel
- man bietet AGB's an

Welche rechtlichen Folgen hat es, wenn man Unternehmer ist?
(Seite 24/28)

man muss Widerrufsrecht, Gewährleistung anbieten, man selbst hat kein Widerrufsrecht etc
pp..

Was muss man alles beachten, wenn man einen rechtskonformen Webshop betreiben will?
(wozu ist man verpflichtet)

Man kann in die BGB InfoV(erordnung) schauen.
- umfassende Informationspflichten (Identität, Waren, DIenstleistungen, Fernabsatzgesetz,
wie kommt der Vertrag zustande etc)
- Impressumpflicht
- Warenkorb muss "löschen" anbieten sowie nicht sofort bindend sein
("Bestätigung/Übersicht" der Bestellung)
- AGB müssen ordnungsgemäß einbezogen sein (also nicht irgendwo versteckt)
- Keine versteckten Preisanteile
- Bestellbestätigung muss gemacht werden

Unter welchen Voraussetzungen werden allgemeine Geschäftsbedingungen wirksam in
den Kaufvertrag einbezogen?
(Seite 23/25)

- leicht erreichbar
- muss in den Bestellvorgang eingebunden sein
- muss gelesen werden bevor Bestellung fortgesetzt werden kann

Anforderungen an das Impressum
(Seite 17/25, geregelt in §5 Abs. 1 TMG)

- Maximal 2 Klicks von der Haupt/Startseite entfernt
- ständig verfügbar
- klar benannt (Impressum, Kontakt etc)

Folgen bei Verstoß gegen die Impressumpflicht

- Abmahnung
- Verstoß gegen Impressumspflicht ist eine Ordnungswidrigkeit (bis zu 50.000€ Strafe)

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