Gesellschaftsrecht
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Flashcards
Welche Funktion haben §§ 176 HGB §41 AktG §11 GmbHG
Druckfunktion. Die Gesellschafter dazu bewegen, die Gesellschaft schnellstmöglich einzutragen
Ist 176 HGB eine Strafnorm oder ein Haftungsprivileg?
Haftungsprivielg, denn das Gesellschaftsrecht lsst eine Haftungsbeschränkung ohne Registerpublizität grds nicht zu.
Wann ist in Bezug auf 176 I 2 eine analagoe Anwendung des 176 HGB geboten?
In den Fällen der §§2,3 und 105 II HGB ist 176 HGB analog anwendbar, soabld eine als Kommanditgesellschaft eintragungsfähige Gesellschaft gebildet ist und das Eintragungsverfahren betrieben wird.
Seit 176 I HGB als HAftungsprivileg angesehen werden muss, genügt dei Eintragungsfähigkeit nur, wenn auch die EIntragung betrieben wird.
Also 176 I 2 aufgrund von Art 3 GG nicht anwendbar.
176 HGB ist nicht auf eien ScheinKG anwendbar. Den Personen, die sich fälschlicherweise als Gesellschafter einer KG gerieren, soll dieses Haftungsprivileg nicht zugutekommen.
Wann ist eine teleologische Reduktion des 176 HGB geboten?
Eine Vertrauenshaftung nach 176 HGB ist nicht am Platze, wo selbst für einen abstrakten Vertrauensschutz nach Lage des Falls jede mögliche Grundlage fehlt.
Was bedeutet i Rahmen des 176 I mit den geschäften beginnen und zu diesem Geschäftsbeginn zustimmen?
Geschäftsbeginn liegt vor, wenn die Gesellschaft bereits als Trägerin des Unternehmens fungiert. Dass schon unter der künftigen Gesellschaftsfirma gehandelt wird, ist nicht Voraussetzung der Haftung, auhc wenn ein solches Auftreten die Regel ist.
Die Zustimmung kann auch konkludent erteilt werden Aber seit 176 I als Haftungsprivielg einzuordnen ist erscheint dieses Erfordernis im neuen Lichte. Keine Zustimmung erforderlich.
Für den Ausschluss der HAftung genügt, dass dem Gläubiger die BEteiligung als Kommanditist bekannt war; die Beweislast trägt der KOmmanditist.
Auf die Kenntnis des Gläubigers von der Höhe der HAftsumme kommt es nicht an. Mangels Eintragung entscheidet die vereinbarte.
Was ist die Rechtsnatur der Anteilsübertragung?
Ein Verfügungsgeschäft nach 413 BGB. §311b I BGB, 15 IV GmbHG nicht anwendbar. Nur bei Missbrauch
Um was geht es bei 176 II HGB?
Um die Ausdehnung des 176 I auf keine neue aber doch erweiterte Gesellschaft
AUch die LEhre von der fehlerhaften Gesellschaft ist anwendbar.
Wie sind im Rahmen des 176 II HGB die Fälle der Anteilsumwandlung zu behandeln?
Kein Eintritt im technischen Sinne, deshalb 176 II (solange noch HAftungsverschärfung) nicht anwendbar
Aber eher Haftungsprivileg
Auf den Fal, dass bei der Gründung der KG ein Kommanditist nicht eingeragen wurde, ist 176 II analog anzuwenden.
Fällt die Anteilübertragung unter 176 II HGB?
Nein, es geht ja um die Erweiterung einer bereits bestehenden Gesellschaft.
Der Erwerber eines eigentragen Kommanditanteils muss nru den Rechtsschein vermeiden, dass es zwei Kommanditanteile gibt: den des Veräußerers und den des Erwerbers. Besteht ein solcher Rechtsschein nicht, so kommt ih die Eintragung des Anteils zugute.
Haften im Hinblick auf §162 I 2 HGB Gesellschafter einer BGB-Gesellschaft unbeschränkt im Sinne des 176 II, wenn eine GbR KOmmanditistin ist und ein Mitgliederwechsel in der GbR stattfindet, aber nicht eingeragen wird?
Die Frage ist zu vernienen, weil der KOmmanditanteil und seine Inhaberin, die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, eigentragen ist.
Was sind die RF der Eintragung nach 176 HGB?
Im Gegensatz um Recht der AG und der GmbH könne die durch die Norm geschützten Gläubiger den KOmmanditisten auh noch nach der EIntragung in Anspruch nehmen. Allerdings 160 III analog anwendbar.
Ist 176 II auhc auf den erbrechtl Erwerb anwenbar?
KS nein (der derivative Erwerb einer Mitgliedschaft ist kein Eintritt)
BGH ja
ISt der 176 HGB auf die GmbH & Co KG anwendbar?
Nein, wird die korrekte GmbH & Co -Firma (19 II HGB) verwendet, wird nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht mehr damit gerechnet, dass eine natürlich Person unbeschränkt haftet.