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Lernende 11 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 18.08.2015 / 18.09.2020
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Zurückstellung von Baugesuchen § 15 BauGB 

  • Ziele: Sicherung der planerischen Ziele durch Verhinderung von Vorhaben nach § 29 BauGB und wertsteigernder Maßnahmen 
  • Voraussetzung: Beschluss, B-Plan aufzustellen, zu ändern, zu ergänzen, aufzuheben, Antrag der Gemeinde auf Aussetzung der Entscheidung bzw. vorläufige Untersagung 
  • Dauer: Entscheidung jedes Einzelvorhabens kann bis zu 12 Monate zurückgestellt werden 
  • Folgen: Dauer der Zurückstellung ist auf die Höchstdauer der Veränderungssperre (4 Jahre) anzurechnen 
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Teilungsgenehmigung § 19 ff. BauGB 

  • Vorraussetzung: Fremdenverkehrsgemeinde: eigenständige Satzung oder B-Plan
  • Ziele: Sicherung der Fremdenverkehrsfunktion durch Verhinderung von Wohnungs- oder Teileigentum, Erhaltungssatzung (Milieuschutz) nach § 172 BauGB mit RechtsVO, Genehmigungsbedarf für Wohnungs- und Teileigentum max. 5 Jahre
  • Dauer: Entscheidung über Genehmigung innerhalb 1 Monats, Verlängerung bis zu 3 Monate
  • Folgen: fiktive Teilungsgenehmigung nach Fristablauf, Milieuschutz: Übernahmeanspruch bei Versagen der Genehmigung 
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Allgemeines Vorkaufsrecht § 24 BauGB 

  • Ziele: Erwerb von Grundstücken zur Sicherung der städtebaulichen Ziele, Ausübung durch Gemeinde auch zugunsten Dritter (sozialer Wohnungsbau, Bedarfsträger) 
  • Vorraussetzung: wenn das Wohl der Allgemeinheit es rechtfertigt
    • B-Plan: öff. Flächen und Flächen für Ausgleichsmaßnahmen
    • Umlegungsgebiet § 45 ff. BauGB 
    • förmliche Sanierungsgebiete oder Entwicklungsbereiche 
    • Stadtumbausatzung § 171d BauGB u. Erhaltungssatzung § 172 BauGB
    • FNP: unbebaute W-Flächen im Außenbereich 
    • Gebiete nach §§ 30, 33 oder 34 Abs. 2 BauGB für Wohngebäude 
    • Flächen in Überschwemmungsgebieten 
  • Dauer: binnen 2 Monate nach Mitteilung, unbefristet 
  • Folgen: Zeugnis bei Verzicht auf Vorkaufsrecht oder Nichtbestehen, Erwerb zum Kaufpreis bzw. zum Verkehrswert oder Entschädigung 
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Besonderes Vorkaufsrecht § 25 BauGB 

  • Ziele: Erwerb unbebauter Grundstücke zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung 
  • Vorraussetzung: wenn das Wohl der Allgemeinheit es rechtfertigt, Satzung im Geltungsbereich eines B-Plans, Satzung in Gebieten mit vorgesehenen städtebaulichen Maßnahmen 
  • Dauer: binnen 2 Monate nach Mitteilung, unbefristet 
  • Folgen: Zeugnis bei Verzicht auf Vorkaufsrecht oder Nichtbestehen, Erwerb zum Kaufpreis bzw. zum Verkehrswert oder Entschädigung 
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Instrumente der (dynamischen) Bodenordnung 

  • Hoheitliche Instrumente
    • (Klassische) Umlegung (§ 45 ff BauGB)
    • Vereinfachte Umlegung (§ 80 ff BauGB)
    • Enteignung (§ 85 ff BauGB)
    • Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (§ 165 ff BauGB)
  • Kooperative Instrumente
    • Städtebauliche Verträge (z.B. § 11, 12, 124 BauGB)
    • Grundstückskauf- und Grundstückstauschvertrag (§ 433 BGB)
    • Freiwillige Umlegung (§ 11 BauGB) 
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Charakteristik und Zweck der Umlegung 

  • Gesetzlich geregeltes Grundstückstauschverfahren
  • Zweck der Umlegung: für die bauliche oder sonstige Nutzung nach Lage, Form und Größe zweckmäßige Grundstücke bereit zu stellen
  • Gebietskulissen:
    • Erschließungsumlegung: erstmalige Erschließung und Entwicklung von Bauland
    • Neugestaltungsumlegung: Neuordnung und städtebauliche Optimierung in bereits bebauten Gebieten 
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Erschließungsumlegung 

Erstmalige Entwicklung von Erschließung von Bauland

  • Bereitstellung von Flächen für verkehrliche Erschließung
  • Grünflächen
  • Flächen für soziale Infrastruktur
  • Schaffung von Grundstücken, die auf Grundlage des Bebauungsplans neu bebaubar bzw. nutzbar sind. 
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Neuordnungsumlegung 

  • Die Neuordnungsumlegung dient der städtebaulichen Innenentwicklung
  • Ziel: Nachverdichtung durch Erschließung und Mobilisierung von zusätzlichen Bauflächen
  • Planungsbedarf:  B-Plan erforderlich als Rechtsgrundlage für die Bereitstellung zusätzlicher Erschließungsflächen
  • Festsetzungen als Vorgaben zur Gestaltung der Grundstücke