Lernkarten

Karten 176 Karten
Lernende 11 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 18.08.2015 / 18.09.2020
Lizenzierung Keine Angabe
Weblink
Einbinden
0 Exakte Antworten 176 Text Antworten 0 Multiple Choice Antworten
Fenster schliessen

Wohnungseigentum

  • An Wohnungen kann das Wohnungseigentum, an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes das Teileigentum begründet werden.
  • Wohnungseigentum ist das Sondereigentum an einer Wohnung in Verbindung mit dem Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört.
  • Teileigentum ist das Sondereigentum an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes in Verbindung mit dem Miteigentumsanteil an dem gemeinschaftlichen Eigentum, zu dem es gehört. 
Fenster schliessen

Besitz und Eigentum

  • Besitzer: Dieb, Mieter, Pächter, Entleiher, Verwahrer... (tatsächliche Herrschaft)
  • Eigentümer: Vermieter, Verpächter, Verleiher, Hinterleger... (rechtliche Herrschaft)
Fenster schliessen

Grundbuch und Grundstück

  • Öffentliches Register der dinglichen Rechte am Grund und Boden sowie deren Statusveränderungen
  • Zweck: Nachweis des Eigentums und anderen Rechten an Grundstücken
  • Bereich der Judikative: freiwillige Gerichtsbarkeit, Grundbuchämter bei Amtsgerichten
  • Rechtsgrundlagen:
    • formelles Liegenschaftsrecht: Grundbuchordnung (GBO)
    • materielles Liegenschaftsrecht: BGB
  • Grundstück abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der auf einem besonderen Grundbuchblatt oder auf einem gemeinschaftlichen Grundbuchblatt unter einer besonderen Nummer des Bestandsverzeichnisses gebucht ist. Ein Grundstück kann aus mehreren, auch räumlich getrennt liegenden Flurstücken bestehen 
Fenster schliessen

Aufbau Grundbuch & besondere Grundbücher

  • Aufbau des Grundbuchs (§ 3 ff. GBO)
    • Aufschrift
    • Bestandsverzeichnis: Merkmale des Grundstücks
    • ersteAbteilung: Eigentumsverhältnisse
    • zweite Abteilung: Belastungen und Beschränkungen
    • dritte Abteilung: Grundpfandrechte
  • Besondere Grundbücher:
    • Wohnungsgrundbuch: Teileigentumsgrundbuch (§ 7 WEG): Gesonderte Grundbuchblatt für jeden Miteigentumsanteil; Besondere Belastungen möglich
    • Erbbaugrundbuch: Eintragung auf Grundbuchblatt des belasteten Grundstücks; gesondertes Grundbuchblatt für Erbbaurecht 
Fenster schliessen

Grundbuchprinzipien

  • Konsensprinzip: Einigung des bisherigen und des künftigen Berechtigten (materielles Konsensprinzip); einseitige notarielle Erklärung (Eintragungsbewilligung) ersetzt Einigung der Betroffenen (formelles Konsensprinzip)
  • Antragsgrundsatz: Grundsätzlich setzen alle Eintragungen einen Antrag voraus: Ausnahmen: unrichtige oder unzulässige Eintragungen, gegenstandslose Angaben, Widerspruch gegen fehlerhafte Eintragungen, Erhaltung der Übereinstimmung zwischen GB und LK
  • Eintragungsprinzip: Rechtsänderungen bedürfen der Eintragung, Ausnahmen: Erbgang, Zwangsversteigerung, gesetzliche Bodenordnungsverfahren
  • Legalitätsprinzip: Prüfungsrecht und -pflicht der Grundbuchämter hinsichtlich der eingehenden Anträge auf Eintragungen (formelle und materielle Voraussetzungen) 
  • Prinzip des öffentlicher Glaubens: Nach § 891 BGB gilt die Vermutung der Richtigkeit der Eintragungen: öffentlicher Glauben des GB! Gutgläubiger Erwerb möglich (§ 892 BGB); nicht bei
    • Zwangsversteigerung, Erbfolge
    • eingetragenem Widerspruch
    • wenn Unrichtigkeit des Grundbuchs bekannt ist
    • Katasternachweis versagt
  • Bestandsangaben des Liegenschaftskatasters nehmen am öffentlichen Glauben teil (nicht Flächenangaben, Reichsgerichtsurteil vom 12.2.1910)
  • Spezialitätsprinzip: Grundstück, Berechtigter und Inhalt müssen eindeutig festgelegt sein
  • Prioritätsprinzip: Der Rang der Eintragungen bestimmt sich nach der Reihenfolge der Eintragungen, bzw. bei verschiedenen Abteilungen nach dem Datum der Eintragung; gleichrangige Rechte werden anteilsmäßig befriedigt 
Fenster schliessen

Liegenschaftskataster

  • Öffentliches Register mit drei Funktionen:
    • Eigentumskataster (Amtliches Verzeichnis im Sinne der Grundbuchordnung)
    • Steuerkataster (Nachweis der amtlichen Bodenschätzung)
    • Mehrzweckkataster mit Basisfunktionen für Bedürfnisse von Recht, Verwaltung und Wirtschaft
  • Informationen für alle Grundstücke (Flurstücke) und Gebäude:
    • Lage
    • Nutzungsart
    • Größe
    • charakteristische topographische Merkmale
    • Eigentümer und Erbbauberechtigte in Übereinstimmung mit dem Grundbuch
    • die Ergebnisse der Reichsbodenschätzung 
  • Zwecke:
    • Es ist amtliches Verzeichnis der Grundstücke im Sinne der Grundbuchordnung für den Eigentumsnachweis im Grundbuch.
    • Es liefert die Basisdaten für die Geodateninfrastruktur (GDI) in Deutschland. Die Geodateninfrastruktur in Deutschland (GDI-DE) soll sicherstellen, dass Geoinformationen zukünftig verstärkt in Entscheidungsprozessen innerhalb der Verwaltung, der Wirtschaft und der Politik zum Einsatz kommen. Es übt Basisfunktion für andere Bereiche aus:Anforderungen des Rechtsverkehrs, der Verwaltung und der Wirtschaft, Bedürfnisse der Landesplanung, der Bauleitplanung, der Bodenordnung, der Ermittlung von Grundstückswerten sowie des Umwelt- und des Naturschutzes 
Fenster schliessen

Eigentumserwerb an Grundstücken 

  • Kaufvertrag und Auflassung
  • Ersitzung
  • Aufgebot
  • Aneignung
  • Ehevertrag
  • Erbfall
  • Zuschlag in der Zwangsversteigerung
  • Bodenordnung
  • Enteignung 
Fenster schliessen

Erwerb und Belastung des Grundeigentums 

  • Einigung (= schuldrechtlicher Vertrag) und Eintragung ins Grundbuch § 873 BGB (Auflassung: Einigung über den Übergang des Eigentums bei gleichzeitiger Anwesenheit von Käufer und Verkäufer vor dem Notar)
  • Schriftform
  • notarielle Beurkundung
  • Ablauf:
    • Schuldrechtlicher Vertrag
    • Auflassungsvormerkung im Grundbuch
    • Kaufpreis auf Notarandenkonto
    • Eintragung ins Grundbuch
    • Auszahlung des Kaufpreises