BMS Rechtslehre 1. Prüfung
Unsere erste Recht Prüfung
Unsere erste Recht Prüfung
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Lernkarten
Die Justizia steht symbolisch für was?
Was soll die Augenbinde, Waage und das Richterschwert?
Steht für Rechtswesen
– Augenbinde = Unparteilichkeit
– Waage = sorgfältiges Abwägen der Sachlage (leichte Schräglage = im Zweifel für den Angeklagten)
–Richterschwert = nötige Härte für die Durchsetzbarkeit des Rechts
Was sind NICHT erzwingbare Regeln?
Regeln die durch Zusammenleben von Menschen entstehen. (Sitte/Bräuche, Moral)
Nicht durch staatlicher Gewalt durchsetzbar
Bei Nichteinhaltung Ausschluss aus der Gruppe
Was sind erzwingbare Regeln?
Das sind Gesetze und Verordnungen.
Das Recht, als alle vom Staat erlassenen Regeln (Gesetze), wird durch den Staat durchgesetzt.
In einem Rechtstaat bestimmt das Volk die Regeln selbst.
Was sind Sitten und Bräuche? Nenne Beispiele!
Eine zur Gewohnheit gewordene Umgangsform. Auch Tradition wie man sich generell in der Gesellschaft verhält.
Unabhängig von Werten
Von Gesellschaft zu Gesellschaft anders: Lie vs. Arabien
Bsp: Begrüssung, Höflichkeit, Benehmen, Hygiene.
Was ist denn Moral??? Nenne Beispiele.
Moral sind die Werte in einer Gesellschaft wie: Gerechtigkeit, Fürsorge, Schutz der Umwelt, häufiger Ursprung in der Religion.
Von Gesellschaft zu Gesellschaft anders: Lie vs. Kasachstan
Bsp: Ehrlichkeit, Respekt, Rücksicht
Was ist Recht? Nenne auch Beispiele
Sammelbegriff für alle Gesetzte des Staates.
Im Rechststaat bestimmt das Volk die Gestze, in einer Diktatur bestimmt jemand.
Bsp.: Gesetze, Verordnungen, etc.
Was sind Eigenschaften und Aufgaben der Regeln?
Eigenschaften: 1.Gleiche Bedingungen für alle. 2. Klar und unmissverständlich definiert. 3. Sinnvoll
Aufgaben: 1. Ruhe und Ordnung. 2. Sicherheit
Nenne und erkläre die 1. Stufe der Rechtsentwicklung!
1. Sittenrecht
– Umfasst Normen, die den verpflichtenden Gewohnheiten entsprechen
– Geprägt von den Moralvorstellungen
– Basis für ein Rechtssystem
Nenne und erkläre die 2. Stufe der Rechtsentwicklung!
2. Gewohnheitsrecht
– Sittenrecht wird zu Gewohnheitsrecht
– Umfasst Normen, die den geübten Gewohnheiten entsprechen
– Verbindlich u. durch Gerichte erzwingbar
Nenne und erkläre die 3. Stufe der Rechtsentwicklung!
3. Das Geschriebene Recht
– Gewohnheitsrechte aufgeschrieben
– Regelt bestimmtes Gebiet systematisch
– Nach vorgeschriebenen Verfahren entwickelt
– Von zuständiger Instanz erlassen
Sein-Ordnung, Soll-Ordnung: Problematik erklären.
Sein-Ordnung: bestehenden Ordnung
Soll-Ordnung: wünschenswerter Zustand
Problematik: Die Soll-Ordnung schneidet sich immer mehr mit unseren Sitten & Bräuchen. Es gibt schon sehr viele verschiedene Gesetze und es werden immer mehr.
Hierarchie der Rechtsquellen kennen und anwenden können.
Verfassung:
• Grundgesetz des Staates mit wichtigsten Rechtsgrundsätzen
Gesetze:
• Dürfen nicht im Widerspruch zu Verfassung sein
• Präzisiert die Organisation, Zuständigkeit, Aufgaben des Staates, Verfahren mit Behörden
• Geben Bürgern Rechte u. Pflichten
Verordnung:
• Dürfen nicht im Widerspruch zu Verfassung u. Gesetze sein
• Einzelheiten zu einem Gesetz
• Von Land oder Gemeinden erlassen
Erscheinungsformen von Rechtsnormen kennen, Tatbestand und Rechtsfolge unterscheiden.
- Positiv formulieren, das Gebot (du musst…tun): Rechtsvortritt, Pressefreiheit,…
- Negativ formulieren, das Verbot (du darfst nicht…tun): rote Ampel, stehlen, Rassismus,…
- Passiv formulieren, als Dulden (dulde, dass…): Wegrechts des Nachbarn, Lärmemissionen bei best. Anlässen,…
Was sind Rechtssätze?
Rechtsnormen werden in Rechtssätzen formuliert:
Im ersten Teil wird ein Tatbestand in abstrakter Form umschrieben, der zweite Teil enthält die Rechtsfolge.
Bsp: Wer einen anderen tötet, ist mit Freiheitsstrafe von 10 bis 20 Jahren...zu bestrafen.
Beschreibe die Entstehung der Rechtsnormen.
1.Landtag beschliesst
2. Fürst sanktioniert
3. Gegenzeichnung Regierungschef
4. Volk stimmt evtl. ab
5. Überprüfung durch Staatsgerichtshof
Wie sieht der Gesetzgebungsprozess aus?
Jemand muss die Initiative zur Schaffung, Abänderung oder Aufhebung eines Gesetzes einbringen.
Dies können:
– Der Fürst, indem er im Landtag eine Regierungsvorlage einbringt
– Der Landtag, indem er ein Gesetz vorschlägt
– Das Volk (1‘000 Unterschriften oder 3 Gemeinden)
1. Regierung erarbeitet Gesetzesentwurf und überweist es an Landtag zur Beratung
2. Landtag überprüft Sinn und Zweck des Gesetzes und entscheidet mit absoluter Mehrheit über dessen Einführung.
3. Beschlossenes Gesetz wird durch Landesfürsten sanktioniert und durch Regierungschef gekennzeichnet.
4. Veröffentlichung und Inkraftsetzung des Gesetzes, sofern das Referendum nicht verlangt wird.
Bezüglich Staatsaufbau LI schaut euch eure Skizzen an,
Bitch!
Beschreibe die Anforderungen an das Recht?
1. Akzeptanz. Muss akzeptiert werden, zweckmässig sein und genügend Rechtssicherheit vermitteln
2. Veränderlichkeit. Muss veränderlich sein so lassen sich längerf. Rechtsverletzungen und gesselsch. Spannungen vermeiden.
3. Durchsetztbarkeit. Muss durchsetztbar sein, Rechtsordnung kommt ohne Zwang nicht aus. Sanktionen richten sich nach der Art des Verstosses.
Regeln für die Beziehungen zwischen den Rechtsnormen anwenden können.
– Rechsnormen einer höheren Stufe gehen einer tieferen Stufe vor.
– Rechtsnormen die Sachverhalte genauer und umfassneder regelt geht der allgemeineren vor.
– Rechtsnormen die zeitlich später erlassen wurde, geht einer früheren Rechtsnorm.
Was ist Öffentliches Recht? Nenne einige Teilgebiete.
Öffentliches Recht: Rechtsbeziehung zw. Staat u. Bürger, Aufgaben d. Staates,…
• Staatsrecht: Organisation, Aufgaben d. Staates, Rechte/Pflichten d. Bürgers
• Verwaltungsrecht: rechtliche Beziehung zw. Staat u. Bürger
• Strafrecht: Tatbestände, Strafmass, Bedingungen der Strafbarkeit
• Prozessrecht: Verfahren zu Erledigung eines Rechtsstreites
• Völkerrecht: rechtliche Beziehung zw. Staaten
• Kirchenrecht: rechtliches Verhältnis Staat-Religion-Leben innerhalb d. Kirche
Was ist Privates Recht? Nenne einige Teilgebiete.
Privates Recht: Rechtsbeziehung zw. Bürgern, schützt der Persönlichkeit, Schutz vor Dritten,..
• Personenrecht: Rechte der Persönlichkeit
• Familienrecht: persönliche u. vermögensrechtliche Bezieh. der Familienmitglieder, Verwandtschaft u. Ehe
• Erbrecht: Rechtsfolge nach Tod
• Sachenrecht: Recht an einer Sache
Was ist zwingendes Recht?
Zwingendes Recht: Rechtsformen gelten unter allen Umständen (auch durch vertragliche Vereinbarung unter Vereinbarten nicht änderbar) Dazu gilt das ganze Öffentliche Recht undgewisse Vorschriften aus dem Privatrecht, wo jemand geschützt wird.
Was ist ergänzendes Recht?
Rechtsnormen aus dem PR, welche nur dann gelten, wenn die Vertragsparteien nichts, oder nichts anderes vereinbart haben.
Inhalt des Staatrechts kennen.
- Staatsaufgaben
- Organisation (Regierung, Einteilung in Gemeinden, Organe, Aufgabenteilung)
- Rechte und Pflichten der Bürger
Nenne einige Staatsaufgaben.
- Förderung der gesamten Volkswohlfahrt
- Erziehungs- und Bildungswesen
- Gesundheitswesen
- Schutz der Arbeitnehmer
- Unterstützung und Förderung der Landwirtschaft, Alpwirtschaft, Gewerbe, Industrie
- Verkehrswesen
- Verbauung von Rüfen und Wildbächen, Aufforstung der Wälder
Nenne Rechte und Pflichten der Bürger.
- Steuern zahlen
- Krankenversicherung beitreten
- Jeder Erwerbstätige muss in AHV einzahlen
- Ab 64 Jahren erhält man eine Rente