WR
21
0.0 (0)
R. S.
R. S.
Diese Lernkarten bieten einen universitären Einblick in das Recht der Immaterialgüter, wobei der Fokus auf Patentrechten, Urheberrecht, Markenrecht und Designrecht liegt. Sie beleuchten Themen wie Erschöpfung, Schutzrechte, Anmeldung und Verletzungsverfahren, sowie die Rechte und Pflichten der Inhaber. Besonders relevant sind die Voraussetzungen für den Schutz, die Schranken und die Dauer des Schutzes. Diese Lernkarten sind ideal für Jurastudenten und Fachleute, die sich mit den komplexen Aspekten des Immaterialgüterrechts auseinandersetzen müssen.
Flashcards
21
Students
4
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
02.06.2015 / 01.01.2024
-
- 1 / 21
-
Flashcards
Wie lange dauert MR?
MschG 10: 10 Jahre
Was hat MR Inhaber für Rechte?
MSchG 13:
- Nur er darf Marke zur Kennzeichnung gebrauchen und darüber verfügen
Kann mit Schutzrechten gehandelt werden?
- Ja, können verkauft (übertragen) werden
- Oder es werden lediglich Nutzungsrechte durch Lizenzverträge eingeräumt
- Gebrauchslizenz
- Herstellungslizenz
- Vertriebslizenz
Wie wird der Rechtsschutz der IGR gewährleistet?
- Zivilrecht:
- Bestandes- bzw. Nichtigkeitsklage (Negative Feststellungsklage)
- Verletzungklage (auf Unterlassung und Besetigung, SchE, Gewinnherausgabe, Auskunftsertielung)
- Kantonale Zuständigkeit (HandelsG) ausser bei Patent zwingend Bundespatentgericht
- Vorsorgliche Massnahmen möglich
- Strafrecht
- Freiheitsstrafen
- Verwaltungsrecht
- Hilfeleistung der Zollverwaltung
Ist alles in den jeweiligen Gesetzen einzeln vermerkt
Bei welchen IGR gelten welche Erschöpfungsregeln?
- PatentR:
- Grds. Regionale Erschöpfung
- bei staatlich adminstr. Preisen nationale Erschöpfung
- in Ausnahmefällen Internationale Erschöpfung
- UR: noch nicht entschieden
- Markenrecht: Internationale Erschöpfung
- DesignR: Internationale Erschöpfung
