Fp Bürgerliches Schuldverträge
Schuldrechtlicher teil zur FP Bürgerliches Recht
Schuldrechtlicher teil zur FP Bürgerliches Recht
-
- 1 / 51
-
Cartes-fiches
Was versteht man unter der casus mixtus Haftung? kommt sie bei Verwahrung zur anwendung?
Haftung für Zufall der ohne hinwegsetzten des verbotes nicht eingetreten wäre. Bei Verwahrung ja, wenn Verwahrte Sache vereinbarungswidrig benutzt wird und desshalb kaputt wird oder so.
Was gilt als Beherbergungsbetrieb iSd Gastwirtehaftung?
Gasthaus, Hotel, privatvermieter von Mehreren Zimmern
970 (2) Stallungen, Aufbewahrungsräume
Schlafwagen 970 analog
Nicht: Restaurant, Cafe => klar hier keine Beherbergung, aber auch nicht Klinik und Internat
Was kann ein Gastwirt unternehmen, wenn seine Forderung nicht beglichen wird?
er kann auch die Sachen gem 970c zurückbehalten
Was ist mit vertraglicher Haftung bei Gastwirten?
Bleiben ganz normal bestehtn. Daher kann vertragliche Haftung meist alternativ zur gesetzlichen Haftung der 970ff geltend gemacht werdn.
Doppelverkauf: Ich schließe mit Eva KV über mein Handy => 70€. Mama kommt und sagt sie will kaufen und zahlt auch mehr als Eva. Ich übergebe an Mama.
Eva gegen Mama auf üÜbergabe des Handys gem 1295 iVm 1323. SChadenersatzprüfung geht durch. RW ist die überredung => eingriff in fremdes forderungsrecht, obwohl normal nur relative wirkung.
Eva gegen mich auf Übergabe Gem 1062
auch ich muss eigentlich handy übergeben. kann es von Mama mit 366 heruasverlangen (kein titel, daher kein eigentumserwerb)
Eva gegen mich auf Schadenersatz gem 1062 ivm Verzug
Ist der Käufer verpflichtet eine Sache abzuholen?
IDr nicht, außer besonderes Interesse (zB Ausstellung in Museum). bloße OBLIEGENHEIT
Was versteht man unter Kreditkauf, Ratenkauf
Kreditkauf: Zahlung erst später
Ratenkauf: Kauf auf Raten => Kaufvertrag und Kreditvertrag
Was versteht man unter der Abtretungskonsturktion beim Dirttfinanzierten Kauf?
V nimmt bei Bank einen Kredit auf damit er Auto, dass er an V verkaufen kann von Lieferant bezahlen kann. K schuldet dem V den Kaufpreis fürs Auto => normale Zession. Wenn K an Bank bezahlt => 1422 Einlösung einer Forderung für die er nicht haftet => Legalzession.
Was versteht man unter der Darlehenskonstruktion?
V und K haben Kaufvertrag über Auto. K nimmt bei B einen Kredit auf. B zahlt kredit whs direkt an V aus und iDr Zession der Forderung des V an K auf Bank-
Was versteht man unter dem Spezifikationskauf und wo ist er geregelt?
Entweder schuldner oder Gläbiger haben die Wahl wie vertrag erfüllt wird (graues oder schwarzes leder).
Geregelt in 906
A schließt mit B eine KV über gesamte Katoffelernte des B. Gesamte Ernte geht unter. Rechtslage?
Hoffnungskauf nach 1276. Käufer trägt Gefahr