ERW
Einführung in die Rechtswissenschaft
Einführung in die Rechtswissenschaft
Ziel der Auslegung
Herausfinden des wahren Sinns der Norm
Elemente der Auslegung
grammatikalisch/systematisch/historisch/teleologisch
Legaldefinition
Recht definiert bestimmte Ausdrücke
Materialien
Dokumente über die Entsehung des Gesetzes (Boschaften, Protokolle)
Lex specialis
Spezialbestimmung (geht allgemeiner Norm vor)
Echte Lücke
Gesetz regelt eien Frage nicht, die geregelt sein müsste ist also planwidrig unvollständig
Lücke intra legem
innerhalb des Gesetzes; Gesetz enthält zwar eine Bestimmung, diese ist aber konkretisierungsbedürftig, z.B. bei der Verwendung von Generalklauseln oder unbestimmte Rechtsbegriffen
Rechtsvorkehr
jedes rechtliche Vorgehen, mit dem Partei ein Verfahren einleitet oder weiterführt (Klage, Gesuch, Begehren, Eingabe)
Rechtsmittel
Formelles Begehren, mit dem ein Entscheid einer unteren Instanz an eine obere weitergezogen wird (Beschwerde, Berufung)
Rechtsbehelf
Eingabe, mit dem Entscheid kritisiert wird, ohne dass Anspruch auf Behandlung besteht
Rubrum
z.B. Aufsichtsbeschwerde
Dispositiv
behördliche Anordnung im Entscheid (Schuldspruch und dessen Folgen)
Formelle Rechtskraft
Entscheid kann nicht mehr mit ordentlichem Rechtsmittel angefochten werden
Materielle Rechtskraft
der beurteilte Sachverhalt ist zwischen den Parteien verbindlich geregelt
res iudicata
beurteilte Sache im Zivilprozess
ne bis in idem
beurteilter Sache im Strafprozess
Sachentscheid
Entscheid in der Sache (Abweisung des Begehrens)
Prozessentscheid
Entscheid zu Verfahren (Nichteintreten wegen fehlender Prozessvoraussetung)
formelle Rechtsverweigerung
Behörde tritt auf das Rechtsbegehren nicht ein, obwohl sie zuständig wäre (Rechsverzögerung als besondere Form)
materielle Rechtsverweigerung
Willkür
Was ist formelle Legitimität?
Das Recht ist von einem ordnungsgemäss zuständigen Organ in einem ordnungsgemässen Verfahren erlassen worden.
Was ist materielle Legitimität?
Das Recht entspricht inhaltlich gewissen Anforderungen, es ist "richtiges" "gerechtes" Recht
Was ist Materielles Recht?
Es legt inhaltlich fest, wie eine bestimmte Rechtslage sein soll, was rechtens sein soll. Wer hat was für Rechte und Pflichten, wer muss was tun oder unterlassen? (z.B. ZGB OR StGB)
Was ist Formelles Recht?
Es legt fest wer Recht setzen kann (Rechtsentstehungsrecht)
Es legt fest wie mat. Recht durchgesetzt wird (Rechtsdurchsetzungsrecht)
Was ist privates Recht? (bzw. Zivilrecht)
Recht das die beziehungen zwischen Privaten regelt
Was ist öffentliches Recht?
Recht, das die Beziehungen zwischen Staat und Pirvaten regelt
Wer ist für das privatrecht zuständig? (Bund od. Kanton)
Der Bund ist zuständig, ausser wenn das Bundesrecht einen entsprechenden Vorbehalt enthält, dass die Kantone zuständig sind.
Wer ist für das öffentliche Recht zuständig? (Bund od. Kantone)
Für das öff. Recht sind grundsätzlich die Kantone zuständig (Der Bund ist nur zuständig wenn eine besondere verfassungsmässige Kompetenz vorhanden ist)
Welche vier Kriterien für die Abgrenzung zwischen öffn. Recht und Privatrecht gibt es?
siehe Bild
In welche zwei Bereiche wird das Recht eingeteilt?
- Privatrecht
- öffentliches Recht
In welche drei Teilbereiche wird das Privatrecht eingeteilt?
- Zivilrecht
- Handelsrecht
- Geistiges Eigentum
In welche drei Bereiche wird das Handelsrecht unterteilt?
- Gesellschaftsrecht
- Wertpapierrecht
- Firma usw.
In welche drei Bereiche wird das öffentliche Recht im weiteren Sinne aufgeteilt?
- öffentliches Recht im engeren Sinne (Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialversicherungsrecht)
- Strafrecht
- Verfahrensrecht (Zivilprozessrecht, Strafprozessrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, Vollstreckungsrecht)
Was bedeutet generell-abstrakt?
generell=gilt für alle Personen / abstrakt = gilt für alle gleichartigen Sachverhalte (Steuergesetz)
individuell-konkret?
individuell = nur auf bestimmte Person bezogen / konkret = nur auf den konkreten Sachverhalte bezogen (Steuerbescheid)
Was ist objektives Recht?
Legt fest, wie die Rechtslage ist (law)
Was ist subjektives Recht?
Berechtigung des Einzelnen (right)
Was ist positives Recht?
Gesetztes Recht
Was ist die lex lata?
das erlassene, geltende Recht
Was ist die lex ferenda?
das zu erlassende Recht
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Cartes-fiches
Echte Lücke
Gesetz regelt eien Frage nicht, die geregelt sein müsste ist also planwidrig unvollständig
Lücke intra legem
innerhalb des Gesetzes; Gesetz enthält zwar eine Bestimmung, diese ist aber konkretisierungsbedürftig, z.B. bei der Verwendung von Generalklauseln oder unbestimmte Rechtsbegriffen
Rechtsvorkehr
jedes rechtliche Vorgehen, mit dem Partei ein Verfahren einleitet oder weiterführt (Klage, Gesuch, Begehren, Eingabe)
Rechtsmittel
Formelles Begehren, mit dem ein Entscheid einer unteren Instanz an eine obere weitergezogen wird (Beschwerde, Berufung)
Rechtsbehelf
Eingabe, mit dem Entscheid kritisiert wird, ohne dass Anspruch auf Behandlung besteht
Rubrum
z.B. Aufsichtsbeschwerde
Dispositiv
behördliche Anordnung im Entscheid (Schuldspruch und dessen Folgen)
Formelle Rechtskraft
Entscheid kann nicht mehr mit ordentlichem Rechtsmittel angefochten werden
Materielle Rechtskraft
der beurteilte Sachverhalt ist zwischen den Parteien verbindlich geregelt
res iudicata
beurteilte Sache im Zivilprozess
ne bis in idem
beurteilter Sache im Strafprozess
Sachentscheid
Entscheid in der Sache (Abweisung des Begehrens)
Prozessentscheid
Entscheid zu Verfahren (Nichteintreten wegen fehlender Prozessvoraussetung)
formelle Rechtsverweigerung
Behörde tritt auf das Rechtsbegehren nicht ein, obwohl sie zuständig wäre (Rechsverzögerung als besondere Form)
materielle Rechtsverweigerung
Willkür
