Internationale Politik C1

- Vertrauensaufbau durch internationale Kooperation

- Rüstungskontrolle und Entspannungspolitik schafft Vertrauen

Gar nicht, da die Sowjetunion nicht demokratisch war. Antagonismus begründet eher Krieg.

Gorbatschow hatte bereits vor 1989 politische und wirtschaftliche Liberalisierung eingeführt -> mehr Toleranz für Reformbewegungen

Rüstungskontrolle und Entspannungspolitik schafft Vertrauen

Gar nicht, Sowjetunion hatte keine gemeinsame Kultur mit USA; eher Abschottung, eigene Ideologien

Neues Denken in der sowjetischen Aussenpolitik, Abkehr von marxistischer Klassenanalyse, nicht mehr unbedingt Antagonismus zwischen Kapitalismus und Sozialismus

Mehr Betonung von Interpendenz und globalen Problemen

Oktober 1945 durch 51 Staaten

Erhalt von Frieden und Sicherheit

- keine Aggression unter MItgliedstaaten

- Friedliche Lösung von internationalen Streitigkeiten

- Keine Einmischung in nationale Angelegenheiten der Staaten -> Disput: Was ist national??

- Zwangsmassnahmen können ergriffen werden bei Aggressionen -> Was ist Aggression, was ist Selbstverteidigung??

5 ständige Mitglieder (China, Russland, USA, Frankreich, UK)

10 nicht-ständige Mitglieder (für jeweils 2 Jahre)

9 von 15. Vetorecht der ständigen Mitglieder

Budget-Aufsicht

Wahl der nicht-ständigen Mitglieder

- Empfehlungen an Regierungen (ist kein Souverän!!!)

- Behandelt Krieg und Frieden, wenn SR blockiert (Debatte)

Aus der Notwendigkeit einer über-nationalen Bekämpfung bestimmter Probleme (=Institutionalismus)

Gesundheit, Ernährung, Wissenschaft, Wirtschaft, Arbeit, Weltpostverein

Massnahmen gegen die Verbreitung von Krankheiten (z.B. Cholera-Ausbruch 1851, Konferenz in Paris)

Ernährung -> Viele Organe haben damit zu tun.

IGOs (internationale Organisationen)

INGOs (Internationale NGOs)

Internationale Streitigkeiten zwischen Staaten

Anerkennung der Urteile ist schwierig

nur das Verhalten von Staaten kam vor Gericht

Auch Individuen können zur Rechenschaft gezogen werden

Behandelt Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Genozid etc.

Erste Verurteilung eines kongolesischen Warlords

Wenn der Staat der Verantwortung, seine Bürger gegen Massenverbrechen zu schützen, nicht nachkommt. Aber: Nur über UN-SR und unter Wahrung der UN Charter.

In Realität nicht immer so....

Extreme Armut und Hunger beseitigen

Grundschulausbildung für alle Kinder

Gleichstellung von Frauen fördern

Kindersterblichkeit senken

Gesundheit der Mütter verbessern

Aids und andere Krankheiten verbessern

nachhaltige Umwelt gewährleisten

globale Partnerschaft für Entwicklung (summatives Ziel)

Internationale Politik

internationale Beziehungen

Im Nationalstaat gibt es gewählte Regierungen - international gibt es keine Weltregierung

- Imperiale Weltordnung (römisches Reich)

- Feudale Weltordnung (Mittelalter)

- Anarchische Weltordnung (heute)

Ansammlung souveräner Staaten aber kein gemeinsamer Souverän

- legitime Anwendung von Gewalt nur national geregelt

- keine gemeinsamen Werte

Realismus

Liberalismus / Idealismus

- individueller Staat im Zentrum, will als souveräne politische Einheit überleben, existenzielle Unsicherheit -> Anarchie

- muss mit Krieg rechnen (Krieg ist natürlich und rational)

- maximale eigene Sicherheit herstellen, grösstmögliche Macht -> egoistisch, zweckrational

- Unsicherheit über Absichten der anderen Staaten

- Staaten konkurrieren um Macht -> ständige Verschiebungen

unipolar, bipolar, multipolar

- Frieden ist die Regel. Rationale Menschen können mit rationalen Überlegungen Frieden herstellen.

- internationale Gesellschaft mit Interdependenzen im Zentrum, erst dadurch kann Staat seine Ziele erreichen

- Macht ist nicht alleiniges Ziel, viele andere Ziele denkbar

- Zwischenstaatliche Institutionen sind auch Hauptakteure und tragen zu Lösungen bei

- wirtschaftliche Verflechtung verhindert Krieg

- Art der politische Ordnung bestimmt Aussenpolitik (Kant: Demokratien führen untereinander keinen Krieg!)

Durch Machtzuwachs oder Machterhalt

kooperative Lösung ist zwar besser, wird aber nicht ergriffen

Gestehen, um schlechtes Ergebnis zu vermeiden

-> individuell rationales Verhalten führt zu suboptimalem Ergebnis

- Weltweite Probleme

- Wachsende Interpendenz

- keine nationalstaatlichen Lösungen mehr vorstellbar

Kooperation

- Interdependenz schwächt militärische Macht (Bsp. Klimaproblem hat nichts mit militärischen Ressourcen zu tun)

- Problem-spezifische Machtverteilung wichtig (Wasser)

- Militärische Sicherheit ist nicht einziges Problem der Staaten

- Existenzielle Unsicherheit ist nicht so gross

- Internationale Organisationen sind wichtige Akteure!! Internationale Regime setzen Regeln

nationalstaatliche Demokratie verliert an Relevanz

- Es wird nach Werten gehandelt (sozial kostruiert)

- Es wird nicht zweckrational sondern angemessen gehandelt

- kooperatives Handeln kann das Anarchie- und Sicherheitsproblem lösen

- Internationale Organisationen und Regime erzeugen gemeinsame Werte

Wenn sich Werte fundamental widersprechen

67 Jahre

Stellvertreterkriege (Naher Osten, Afrika) und Aufrüstung