FLID ABU FABIAN

Die Demokratie wird in die direkte und die repräsentative Demokratie unterteilt. Bei der direkten Demokratie richtet der Staat seine Tätigkeiten durch direkte Mitsprache der Bürger aus. Bei der repräsentativen Demokratie geschieht das durch einen gewählten Vertreter (USA->Obama). Die Schweiz ist eine Mischform dieser beiden Formen, die halbdirekte Demokratie. Bei der halbdirekten Diktatur gibt es das Referendumsrecht, Verfassungsänderungen mitzubestimmen. Bei der repräsentativen Demokratie gibt es die Möglichkeit Vertreter aus dem Volk zu wählen, aber keine Verfassungsänderungen.

Sie funktioniert ähnlich wie die Diktatur. In der Monarchie wird die Herrscherposition weitervererbt, allerdings hat das Staatsoberhaupt nur noch eine repräsentative Funktion.

Nur der Regierung genehme Personen können ins Parlament gewählt werden und um politische Oppositionen zu verhindern, wird eine gegenseitige Bespitzlung beantragt. Die Kinder wrden in der Schule einseitig politisch beinflusst, und Andersdenkende werden diskriminiert oder willkürlich verhaftet, um das Volk einzuschüchtern. Ein gutes Beispiel dafür sind Hitler und Kim Jong Un.

Demokratie: Aufteilung in drei Staatsgewalten: Legislative, Exekutive, Judikative, diese kontrollieren sich gegenseitig.

Diktatur: Staatsgewalt ist in der Hand eines Einzelnen (Diktator)

Demokratie: Menschen- und Bürgerrechte sind garantiert.

Diktatur: Missachtung grundliegender Menschenrechte. Politisch andersdenkende werden verfolgt

Demokratie: bei freien Wahlen und Abstimmungen entscheidet bei Mehrheit das Volk.

Diktatur: durch manipulierte Scheinwahlen bleiben die Herrschenden an der Macht.

Demokratie: über freie Medien kann sich jeder über verschiedene Meinungen informieren.

Diktatur: mithilfe der staatlich kontrollierten Medien wird die freie Meinungsbildung unmöglich. Die Machthaber dulden keine Opposition.

Demokratie:

-direkte / halbdirekte Demokratie

-parlamentarische Demokratie

-präsidiale Demokratie

Diktatur:

-Militärdiktatur

-Parteidiktatur (Nordkorea)

-Theokratie (Iran)

Das Stimmrecht erlaubt jedem Bürger zu einer Sachvorlage Ja oder Nein zu sagen. Bei Abstimmungen auf Bundesebene werden die folgenden Mehrheiten unterschieden:

-Volksmehr

-Ständemehr

-Doppeltes Mehr

Wenn die Mehrheit der gültig abstimmenden Bevölkerung einer Vorlage zustimmt (Ja-Stimmen mehr als 50%). Zur Annahme eines Gesetzes (Referendumsabstimmung) ist nur das Volksmehr erforderlich.

Wenn die Mehrheit der Kantone einer Vorlage zustimmt -> mind. zwölf Kantonsstimmen; Halbkantone gelten als halbe Stimme. Ein Unentschieden gilt als Ablehnung. Ob ein Kanton zustimmt oder nicht, hängt wiederum vom Volksmehr ab.

das bedeutet, dass eine Vorlage sowohl ein Volksmehr als auch ein Ständemehr benötigt, um angenommen zu werden. Für Verfassungsänderungen (z.B. mittels einer Initiative) wird dieses Mehr benötigt.

Aktives Wahlrecht: Das Recht, Personen in ein Amt / Behörde zu wählen.

Passives Wahlrecht: Die Möglichkeit, selbst für ein Amt gewählt zu werden.

Beim Wahlrecht gibt es Regeln, welches Mehr ein Kandidat erreichen muss, damit die Wahl gültig ist.

die Hälfte aller gültigen plus eine. Bsp. Bundesratswahlen

Die Mehrheit der Stimmen ist ausschlaggebend. Wer am meisten gültige Stimmen hat, ist gewählt. Wird meist bei einem Ausstechen durchgeführt. Bsp. Ständeratswahlen 2. Wahlgang

Eine Person muss mehr gültige Stimmen als das absolute Mehr erreichen. Es muss als 2/3 oder 3/4 Mehrheit erreicht werden. Bsp. Beim Ausschluss von Vereinsmitgliedern ist in den Vereinsstatuten meist ein qualifiziertes Mehr vorgesehen.

Majorzwahl heisst Mehrheitswahl. Gewählt ist, wer am meisten Stimmen erhält. Diese Wahl wird angewendet, wenn nur noch wenige oder ein Sitz zu vergeben ist (z.B. Bundesratswahl, Regierungsratswahl, Ständeratswahl). Majorzwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Das heisst, der Bekanntheitsgrad eines Kanditaten ist sehr entscheidend. Je bekannter man ist, desto grösser ist die Chance gewählt zu werden. Aufgrund des fehlenden Wählerpotenzials haben Kandidaten kleinerer Parteien weniger Chancen gewählt zu werden. Im 1. Wahlgang wird meist das absolute Mehr verlangt. Wenn dieses nicht erreicht wird, wird im 2. Wahlgang nur noch das relative Mehr verlangt. Wenn sich gleich viele Kandidaten bewerben, wie Sitze zu vergeben sind, kommt es zu einer stillen Wahl, das heisst, die Kandidaten werden ohne Wahlgang gewählt.

Proporzwahl heisst Verhältniswahl. Die zu vergebenden Sitze werden im Verhältnis zum Stimmenanteil der einzelnen Parteien vergeben. Je mehr Stimmen eine Partei erzielt, umso mehr Sitze erhalten sie. Der Vorteil einer Proporzwahl ist, dass sich auch kleinere Parteien eine reelle Chance haben. Sie wird vor allem bei Parlamentswahlen angewendet. Die Parteien reichen ihre Wahlvorschläge auf Listen ein.
Dabei muss man beachten:

-kein Name darf 2mal auf der Liste stehen,

-nur so viele Namen wie Sitze zu vergeben sind,

-nur eine Liste pro Wähler

Man hat folgende Möglichkeiten:

-Namen auf einer vorgebenen Liste zu streichen

-Namen auf Liste doppelt hinschreiben, falls er nicht schon 2mal steht (kumulieren)

-Namen von einer anderen Listen (von anderen Parteien) auf die ausgewählte Liste schreiben (panaschieren)

-Leere Listen mit Namen und Parteibezeichnungen vervollständigen

Das Referendum ist das Recht der Bürger, über bestimmte Beschlüsse des Parlaments an der Urne endgültig zu entscheiden. Man unterscheidet zwischen zwei Referenden:

-obligatorisches Referendum

-fakultatives Referendum

zu gewissen Parlamentsentscheiden müssen die Stimmbürger automatisch an der Urne befragt werden. z.B. Verfassungsänderungen, Beitritt zu internationalen Organisationen. Obligatorische Referenden benötigen das doppelte Mehr.

mithilfe des fakultativen Referendums (Gesetzreferendum) können Stimmbürger (oder die Kantone) eine Volksabstimmung zu einem vom Parlament beschlossenen Gesetz erzwingen. Damit es zu einer Abstimmung kommt, müssen folgende Bedingungen erfüllt sein:

-Das Referendum muss von 50'000 Bürgern (oder von acht Kantonen) unterschrieben werden.

-Die Unterschriften müssen innert 100 Tagen nach der Verabschiedung durch das Parlament gesammelt werden.

Beim fakultativen Referendum genügt das Volksmehr.

Das Recht des Volkes, mittels Unterschriftensammlung eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung zu verlangen. Auch der Bundesrat, die Kantone oder einzelne Parlamentarier können solch eine Volksabstimmung initiieren. Damit eine Volksinitiative zustande kommt, müssen die folgenden Bedingungen erfüllt sein:

-Die Initiative muss von 100'000 Bürgern unterschrieben werden

-Die Unterschriften müssen innert 18 Monaten gesammelt werden

Die eingereichten Unterschriftsbögen werden zunächst auf ihre Gültigkeit hin überprüft. Danach empfehlen Bundesrat wie Parlament Annahme oder Ablehnung der Vorlage. Sie können auch einen Gegenvorschlag ausarbeiten. Zu guter Letzt kann das Volk an der Urne Stellung nehmen. Für die Annahme benötigt die Initiative das doppelte Mehr. Neben der Verfassungsinitiative kennen die Kantone auch Gesetzesinitiativen, mit denen Änderungen auf Gesetzesstufe herbeigeführt werden können.

Wie oben schon erwähnt, teilt man den Rechtstaat in 3 Gewalten ein:

-Legislative (Recht setzen)

-Exekutive (Recht durchsetzen)

-Judikative (über Recht und Unrecht urteilen)

Die Trennung dieser drei Gewalten ist ein Wesensmerkmal der Demokratie. Man vermeidet dadurch eine Machtansammlung und einen Missbrauch der Macht, weil sich die drei Gewalten gegenseitig kontrollieren.

1. Gesetzgebende Behörde

2. Gesetze erlassen, Kontrolle über Ausführung

3. Nationalrat (200), Ständerat (46)

4. Durch das Volk

1. Ausführende Behörde

2. Gesetze ausführen, regieren und verwalten

3. 7 Bundesräte mit 7 Departementen

4. durch vereinigte Bundesversammlung

1. Richterliche Behörde

2. Urteilen und richten, strafen und schützen

3. Bundesgericht mit 38 Bundesrichtern

4. durch vereinigte Bundesversammlung

-EDA (Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten), Didier Burkhalter

-UVEK (Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation), Doris Leuthard

-EVD (Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung), Johann Schneider-Anmann

-EDI (Eidgenössisches Departement des Innern), Alain Berset

-EFD (Eidgenössisches Finanzdepartement), Eveline Widmer-Schlumpf

-EJDP (Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement), Simonetta Sommaruga

-VBS (Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport), Ueli Maurer

Bundeskanzlerin: Corina Casanova

1. Anstoss: Entweder setzt sich der Bundesrat von sich aus für ein neues Gesetz ein, oder das Parlament verlangt es von ihm mittels einer Motion (damit ist der Bundesrat verpflichtet, ein neues Gesetz auszuarbeiten).

2. Vorentwurf: eine vom Bundesrat eingesetzte Gruppe von Fachleuten formuliert einen ersten Gesetzesentwurf.

3. Vernehmlassung: Der Vorentwurf wird an die Kantone, Parteien und betroffene Verbände geschickt. Diese können dazu Stellung nehmen und Änderungsvorschläge machen.

4. Definitiver Entwurf mit Botschaft: Die Bundesverwaltung überarbeitet aufgrund der Vernehmlassung den Gesetzesentwurf und schickt den definitiven Entwurf mit einer 'Botschaft ans Parlament' zur parlamentarischen Behandlung im Nationalrat und Ständerat.

5. Behandlung im National- und Ständerat: der definitive Entwurf wird zu unterschiedlichen Zeiten in beiden Räten behandelt (Erstrat, Zweitrat). Zuerst behandelt die vorberatende Kommission des jeweiligen Rates den Text und stellt Anträge an den Rat. Anschliessend wird das Gesetz im jeweiligen Rat im Detail beraten, und es wird darüber abgestimmt (der Rat kann aber auch Nichteintreten beschliessen oder den Entwurf an den Bundesrat zurückweisen). Falls die Beschlüsse der beiden Räte in der Schlussabstimmung abweichen, kommt es zum Differenzbereinigungsverfahren, welches sich auf die strittigen Punkte beschränkt. Findet keine Einigung statt, kommt kein neues Gesetz zustande.

6. Veröffentlichung Referendumsfrist: Nach der Veröffentlichung des Gesetzes im Bundesblatt beginnt die Referendumsfrist von 100 Tagen zu laufen.

7. Volksabstimmung, wenn Referendum ergriffen wurde: Falls innerhalb von 100 Tagen das Referendum ergriffen wird (50'000 Unterschriften oder 8 Kantone), kommt es zu einer Volksabstimmung.

8. Inkrafttreten: wird das Referendum nicht ergriffen oder stimmt das Volk bei der Volksabstimmung dem neuen Gesetz zu, setzt in der Regel der Bundesrat das neue Gesetz in Kraft.

Versicherungsvertrag

Geldsumme, die als Gegenleistung für den Versicherungsschutz an einen Versicherer bezahlt wird.

Betrag, der selbst gezahlt werden muss

Betrag, der zuerst bezahlt werden muss, vevor Versicherung Kosten übernimmt

alle massgebenden Parteien (grosse) sollen im Parlament vertreten sein. (mehrere Sitze), Gleichgewicht Parteien

Parteien gegeneinander z.B. Amerika / Deutschland