Gewerberecht
Gewerberecht FHVD
Gewerberecht FHVD
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Kim Riemann
Kim Riemann
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in das Gewerberecht. Sie behandeln verschiedene Arten von Gewerbe wie Reisegewerbe, stehendes Gewerbe und deren spezifische Regelungen. Die Karteikarten beleuchten Themen wie Anzeigepflicht, Genehmigungspflicht, Untersagung und Unzuverlässigkeit, wobei besonders auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Verfahrensweisen eingegangen wird. Diese Lernkarten sind ideal für Studierende und Berufseinsteiger im Rechtsbereich, die sich mit den Grundlagen des Gewerberechts vertraut machen möchten.
Flashcards
45
Students
2
Language
German
Category
Law
Level
Primary School
Created / Updated
17.10.2013 / 29.07.2025
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Flashcards
Erscheinungsformen des Gewerbes
Reisegewerbe
modifizierter Gewerbebegriff
Legaldefinition erweitert um: - "ohne vorhergehende Bestellung"
- "außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben"
Höhere Überwachungsbedürftigkeit: Verbraucherschutz
generelle Erlaubnispflicht (Reisegewerbekarte)
§ 55 Abs. 2 GewO
- Verbot mit Erlaunbisvorbehalt
- maßgebliche Voraussetzung: Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden
- Entscheidungsfrist gem §6 a GewO
- § 55 Abs. 3 GewO -> Möglichkeit der NB
Ausnahmen im Reisegewerbe
§§ 55a,b GewO
Ermessensentscheidung! Möglichkeit der Untersagung bei Unzuverlässigkeit gem §§ 59 i.V.m 57 GewO
Reisegewerbetreibende, der nur vorübergehend in Deutschland tätig ist braucht keine Genehmigung
generelle Verbote § 56 GewO
Reisegewerbekarte
- höchstpersöhnlich
- nicht übertragbar
- Pflicht zur Mitführung : sonst evtl kurzzeitige Einstellung gem § 60 c GewO
Entziehung der Reisegewerbekarte
§§ 116, 117 LVwG
Möglichkeit der Verhinderungsverfügung § 60d GewO