Gliederung des Rechts
Öffentliches Recht, Privatrecht etc.
Öffentliches Recht, Privatrecht etc.
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Flashcards
Definition Ethik
Untersuchung von: Motiven, Antrieben, Werten, Faktoren, Arten und Idealen des menschlichen Handelns allg.; jede Ethik führt zu einer sittlichen Ordnung
Sitte, Brauch, Gewohnheit
Zu festen Regeln gewordene Formen des mensch. Zusammenlebens, nicht gesetzlich zu erzwingen
Recht, Gesetz, Staatsordnung
Regeln der Rechtsordnung, die zwingend durchgeführt werden können; Rechtsquellen: ungeschriebenes (Gewohnheits-) Recht & geschriebenes Recht (Gesetze)
Rechtsquellen
Gewohnheitsrecht/Gesetze
Aufteilung des Rechts in...
öffentliches & privates (/Privat-) Recht
Definition öffentliches Recht
Recht des Staates, dem die Bürger unterworfen sind
Definition Privatrecht / privates Recht
Umfasst die Rechtsbeziehungen der Menschen untereinander
Was wird vom öffentlichen Recht geregelt?
Staatsrecht: regelt Organis. & Aufg. des Staates/Rechte & Pflichten der Staatsbürger; Verwaltungsr.: r. Recht staatl. Behörden – Bürger; Prozessr.: r. gerichtl. Verfahren; Völkerr.: r. Recht internat. zwischen versch. Staaten
Wann erste Bundesverfassung?
1848 – Übergang zu halbdirekter Demokratie 1874 – Modernisierung 1999
Was wird vom privaten Recht geregelt?
Personenrecht: Best. zu natürlichen & jurist. Pers.; Familienr.: Best. zu Ehe, ehelichem Güterr., Scheidung, Verwandschaft; Erbrecht: Best. zu Erbfolge & Testament; Sachr.: Best. zu Eigentum und Besitz; Vertragsr.: Best. Kauf, Miete, Arbeitsvertr., Oblig
Strafrecht
Regelt strafbare Tatbestände, Schuldhaftigkeit, Strafarten, Strafrahmen; betr. v. a. Delikte zwischen Privaten Bürgern
Gewaltenteilung
legislative, exekutive, judikative
Bestandteile Legislative (gesetzgebende) Gewalt
=> Parlament: Nationalrat, Ständerat, Bundesversammlung, Referendum, Initiative
Bestandteile exekutive (vollziehende) Gewalt
=> Regierung: Bundesrat
Bestandteile judikative (richterliche) Gewalt
Bundesgericht
Nationalrat
200 Abgeordnete als Volksvertretung, durch Proporzwahlen (alle 4 Jahre) in den Kantonen gewählt; Sitze nach Einwohnerzahlen an die Kantone verteilt
Ständerat
46 Abgeordnete der 26 Kantone ("Stände"); 1 pro Halbkanton, 2 pro Kanton, normalerweise in Majorzwahlen gewählt
Definition Bundesversammlung
Kammern des Parlaments; Nationalrat + Ständerat, oberste Gewalt der Schweiz, oberste rechtssetzende Behörde (nur Volksrechten unterstellt)
Befugnisse der Bundesversammlung
Wählt den Bundesrats, erstellt Budget und genehmigt Staatsrechnung, wählt das Bundesgericht. Individuelle Beschlüsse der einzelnen Kammern erst rechtsgültig nach Zustimmung der zweiten Kammer
Was ist das obligatorische Referendum?
Volksentscheid; benötigt Stimmenmehr des Volkes und der Stände; muss beiden unterbreitet werden
Zuständigkeit des Referendums
Änderungen der Bundesverfassung, Beitritt zu kollektiven Sicherh.organis. und supranat. Gemeinschaften, dringlichen Bundesgesetzen ohne Verfassungsgrundlage wenn sie länger als ein Jahr gelten sollen
Was ist das fakultative Referendum?
Wird auf Verlangen von 50`000 Stimmbürgern oder 8 Kantonen (innerhalb von 100 Tagen nach der Publikation eines Beschlusses der Bundesversammlung) zur Volksabstimmung vorgelegt)
Initiative
=> Volksbegehren: Auf Bundesebene Verfassungsinitiativen möglich, auf kantonaler Ebene auch Gesetzesinitiative möglich. Durch Sammeln von 100`000 Unterschriften innerhalb von 18 Monaten Teil- oder Totalrevision der Verfassung beanspruchbar.
Wann wird eine Initiative angenommen?
2 Vorraussetzungen müssen erfüllt sein: 1.: Mehr der Volksstimmen, 2. Mehr der Stimmen des Ständerats; Bundesversammlung kann Gegenvorschlag vorlegen
Bundesrat
=> Regierung der Schweiz: 7 als Kollegialbehörde tätige Räte, jeder für etwas zuständig: EDI, EDA, UVEK, VBS, WBF, EFD, EJPD
EDI
Eidg. Departement des Innern
EDA
Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten
UVEK
Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie & Kommunikation
VBS
Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
WBF
Eidg. Departement für Wirtschaft, Bildung & Forschung
EFD
Eidg. Finanzdepartement
EJPD
Eidg. Justiz- und Polizeidepartement
Bundesgericht
Entscheidet letztinstanzlich Rechtsstreitigkeiten in allen Bereichen mit Ausnahme allgemeiner Beschlüsse der Bundesversammlung; Bundesrichter werden von B.v. für 6 Jahre gewählt, (Vize-&) Präsident für 2 Jahre.
Personenrecht
Bestimmungen zu natürlichen & juristischen Personen
Familienrecht
Bestimmungen zu Ehe, ehelichem Güterrecht, Scheidung, Verwandtschaft
Erbrecht
Erbfolge, Testament
Sachrecht
Eigentum, Besitz
Vertragsrecht
Kauf, Miete, Arbeitsvertrag, Obligationen
Staatsrecht
Organisation & Aufgaben des Staates; Rechte & Pflichten der Bürger
Verwaltungsrecht
Recht zwischen staatlichen Behörden und Bürgern