HR Fachausweis AKAD 2017, Arbeitsrecht & Sozialpartnerschaft

Beim Kanton, nicht beim SECO.
Vorübergehende Nachtarbeit wird bewilligt, wenn AG ein dringendes Bedürfnis nachweisen kann.

Vorübergehend =

• nicht mehr als 3 Monate pro Kalenderjahr
• zeitliche und einmalige Befristung auf 6 Monate

Nein, er braucht das Einverständnis der AN!

Zu beachten:

• Nachtarbeit ist verboten für Jugendliche und Frauen ab 8. Woche vor Niederkunft (ArG 31, 35a)
• Es gelten verkürzte Höchstarbeitszeiten: leistet ein AN Nachtarbeit, darf die tägliche AZ 9h nicht überschreiten und muss innerhalb eines Zeitraumes von 10h liegen - s. ArG 17a
• Nachtarbeit von mehr als 6 Wochen darf nur sein, wenn betrieblich notwendig und wenn die betroffenen AN ihr schriftliches Einverständnis geben
• Einsatz in dauernder Nachtarbeit (nur Nachtschicht, keine Schichtwechsel) bedingt einer medizinischen Untersuchung
• AN, die pro Jahr mind. 25 Nachtarbeitseinsätze leisten, haben Anspruch auf medizinische Untersuchung und Beratung betr. Problemen in Zusammenhang mit Nachtarbeit (Ernährung, familiäre, soziale Themen, etc.)
• Ist ein AN aufgrund Ergebnis der med. Untersuchung Nachtarbeits-untauglich, muss AG den AN nach Möglichkeit in eine Tagesarbeit versetzen

Vorübergehende Nachtarbeit:

• Lohn & 25%

Dauernde / regelmässige Nachtarbeit (= ab 25 Nächten pro Kalenderjahr):

• Anspruch auf 10% mehr Ruhezeit innerhalb eines Kalenderjahres
• Zeitkompensation 10% kann entfallen, wenn AG besonders fortschrittliches AZ-System bietet (max. Schichtdauer 7h, nur 4 Nächte pro Woche, gleichwertiges Modell im GAV, etc.)

Arbeit an Sonntagen, am Bundesfeiertag und an den maximal 8 kantonalen Feiertagen.

Vieles analog Nachtarbeit:

Sonntagsarbeit ist

• grundsätzlich verboten
• nur ausnahmsweise mit Bewilligung erlaubt

Bewilligung:

• regelmässige / dauernde Sonntagsarbeit wird vom SECO bewilligt, sofern sie aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen unentbehrlich ist
• vorübergehende Sonntagsarbeit (max. 6 Sonntage pro Kalenderjahr) wird von der kant. Behörde bewilligt, sofern Nachweis eines dringenden Bedürfnisses
• Bestimmte Branchen sind von der Bewilligungspflicht befreit, z.B. Bahnhöfe, Krankenanstalten, Heime und Internate, Spitex-Betriebe, Tierkliniken, etc.

Anordnung / Einsatz:

• AG braucht wie bei Nachtarbeit das Einverständnis der betroffenen AN
• Sonntagsarbeit für Jugendliche ist grundsätzlich verboten
• Bei Sonntagsarbeit darf der AN nicht an mehr als 6 aufeinanderfolgenden Tagen beschäftigt werden
• AG muss einen freien Sonntag innert 2 Wochen garantieren

• Vorübergehende Sonntagsarbeit (max. 6 Sonntage pro Kalenderjahr): Lohn plus Zuschlag von 50% 
• Sonntagsarbeit von einer Dauer bis zu 5h: Ausgleich durch Freizeit 
• Sonntagsarbeit über einer Dauer von 5h: Gewährung eines Ersatzruhetages (mind. 24h) in der vorhergehenden oder nachfolgenden Woche

ArG 21:

Wenn ein AG die wöchentliche AZ auf mehr als 5 Tage verteilen will, dann muss er dem AN neben dem Sonntag zusätzlich einen freien Halbtag pro Woche gewähren! Die Halbtage von max. 4 Wochen können zusammen gelegt werden (Vereinbarung mit AN notwendig).

Bis zum vollendeten 18. Altersjahr (= bis zum 18. Geburi)

• ab vollendetem 13. Altersjahr darf ein Jugendlicher zu Botengängen und leichten Arbeiten eingesetzt werden
• vor dem vollendeten 15. Altersjahr dürfen Jugendliche nur ausnahmsweise zu Arbeiten herangezogen werden, z.B. bei kulturellen, künstlerischen und sportlichen Darbietungen, in der Werbung
   
• besondere Rücksichtsnahme auf Gesundheit der Jugendlichen
• Wahrung der Sittlichkeit sicherstellen
• Schutz vor Überanstrengung und vor schlechten Einflüssen im Betrieb
• Gefährliche und belastende Arbeiten sind verboten
• Bei Erkrankung, Unfall sowie gesundheitlicher und sittlicher Gefährdung muss der AG umgehend die Eltern / den Vormund informieren
• Falls jugendlicher AN in Hausgemeinschaft lebt mit AG, muss dieser für ausreichende und altersgemässe Ernährung und einwandfreie Unterkunft sorgen
• es gelten verschärfte Regelungen zu Arbeits- und Ruhezeiten

1.

• tägliche AZ darf diejenige der anderen AN nicht überschreiten
• tägliche AZ darf nicht mehr als 9h innerhalb von 12 Stunden (inkl. Pausen) betragen
• auf die AZ sind allfällige ÜZ-Arbeit und obligatorischer Unterricht (soweit er in die AZ fällt) anzurechnen

2. 

• Jugendliche bis zum 16. Geburtstag dürfen keine ÜZ leisten
• Jugendliche ab 16 Jahren dürfen nur an Werktagen und inenrhalb des Tages-/Arbeitszeitraums ÜZ-Arbeit leisten
• Jugendliche Lernende dürfen nicht zu ÜZ herangezogen werden, ausser es ist unentbehrlich zur Behebung einer Betriebsstörung

3. 

• Jugendliche dürfen während der Nacht und an Sonntagen nicht arbeiten
• Ausnahmen zu dieser Regelung müssen vom SECO oder der kant. Behörde bewilligt werden
• Befreiung der Bewilligungspflicht besteht für bestimmte berufliche Grundbildungen keine Bewilligung für Nacht- und Sonntagsarbeit notwendig ist (z.B. bei Gastgewerbe, Bäckereien, Gesundheitswesen)

• Jugendliche dürfen während der Nacht und an Sonntagen nicht arbeiten
• Ausnahmen zu dieser Regelung müssen vom SECO oder der kant. Behörde bewilligt werden
• Befreiung der Bewilligungspflicht besteht für bestimmte berufliche Grundbildungen keine Bewilligung für Nacht- und Sonntagsarbeit notwendig ist (z.B. bei Gastgewerbe, Bäckereien, Gesundheitswesen)

1. Der AG muss sicherstellen, dass alle in seinem Betrieb beschäftigten Jugendlichen von einer befähigten erwachsenen Person ausreichend und angemessen informiert und angeleitet werden.
    
2. Der AG muss den Inhaber der elterlichen Sorge / den Vormund benachrichtigen im Falle einer Erkrankung / eines Unfalles oder einer gesundheitlichen oder sittlichen Gefährdung des Jugendlichen.

Gefährliche und beschwerliche Arbeiten sind in der Mutterschutzverordnung geregelt: schwangere Frauen dürfen schwere Lasten nicht bewegen und nur sehr eingeschränkt bei Kälte, Hitze, Nässe oder an lauten Arbeitsplätzen beschäftigt werden.

• Schwangere und Stillende dürfen nur mit ihrem Einverständnis beschäftigt werden
• Schwangere und Stillende dürfen auf blosse Anzeige hin der Arbeit fern bleiben
• Acht Wochen vor Niederkunft dürfen schwangere Frauen zwischen 20 und 6 Uhr nicht beschäftigt werden
• Acht Wochen nach der Niederkunft dürfen Wöchnerinnen gar nicht beschäftigt werden
• Weitere acht Wochen dürfen Wöchnerinnen nur mit ihrem Einverständnis beschäftigt werden

Es ist also im Ermessen der Frau, ob sie arbeiten oder will 

• während der ganzen Schwangerschaft
• von der neunten bis und mit sechzehnten Woche nach der Geburt und
• danach, solange sie stillt

Der AG muss ihr die erforderliche Zeit frei geben.

Im ersten Lebensjahr des Kindes wird ein gewisser Anteil als bezahlte AZ angerechnet:

• bei täglicher AZ bis max. 4h: mind. 30 Minuten
• bei täglicher AZ von >4h: mind. 60 Minuten
• bei täglicher AZ von >7h: mind. 90 Minuten

bei hauptsächlich stehender Arbeit:

ab 4. Schwangerschaftsmonat muss

• tägliche Ruhezeit von mind. 12 aufeinanderfolgende Stunden eingehalten werden
• zusätzlich zu den normalen Pausen eine 10-minütige Kurzpause nach jeder zweiten Stunde gewährt werden

ab dem 6. Schwangerschaftsmonat muss

• sich eine stehende Tätigkeit auf max. 4h / Tag beschränken

es gelten die

• Regeln zur LFZ bei Verhinderung an der Arbeitsleistung (OR 324a)

bzw.

• Mutterschaftsentschädigung nach EOG 16b

und für zwei Fälle das ArG:

• Schwangere, die aufgrund Gefährlichkeit / Beschwerlichkeit ihre Arbeit nicht mehr verrichten kann, hat Anrecht auf Zuweisung einer anderen gleichwertigen Arbeit; ist dies nicht möglich, muss AG die Frau von der Arbeit freistellen und 80% Lohn zahlen
   
• Frauen, die während Schwangerschaft und in der Zeit zwischen der 8. und 16. Woche nach der Niederkunft zwischen 20 und 6 Uhr nicht arbeiten möchten, haben Anspruch auf eine andere gleichwertige Arbeit zwischen 6 und 20 Uhr. AG schuldet ebenfalls 80% Lohn, falls das nicht möglich ist, jedoch ohne allfällige Nachtarbeits-Zuschläge

Familienpflichten = Erziehung von Kindern bis 15 Jahre, Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger

• AG muss von AN mit Familienpflichten Einverständnis einholen für ÜZ-Arbeit
• Anspruch auf mind. 1.5h Mittagspause
• AG muss AN mit Familienpflichten zur Betreuung kranker Kinder bis zu 3 Tage pro Fall freigeben, um diese zu pflegen oder Betreuung zu organisieren

Sanktionen betreffen primär den AG, bei Nichteinhaltung von ArG-Vorschriften kann aber auch AN Sanktionen erleiden.

Es gibt

• verwaltungsrechtliche Sanktionen
• strafrechtliche Sanktionen
• zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Schadenersatzklage)

Es sind 6 Verordnungen:

ArGV 1:  Allgemeine Ausführungen zum ArG

ArGV 2:  Sonderbestimmungen für bestimmte Betriebe und Branchen (z.B. Spitäler, Tourismus)

ArGV 3:  Gesundheitsschutzverordnung (Besondere Ausführungen zum Gesundheitsschutz)

ArGV 4:  Bestimmungen zu industriellen Betrieben, Plangenehmigung und Betriebsbewilligung

ArGV 5:  Jugendschutzverordnung (Besondere Ausführungen zum Jugendarbeitsschutz)

ArGV1 62 IV:  Mutterschutzverordnung (Verordnung über gefährliche und beschwerliche Arbeiten bei Schwangerschaft und Mutterschaft

• ArGV 1 präzisiert die allg. Bestimmungen des ArG, insbesondere die vom ArG verwendeten Begriffe (z.B. Definition von höhere leitende Tätigkeit, Grosshandelsbetrieb des Detailhandels, Arbeitszeit, etc.)
   
• Detaillierte Beschreibung wie die Arbeits- und Ruhezeiten auszugestalten sind (Pausen, ÜZ-Arbeit, Nacht-, Sonntags- und Schichtarbeit, etc.)
   
• Detaillierte Beschreibung was zu beachten ist bei der Beschäftigung von Schwangeren und stillenden Müttern
   
• Umschreibung der Aufgaben und Organisation der Behörden (SECO)

Sonderbestimmungen:

Bestimmte Betriebe oder AN können ganz oder teilweise von den arbeitsgesetzlichen Arbeits- und Ruhezeitvorschriften ausgenommen werden und eben Sonderbestimmungen unterstellt werden; z.B. Recht,

• AN ohne behördliche Bewilligung in der Nacht, am Sonntag oder im Schichtbetrieb zu beschäftigen.
• den Zeitraum der Tages- und Abendarbeit für einzelne AN zu verlängern.
• die wöchentliche Höchstarbeitszeit oder die Arbeitswoche zu verlängern.
• die tägliche Ruhezeit zu verkürzen.

Betriebe / AN:

• Krankenanstalten
• Kliniken
• Gastbetriebe
• Kultur- und Sportbetriebe
• Betriebe in Fremdenverkehrsgebieten
• Bahnhöfe
• Flughäfen
• etc.

ArGV 3 konkretisiert die sehr vagen Kriterien in ArG 6

Beispiele:

• Mindestanforderungen an Gebäude, Räume, Treppenhäuser und Fluchtwege 
• Vorschriften betr. Beleuchtung, Raumklima und Lärmschutz
• Vorschriften über ergonomische Gestaltung der Arbeitsplätze
• Schutzvorrrichtungen an Maschinen und Apparaten, Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
• Vorschriften über Garderoben, Waschanlagen, Aborten, Ess- und Aufenthaltsräume
• Mindestanforderungen für Brandbekämpfung, Nichtraucherschutz, Überwachungsverbot

Gemäss ArG 7 muss bei Errichtung / Umgestaltung eines industriellen Betriebes die kant. Behörde die geplante Anlage genehmigen

Genehmigung ist z.T. auch für nicht-industrielle Betriebe nötig, z.B. Sägereien, Entsorgungs- und Recyclingbetriebe

ArGV 4 regelt die Details zur Plangenehmigung und Betriebsbewilligung bei Industriebetrieben, z.B.:

• für dieser Regelung unterstellte Betriebe besondere Anforderungen an Bau und Einrichtung von Betrieben, z.B. Raumhöhe, Licht und Raumluft, Brand- und Explosionsgefahr
• Verfahren der Unterstellung industrieller Betriebe und Sondervorschriften
• Verfahren der Plangenehmigung und der Betriebsbewilligung

Grundsätzlich: 

• Schutz der Gesundheit und Sicherheit der jugendlichen AN
• Schutz ihrer psychischen und physischen Entwicklung
• Schutz der Wahrung der Sittlichkeit

Weiter:

• Schutz vor Überanstrengung 
• Schutz vor schlechten Einflüssen im Betrieb
• Verbot von gefährlichen oder belastenden Arbeiten (speziell gesundheitsgefährdende Arbeiten, Akkordarbeit, Arbeit mit erheblicher Brand-, Explosions- oder Unfallgefahr)
• Regelung von Arbeits- und Ruhezeiten 
• Besondere Pflichten der AG und der Behörden

gilt für Jugendliche bis zum vollendeten 18. Altersjahr (= 18. Geburi)

Generell: AG muss Schwangere und Wöchnerinnen so beschäftigen, dass ihre Gesundheit und die Gesundheit des Kindes nicht beeinträchtigt werden. Es besteht ein Verbot des Einsatzes für gefährliche und beschwerliche Arbeiten; was darunter zu verstehen ist, wird in der Mutterschutzverordnung geregelt.

Beispiele für gefährliche / beschwerliche Arbeiten:

• Schwere Lasten bewegen
• Arbeit bei Kälte, Hitze, Nässe oder an lauten Arbeitsplätzen

Das SECO veröffentlicht ausführliche Wegleitungen zum ArG und seinen Verordnungen; diese sind online verfügbar auf www.seco.admin.ch/dokumentation/publikation. 

Einige Betriebe müssen nur den Bestimmungen über den Gesundheitsschutz beachten, nicht aber die Vorschriften über Arbeits- und Ruhezeiten. 

Betriebe, die nur den Gesundheitsschutz gem. ArG beachten müssen, sind die Verwaltungen des Bundes, der Kantone und Gemeinden.

AN-Gruppen, die nur den Gesundheitsschutz gem. ArG beachten müssen, sind AN in höherer leitender Tätigkeit, in wissenschaftlicher oder selbstständiger künstlerischer Tätigkeit, Lehrer an Privatschulen, Erzieher in Anstalten.

• reine Familienbetriebe
• Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Unternehmen wie Post, SBB, Linienbus- und Trambetriebe unterstehen dem Arbeitszeitgesetz AZG)
• Heimarbeitende (unterstehen dem Heimarbeitsgesetz)
• Handelsreisende (unterstehen dem Handelsreisendengesetz)

• landwirtschaftliche Urproduktion
• Betriebe mit überwiegend gärtnerischer Produktion
• Fischeibetriebe
• private Haushaltungen (unterstehen NAV für AN in der Hauswirtschaft)

Der AG muss alle Massnahmen treffen, die zum Schutz der Gesundheit und der persönlichen Integrität seiner AN

• notwendig
• technisch möglich und
• für einen Betrieb der betreffenden Art zumutbar sind.

körperlich:

• Umgang mit Maschinen (z.B. Lärm, schweres Heben)
• krankheitserregende Arbeitsbedingungen wie Umgang mit Chemikalien, Geruchsemissionen

psychisch:

• Mobbing
• Diskriminierung
• sexuelle Belästigung

Grundsätzlich: SECO und kant. Arbeitsämter sind verpflichtet, die Umsetzung der Gesundheitsvorsorge in allen den ArG unterstellten Betriebe von sich aus zu überwachen und durchzusetzen. 

Weitere Massnahmen gem. ArG:

1. Genehmigungspflicht
   Wer einen industriellen Betrieb oder einen Betrieb mit erheblichen Betriebsgefahren errichten / umbauen möchte, braucht eine Genehmigung. 
   Industrielle Betriebe = mit fester Anlage für Herstellung, Verarbeitung von Gütern oder für Erzeugung und Übertragung von Energie.
    
2. Mitspracherecht der AN
   AN oder betriebliche Vertretung haben in allen Fragen des Gesundheitsschutzes ggü. der Unternehmensleitung einen Anspruch auf Information, Anöhrung, Beratung und Stellungnahme. Folgt die Unternehmensleitung diesen Vorschlägen nicht, muss sie dies begründen.
    
3. Anzeige an die zuständigen Behörden
   Wie generell im öffentlichen Recht geltend: Behörde muss von Amtes wegen einschreiten, Person bleibt anonym.

45h pro Woche gelten für 

• AN in industriellen Betrieben
• Büropersonal
• technische und andere Angestellte
• Verkaufspersonal in Grossbetrieben des Detailhandels

Für alle anderen AN, die dem ArG unterstehen, gelten 50h pro Woche.

ÜZ = die Zeit, welche die wöchentliche Höchstarbeitszeit überschreitet (>45 resp. >50h)

Zulässig NUR WENN DEM AG KEINE ANDERE LÖSUNG ZUGEMUTET WERDEN KANN, dann:

• wegen dringender Arbeiten
• aufgrund ausserordentlichen Arbeitsandrangs
• Inventar
• Rechnungsabschlüsse
• zur Beseitigung von Betriebsstörungen

Ja, 

pro Tag darf sie für einen AN max. 2h betragen (max. Arbeitszeitraum von 14h darf nicht überschritten werden!)

pro Kalenderjahr darf sie bei einer wöchentlichen Höchst-AZ von
45h maximal 170 ÜZ-Stunden betragen
50h maximal 140 ÜZ-Stunden betragen

• Grundsätzlich verboten ist ÜZ-Arbeit am Sonntag und in der Nacht (Ausnahmen in Notfällen gem. ArGV 1, 26 und ArGV 2, 8 vorbehalten)
   
• Verboten für Jugendliche unter 16 Jahren
   
• Für Jugendliche über 16 Jahren nur an Werktagen erlaubt und nur innerhalb der Grenzen der Tagesarbeit (ArG 31 III)
   
• Schwangere und stillende Mütter dürfen keine ÜZ (und auch keine Überstunden!) leisten

Durch die Behörden; AG muss deshalb AZ lückenlos erfassen und Unterlagen dazu mind. 5 Jahre aufbewahren.