Lernkarten

• Das Spiegelprinzip (mirror principle): Register wiederspiegelt die korrekte juristische Situation.
• Das Vorhangprinzip (curtain principle): Es müssen keine weiteren historischen Recherchen hinter das Register gemacht werden. Was im Register steht zählt. Was früher war, ist egal. Daher entsteht kein "chain of title".
• Das Garantieprinzip (insurance or guarantee principle): Register = Publizitätsmittel, d.h. was im Register steht darf als richtig angenommen werden. Dritte die sich im guten Glauben auf das Register verlassen, werden darin geschützt und können gegen den Register-Betreiber (Staat) klagen. Der Staat garantiert, dass das was im Register steht stimmt.

Eine Eigentumseinheit (property unit) ist das Ding, das verkauft oder belastet wird. Die Definition ist von Land zu Land verschieden (mit/ohne Gebäude, eine/mehrere Parzellen). Es ist unumgänglich zu definieren, was genau eine real property ist (was gehört dazu, was nicht). Ansonsten kann kein klares land administration system aufgebaut werden. Zudem gehört eine präzise Vermessung langfristig zur Sicherung eines solchen Systems (kurzfristig ist Grenzziehung, Vermarkung wichtiger).
Ein Basic Property Unit ist die Grundeinheit in einem Katastersystem (Register). Ein BPU kann aus verschiedenen Parzellen bestehen, wobei eine Parzelle wiederum aus mehreren Grundstücken bestehen kann. Mehrere BPU können ein proprietary unit of ownership (Eigentumseinheit des Besitzes) bilden, mehrere proprietary units wiederum ein portfolio of ownership (Bestand).
Cadastral System HS 2012 4
Im Fall der Schweiz ist das eine Parzelle. Identifiziert wird die Parzelle über eine Parzellennummer, die sowohl im Grundbuch, wie auch im Katasterplan registriert ist. Auch hier ist die Art der Identifikation von Land zu Land anders. Es ist wichtig, dass man das Eigentum (die Parzelle) eindeutig identifizieren kann und dass das System einheitlich geführt wird. In der Schweiz ist die Parzellennummer pro Gemeinde eindeutig. Parzellen sollten über den Eigentümer definiert sein, d.h. jede Parzelle kann nur einen Eigentümer haben.
Empfehlung: Definition von Parzelle und basic property unit sollten im Landrecht verankert sein.

Art. 950 ZGB
1 Die Aufnahme und Beschreibung der einzelnen Grundstücke im Grundbuch erfolgt auf der Grundlage der amtlichen Vermessung, namentlich eines Plans für das Grundbuch.
2 Das Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007 regelt die qualitativen und technischen Anforderungen an die amtliche Vermessung.
(Cadastral surveying = AV) Art. 950 ZGB bildet die Grundlage und den Gesetzesauftrag der amtlichen Vermessung. Die TVAV (Technische Verordnung über die Amtliche Vermessung) und die VAV (Verordnung über die Amtliche Vermessung) sind Verordnungen, welche die amtliche Vermessung genauer definieren. Zudem gibt es noch BBAAV (Bundesbeschluss über die Abgeltung der amtlichen Vermessung). Grundprinzipien:

•  Kein Eigentum ohne Eintrag (ZGB 656)
•  Kein Eintrag ohne Vermessung (ZGB 950)
•  Keine Vermessung ohne Grenzdefinition (ZGB 669)

Weitere Rechtsgrundlagen
ZGB, Art. 943, 950, 952, 954, 955, 656

Grund für die RAV: Man hatte vor, die amtliche Vermessung in der Schweiz bis 1976 fertigzustellen. Wegen den Weltkriegen und der Güterzusammenlegungen hatte man dieses Ziel bis 1980 noch nicht erreicht. Hinzu kam der „digitale Wandel“, der neue Konzepte benötigte.
Ziel der "Reform der Amtliche Vermessung" (RAV): Minimierung der Bestimmungen auf der Ebene des Bundes, Vermeidung von mehrfacher Datenerfassung, Erhöhung der Datenaktualität, Methodenfreiheit bei der Datenerfassung, Daten sollen nicht nur für das Kataster, sondern auch für LIS verwendet werden. Die wichtigsten Ergebnisse sind der verbreiterte Anwendungsbereich und die Notwendigkeit von flexiblen Datenaustauschmechanismen.

• klare Definition des Produktes (nicht der Methode)
• freie Methoden- und Systemwahl als Basis von Ausschribungen
• Standardisierte Beschreibung und Transfer von Daten (Interlis)
• unabhängige Layer mit den verschiedenen Informationen (Zusammenhang der einzelnen Ebenen nur durch die geographische Position)

Bundesebene: VBS (Bundesamt für Landestopografie, Eidgenössische. Vermessungsdirektion, Patentprüfungskommission für Geometer), EJPD (Bundesamt für Justiz Eidgenössisches Amt für Grundbuch- und Bodenordnung)
Kantonsebene: kantonale Vermessungsämter (unterstehen VD), kantonale und regionale Grundbuchämter (unterstehen Amt für Grundbuchordnung)
Gemeindeebene: städtische und kommunale Vermessungsämter, private Ingenieurbüros (unterstehen kantonalen Vermessungsämtern), Private Notariatsbüros (im Zusammenhang mit Grundbuchämtern)

Bundesebene: Eidgenössische Vermessungsdirektion (Strategie)

•  Gesamtschweizerische Strategien definieren
•  Qualitätsanforderungen festlegen und überprüfen
•  andere Vermessungsvorhaben des Bundes mit der AV koordinieren
•  Oberleitung der AV (d.h. sie hat die operative Leitung, beaufsichtigt die Finanzen, Leistungsauftrag/-vereinbarung)
•  Koordination und Entwicklung der AV (Koordination auf Stufe Bund, Internationale Kontakte, Entwicklung der AV, Orts-/Gemeinde-/Stationsnamen)
•  Dienstleistungen der AV (Patent für Ingenieur-Geometer/innen, Reproduktion der AV, Direkte Aufsicht einzelner Kantone ohne eigenes Vermessungsamt).

Kantonsebene: Kantonale Vermessungsaufsicht (operationelles Management)

•  Kantonale Realisierungskonzepte festlegen
•  Arbeiten planen und leiten
•  Submissionen durchführen
•  Ausführungsnormen festlegen
•  Verifikation durchführen
•  teilweise Datenabgabe.

Private Geometerbüros und Städtische Vermessungsämter (Ausführung):

•  Einhalten der Vorschriften des Bundes und der Kantone
•  Methoden auswählen
•  Arbeiten ausführen (Erstellen/Nachführen der AV)
•  Verwaltung der Daten
•  teilweise Datenabgabe

Grafische Kataster:

•  Günstiger in Erstellung und Nachführung
•  Verbreiteter
•  Da zwischen den Nachbarparzellen aber oft nur wenige Verknüpfungen bestehen, braucht es mehr Zeit, bis die Vermessungen durchgeführt sind. Zudem müssen die Parzellen beinahe jedes Mal neu angeordnet und kontrolliert werden.
•  Meistend wird isolated survey approach: verwendet, d.h. einzelne Parzellen werden für sich vermessen, aber nicht mit den Nachbarsparzellen zusammengehängt. Es existiert somit nur eine grafische Genauigkeit (ist die Parzelle an sich grafisch i.O.)

Beobachtungsgenaues Kataster:

•  Grosser Aufwand für Erstvermessung sowie viel Geld zur Erstellung/Nachführung benötigt
•  Es braucht mehr Zeit für die Erstaufnehme, ist aber schneller bei der 2. und höheren Erfassung
•  Grosser Nutzen für andere Anforderungen
•  Das beobachtungsgenaue Kataster basiert auf Koordinaten aus Feldmessungen und definiert und beschreibt die Grenzverläufe
•  Meistens coordinated survey approach: Es werden die Koordinaten einer Parzelle erfasst. Die einzelnen Parzellen werden zu einem Ganzen zusammengefügt
•  Es besteht eine bessere Verbindung zu den Nachbarsparzellen
•  Es wird ein grösseres Gebiet abgebildet und die Parzellen passen ineinander (Vermessungs-Genauigkeit)