ImmaterialgüterR
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Kartei Details
| Karten | 21 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 02.06.2015 / 01.01.2024 |
| Lizenzierung | Keine Angabe |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/immaterialgueterr
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Wie werden ImmaterialgüterR ökonomisch gerechtfertigt?
Wettbewerbsbeschränkung zur Förderung des Wettbewerbs (um Innovation zu fördern)
Territorialitätsgrundsatz
- Schutzrechte beziehen sich auf einen bestimmten Staat bzw ein bestimmtes Hoheitsgebiet --> Ein Staat ein Schutzgebiet (ausser CH und Liechtenstein ein Schutzgebiet)
- IPRG 110: IGR unterstehen dem Recht des Staates, fpr den der Schutz der Immaterialgüter beansprucht wird
- Internationale Instrumente (wie bspw. europ- Patentamt) erlecihtern nur die Anmeldung, die Wirkungen sind aber territorial unterschiedlich
Was sind Voraussetzungen für Patentierung?
- Erfindung
- = Lehre zum technischen Handel (NICHT Entdeckung: Auffinden eines gegebenen Zusammenhangs, bspw. Relativitätstheorie)
- Neuheit
- PatG 7: Alles was irgendwo, ingenwie inder Welt bekannt wurde ist neuheitsschädlich! (auch Eigenpublikation zerstört die Neuheit!!), ZP der Anmeldung entscheidend; Wird aber von IGE wie Höhe nicht geprüft (keine materielle Prüfung, erst im Nichtigkeits oder Verletzugnsverfahren)
- Erfindungshöhe
- PatgG I II Durchscnittliche Fachperson darf die Erfindung nicht ohne weiteres aus dem Stand der Technik herleiten können
- Gewerbliche Anwendbarkeit
- EPÜ 57: Gegenstand muss auf einem gewerblichen Gebiet genutzt werden können
Schutzdauer Patent
PatG 14: längestens 20 Jahre ab Anmeldung
