Geschichte

Repräsentiert die Kantone, hat 46 Sitze. Jeder Kt. hat 2 Abgeordnete, aussert Halbkantone haben 1.

Bern ist mehr Bürgerlich dominiert.

Da Zürich, Aargau, & Wallisa an Bevölkerungszahl zunehmen, gibt es eine Umverteilung der Sitze.

Die SVP mit 27% Wähleranteil

Wenn sich National- und Ständerat nicht einig sind, kommt es zum Differenzbereinigungsverfahren wo die Komission des 1. Rates die Differenzen beurteilt und darauf einen Vorschlag macht.

Wenn der National- und Ständerat zu einer Versammlung zusammen treffen (bei wichtigen Wahlen oder Entscheidungen).

ist dazu da für in drinngenden Fällen die Bundesversammlung einzuberufen. Da es nicht den vollständigen Rat braucht erlaubt dieses Recht auch einer politischen Minderheit die politische Agenda mitzubestimmen.

Ist die Bezeichnungs des Zeitraumes in dem Tagung der 2 Parlamentskarmmern (National- und Ständerat) stattfinden. Sessionen sind 5x jährlich für jeweils 1-3 Wochen.

Hauptaufgabe: Vertretung der unterschiedlichen Interessen der WählrInnen. Das Parlament beschliesst über alle grundlegenden Fragen des Bundesstaates.

Der Ständerrat sowie der Nationalrat haben jeweils 11 Kommissionen aus jeweils 13 resp. 25 Mitgliedern.

Die Kommissionen haben die Aufgabe, Geschäfte vorzuberaten und ihrem Rat Antrag zu stellen. Sie arbeiten dabei intensiv mit dem Bundesrat zusammen..

FK = Finanzkommission

GPK = Geschäftsprüfskommission

Delegationen werden hauptsächlich engesetzt, um Beziehungen mit anderen Staaten zu pflegen, oder sie vertreten die Bundesversammlung in internationalen parlamentarischen Versammlungen.

Bundesversammlung ist politisch in Fraktionen und nicht in Parteien unterteilt. (min. 5 pers./Fraktion). D.h. Fraktionen umfassen angehörige der gleichen Partei oder gleichgesinnter Parteien.

Sie sind für die Meinungsbildung wichtig und versuchen sich auf einheitliche Positionen festzulegen um sie voer der Öffentlichkeit zu vertreten.

Didier Burkhalter (Bundespräsident): Vorsteher Dep. für auswärtige Angelegenheiten

Simonetta Sommaruga( Vizepräsidentin): Vorsteherin des Justiz-&Polizeidepartementes

Doris Leuthard: Vorsteherin des Dep. für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Eveline Widmer-Schlumpf: Vorsteherin des Finanzdepartementes

Ueli Maurer: Vorsteher des Dep. für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Johann N. Schneider-Ammann: Vorsteher Dep. für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Alain Berset: Vorsteher des Departements des Innern

Corina Casanova: Bundeskanzlerin seit 2008

Erster/erste unter Gleichgestellten

Gleichberechtigtes Mitglied des Kollegiums

Minderheit & Mehrheit soll dahinterstehen

Elisabeth Kopp: 1984 - 1989

Ruth Dreifuss: 1993 - 2002

Um 2010 war das erste Mal als mehr Frauen im Bundesrat waren.

Bundesgericht: Oberste Instanz für Öffentliche- & Rechtliche Angelegenheien, Zivil und Strafsachen..

Bundesstrafgericht: Strafkammer (erstinstanzliche Straftaten, allgemeiner Strafgericht des Bundes.

Bundesverwaltungsgericht: beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen von Bundesbehörden, überprüft Kantonale Entscheide.

Bundespatentgericht: Zivilstreit über Patente

Dezentralisierung auf Bundesebene, und wegen dem Förderalismus.

Reformation: Konfessionelle Spaltung (Katolisch vs. Reformiert)

Westfällischer Friede: Beginn der völkerrechtlichen Souveränität (d.h. die "volle Freiheit" der Eidgenossenschaft wird bestätigt.

Französisches Heer erobert CH. Helvetische Republik gezwungen Neutralität aufzugeben. CH = Kriegsschauplatz

Medationsakte: Napoleon stellt 13 Orte wieder her und kreiert 6 neue Kantone => Eidgenossenschaft aus 19 Kantone mit je einenen Verfassungen und einer gemeinsamen Eidgenösischen Verfassung.

Bundesvertrag: Napoleons Untergang: Eidgenossenschaft nimmt kontakt zu Wallis, Neuenburg und Genf wieder auf => Eidgenoffenschaft aus 22 Kt. mit je mehr Selbstkompetenz. Bund bleibt für Sicherheitspolitik zuständig.

Wiener Kongress: Neutralität & Unverletzlichkeit des Gebietes der CH wird international anerkannt. => heute gültige Landes- und Kantonsgrenzen werden im wesentlichen festgelegt.

Sonderbundeskrieg: (seit 1822 werden Kantone immer liberaler und radikaler). Bei der Frage nach der Ausgestaltung des Bundes kommt es zu Auseinandersetzungen mit reformunwilligen Kt., diese 7 katholisch-konservative Kt. Schliessen ein Bündniss => Krieg

Annahme Bundesverfassung: Bundesstaat mit Demokratischen Rechten. D.h. Bürgern(resp. Männern) wurde Stimm- & Wahlrecht, Presse- & Religionsfreiheit gewährt. Einführung des 2Kammersystems.

Totalrevision der Bundesverfassung: Ausbau der Volksrechte: einführung des Referendums und 1891 einführung der Initiative

Gründung politischer Parteien : SP, FDP, CVP und zuletzt SVP

1. Weltkreig, Russische Revolution: durch Armut und Arbeitslosigkeit, sowie die sozialistischen Ideen der Russen führten zu landesweitem Generalstreick.

2. Weltkrieg: Schweitz bleibt militärisch verschont. Parlament überträgt Bundesrat mehr befugnisse; 1943 Wahl des 1. Sozialdemokraten in die Landesregierung.

Nach Wahlen von 1958 setzte sich die Landesregierung aus den 4 wählerstärksten Parteien zusammen (2 FDP, 2 CVP, 2 SP, 1 SVP)  = Zauberformel

Landesweite Einführung des Frauenstimmrechtes.

Totalrevision der Bundesverfassung: Betont partnerschaftliches Zusammenwirken zwischn Kanton & Bund und bezieht Gemeinde stärker mit ein.

Volksentscheit für Bilateralen Abkommen zwischen CH und EU => trit 2002/2004 in Kraft

Ja zum UNO-Beitritt

Unabhängige Gewaltsberreichaufteilung (legislative, Judikative, Exekutive) um Machtkonzentration & Missbrauch zu verhindern.

Es bedeutet dass Kantone & Gemeinde weitreichende Kompetenzen verfügen & eigene Einnahmequellen haben. Ist damit man trotz Verschiedenartigkeit in einer Einheit leben kann.