BWL, KfB, Sommer 2014

Störungen eines Kaufvertrages:

• Schlechtleistung (mangelhafte Lieferung)
• Nicht-Rechtzeitige-Lieferung (Lieferverzug)
• Annahmeverzug
• Zahlungsverzug

§ 434 Sachmangel

Eine Sache ist frei von Mängeln, wenn sie die vereinbarte Beschaffenheit aufweist

§ 437 Rechte des Käufers bei Mängeln

Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer, wenn die Vorraussetzungen der folgenden Vorschriften vorliegen und soweit nicht anders bestimmt ist:

1. Nacherfüllung verlangen

• Primäranspruch
• ohne Nachfristsetzung
• Beseitigung des Mangels
• Lieferung einer mangelfreien Sache

2. Sekundäransprüche:

!!! Nachfrist setzten !!!

• Vom Vertrag zurücktreten
• Den Kaufpreis mindern
• Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen

• Vom Vetrag zurücktreten

Neubeginn:

• bei Unterbechung beginnt die Verjährungsfrist von neuem an zu laufen

Schuldner kann unterbrechen durch:

• durch Anerkennung seiner Schuld
• Abschlagszahlung
• Zinszahlung
• Sicherheitsleistungen

Gläubiger kann unterbrechen durch:

• Gerichtliches Geltendmachen
• Vollstreckungsbescheid
• Klage
• Anmeldung im Insolvenzverfahren
• Antrag auf Zwangsvollstreckung

Hemmung:

-bei einer Hemmung wird die Frist um den Zeitraum der Hemmung verlängert und eine Nachfrist von 6 Monaten hinzugerechnet

-Ablauf der Verjährung wird für eine bestimmte Zeit angehalten

- Die Verjährungsfrist wird um den Zeitraum der Hemmung verlängert

Hemmung durch:

• Stundung --> bitte um Zahlungsfristverlängerung
• Höhere Gewalt
• Zustellung Mahnbescheid
• Ansprüche zwischen Eheleuten während der Ehe
• Aus familiären Gründen zwischen Eltern und Kindern

Nur bei Veträgen bei denen kein Liefertermin vereinbart wurde!

Laut gesetzlichen Regelungen zur Lieferfrist gilt ("sofort"), diese ist nicht nach dem Kalender bestimmt

Mahnverfahren

• Mit EDV Mahnliste erstellen
• Mahnung ausdrucken
• 1. Mahnung - höfliche Erinnerung
• spätestens bei 3. Mahnung mit Einzug der Forderungen drohen
• je nach Verhältnis zum Kunden

-Eine Mahnung ist eine aufforderung zur Zahlung. Sie braucht keine Nachfrist enthalten

Gerichtliches Mahnverfahren:

1. Beantragung Mahnbescheid bei zuständigem Gericht

2. Zustellung

3. 3 Möglichkeiten der Reaktion:

• 1. Reagiert garnicht --> Antrag auf Vollstrechungsbescheid --> Vollstreckungsbescheid zustellen --> wieder 3 Möglichkeite: 1. Zwangsvollstreckung, 2. Schuldner zahlte --> Fertig, 3. Gerichtsverfahren bei Einspruch
• 2. Schuldner zahlt --> Fertig!
• 3. Wiederspruch des Schuldners --> Stellungnahme beim Amtsgericht --> Gerichtsverhandlung mit Urteil oder Vergleich

1. Sachmangel:

liegt vor, wenn die Kaufsache bei der Übergabe an den Käufer nicht in Ordnung ist. Mangelhafte Lieferung liegt demnach vor wenn:

• Beschaffenheit abweicht (Kamera leistet weniger Pixel als draufsteht)
• Beschaffenheit nicht vereinbart wurde (Gläser eignen sich nicht für die Gastronomie)
• Beschaffenheit nicht aufweist was man erwarten konnte (verdorbene Lebensmittel)
• nicht den versprechen der Werbung entsprechen
• Ware von der Kaufsache abweicht (Lachs wird als Thunfisch verkauft)
• falsch vom VK montiert wurde
• fehlerhafte Montageanleitung beiliegt (IKEAKLAUSEL)

Offene Mängel:

• sind bei der Prüfung der Ware erkennbar
• (z.B Lollis ohne Stiel)

Versteckte Mängel:

• Sind auf den ersten Blick nicht erkennbar
• (z.B Wein schmeckt nach Kork)

Arglistig verschwiegene Mängel

• Versteckte Mängel, die der Lieferer dem Käufer absichtlich verschwiegen hat
• (Unfallauto wird als unfallfrei verkauft)

Wenn Verkäufer die vertragliche Zahlung ableht

vorher: angemessene Nachfrist setzen

entfällt:

• bei kalendermäßig bestimmten Zahlungstermin um vom Vertrag zurückzutreten
• bei endgültiger Zahlungsverweigerung des Käufers

Hat Anspruch auf:

• Schadensersatz statt Leistungen (= nichterfüllungs-Schaden/ Gebrauchsspuren vom Transport)
• Ersatz vergeblicher Aufwendungen (In Kombi mit Schadensersatz anwendbar)
• Rücktritt vom Vertrag (Herausgabe der Ware an Verkäufer)

Wenn Verkäufer auf die Zahlung besteht:

• Schadensersatz wg. Verzögerung der Zahlung (= Verzögerungsschaden)
• Vertraglich vereinbarte Verzugszinsen
• Nachgewiesene Bankzinsen oder
• Gesetzliche Verzugszinsen ( Verbrauchsgüterkauf 5%, Zweiseitiger Handelskauf 8%)
• Sonstige Kosten: Mahngebühren, Porto, Vertragskosten
• (Zinsformel: Z=k*p*t/100*360)

Vorraussetzung:

• Fälligkeit der Lieferung
• Ware wurde tatsächlich angeboten

Wirkung:

• Lieferer haftet nur bei grober Fahrlässigkeit
• Gefahrenübergang auf Käufer

Rechte bei Annahmeverzug:

• Ware zurücknehmen + anderweitig Verkaufen (vorher Info an "Käufer")
• Rücktritt vom Vertrag
• Ware zurücknehmen + lagern + Klage auf Abnahme
• Kostenerstattung
• Selbsthilfekauf --> freihändiger Verkauf durch Makler (Vorraussetzung: Ware hat Bören- oder Marktwert)
• .
• Selbsthilfeverkauf (SHV)
• Selbsthilfeverkauf ist eine öffentliche Versteigerung
• Pflichten des Lieferers bei SHV: SHV androhen mit Nachfrist (Ausnahme: Notverkauf bei verderblicher Ware) , Lagerort sowie Ort+ Zeit+ Ergebnis des SHV dem "Käufer" mitteilen

• Selbsthilfeverkauf (SHV Öffentliche Versteigerung)

Ob in der Möbel- oder Textilindustrie, in der Automobilbranche der Produktion von Kinderspielzeugen oder die Herstellung von diversen Einrichtungsgegenständen: Produkte made in Germany werden seltener

Vorteile:

• Beschaffungskosten werden erheblich geringer
• Rohstoffe und Vormaterialien, sowie Dienstleistungen preiswerter
• Geringe Personalkosten
• Einsparung von Zöllen und Steuern
• Energiekosten, Grundstücke- und Gebäudepreise kostengünstig
• Geringer bürokratischer Aufwand für die Standorteinrichtung

Nachteile:

• Kommunikationsprobleme
• Mentalitätsprobleme (Komm ich heut nicht komm ich morgen)
• schlechte Infrastruktur (Straßen/ Eisenbahnen usw)
• Versorgung mit Wasser und Strom ist nich überall gewährleistet
• Fehlende Sicherheit/ andere politische Ordnung/ mangelnde Stabilität
• Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter vor Ort

Wichtig ist, dass das Bewusstsein der Menschen geweckt wird, damit die Realität nicht aus den Augen verloren werden kann

Gewinnverteilung

An einer GmbH ist

Gesellschafter A mit einem Geschäftsanteil von € 25.000,--

Gesellschafter B mit € 12.000,--

Gesellschafter C mit € 32.000,--

Gesellschafter D mit € 8.000,--

beteiligt.

Der Gewinn des Jahres beträgt € 1.600.000,--.

Die Gesellschafterversammlung hat beschlossen, € 368.000,-- in die freiwilligen

Rücklagen einzustellen.

Wie ist die Gewinnverteilung, wenn die Aufteilung nach Geschäftsanteilen

erfolgt?

1. Schritt:

Gewinn - freiwillige Rücklagen = noch zu verteilender Gewinn

1.600.000 - 368.000 = 1.232.000

2. Schritt:

Gesamtkapital der GmbH: € 77.000,--

Anteile der Gesellschafter am Gesamtkapital:

Gesellschafter A: 25.000 : 77.000

≈

0,3247

Gesellschafter B: 12.000 : 77.000

≈

0,1558

Gesellschafter C: 32.000 : 77.000

≈

0,4156

Gesellschafter D: 8.000 : 77.000

≈

0,1039

3. Schritt:

Errechnung des Gewinnanteils

Gesellschafter A: 0,3247 x 1.232.000

≈

€ 400.000,--

Gesellschafter B: 0,1558 x 1.232.000

≈

€ 192.000,--

Gesellschafter C: 0,4156 x 1.232.000

≈

€ 512.000,--

Gesellschafter D: 0,1039 x 1.232.000

≈

€ 128.000,--

(77 Teile entsprechen 1.232.000

1 Teil entspricht 16.000)

Allgemeine Hinweise

• Es geht um den Wert des Geldes
• Wenn Preise steigen ist das Geld weniger wert
• Preisveränderungen aus Inflationsrate
• Ziel der EZB = Stabilität der Währung

Indikator:

• Zur Berechnung der Preisentwicklung benötigt man den Verbraucherpreisindex (HVPI) (Index = Anzeiger)
• Unmöglich alle Preise zu messen, deshalb ist der Index eine statistische Größe, indem ca. 750 Gruppen von Sachgütern und Dienstleistungen erfasst werden
• --> Es wird geschaut, ob die Preise im Gegensatz zum Vorjahr angestiegen sind.
• --> Desweiteren ob der Index für Lebenshaltungskosten und Preisniveau steigen muss

Zielvorgabe:

• Absolute Preisstabilität ( d.h. das Preisniveau ändert sich nicht und die Inflationsrate = 0 (surreal)
• Von Preisniveaustabilität spricht die EZB aber auch schon, wenn das Preisniveau um knapp 2 % ansteigt

Zielbegründung:

• Knappheit der Güter wird durch schwankende Preise nichtmehr angezeigt
• --> Stabiler Geldwert = reibungslos funktionierende Marktwirtschaft

1.Ausfallbürgschaft (normale Bürgschaft)

Der Bürger hat das Recht der "Einrede der Vorrausklage"

Kreditnehmer--Kreditvertrag--->Kreditgeber---Bürgschaftsvertrag Privatperson: Schriftform, Kaufleute: formfrei --> Bürge

Einrede der Vorrausklage:

Der Kreditgeber muss nachweisen, dass die Zwangsvollstreckung in der das Vermögen des Hauptschuldners erfolglos war.

2. Selbstschuldnerische Bürgschaft

Der Bürger haftet wie der Hauptschuldner. Er hat nicht das Recht der "Einrede der Vorrausklage".

- einseitig verpflichtend

--> nur der Bürge ist verpflichtet ( als Sicherheit)

Offene Zession:

Der Drittschuldner wird über die Forderungsabtretung informiert und kann nur mit schuldbefreiender  Wirkung an den Kreditgeber zahlen.

Stille Zession:

Der Drittschuldner wird nicht informiert. Er zahlt mit schuldbefreiender Wirkung an den Kreditnehmer.

- Der Kreditgeber kann die Stille Zession jederzeit in eine offene verwandeln.

Lombardkredit:

• Verpfändung von Wertpapieren
• Verpfändung von Edelmetallen (Gold/ Silber/ Platin)
• Eigentümer des Pfandes bleibt der Kreditnehmer
• Besitzer des Pfandes ist der Kreditgeber

Sicherheitsübereignung_(Kredit aufnehmen)

• Kreditnehmer bleibt Besitzer
• Kreditgeber wird Eigentümer

Vorteil:

• Gegenstand kann von Kreditnehmer zur Einnahmeerzielung weiter genutzt werden
• Nach außen nicht sichtbar, dass der Eigentümer der Kreditgeber ist

Nachteil:

• Bank fordert eine Versicherung

Wesen der Grundpfandrechte:

Ein Grundpfandrecht ist aus der Sicht des Eigentümers eine Belastung seines Grundstücks.

Eingetragen werden:

• Hypotheken ( die Hypothek ist die Belastung eines Grundstücks  in der Weise, dass an denjenigen, zu dessen Gunsten die Hypothek eingetragen (Hypothekengläubiger) ist eine bestimmte Geldsumme aus dem Grundstück wegen einer Forderung zu zahlen ist. Die Hypothek setzt das Bestehen einer Forderung voraus)
• Grundschulden (Die Grundschuld ist die Belastung eines Grundstücks in der Weise, dass an den Grundstücksgläubiger eine bestimmte Geldsumme aus dem Gründstück zu zahlen ist. Die Grundschuld ist nicht vom Bestand einer Forderung abhängig.)

Locus-Prinzip:

Bei Rechten, die in derselben Abteilung eingetragen werden, wird die Rangordnung durch die Reihenfolge der Eintragung festgelegt.

Tempus Prinzip:

Bei Rechten, die in verschiedenen Abteilungen eingetragen werden, wird die Rangfolge durch das Datum der Eintragung festgelegt.

Rangvorbehalt (§ 881 BGB)

Der Rangvorbehalt sichert einem Recht von vornherin einen bestimmten Rang und bewirkt dadurch eine vom Gesetz abweichende Rangordnung.

Rangänderung (§ 880 BGB)

Die Rangänderung bewirkt nachträglich eine Änderung der vom Gesetz bestimmten Rangordnung

Generalvollmacht (Allgemeine Handlungsvollmacht)

• Berechtigt zur Ausübung aller betriebsgewöhnlichen Rechts- und Geschäftshandlungen
• d.h zum Betrieb des ganzen Gewerbes
• Beispiele: Mitarbeiter einstellen/ entlassen, Einkauf, Verkauf

Wer verfügt über diese Art von Vollmacht? --> z.B Filialleiter

Unterschrift: Firmenbezeichnung, i.V., Name

Arthanndlungsvollmacht:

Auf Dauer erteilte Vollmacht zur Erledigung einer bestimmten Art von wiederkehrenden Geschäften eines Gewerbes:

• Beispiele:
• Verkäufer -> Verkaufsvollmacht
• Einkäufer
• Kassierer

-> Die Vollmacht gilt nur für einen bestimmten Bereich

Unterschrift: Firmenbezeichnung, i.V. oder i.A., Name

Einzelhandlungsvollmacht:

Vollmacht zur Vornahme einzelner oder sogar nur eines einzigen Geschäftes.

Beispiel: Einmalige Vollmacht zum Erwerb von 10 Computern

Unterschrift:  Firmenbezeichnung, i.A.,Name

___________________________________________________________________________

Erteilung einer Vollmacht durch:

• Kaufleute
• Vorstand einer AG
• Prokuristen
• Kleingewerbetreibende
• den/ die Geschäftsführer einer GmbH
• Handlungsbevollmächtigte selbst

Wer erteilt Prokura?

• Kaufmann
• -> Inhaber eines Handelsgewerbes
• GmbH: Geschäftsführer
• AG: Vorstand

Form:

• mündlich oder schriftlich
• muss persönlich oder ausdrücklich erteilt werden
• Eintragung in das Handelsregister
• Art der Eintagung: deklaratorisch (sofort wirksam) nicht erst nach Eintragung
• -> wird mit der Erteilung wirksam
• -> Außenverhältnis: Dritte müssen die Möglichkeit haben, sich über die Vollmachten zu informieren

Beschränkungen:

Im Außenverhältnis:

• Einschränkungen nicht möglich

Im Innenverhältnis:

• auf einzelne Bereiche beschränkt
• -> möglich und üblich

Nicht erlaubte Rechtshandlungen:

• Erteilung/ Entzug der Prokura
• Verkauf von Immobilien/ Grundstücken
• Belastungen von Grundstücken mit Grundpfandrecht
• Eintragungen in das Handelsregister anmelden
• Bilanz- und Steuererklärungen unterschreiben
• Aufnahme neuer Gesellschafter
• Insolvenz anmelden
• Verkauf des Geschäfts
• Schließung des Geschäftsbetriebs
• Branchenänderung
• Privatgeschäfte des Inhabers erledigen

Unterschrift:

"per prokura"

--> ppa. , Name

Ende der Prokura:

• Tod des Prokuristen
• -> aber nicht: Tod des Inhabers
• Widerruf der Prokura
• Beendigung des Arbeitsverhältnisses
• Verkauf/ Auflösung

1. Dem Prokuristen ist es nicht erlaubt, Bilanzen und Steuererklärungen zu unterschreiben.

2. Außerdem darf er keine Grundstücke verkaufen oder diese zur Sicherung eines Kredits zum Beispiel mit einer Hypothek belasten.

3. Hierzu würde er eine besondere Vollmacht benötigen.

4. Der Prokurist hat jedoch weitreichende Möglichkeiten: So kann er beispielsweise Grundstücke kaufen oder ein Darlehen bei einer Bank aufnehmen.

5.Wenn nur mehrere Personen gemeinsam im Rahmen der Prokura bestimmte Handlungen ausführen dürfen, nennt man diese Art der Prokura Gesamtprokura.

• Wirtschaftswachstum --> BIP
• Vollbeschäftigung --> Arbeitslosenquote
• Außenbeitrag -> Import/ Export
• Stabilität d. Preisniveaus -> Inflationsrate

--> gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht

Der Wert des Geldes

Gehalt netto:               1.500 €

Gehaltserhöhung:          60 €

____________________________

=                                    1.560 €

Problem: Steigerung der Lebenshaltungskosten um 95 €

--> Obwohl ihr Lohn nominal um 60 € gestiegen ist, erleidet sie einen Reallohnverlust von 35 €

Konsumgüter = Güter für den Endverbraucher

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Küchenmesser

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Milch

Investitionsgüter = Güter für Unternehmen zur Herstellung von z.B Waren

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Regale

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Schrauben zur Fertigung von Bürostühlen

Konsumgüter = Güter für den Endverbraucher

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Küchenmesser

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Milch

Investitionsgüter = Güter für Unternehmen zur Herstellung von z.B Waren

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Regale

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Schrauben zur Fertigung von Bürostühlen

Konsumgüter = Güter für den Endverbraucher

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Küchenmesser

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Milch

Investitionsgüter = Güter für Unternehmen zur Herstellung von z.B Waren

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Regale

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Schrauben zur Fertigung von Bürostühlen

Konsumgüter = Güter für den Endverbraucher

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Küchenmesser

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Milch

Investitionsgüter = Güter für Unternehmen zur Herstellung von z.B Waren

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Regale

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Schrauben zur Fertigung von Bürostühlen

Konsumgüter = Güter für den Endverbraucher

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Küchenmesser

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Milch

Investitionsgüter = Güter für Unternehmen zur Herstellung von z.B Waren

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Regale

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Schrauben zur Fertigung von Bürostühlen

Konsumgüter = Güter für den Endverbraucher

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Küchenmesser

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Milch

Investitionsgüter = Güter für Unternehmen zur Herstellung von z.B Waren

--> Gebrauchsgüter (langfristig) z.B Regale

--> Verbrauchsgüter (kurzfristig) z.B Schrauben zur Fertigung von Bürostühlen

Dienstleistungen

--> Friseur, Kreditgewährung, Versicherungsleistungen

Rechte

--> Patente, Lizenzen, Eigentumsrechte