Gewerberecht

Gewerberecht FHVD

Gewerberecht FHVD


Kim Riemann
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in das Gewerberecht. Sie behandeln verschiedene Arten von Gewerbe wie Reisegewerbe, stehendes Gewerbe und deren spezifische Regelungen. Die Karteikarten beleuchten Themen wie Anzeigepflicht, Genehmigungspflicht, Untersagung und Unzuverlässigkeit, wobei besonders auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und Verfahrensweisen eingegangen wird. Diese Lernkarten sind ideal für Studierende und Berufseinsteiger im Rechtsbereich, die sich mit den Grundlagen des Gewerberechts vertraut machen möchten.
Karten
45
Lernende
2
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Grundschule
Erstellt / Aktualisiert
17.10.2013 / 29.07.2025

Lernkarten

Erscheinungsformen des Gewerbes

Reisegewerbe

modifizierter Gewerbebegriff

Legaldefinition erweitert um: - "ohne vorhergehende Bestellung"

- "außerhalb seiner gewerblichen Niederlassung oder ohne eine solche zu haben"

Höhere Überwachungsbedürftigkeit: Verbraucherschutz

generelle Erlaubnispflicht (Reisegewerbekarte)

§ 55 Abs. 2 GewO

  • Verbot mit Erlaunbisvorbehalt
  • maßgebliche Voraussetzung: Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden 
  • Entscheidungsfrist gem §6 a GewO
  • § 55 Abs. 3 GewO -> Möglichkeit der NB

Ausnahmen im Reisegewerbe

§§ 55a,b GewO

Ermessensentscheidung! Möglichkeit der Untersagung bei Unzuverlässigkeit gem §§ 59 i.V.m 57 GewO

Reisegewerbetreibende, der nur vorübergehend in Deutschland tätig ist braucht keine Genehmigung

generelle Verbote § 56 GewO

 

Reisegewerbekarte

  • höchstpersöhnlich
  • nicht übertragbar
  • Pflicht zur Mitführung : sonst evtl kurzzeitige Einstellung gem § 60 c GewO

Entziehung der Reisegewerbekarte

§§ 116, 117 LVwG

Möglichkeit der Verhinderungsverfügung § 60d GewO