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Dienstvorschriften für den Fahrverkehr mit Straßenbahnen

Die Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen – Kurztitel Straßenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BOStrab) – regelt in der Bundesrepublik Deutschland den Bau und Betrieb von Straßenbahnen sowie weiteren ober- und unterirdischen Bahnen. Rechtsgrundlage für die Verordnung ist § 57 Personenbeförderungsgesetz (PBefG).

Arbeitszeit im Sinne dieses Gesetzes ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen. Im Einzelfall sind vertragliche Änderungen möglich.

Nach der Grundregelung in § 3 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Für Nachtarbeitnehmer muss der Ausgleich auf durchschnittlich acht Stunden gem. § 6 Abs. 1 Satz 1 ArbZG innerhalb eines Monats hergestellt werden.

Die deutsche Fahrpersonalverordnung (FPersV), die auf Grund von § 2 Nr. 3 FPersG erlassen wurde, enthält Regelungen für den Bereich der Güterbeförderung durch Kraftfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 2,8 t und bis zu 3,5 t sowie den Bereich der Personenbeförderung mit Fahrzeugen, die für die Beförderung von mehr als neun Personen geeignet sind und im Linienverkehr mit einer Linienlänge bis zu 50 km eingesetzt sind. Sie füllt damit eine Lücke, die von dem in Deutschland ansonsten unmittelbar geltenden europäischen Recht.^[1] Die FPersV regelt insoweit die Lenk- und Ruhezeiten im nationalen Bereich, die Zertifizierungsinfrastruktur, den Einsatz des Kontrollsystems nach EG-Verordnungen und das zentrale Kontrollgerätkartenregister, sie enthält schließlich mit Bußgeld bewehrte Ordnungswidrigkeitentatbestände.

-Die Lenkzeit darf ohne Fahrtunterbrechung 4,5 Stunden nicht überschreiten

-Spätestens nach 4,5 Stunden Lenkzeit -> Fahrtunterbrechung von mindestens 45 Minuten

-Alternativ Splitting-<Fahrer zunächst eine 15-minütige und später eine 30-minütige Fahrtunterbrechung

-Im Linienverkehr sind folgende Pausenzeiten möglich, eine Fahrtunterbrechung von 3x 15 min. 2x 20 min. 1x30 min. sowie im Linienverkehr mit einer durchschnittlichen Haltestellenabstand unter 3km. die 1/6 Regelung.

-Die Wochenlenkzeit darf höchstens 56 Stunden betragen

-Die summierte Gesamtlenkzeit während zweier aufeinander folgender Wochen darf aber 90 Stunden nicht überschreiten

-tägliche Ruhezeit umfasst mindestens 11 Stunden

-wöchentliche Ruhezeit kann zusammenhängend 45 Stunden nach 6×24 Stunden nach der letzten wöchentlichen Ruhezeit betragen

-

-regelmäßigen Höchstarbeitszeit von 8
Stunden an 6 Werktagen, somit 48 Wochenstunden aus

-Die werktägliche Arbeitszeit
darf in Ausnahmefällen auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb
von 6 Kalendermonaten wieder der Durchschnitt von 8 Stunden erreicht wird.

-

1. • bis 6 Stunden: kein Pausenanspruch
2. • mehr als 6 bis 9 Stunden: Pausenanspruch auf mindestens 30 Minuten
3. • mehr als 9 Stunden: 45 Minuten Pausenanspruch

 Beförderungsverkehre Genehmigungspflichtig.
• Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen § 42 PBefG
• Sonderformen des Linienverkehrs mit Kraftfahrzeugen
o Berufsverkehr § 43 Nr. 1 PBefG
o Schülerverkehr § 43 Nr. 2 PBefG
o Markt-/Einkaufsverkehr § 43 Nr. 3 PBefG
o Theater-/Freizeitverkehr § 43 Nr. 4 PBefG
• Ausflugsfahrten mit Kraftomnibussen § 48 Abs. 1 PBefG
• Grenzüberschreitender Linienverkehr (Auslandsverkehr) § 42 i. V. m. § 52
PBefG
• Tarife im ÖPNV § 39 PBefG
• Ferienzielreisen mit Kraftomnibussen § 48 Abs. 2 PBefG
• Mietomnibusverkehr § 49 Abs. 1 PbefG

Der Beförderungsvertrag bildet die Rechtsgrundlage (nach BGB und HGB) für die
Beförderung (von Personen/Gepäck) zwischen Kunde (Fahrgast) und Leistungserbringer (ÖPNV-Unternehmen)

Bei einem Unfall ist nach dem Grundsatz „Sichern, Retten, Melden“ zu verfahren.
Grundsätzlich gilt die StVO (Bundesgesetzgebung für alle Verkehrsteilnehmer gültig). Somit hat nach § 34 StVO jeder Verkehrsbeteiligte
• unverzüglich zu halten
• den Verkehr zu sichern
• bei geringfügigem Schaden unverzüglich beiseite zu fahren und
• Verletzten zu helfen.

> Erst danach hat der Fahrzeugführer den betriebsinternen Meldevorgang, mit Meldung zur Leitstelle, zu starten.

• Jeder Fahrer benötigt eine persönliche Fahrerkarte, auf der die Fahrerdaten
   von 28 Tagen gespeichert werden.
• Die Gültigkeit der Karte beträgt 5 Jahre.
• Spätestens 15 Tage vor Ablauf der Gültigkeit ist eine neue Karte zu beantragen, bei Defekt/Verlust/Diebstahl innerhalb von 7 Tagen.     
• Die alte Fahrerkarte muss nach Ablauf ihrer Gültigkeit noch mindestens 7 Tage im Fahrzeug mitgeführt werden.

"> Unternehmenskarte
Mit dieser Karte kann sich der Unternehmer die Daten, die auf der Fahrerkarte und
auf dem Massenspeicher des Kontrollgerätes gespeichert sind herunterladen um die
Einhaltung der Vorschriften seiner Fahrer zu überwachen.
Die Unternehmenskarte ist 5 Jahre gültig.

"> Tageslenkzeit
Die Tageslenkzeit ist die Lenkzeit zwischen zwei täglichen Ruhezeiten oder zwischen einer täglichen und einer wöchentlichen Ruhezeit.

-Sie darf 9 Stunden nicht überschreiten. Eine Verlängerung auf 10 Stunden zweimal
pro Woche ist möglich.

> Als Lenkzeiten zählen alle Zeiten des reinen Dienstes am Steuer, insbesondere auch
verkehrsbedingte Standzeiten an Ampeln, Kreuzungen oder im Stau.

"> Nach spätestens 6 Tageslenkzeiten ist eine wöchentliche Ruhezeit einzulegen.

> Doppelwochenlenkzeit
Die Gesamtlenkzeit darf innerhalb eines Zeitraumes von zwei aufeinander folgenden
Wochen 90 Stunden nicht überschreiten.

Max.56h in einer Woche. Für die nächste Woche stehen dann nur noch 34h zu Verfügung

> Lenkzeitunterbrechung
Nach einer Lenkzeit von höchstens 4,5 Stunden hat der Fahrer eine Unterbrechung
von mindestens 45 Minuten einzulegen.

"> Die Lenkzeitunterbrechung von 45 Minuten kann durch Teilunterbrechungen von drei
mal 15 Minuten oder zwei mal 20 Minuten ersetzt werden. Wird ein Fahrzeug von
einem Fahrer länger als 9 Stunden gelenkt, sind zwei Unterbrechungen von jeweils
45 Minuten Dauer einzulegen, die ebenfalls aufgeteilt werden können.

Tägliche und wöchentliche Ruhezeit
Tägliche Ruhezeit
Jeder Fahrer muss eine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 zusammenhängenden
Stunden innerhalb eines Zeitraumes von 24 Stunden einlegen.
nationales Recht (§ 1 FPersV)
internationales Recht (Art. 8 VO (EWG) Nr. 3820/85) und (Art. 8 AETR)
Die tägliche Ruhezeit kann
• dreimal pro Woche auf mindestens 9 zusammenhängende Stunden verkürzt
werden. Die Verkürzung ist bis zum Ende der folgenden Woche auszugleichen.
• in 2 oder 3 Abschnitte innerhalb von 24 Stunden aufgeteilt werden, von denen
ein Abschnitt mindestens 8 zusammenhängende Stunden, jeder weitere Abschnitt mindestens 1 Stunde betragen muss.
Bei Aufteilung der täglichen Ruhezeit erhöht sich die Gesamtdauer auf 12 Stunden.

"> DFI – Dynamische
Fahrgastinformation

1. Qualitätsplanung: Sie beinhaltet die Erkundung des aktuellen Stands der Dinge und die Festlegung der Rahmenbedingungen. Ein strategisches Konzept wird vorgelegt.
2. Qualitätslenkung: Es handelt sich um die Implementierung des Konzepts.
3. Qualitätssicherung: In dieser Phase werden alle Informationen, die für die Qualität relevant sind, gesammelt und ausgewertet.
4. Qualitätsgewinn: Das ist die letzte Phase der Umsetzung der aus der vorigen Phasen gewonnenen Einsichten und die Mitteilung der Ergebnisse.

Kilometertarif
Teilstreckentarif
Stations- / Haltestellentarif
Einheitstarif
Flächenzonentarif

Fahrzeittarif
 

1. Betriebspflicht

2. Beförderungspflicht

3. Tarifpflicht

Modal Split ist die Aufteilung des Verkehrsmarktes nach einzelnen Verkehrsarten

z.B. MIV, Fahrrad, Fußgänger, ÖPV

1. Stromkosten

2. Gaskosten

3. Telefonkosten

4. Hallenmiete/ Raumkosten

5. Kosten Anschaffung Büromaterial

§1+§3 StVo Die Geschwindigkeit muss den persönlichen Fähigkeiten, den Straßen und Witterungsverhältnissen und der Sichtweite angepasst werden

Nur im Linienverkehr und seinen Sonderformen §42/43 PBefG

1. Betriebsvorkommnisse, die ein öffentliches Aufsehen erregen

2. Unfälle mit Todesfolge oder schwerer Verletzung

3. Betriebsstörungen, die länger als 24h dauern

BoKraft §6 Meldepflicht

Das PBefG regelt die entgeldlichen und geschäftsmäßigen Beförderungen von Personen mit Straßenbahnen, Oberleitungsbussen und Kraftfahrzeugen

Linienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten regelmäßige Verkehrsverbindung auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können.

Er setzt nicht vorraus, dass ein Fahrplan mit bestimmten Abfahrts- und Ankunftszeiten besteht oder eine Zwischenhaltestelle eingerichtet sind

Verordnung über den Betrieb von Straßenbahnen

Bau und Betriebsordnung sagt Google

Reversierungseinrichtungen unterbrechen den Schließvorgang der Türen wenn Fahrgäste oder Gegenstände zwischen die Schließkanten geraten,

Es sind Sicherheitseinrichtungen

Der Betriebsleiter wird vom Unternehmen bestellt. Er kann auch von der Genehmigungsbehörde bestimmt werden (Anordung)

Der Fahrzeugführer hat nach BoKraft die  Pflicht auf die Anschallpflicht hinzuweisen

1. Stammkunden

2. Gelegenheitskunden

3. potentielle Kunden

4. externe Kunden

5. interne Kunden

1. Fahrzeugpapiere

2. Führerschein

3. Ausbildungsnachweis (Kopie)

4. Personalausweis

1. Fahrzeugfront: Zielschild Endpunkt und Liniennummer

2. Fahrzeugseite: Streckenverlauf (nur rechts) und Liniennummer

3. Fahrzeugrückseite: Liniennummer

s/t

v * t

s/v

Geschwindigkeit