GBMS, Recht, Skript 18-21, M. Thrier

- gesammtheit aller Erben nach dem Tod des Erblassers

- ensteht automatisch 

- bis zur Teilung des Erbes können diese nur gemeinsam über das Erbe verfügen

Vermögen (Sachen bzw. Gegenstände, Grundstücke, Rechte, Forderungen)

Schulden

- bestimmte Verwandte

- Ehegatten (eingetragene Partner)

1. Stamm: Erblasser und weine Nachkommen

2. Stamm: Eltern und deren Nachkommen

3. Stamm: Grosseltern und deren Nachkommen

Die Hälfte des Erbes, die zweite Hälfte wird unter den Kindern zu gleichen Teilen verteilt. 

3/4 Ehegatte

1/4 Eltern

3/4 Ehegatte

1/4 Geschwister

Gibt es keine Verwandten des ersten Stammes, erben die des 2. Stammes, gibt es keine im 2. Stamm, erben die im 3. Stamm

falls keine Erben im 1., 2. oder 3. Stamm

kein Ehegatte 

kein Testament

Der Erblasser kann nicht über seinen Nachlass nicht vollständig frei verfügen. Gewisse gesetzliche Erben besitzen einen sogenannten Pflichtteil. 

Ein Pflichtteil ist derjenige Teil eines Erbanspruches, den der Eblasser den gestzlichen Erben nicht vorenthalten darf. 

Eine freie Quote ist derjenige Teil des Nachlasses, über den durch Testament oder Erbvertrag frei verfügt werden kann. 

- Der Erbe hat gegen den Erblasser oder gegen eine ihm nahestehende Person eine schwere Straftat verübt.

- Der Erbe hat eine familienrechtliche Pflicht gegenüber einem seiner Angehörigen schwer verletzt (z.B. ein Kind hat sich Jahre lang nicht um den sehr pflegebedürftigen Erblasser gekümmert)

Im Testament, dort muss auch der Enterbungsgrund genannt werden, damit die Enterbung wirksam wird. 

1/2 Eltern und Ehegatte

3/4 Kinder

Gesetzlichen Erbteil x Pflichteil nach untenstehnder Tabelle

Tabelle: 

1/2 Eltern und Ehegatte

3/4 Kinder

Beispiel: Gesetzliches Erbe Ehefrau 1/2 mal 1/2, gibt 1/4 Pflichtteil 

Das Testament ist eine einseitige Willenserklärung des Erblassers über die Verteilung seines Nachlasses.

Der Erbvertrag ist ein Vertrag zwischen Erblasser und Erben über den Nachlass. 

- handschriftlich vom Erblasser geschrieben

- Datum der Niederschrift

- Unterschrift des Erblassers

Ein Testament das mit zwei Zeugen und einer Urkundenperson (Notar) vom Erblasser geschrieben wird. Hier bleibt ein Exemplar beim Notar, welcher die Pflicht hat beim Tod des Erblassers das Testament der zuständigen Amtsstelle zu übergeben. Diese Variante ist mit Kosten verbunden. 

Ein Erbvertrag verteilt die Erbschaft anderst als das Gesetz es vorsieht. Er muss wie ein öffentliches Testament unter Mitwirkung einer Urkundenperson und zweier Zeugen erstellt werden. Da es sich um einen Vertrag handelt, kann er grunsätzlich nicht von einer Partei einseitig wiederrufen werden: Dazu ist eine schriftliche Übereinkunft von allen Vertragsparteien notwendig. 

Das Familienrecht enthält Bestimmungen über die Rechtsfähigkeit, Urteils- und Handlungsfähigkeit, natürliche und juristische Personen, die Namensgebung sowie den Schutz der Persönlichkeit.

Das Familienrecht enthält Bestimmungen über die Eheschliessung, die Ehescheidung, das Güterrecht zwischen Ehegatten, das Kindsverhältnis, den Erwachsenenschutz.

Das Erbrecht regelt die finanziellen Folgen des Sterbens einer natürlichen Person (Erben, Erbaufteilung).

Das Sachenrecht befasst sich mit den Beziehungen von Personen zu Sachen (z.B. Eigentum, Besitz, Grundbuch)

Aus dem 5. Teil des Zivilgesetzbuches, dem Obligationenrecht (OR), hat man ein selbstständiges Gesetzbuch gemacht. Dennoch gehört das OR inhaltlich zum ZGB und die Einleitungsartikel (Art. 1-10) vom ZGB gelten auch für das OR. 

Alle Menschen sind rechtsfähig und verfügen somit über die Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben (Art. 11 ZGB). Wer rechtsfähig ist, ist ein sogenanntes Rechtssubjekt. ein Rechtssubjekt ist Träger bzw. Subjekt von (subjektiven) Rechten und Pflichten.

Urteilsfähigkeit ist die Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB).

Mit Vollendung des 18. Altersjahres (d.h. am 18. Geburtstag) wird man volljährig (Art. 16 ZGB).

Fähigkeit, durch seine eigene Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen (Art. 12 ZGB). Um die Handlungsfähigkeit zu haben, braucht man die Urteilsfähigkeit und die Volljährigkeit. Die Handlungsfähigkeit umfasst die Geschäftsfähigkeit (durch eigene Handlungen gültige Rechtsgeschäfte abschliessen) und die Deliktsfähigkeit (eigene Verantwortlichkeit für rechtswidriges Verhalten). 

Fähigkeit, nur mit Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (z.B. Eltern) Verpflichtungen einzugehen. Beschränkt handlungsfähig sind insbesondere urteilsfähige Minderjährige. 

Jeder einzelne Mensch gilt rechtlich gesehen als natürliche Person. Die natürliche Person hat Rechte und Pflichten. 

Juristische Personen sind Personenverbindungen, die selbstständig Rechte erwerben und Pflichten haben können. Bekannte Beispiele sind Aktiengesellschaften und Vereine. 

Das OR ist der fünfte Teil des ZGB. Weil es jedoch sehr umfangreich ist wurde daraus ein separates Gesetzbuch geschaffen. In einem allgemeinen Teil enthält es Bestimmungen, die für alle Obligationen gelten. In einem besonderen Teil legt das OR weitergehende Regeln für zahlreiche zivile Rechtsbeziehungen (z.B. Kaufverträge, Mietverträge, Arbeitsverträge) fest. 

Eine Obligation ist ein Verpflichtung einer Partei gegenüber einer anderen Partei. Sie enthält somit mindestens ein Recht bzw. eine Pflicht. 

Ein Schuldner ist eine Verpflichtung eingegangen. Er muss folglich eine Leistung erbringen. 

Ein Gläubiger ist berechtigt, eine Leistung (vom Schuldner) zu verlangen. 

Ein Rechtsgeschäft ist eine Willensäusserung, durch die eine rechtliche Wirkung erzielt werden soll. 

- Obligation durch Vertrag 

- Obligation durch unerlaubte Handlung

- Obligation durch ungerechtfertigte Bereicherung

Ein Schuldverhältnis kann durch einen Vertrag (gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung von Parteien) entstehen. Zwei Parteien teilen einander ihren Willen mit. Die Willensäusserung stimmt überein. Eine Partei verpflichtet sich zu einer Leistung, die andere zu einer Gegenleistung.