«Gesellschaft» | Gemeinschaft und Staat | Kapitel 3

Das Wahlrecht ist in zwei Gruppen unterteilt. Dem aktiven und dem passiven.

Aktiv: Das Recht, Personen in eine Behörde oder ein Amt zu wählen

Passiv: Die Möglichkeit selbst für ein Amt gewählt zu werden.

Absolutes Mehr:

Relatives Mehr:

Qualifiziertes Mehr

Volksmehr:

Ständemehr:

Doppeltes Mehr:

Die Majorzwahl heisst übersetzt Mehrheitswahl. Der Kandidat mit den meisten Stimmen wird gewählt. Die Majorzwahl wird bei Bundesratssitzen, Regierungsratswahlen, Ständerratswahlen angewendet. 

Die Proporzwahl heisst Verhältniswahl. Die zu vergebenen Sitze werden im Verhältnis zum Stimmenanteil der einzelnen Personen vergeben. D.h. je mehr Stimmen eine Partei erzielt, umso mehr Sitze erhält sie. Diese Wahl wird bei National- und Kantonsrat.

Ein Referendum ist das Recht der Bürgerinnen und Bürger, über bestimmte Beschlüsse des Parlaments an der Urne endgültig zu entscheiden.

Bei Verfassungänderungen und dem Beitritt zu internationalen Orginationen.

Das doppelte Mehr (sowohl Volksmehr als auch ein Ständemehr)

• Das Referendum muss von 50000 Bürgerinnen und Bürger (oder von acht Kantonen) unterschrieben werden.

• Die Unterschriften müssen innert 100 Tagen nach der Verabschiedung durch das Parlament gesammelt werden.

Es ermöglicht Stimmbürgern eine Volksabstimmung zu einem vom Parlament beschlossenen Gesetz erzwingen.

Es genügt das Volksmehr.

Mit einer Volksinitiativer wird eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung verlangt.

• Die Initiative braucht mindestens von 100 000 Stimmbürgern eine Unterschrigt.

• Die Unterschriften müssen innerhalb von 18 Monaten gesammelt werden.

Das Volksmehr und das Ständemehr

Die Gesetzesinitiativen, mit denen Änderungen auf Gesetzesstufe herbeigeführt werden können.

Die exekutive ist die Ausführende Gewalt. Sie muss Gesetze von der Legislative ausführen, regieren und verwalten. In der Schweiz tut dies die Regierung, wie der Bundesrat oder Regierungsrat usw.

Die Legislative ist die Gesetzgebende Gewalt. Sie erlässt Gesetze und kontrolliert, ob diese auch ausgeführt werden. In der Schweiz wird dies vom Parlament oder Gemeindeversammlung etc. durchgeführt.

Man trennt sie, da sie so eine Demokratie ausmachen. Damit wird Machtansammlung und Machtsmissbrauch vermieden. Die Gewalten bleiben unabhängig und können sich gegenseitig kontrollieren. Bei einer Diktatur sind diese Gewalten zusammengezwungen.

Ja, die Massenmedien. Heutzutage sind sie so mächtig, dass sie die Meinung der Menschen manipulieren können indem sie Berichte anders intepretieren.

Das Eidgenössiche Departement für auswärtige Angelegenheiten wird derzeit von BR Didier Burkhalter geleitet. Das Departement wahrt die Interessen der Schweiz im Ausland und koordiniert schweizerische Aussenpolitik.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wird von Doris Leuthard geleitet. Es sorgt für moderne Verkehrswege, Kommunikations- und Stromnetze. Und kümmert sich darum, dass die Belange der Umwelt respektiert werden.

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung leitet zurzeit Johann Schneider-Ammann. Es ist zuständig für die berufsbildung, der Landwirtschaft und der Preisüberwachung. Es ist für die Kontrolle des Wettbewerbs verantwortlich.

Das von Alain Berset geleitete Eidgenössische Departement des Innern befasst sich mit der Altersvorsorge, den Sozialversicherungen, der Sucht- und Aidsprävention oder der Rassismusbekämpfung.

Das Eidgenössische Finanz Departement wird zuzeit noch von Eveline Widmer-Schlumpf geführt. Es fällt das Bauwesen, das Personal und die Informatik in den Zuständigkeitsbereich.

Unter der Leitung von Simmonetta Sommaruga, ist das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement zuständig für Asylfragen, Innere Sicherheit und mit der Bekämpfung von Kriminalität.

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport steht unter der Leitung von BR Ueli Maurer. Es sorgt sich um das Militär, die Sicherheitspolitik, den Bevölkerungsschutz und den Sport.

Das gesamte Parlament trifft sich viermal im Jahr, über drei Wochen, zu einer Sitzung. In dieser Zeit werden Parlamentsgeschäfte erledigt (Gesetze, Verwaltung).

Eine Fraktion besteht aus mindestens fünf Mitglieder. Meistens besteht diese, aus Parlamentarier innerhalb einer Partei. Kleine Parteien können sich auch parteiübergreifend zusammenschliessen. Es werden ratsgeschäfte vorberaten und Wahlempfehlungen abgegebem. Nur Fraktionen können Einsitz in parlamentarische Kommissionen nehmen. 

Die umfangreichen Aufgaben der Bundesversammlung sind sehr vielfältig; und für viele Parlamentarier schwierig sich mit jedem Sachbereich im Detail vertraut zu machen. Deshalb bereiten die Kommissionen die Ratsgeschäfte vor. Sie erstatten ihrem Rat jeweils Bericht und stellen Anträge. Gemäss den einzelnen Fraktionsstärken werden die Kommissionen zusammengesetzt.

Bei Wahlen des Bundesrates und der Bundesrichter treffen sich beide Kammern (Stände- und Nationalrat) im Nationalratssaal .

Die beiden Kammern sind gleichberechtigt und tagen getrennt. Beschlüsse gelten erst, wenn beide Kammern übereinstimmen.