BGB
BGB
BGB
-
- 1 / 149
-
Lernkarten
Der Sonderling S - ein Fremdenhasser - will seinen gebrauchten Pkw verkaufen und gibt ein entsprechendes Inserat in der Zeitung auf. Als sich daraufhin ein Ausländer als Kaufinteressent an ihn wendet, erklärt er ihm wütend, dass er sein Auto nicht an Ausländer verkaufen werde. Der Ausländer hält diese Aussage für unzulässig. Hat er Recht?
Schuldverhältnisse entstehen ... durch Vertrag.
Der Grundsatz der Vertragsfreiheit umfasst im Einzelnen die Abschlussfrist, die ...-freheit und die ...-freiheit.
Gestaltungsfreiheit und Formfreiheit
In Shakesspeares Theaterstück "Der Kaufmann von Venedig" weigert sich dessen Gläubiger Shylock, die fragliche Geldsumme, die der Kaufmann zum Fälligkeitstag nicht aufbringen kann, von Freunden des Kaufmanns zu akzeptieren. Shylock ist nämlich daran interessiert, ein Pfund Fleisch aus dem Körper des Kaufmanns herauszuschneiden, was ihm der Kaufmann für den Fall vertraglich zugestanden hat, dass er, der Kaufmann, die fällige Schuld nicht würde bezahlen können. Nach deutschem Recht - § 139 (Teilnichtigkeit) bleibt unberücksichtigt -
Der reiche R erklärt seinem Fahrer F, dass er auf die Rückzahlung eines diesem gewährtem´n Dahrlehns verzichte. F widerspricht aus Überzeugung heftig; schließlich habe er "auch seinen Stolz". Die fragliche Darlehensforderung es R ist nunmehr
Frau F aus Fröndenberg kauft im Supermarkt ein Glas Kirschen. Es handelt sich dabei um
K in Kamen bestellt beim Versandhaus N in Frankfurt nach Katalog einen Taschenrechner für den privaten Gebrauch zum Preis von 75,-€. Die Versandkosten trägt N. Die Lieferpflicht des N ist eine so genannte
Schuldner S möchte ein Darlehen von 2000,-€ zurückzahlen. Auf dem Weg zu Gläubigerin G kommt S an seiner Stammkneipe vorbei und kehrt dort ein. Über dem heimischen Bier vergisst er seinen ursprünglichen Plan. Erst um 2.00 Uhr morgens beim Bezahlen seiner Zeche erinnert er sich an seine Schuld. Mit nunmehr nur noch 1.995,63€ erscheint er daraufhin bei G. Kann G, die am nächsten Morgen eine wichtige Prüfung hat und schlafen möchte, die Annahme des Geldes verweigern?
K bestellt bei V 50 Pfund Kartoffeln zum 1.11. Als V bereits am 15.10. liefern will, hält K das für verfrüht. Zu Recht?
Ein ursprünglich per Schuldverhältnis entstandener Anspruch geht unter durch
- Erfüllung
- Aufrechnung
- Nachträgliche Unmöglichkeit gemäß §275 Abs. 1
- Versäumen einer den Anspruch betreffenden Ausschlussfrist
Unter welchen gesetzlichen Voraussetzungen ist eine Aufrechnung möglich?
- Gegenseitigkeit der Forderungen
- Gleichartigkeit der Forderungen
- Fälligkeit der Gegenforderung
- Erfüllbarkeit der Hauptforderung
Frau S schließt für ihr Patenkind mit der Bank B einen auf ihr Patenkind P lautenden Sparvertrag ab. Demzufolge hat S monatlich einen geringen Betrag bis zur Konfirmation von P einzuzahlen. B hat nunmehr
X hat seine Geldforderung gegen Y "still" an Z abgetreten. Infolge seiner Unkenntnis hinsichtlich der Zession leistet Y an X. Nunmehr
Hinsichtlich der nicht erfüllter (primärer) Leistungspflichten bewirkt die Ausübung eines Rücktrittsrechts
L hat sich von E eine dem E gehörende Vase geliehen. L stellt die Vase so schwungvoll auf den Tisch, dass sie zerbricht. L haftet dem E ... auf Schadensersatz.
Der Schuldner haftet
"Heizöl-Hinz" hat dem Kunz 5.000 Liter Heizöl zu liefern. Zum vereinbarten Termin trifft Hinz den Kunz aber nicht zu Hause an. Auf der Rückfahrt verunglückt Hinz infolge eines leicht fahrlässigen Fahrfehlers. Dabei läuft das gesamte Heizöl aus.
Der Fahrer des Busunternehmens U verursacht durch ganz leichtes Versehen einen Verkehrsunfall, bei dem erheblicher Personen- und Sachschaden entsteht. Gegenüber U haftet F für den von ihm verursachten Schaden
Der Begriff "Erfüllungsgehilfe" spielt eine Rolle bei
Was bezeichnet das Gesetz als Erfüllungsgehilfe?
Nach §278 BGB ist ein Erfüllungsgehilfe diejenige Person, derer sich der Schuldner "zur Erfüllung seiner Verbindlichkeit bedient".
Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfe
Für das Verschulden seines Erfüllungsgehilfen haftet der Schuldner i.d.R.
Die anfängliche objektive Unmöglichkeit der Vertragserfüllung führt gemäß § 311 a Abs. 2 ... zu einer Schadensersatzpflicht
V will K eine nicht ihm, sondern dem E gehörende bewegliche Sache, die V von E geliehen hat, verkaufen. Wenn diese Sache kurz vor dem Zeitpunkt des Verkaufs - was V, nicht aber der völlig gutgläubige K wusste - durch einen Brand vernichtet wurde, ist der fragliche Kaufvertrag
A verkauft dem B seinen Kommanditanteil an einer Berliner Abschreibungsgesellschaft in Höhe von 10.000€ zum Sonderpreis von 9.000,-€. Kurz darauf stellt sich heraus, dass es diese Gesellschaft gar nicht gibt. Der Kaufvertrag ist
V verkauft dem K am 1.8. das Bild "Die Dame mit dem roten Hut" des bekannten Malers Klecksel. Als V das Bild am 3.8. an K übereignen und übergeben will, stellt sich heraus, dass es schon am 31.7. aus dem Safe, in dem es aufbewahrt wurde, vom Dieb gestohlen worden ist. Der Kaufvertrag ist gemäß § 311 a Abs.1 ...
V verkauft eine vom Eigentümer E entliehene bewegliche Sache, die er in Besitz hat, am 1.5. für 100,-€ an den K, behält sie jedoch noch bei sich. Als ihm am nächsten Tag von D dafür 150,-€ geboten werden, verkauft und übereignet er sie kurzerhand an D, dem allerdings Zweifel am Eigentum des V kommen. Der Kaufvertrag zwischen V und D ist
Dieb D verkauft die dem E gestohlene Uhr an den gutgläubigen K. Dieser Kaufvertrag ist
Antiquitätenhändler A verkauft B einen alten Barockspiegel, den B in der nächsten Woche abholen möchte. In der Zwischenzeit veräußert der bei A tätige Ladenangestellte G, der von dem Verkauf an B nichts weiß, den mit einem Schildchen "verkauft" versehenden Spiegel an C. C nimmt den Spiegel sofort mit. Kann B von A Schadensersatz staat der Leistung verlangen?
