C Standortbestimmung
Lernkarteien Schule
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Lernkarten
þ Die Gesetze führen die Verfassungsartikel näher aus. þ Es gibt Rechtsgeschäfte, bei denen die Willensäusserung einer Person genügt zur Entfaltung von der Rechtswirkungen.
Dies ist Dispositives Recht, es kann vereinbart werden, dass der Verkäufer die Transportkosten übernimmt (= Frankoliererung). Wenn aber nichts vereinbart ist, dann gilt diese ergänzende Vorschrift. (Also Ergänzendes Recht)
Nein, Sie hatten ja Kenntnis vom Rechtsmangel, deshalb können Sie sich nicht auf den guten Glauben berufen.
Es ist kein Vertrag entstanden - es liegt keine übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung vor.
Eine Verpflichtung oder ein Schuldverhältnis /// 1. durch Vertrag /// 2 durch unerlaubte Handlung /// 3. durch ungerechtfertigte Bereicherung /// Ein Punkt zusätzlich , wenn noch Kausalhaftung erwähnt wird.
Ja, innert Jahresfrist den Vertrag anfechten unter Berufung auf wesentlichen Irrtum.
Öffentliches Recht. = 1. Beziehung Staat - Bürger 2. Staatsrecht 3. Verwaltungsrecht 4. Strafrecht 5. Prozessrecht 6. SchKG 7. Kirchenrecht 8. Völkerrecht 9. Etc. ///// Privat- oder Zivilrecht. = 1. Beziehung zwischen gleichwertigen Personen 2. ZGB und OR 3. Spezielle Gesetze
• Legislative.= Verfassen Gesetze, Parlament (National- und Ständerat) // • Exekutive. = Regieren, Ausführen, Verordnungen, Bundesräte, Polizei // • Judikative: Oberstes Gericht (Bundesgericht)
Anwendung des Rechts // Handeln nach Treu und Glauben // Der gute Glaube wird vermutet // Gerichtliches Ermessen // Beweislast // Beweis durch öffentliches Register und Urkunden // Wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter // Rechtsunkenntnis schadet
Unmöglicher Vertragsinhalt (z.B. Sternen verkaufen ein Stück Land auf dem Mond) /// Widerrechtlicher Vertragsinhalt (z B. Drogen verkaufen) /// Unsittlicher Vertragsinhalt (z.B. Leihmutterschaft, Ehefrau verkaufen)
Administrativ
Bewertet werden: Darstellung als Brief oder Aushang // Absender (auch z. B. "Ihr Hauswart" oder Name) // Empfänger (Mieterinnen und Mieter der Überbauung..... /// Datum /// Titel /// Grund - was ist beabsichtigt bzw. der Grund, um zu schreiben /// Anliegen /// Danke für Mithilfe, Verständnis und Entgegenkommen /// Evtl. handlungsauslösender Schluss //// (6 Punkte, je Kriterium 1 Punkt)
• Name und Adresse des Arbeitgebers // • Name und Geburtsdatum des Arbeitnehmers // • Dauer der Anstellung oder angestellt seit...... /// • Art der Tätigkeit, oder Funktion /// • Beurteilung der Leistung /// • Beurteilung des Verhaltens /// • Austrittsgrund /// • Verabschiedung /// (6 Punkte, je Kriterium 1 Punkt)
• Protokoll als Titel /// • Art der Versammlung oder Grundlage (Kommissionssitzung, GV etc.) /// • Ort und Datum und Zeit (Beginn) /// • Vorsitz /// • Anwesende bzw. Entschuldigte /// • Ablauf und Beschlüsse (nach Traktandenliste) /// • Anträge, Aufträge, Termine /// • Schluss der Sitzung /// • Nächster Sitzungstermin /// • Unterschrift /// (6 Punkte, je Kriterium 1 Punkt)
Bewertet werden: // Darstellung als Brief // Einschreiben // Absender // Empfänger // Ort und Datum // Titel (entweder "Mängelrüge" oder "Schlosserarbeiten Altersheim" etc.) // Art des Mangels // Wunsch nach Behebung des Schadens // Briefempfänger soll Kontakt aufnehmen für Besprechung // (6 Punkte, je Kriterium 1 Punkt)
• Einschreiben // • Frist setzen // • Auf Folgen aufmerksam machen (Mangel durch andern Unternehmer beseitigen lassen und Kosten zu Lasten von Schlosserei Exacta) // • Zahlung der Rechnung stoppen // (3 Punkte, je Kriterium 1 Punkt)