Handelsrecht I
IUBH Modul beinhaltet: Clix-Fragen, Skriptfragen, AKF
IUBH Modul beinhaltet: Clix-Fragen, Skriptfragen, AKF
-
- 1 / 135
-
Flashcards
Welchen bzw. welche der nachfolgenden Firmengrundsätze gibt es nicht?
Bitte vervollständigen Sie den Lückentext.
Nicht zu den ___________ Zeichen gehört das lediglich bildliche ________, weil es ihm an einer eindeutigen ________ und damit aussprechbaren Bezeichnung/sprachlichen Funktion fehlt. Nur das ________ ist zulässig.
Nicht zu den firmenfähigen Zeichen gehört das lediglich bildliche @-Zeichen, weil es ihm an einer eindeutigen wörtlichen und damit aussprechbaren Bezeichnung/sprachlichen Funktion fehlt. Nur das &-Zeichen ist zulässig.
Welche der nachfolgenden Firmenarten ist bzw. sind zulässig?
Welches bzw. welche der nachfolgenden Ereignisse werden als Firmenmissbrauch verstanden?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind falsch?
Welcher bzw. welche der nachfolgenden Sätze sind unzutreffend?
Welche der nachfolgenden Aussagen beschreibt bzw. beschreiben den Begriff „Priorität des bestehenden Handelsverkehrs“?
Welche der folgenden Angabe bzw. Angaben muss ein Kaufmann auf seinen Geschäftsbriefen und E-Mails nicht machen?
Welche der nachfolgenden Aussagen trifft bzw. treffen nicht auf die Prokura zu?
Unter welcher bzw. welchen Voraussetzungen erlischt die Prokura?
Welches bzw. welche der nachfolgenden Geschäfte darf ein Generalhandlungsbevollmächtigter vornehmen?
Bitte vervollständigen Sie den Lückentext.
Der Handlungsbevollmächtigte hat sich bei der Zeichnung jedes eine ________ andeutenden _______ zu enthalten; er hat vielmehr mit einem das _________________ ausdrückenden ______ zu zeichnen (§ 57 HGB).
Der Handlungsbevollmächtigte hat sich bei der Zeichnung jedes eine Prokura andeutenden Zusatzes zu enthalten; er hat vielmehr mit einem das Vollmachtsverhältnis ausdrückenden Zusatz zu zeichnen (§ 57 HGB).
Welche der nachfolgenden Arten von Handlungsvollmachten gibt es nicht?
Welche der nachfolgenden Pflichten umfasst bzw. umfassen die Sorgfalt der Hilfspersonen eines Kaufmannes?
Welcher bzw. welchen der nachfolgenden Vertragsarten ist der Handelsvertretervertrag zuzuordnen?
Welche der nachfolgenden Personen ist bzw. sind keine selbstständigen Hilfspersonen des Kaufmanns?
Welcher bzw. welche Absatz- bzw. Umsatzvermittler sind in die Verkaufsorganisation ihres Auftraggebers eingegliedert?
Welcher bzw. welche Verträge kommen stets beim Kommissionsgeschäft zustande?
Bei welchem bzw. welchen der nachfolgenden Handelsgeschäfte handelt es sich um ein zweiseitiges?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind richtig?
Welche der nachfolgenden zivilrechtlichen Vorschriften gilt bzw. gelten bei einseitigen Handelsgeschäften für den Kaufmann nicht?
Bitte vervollständigen Sie den Lückentext.
Der maßgebliche Zeitpunkt für das ________ der Kaufmannseigenschaft bei Handelsgeschäften ist die ________ des Rechtsgeschäfts, so dass ein _______ beispielsweise durch Aufgabe des Gewerbebetriebs zwischen Abgabe und Zugang des Willenserklärung nach §§ 130 Abs. 2, 153 BGB analog ohne ________ ist.
Der maßgebliche Zeitpunkt für das Vorliegen der Kaufmannseigenschaft bei Handelsgeschäften ist die Vornahme des Rechtsgeschäfts, so dass ein Verlust beispielsweise durch Aufgabe des Gewerbebetriebs zwischen Abgabe und Zugang des Willenserklärung nach §§ 130 Abs. 2, 153 BGB analog ohne Relevanz ist.
Bei welchem bzw. welchen der nachfolgenden Rechtsgeschäften entfallen für den Kaufmann die zivilrechtlichen Schriftformerfordernisse?
Welche der nachfolgenden gesetzliche Formulierungen weist bzw. weisen auf ein zweiseitiges Handelsgeschäft hin?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind richtig?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind richtig?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind falsch?
Um welche Art von Handelsgeschäft handelt es sich bei einer Metzgerei, die gelegentlich das Fleisch für Partys liefert?
Unterschied zw. Handelsvertreter und Handelsmakler erklären
Handelsvertreter §84-92c HGB: Handelt in fremdem Namen auf fremde Rechnung
Handelsmakler §93-104 HGB: Handelt im eigenen Namen auf fremde Rechnung, wegen ständig wechselndem Arbeitgeber verpflichtet ein Tagebuch zu führen.
Unterschied zw. Vertragshändler und Handelsvertreter erklären inkl. gesetzl. Vorschriften
Vertragshändler gesetzlich nicht geregelt, Vorschriften Handelsvertreter finden Anwendung
Ständig damit betraut für einen oder mehrere Unternehmen Geschäfte abzuschließen
Ist in die Verkaufsorganisation eines Herstellers eingegliedert (KFZ Vertragshändler)
Handelt im eigenen Namen auf eigene Rechnung.
Handelsvertreter §84-92c HGB handelt in fremdem Namen auf fremde Rechnung.
Prinzipien des HGB´s nennen
Einfachheit und Schnelligkeit
Zügige Abwicklung bei möglichst geringen Kosten
Verzicht auf Formalien beim Vertragsabschluss
Schnelligkeit von Transaktionen
Handelsbräuche sicher erforderliche Praxis auch international
Selbstverantwortlichkeit des Kaufmanns
Größere Formfreiheit
Stetige Entgeltlichkeit auch ohne besondere Vereinbarung (Bürgschaften, Schuldanerkenntnis und Schuldversprechen auch mündlich gültig)
Verbraucherschutzrechte aufgrund der Geschäftserfahrenheit nur eingeschränkt
Publizität und Vertrauensschutz §15
Schafft Rechtsklarheit und Transparenz
HR dient Verkehrs- und Vertrauensschutz
Eintragungspflichtige Tatsachen sind u.a.
-Firma eines Kaufmanns §29 HGB
-Geschäftssitz z.B. OHG §106 HGB
-Erteilung sowie Widerruf von Prokura §53 HGB
-Insolvenzverfahren §32 HGB
Dem Handelsregister ist immer zu glauben; was nicht eingetragen ist, gilt auch nicht!
Erläutern Sie die Begriffe positive und negative Publizität des Handelsregisters unter Nennung der gesetzlichen Vorschriften und jeweils eines Beispiels
Positive Publizität §15 Abs. 3 HGB
Alles was bekannt gemacht ist, ist richtig
Ist eine Person fehlerhaft als Geschäftsführer eines Unternehmens eingetragen worden, kann der Rechtsverkehr hierauf im Grundsatz vertrauen
Greift stets nur zugunsten Dritter, nie zu seinen Lasten
Negative Publizität §15 Abs. 1 HGB
Alles was nicht eingetragen ist, ist auch nicht existent
Ist der Widerruf einer Prokura nicht in das Handelsregister eingetragen, kann der Rechtsverkehr vertrauen, dass die Prokura noch besteht
Wirkt immer nur zu Lasten des Eintragungspflichtigen und zu Gunsten des Dritten
Firmenbeständigkeit, Ausschließbarkeit und Öffentlichkeit erklären +§§
Firmenbeständigkeit:
Prinzip der Beständigkeit der Firma (Firmenkontinuität) dient dem Erhalt des Rufs und der Geschäftsbeziehungen eines Kaufmanns und ist in §§21,22 und 24 HGB geregelt
Firmenfortführung bei Namensänderung §21 HGB
Firmenfortführung bei Erwerb eines Handelsgeschäfts §22 HGB
Firmenfortführung bei Änderung im Gesellschafterbestand §24 HGB
Firmenausschließbarkeit:
Jede neue Firma muss sich von allen an demselben Ort oder in der selben Gemeinde bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragenen Firmen deutlich unterscheiden, um Verwechslungen mit anderen Firmen auszuschließen §30 HGB
Muss sich auch im Klangbild unterscheiden
Öffentlichkeit der Firma:
Jeder Kaufmann ist verpflichtet, seine Firma und den Ort seiner Niederlassung zum Schutz der Gläubiger anzumelden und der Öffentlichkeit kundzutun.
Das Gleiche gilt auch für eine Änderung der Firma, ihrer Inhaber oder der Niederlassung sowie das Erlöschen §§29,31 HGB
Frida Frech und Hartmut Hilflos wurde Gesamtprokura erteilt, jedoch bei Hartmut vergessen im Handelsregister einzutragen. Frida Frech hat Vertrag abgeschlossen, ist dieser gültig/zustande gekommen auch ohne die Unterschrift von H. Hilflos? +§§
Eine Gesamtprokura §48 Abs.2 HGB die nicht ordnungsgemäß oder ausdrücklich erteilt wurde, ist unwirksam und wird in den meisten Fällen in eine Handlungsvollmacht nach §54 HGB umgedeutet, solange keine Eintragung ins Handelsregister erfolgte. Ist die Gesamtprokura nicht eingetragen, können Dritte von einer Einzelprokura ausgehen. Die Eintragung hat aber nur eine feststellende Wirkung, sodass auch die Prokura ohne Eintragung wirksam ist. Verträge bei der Gesamtprokura sind nur rechtswirksam, wenn sie von allen Prokuristen unterzeichnet wurden. Der Vertrag ist also gültig, wenn Herr Hilflos unterzeichnet.
Warum stellen die Grundsätze über das im Gesetz nicht geregelte kaufmännische Bestätigungsschreiben keinen Handelsbrauch dar?
Handelsbräuche finden nur unter Kaufleuten Anwendung §346 HGB
Sind Verkehrssitten unter Kaufleuten, die sich durch kollektive Ausübung rechtsverbindlich gebildet haben (Usancen) gelten auch dann, wenn sie den beteiligten Kaufleuten nicht bekannt waren
Ein Bestätigungsschreiben ist gewohnheitsrechtlich anerkannt und gilt auch für Nichtkaufleute z.B. Verbraucher §13 BGB
Welche 4 Geschäfte sind nicht im HGB geregelt?
Handelsgeschäfte sind alle Geschäfte eines Kaufmannes, die zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehören
Demnach auch, aber nicht im HGB geregelt
- Bankgeschäfte
- Leasinggeschäfte
- Lizenzgeschäfte
- Versicherungsgeschäfte
Welche Ausnahmen gibt es bzgl. der Publizität (§ 15 HGB)?
15 Abs.2 HGB gibt keine Gewähr für die Richtigkeit eingetragener und bekanntgemachter Tatsachen, sondern setzt sie voraus (15 Tage)
Nicht normiert ist außerdem die Rechtswirkung einer falschen Eintragung; hier greift, sofern nicht §15 Abs.3 HGB zur Anwendung kommt, die Lehre vom Rechtschein der Eintragung-
Wer gilt als Nichtkaufmann (zwei Fälle) und begründen
Für den Kaufmann ist das HGB maßgeblich. Für den nicht im Handelsregister eingetragenen Nichtkaufmann das BGB
Der Nichtkaufmann wird dann zum Kaufmann, wenn sein Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert §1 Abs.2 HGB
Dabei kommt es auf das Gesamtbild des Betriebs an (Umsatz, Gewinn, Anlagekapital, qualifiziertes Personal, Vielfalt der Leistungen, Größe Betriebsstätte etc.)
Ist kaufmännisch geschultes Personal weder erforderlich noch beschäftigt, spricht dies gegen die Kaufmanneigenschaft (Tante-Emma Läden, Kiosk, Eisdielen)
Worum handelte es sich beim Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters? Nenne die gesetzlichen Grundlagen!
Gemäß §89 b HGB haben Handelsvertreter nach Beendigung des Vertragsverhältnisses beim Vorliegen gewisser Voraussetzungen einen Anspruch auf Zahlung einer nachträglichen Provision und auf angemessenen Ausgleich gegen die Unternehmer für die sie tätig wurden. (wenn und soweit der Unternehmer aus der Geschäftsverbindung mit neuen Kunden, die der Handelsvertreter geworben hat, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erheblich Vorteile hat) Handelsmakler haben kein Anspruch
Gilt nur für hauptberufliche Handelsvertreter, nicht für Handelsvertreter im Nebenberuf §92b HGB
Inwieweit ist die Systematik des 4. Buches im HGB dem des BGB ähnlich?
Sowohl im HGB als auch im BGB geht es von allgemeinen Vorschriften zu den speziellen. Im HGB folgen auf die Normen zu den Handelsgeschäften im Allgemeinen, die Vorschriften zu den 5 besonderen Handelsgeschäften §373 HGB ff.
